Übers Wochenende ist mein kleiner Benny plötzlich erkrankt. Fieber, Durchfall und Erbrechen sowie heftige Bauchschmerzen haben ihn und damit auch mich und meine Frau gequält!

Heute war ich mit ihm bei der Kinderärztin. Sie hat ihn untersucht und mit gesagt was er essen sollte. Natürlich hat sie ihm auch Medikamente verschrieben. Als ich nachfragte ob sie auch schleimlösende Mittel verschreiben könnte meinte sie nur, dass sie das jetzt nicht dürfte da ihr Budget für dieses Quartal schon überschritten sei. Die Krankenkassen würden nicht mehr genehmigen. Völlig unabhängig davon wieviel kranke Kinder zu ihr kämen würde sie nicht mehr Geld zur Verfügung gestellt bekommen. Sie hätte schon jetzt Probleme wegen ihrer vielen Patienten.

Als ich ungläubig staunte erklärte sie mir, dass trotz Grippewelle mit entsprechend hohen Krankenzahlen, dass Budget für Medikamente nicht erhöht worden sei. Einem Mädchen, dass unter einer Allergie leidet hatte sie auch kurz zuvor noch geraten sich ihr Medikament erstmal selbst zu kaufen und im April wiederzukommen wenn das neue Quartal anfängt.

Dass eine Ärztin kranken Kindern notwendige Medikamente nicht verschreiben darf weil Krankenkassen sich weigern mehr zu zahlen selbst wenn es mehr Bedarf gibt zeigt schon wie tief unser Gesundheitssystem gesunken ist. Da wird eben auch an kranken Kindern gespart während gleichzeitig die Beiträge drastisch erhöht werden!

Was soll man von solch einem Gesundheitssystem noch halten? Welche Apparatschiks treffen die Entscheidung Kindern notwendige Medikamente vorzuenthalten indem sie Ärzte unter Druck setzen?

Wer das ganze Gerede der Kapitaldienerbande in Berlin, auch als Bundesregierung bekannt, von Entlastungen für die Bürger hört sollte mal einen Blick auf seine Lohnabrechnung für Januar 2009 werfen!!!

Da knöpfen uns die Apparatschiks der Krankenversicherung ordentlich mehr Geld für weniger Leistung ab. Selbst ein kleiner Hungerlöhner wie ich muss jetzt jeden Monat mindestens 20 EURO extra bezahlen für eine Krankenversicherung, die sich weigert den Hustensaft für meinen kleinen Sohn zu bezahlen und auch ansonsten ziemlich knauserig geworden ist.

Jeder sollte in diesen Tagen auf seine Lohn- oder Gehaltszettel von Dezember und Januar gucken und vergleichen wenn er wissen will wie uns die Apparatschiks und ihre politischen Helfer von SPD und CDU/CSU mit ihrer „Reformpolitik“ ausnehmen!!!

Ich bin auch mal gespannt wieviele Milliarden noch bis zum Wahltermin verschleudert werden um marode Banken zu stützen und notleidenden Milliardären unter die Arme zu greifen!

Die Märchenerzählerin

3. Januar 2009


Kanzlerin-TV

…ein neuer Geist…“ geht angeblich durchs Land! So jedenfalls hörte ich es in der Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin!

Ob sie damit die anstehenden Arbeitsplatzverluste und die pünktlich zum Jahresbeginn erhöhten Krankenversicherungsbeiträge meinte sowie die fetten Milliardenpakete für die Spekulanten in den Bankpalästen?!


Kanzlerin-TV

Und irgendwie werden wir natürlich schon die Krise überstehen dank unserer Kanzlerin und ihrer Garde von Kapitaldienern namens Bundesregierung. Wer glaubt dieser Märchentante eigentlich noch etwas?

In den „NachDenkSeiten“ fand ich dazu auch eine gute ausführliche Analyse:

2. Januar 2009 um 9:52 Uhr
Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin – Eine atemberaubende Flucht aus der Wahrheit
Verantwortlich: Wolfgang Lieb | Druckversion | Beitrag versenden | < zurück

Festtagsansprachen von Politikern sollen den Gemeinsinn ansprechen und bei den Menschen Zuversicht schaffen. Das ist ein legitimes Anliegen. Aber die Neujahrsansprache der Kanzlerin strotzte nur so von Selbstlob und von neoliberalem „Neusprech“. Das Gesagte und das Gemeinte, die Ansprache und die Wirklichkeit könnten nicht weiter auseinander liegen. Man muss nur einmal Satz für Satz hinterfragen, was sich hinter dem Gesprochenen verbirgt und welche Täuschungsversuche hinter den Worten stecken. Wolfgang Lieb

Gehen wir einfach einmal die wichtigsten Sätze durch.

„Deshalb steht für mich auch im kommenden Jahr an erster Stelle, Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen. Gerade hier ist Deutschland in den vergangenen drei Jahren gut vorangekommen. Es gibt heute mehr Erwerbstätige als je zuvor.“

Die Kanzlerin will uns wieder einmal einreden, dass die Zunahme der Zahl der Erwerbstätigen ihr politischer Erfolg sei. Sie verdrängt bis heute, dass die (leichte) Belebung auf dem Arbeitsmarkt vor allem auf den von der Weltwirtschaft getragenen Konjunkturaufschwung zurückzuführen war. Sie fragt darüber hinaus nicht, welche Art der Erwerbstätigkeit zugenommen hat. Sie folgt der inhumanen Parole von der Arbeit zu jedem Preis und zu allen Bedingungen. Kein Wort zum Mindestlohn, kein Wort zu gleichem Lohn für gleiche Arbeit. „Vorangekommen“ ist vor allem die Leiharbeit und die prekäre Beschäftigung und die Zahl der „Aufstocker“, die so wenig verdienen, dass sie auf staatliche Zuschüsse angewiesen sind.

„Auch die Sozialversicherungen sind stabiler geworden und die Staatsfinanzen solider.“

Auf wessen Kosten die Sozialversicherungen „stabiler“ geworden sind, bleibt genauso unerwähnt, wie die Ruinierung der gesetzlichen Rente und die Tatsache, dass die Arbeitslosen-„Versicherung“ kaum noch ihren Namen verdient und Millionen mit dem Arbeitslosengeld II an die Grenze des Existenzminimums geführt hat.
Verschwiegen wird auch, dass die Staatsfinanzen vor allem deswegen solider geworden sind, weil durch den leichten Konjunkturanstieg die Steuern stärker gesprudelt sind.

„Die Familien wurden gestärkt.“

Die Frage ist nur, welche Familien wurden gestärkt. Das Elterngeld hat besser verdienende Familien gestärkt und arme geschwächt. Ca. 155 000 Familien werden durch die Neuregelung schlechter gestellt und das ganz bewusst. Diese Gruppe hat nämlich bei einer Geburt seit dem 1. Januar 2007 volle 3.600 Euro weniger im Geldbeutel. Betroffen davon sind alle Arbeitslosengeld II – (bzw. Sozialhilfe- und Grundsicherungs-) bezieher/innen: Sie bekamen vorher über zwei Jahre hinweg 7.200 Euro und erhalten jetzt wahlweise über ein oder zwei Jahre hinweg nur noch 3.600 Euro.
Die Kindergelderhöhung von 10 bzw. 16 Euro erreicht die Hartz-IV-Empfänger nicht.

War die Streichung der Eigenheimzulage, die Kürzung der Pendlerpauschale, die Beschränkung des Kindergelds nur bis zum 25. Lebensjahr und die Mehrwertsteuererhöhung eine Stärkung der Familien?….

Der ganze Beitrag: http://www.nachdenkseiten.de/?p=3678

Auf einen ruhigen Sonntag!

5. Oktober 2008

Eigentlich müsste ich mich ja aufregen wenn ich mir so ansehe was da von unserer politischen „Elite“ Tag für Tag verbrochen wird: da kassieren uns die Apparatschiks von den Krankenkassen bald noch kräftiger ab damit die Bürokratie in Form eines „Gesundheitsfonds“ mit mehr Geld aus unseren Einkommen gefüttert werden kann!

Das wird bei mir ordentlich mit ca 30 EURO jeden Monat mehr(!) zu Buche schlagen da ich derzeit noch günstig versichert bin.

So bezahlen wir alle mehr für ein immer schlechter werdendes Gesundheitssystem. Gleichzeitig verschenken unsere „fähigen“ Kapitaldiener in der Bundesregierung Milliarden an Steuergeldern für Spekulanten in den Bankenpalästen ohne deren üppige Gewinne aus der letzten Zeit anzurühren.

Wie schon gesagt, eigentlich müssten wir uns alle aufregen, aber was bringt es?! Deswegen freue ich mich auf diesen Sonntag mit meiner Familie und werde den freien Tag auch dazu nutzen das Grab meiner Mutter zu besuchen und mit meinem Sohn durch die Gegend zu schlendern!

Und nächstes Jahr können die Wähler dieser unfähigen Bande von bürgerfeindlichen Kapitaldienern in Berlin mit dem Stimmzettel eine ordentliche Abfuhr erteilen!

SPD=aSozialdemokraten

25. August 2008

aSozialdemokraten

Im Moment läuft ja unter dem Beitrag „Die Linke fällt nicht auf SPD herein“ in diesem Blog eine interessante Diskussion worin wohl die Unterschiede zwischen Linkspartei und SPD liegen. Ein Diskutant behauptet dabei ernsthaft es gäbe gar keine Unterschiede und Die Linke wäre mit der SPD gleichzusetzen.

Das halte ich für eine, vorsichtig ausgedrückt, sehr waghalsige These! Um die Unterschiede mal aufzuzeigen und auch zu erklären warum ich die SPD´ler nur noch aSozialdemokraten nenne zeige ich hier mal ein paar praktische Beispiele der SPD-Politik in den letzten Jahren auf, jenseits der wohlfeilen Sozialrhetorik, mit der diese verlogene Partei die Bürger täuscht!

  • Befreiung der Aktiengewinne von der Steuer
  • steuerfreie Veräußerung von Firmenanteilen
  • Senkung der Körperschaftssteuer für Kapitalgesellschaften, was Einahmeverluste von über 20 Milliarden EURO für den Bundeshaushalt bedeutete
  • Senkung des Spitzensteuersatzes

Und für den normal verdienenden Bürger gab es dafür:

  • Erhöhung der Verbrauchssteuern (Tabaksteuer, Mineralölsteuer etc.)
  • Erhöhung der Mehrwertsteuer
  • Erhöhung der Krankenkassenbeiträge
  • Erhöhung der Zuzahlungen für Medikamente, Krankenhausaufenthalt und ähnliches
  • Erhöhung der Rentenversicherungsbeiträge, bei gleichzeitig sinkenden Rentenansprüchen

Nach diesen paar Beispielen müsste uns da doch relativ klar sein für wen die SPD heute Politik macht seit Schröder, Steinbrück, Müntefering & Co. die Partei völlig umgedreht haben! Vom Kriegseinsatz in Afghanistan mal nicht zu reden.

Einfach ausgedrückt: seit die SPD 1998 in der Bundesregierung ist haben wir Armut im nie gekannten Ausmaß, Sozial- und Rentenkürzungen auf breiter Front und eine systematische Benachteiligung von Kindern aus armen Familien. Gleichzeitig wurden den Vermögenden und Kapitalgesellschaften mehrfach milliardenschwere Steuergeschenke gemacht während der Normalverdiener immer mehr Steuern und Abgaben zahlen muss! Eine solche Politik nenne ich asozial, weil sie gegen die breite Mehrheit der Bürger gerichtet ist und wenigen Vermögenden nutzt!

Und deswegen sind die heutigen SPD-Leute bis auf wenige Ausnahmen auch aSozialdemokraten!

Ich hoffe die Bürger vergessen das nicht wenn im nächsten Jahr die Parteienvertreter von SPDCDUFDPGRÜNE uns auf den Marktplätzen und in den Fußgängerzonen mit ihren durch unsere Steuergelder finanzierten Kugelschreibern, Luftballons und bunten Reklameflyern auflauern. Denn Wahltag ist Zahltag, falls der Bürger nicht vergisst!

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