Abschied vom Frieden

7. Januar 2009


Bildquelle: Wikipedia

Das Töten im Gaza-Streifen geht mit noch mehr Intensität weiter. Und die Opfer sind meist unschuldige Zivilisten!

Warum dieser Krieg geführt wird kann ich trotz der vielen Medienberichte nicht so ganz verstehen: denn die Raketen, die die radikale Hamas seit langem auf Israel abfeuert sind von ihrer Wirkung her wohl kaum als Rechtfertigung für das hundertfache Töten von palästinensischen Zivilisten geeignet. Natürlich tut es mir um alle Opfer in der Region leid, gleich welcher Herkunft oder Religionszugehörigkeit sie auch sein mögen.

Aber trotzdem denke ich, dass die größte Militärmacht des Nahen Ostens, die ja auch über Atomwaffen verfügt und sich als modernes westliches Land sieht nicht so brutal ihre Interessen verfolgen darf. Zumal wenn es sich auch ganz objektiv um den Bruch von Völkerrecht, Menschenrechten und internationalen Verträgen handelt. Da wird um einen Terroristen zu töten auch gleich die ganze Familie mit 13 Kindern eliminiert oder die Versorgung von einer ganzen Stadt einfach abgeschnitten. Eigentlich wäre es ja die Aufgabe der westlichen Regierungen und insbesondere der USA der politischen Führung in Israel deutlich zu sagen, dass ein zivilisiertes Land so etwas nicht tun darf. Aber das ist wohl unmöglich!

Dieses brutale Vorgehen kann nicht gerechtfertigt sein auch wenn die Hamas eine gefährliche radikale Organisation ist. Wahrscheinlich wird sie jetzt dank dem harten rücksichtslosen Vorgehen der israelischen Armee noch mehr Anhänger finden!

Nach einem arbeitsreichen Wochenende stelle ich nach Beachtung der diversen Nachrichten nur wiederholt fest, dass wir von einer asozialen kapitalhörigen „Elite“ in Politik und Wirtschaft regiert werden, die nun merkt, dass ihr die Bevölkerung nicht mehr vertraut und bei den nächsten Wahlen einen verdienten Tritt in die ignoranten Hintern verpassen könnte!

Denn um die Wirtschaft vor dem befürchteten Kollaps zu retten werden jetzt unsere abgepressten Steuergelder dem Kapital zum Billigtarif angeboten ohne wirklich irgendeine Änderung im Finanzwesen zu fordern. Die Rekordsumme von 480.000.000.000 EURO werden ohne wirklich einschneidende Veränderung zur Verfügung gestellt. Denn die Spekulanten in den Bankpalästen werden auch weiterhin nicht zur Rechenschaft gezogen für ihre milliardenschweren Casinospielereien mit den Ersparnissen von Familien, Häuslebauern und kleinen Selbstständigen.

Da hat sogar ein Guido Westerwelle Recht, den ich sonst nicht so sehr schätze, wenn er sagt, dass es nicht so wichtig ist ob ein Banker 400.000, 500.000 oder 600.000 EURO im Jahr bekommt sondern ob er für seine Entscheidungen, also auch Fehlspekulationen, persönlich mit seinem Privatvermögen haftet. Doch da ist nichts zu hören, unsere Kapitaldiener von der Bundesregierung, allen voran der aSozialdemokrat Steinbrück stellen Milliarden an Steuergeldern den Spekulanten zur Verfügung ohne sich an den Ursachen der Finanzkrise heranzutrauen.

Und nun merken die unfähigen Kapitaldiener Merkel, Müntefering, Steinmeier und Steinbrück auch, dass es die einfachen Normalverdiener und Familien sind, die den Wirtschaftskreislauf am Leben halten und das Rückgrat des Landes bilden. Doch die werden ja schon durch die asoziale Gesundheitsreform geschröpft, die ihnen ab dem nächsten Jahr mehrere hundert Euro mehr im Jahr für die Versorgung der Apparatschiks im Gesundheitswesen abknöpfen wird bei gleichzeitigem schlechtem Niveau der Gesundheitsversorgung. Da sollte mal jeder nachrechnen was er noch zum Leben übrig behält wenn alle Steuern und Abgaben abgezogen werden, die an Tankstellen und Supermärkten tagtäglich von uns einkassiert werden während dem großen Kapital die Steuern gesenkt wurden! Darüber spricht in den großen Medien niemand!!! Und da nützen auch die paar mickrigen Einsparungen bei den Arbeitslosenbeiträgen auch nichts!

Gleichzeitig sterben deutsche Soldaten für die US-Besatzung Afghanistans, und hier spielen die Massenmedien weiter ihre Rolle als Propagandainstrument der Regierung ohne mal nachzufragen was denn Kriegseinsätze für die Menschen in den betroffenen Gebieten bedeuten und woher der Widerstand gegen die großzügige westliche Hilfe kommt obwohl doch nun alle Afghanen profitieren sollen beim Wiederaufbau ihres Landes! Nur, dass dummerweise wohl vor allem der Drogenanbau in Afghanistan von der NATO-Besatzung profitiert! Sollen dafür die deutschen Soldaten sterben, oder für die korrupte Karsai-Marionettenregierung in Kabul, die wenige Kilometer außerhalb der Hauptstadt schon nichts mehr zu sagen hat?!

Aber die asozialen „HARTZ-IV“-Parteien setzen wohl darauf, dass viele Bürger nicht nachdenken und schnell vergessen wer die Krisen verursacht hat und dafür auch noch mit Steuermilliarden belohnt wird!!!

Krieg mit Russland???!!!

27. August 2008

Mit der NATO in den Krieg?

Seit Russland im Kaukasus die Unabhängigkeit von zwei abtrünnigen Provinzen Georgiens anerkannt hat wird der Ton der NATO-Staaten immer schärfer, und der US-Agressor Bush droht mit „Konsequenzen“!

Und unsere 150% Bush-Vasallin Merkel stimmt da natürlich auch mit ein und lässt sich auch auf eine Konfrontation mit Russland ein! Sind unsere Oberen wirklich so verrückt wegen zweier Provinzen Georgiens das Risiko eines möglichen Krieges einzugehen?!

Ich finde diese Aufregung jedenfalls nicht nur sehr übertrieben sondern auch ziemlich verlogen: wenn es wirklich darum geht Grenzen eines souveränen Staates zu schützen dürften unsere Oberen ja auch nich den Kosovo als unabhängigen Staat anerkennen. Der Kosovo ist seit Jahrhunderten serbische Provinz gewesen. Trotz aller Warnungen von anderen europäischen Staaten haben sich da auch die USA, Frankreich und natürlich auch unsere „Super-Merkel“ zur einer Anerkennung der abtrünnigen Provinz hinreißen lassen. Und nun pumpen wir da jede Menge Geld hinein und müssen diesem „Staat“ Experten schicken weil der Kosovo überhaupt nicht alleine überlebensfähig ist!

Da wurde auch klar das internationale Völkerrecht gebrochen, es sei denn wir erkennen jetzt jede Provinz auf dieser Welt als unabhängigen Staat an wenn die Mehrheit der Bevölkerung das will. Dann wären auch Abchasien und Süd-Ossetien unabhängige Staaten und Russland würde vollkommen gerechtfertigt handeln wenn man das Verhalten einiger westlicher Staaten im Fall Kosovo als Maßstab nimmt!

Übrigens wird die einseitige Berichterstattung und das unehrliche Verhalten der westlichen Länder gegenüber Russland auch von Michail Gorbatschow deutlich kritisiert! Dazu gibt es auf den NachDenkSeiten einen sehr interessanten Artikel:
Mikhail Gorbachev kritisiert in der New York Times das Handeln der westlichen Länder im Bezug auf Georgien und Süd-Ossetien


Nato-Logo

Es ist wieder in Mode gekommen die Russen an den Pranger zu stellen: alle Welt macht jetzt Russland als Schuldigen aus und droht nun mit Konsequenzen weil die russische Armee nicht aus Georgien abzieht!

Und in den Nachrichten können wir jetzt mitverfolgen wie die USA, Frankreich und natürlich auch unsere Super-Merkel offen Partei für Georgien ergreifen. Da wird dann schnell vergessen, dass Georgien diesen Krieg mit seinem Einmarsch in Süd-Ossetien begonnen hat. Aber da es USA-Verbündeter ist übersieht man eben den agressiven Umgang der Georgier mit ihren abtrünnigen Provinzen und deren Einwohnern. Viele tausend Menschen starben beim Angriff georgischer Truppen auf zivile Städte! Da hat keiner unserer Staatsmänner mit Konsequenzen gedroht.

Sogar die NATO-Mitgliedschaft wird den Kriegstreibern angeboten. Wenn das nicht mal der Einstieg in einen neuen Konflikt wird, und das mit Russland! So verrückt können unsere politischen Anführer doch eigentlich nicht sein!

Nicht, dass ich das Vorgehen der russischen Armee gutheiße aber die Berichterstattung hier unterschlägt den Umstand, dass es in Georgien auch viele Russen gibt und viele Bevölkerungsgruppen sich nicht als Georgier sehen. Ebenso haben sich auch georgische Truppen schlimme Übergriffe gegen Zivilisten erlaubt. Davon erfährt man in unseren Medien seltsamerweise so gut wie gar nichts.

Hier ein Bericht vom amerikanischen Sender FoxNews:
Bericht über georgische Übergriffe

Schwarz-Weiß oder Gut-und-Böse helfen hier nicht. Es bleibt nur zu hoffen, dass wir uns nicht in diesen Konflikt als Beteiligte mit hineinziehen lassen!

Auf den NachDenkSeiten findet sich auch ein sehr guter Artikel zum Thema:

Neue Konfrontation Ost-West! Haben wir dafür 40 Jahre gearbeitet?

Der Besatzungskrieg in Afghanistan fordert wieder einmal unschuldige Opfer unter der Zivilbevölkerung! Der angebliche „Krieg gegen den Terror“, der auch hier von Massenmedien und Regierung als ein Kampf für Menschenrechte und Demokrtie angepriesen wird zeigt einmal mehr seine blutige Fratze!

Natürlich haben neben CDU/CSU, FDP und Grünen auch die aSozialdemokraten im Bundestag dem blutigen Angriffs- und Besatzungskrieg in Afghanistan zugestimmt der alleine in diesem Jahr schon 700 Zivilisten das Leben kostete! Wenn ein Willy Brandt wüßte, dass die heutige SPD zur Kriegspartei verkommen ist würde er sicher im Grabe rotieren!

Aber inzwischen muss man sich wohl daran gewöhnen, dass Krieg und Eroberung unter dem Deckmantel der „Terrorbekämpfung“ bei unserer politischen „Elite“ zum alltäglichen Instrument geworden ist und die Ablehnung von Kriegen durch die Bevölkerung einfach ignoriert wird! Da sollte man vielleicht mal nächstes Jahr dran denken wenn wieder Bundestagswahlen sind bevor der eine oder andere wieder aus Dummheit bei den Kriegsparteien sein Kreuz macht!

P.S.: Natürlich haben auch die beiden Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Pflug und Weiß dem blutigen Krieg zugestimmt!!!

SPD und Krieg!

Die NATO nimmt bei ihrem Kampf für Demokratie und Menschenrechte auch afghanische Bauarbeiter aufs Korn. Letzte Nacht wurden die Behausungen der schlafenden Arbeiter bombardiert und diese getötet. Ob das die Demokratie weiter voranbringt?! Diese Frage sollten wir vielleicht dem asozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten aus Duisburg, Pflug, stellen. Schließlich hat er nicht nur für den Kriegseinsatz am Hindukusch gestimmt sondern ist auch im außenpolitischen Ausschuss des Bundestages!

überhaupt wäre es sicher wichtig daran zu erinnern, dass die SPD heute zur kapitalhörigen Kriegspartei verkommen ist!

aSozialdemokraten für Überwachung der Bürger

Die Kriegsbeschlüsse im Bundestag wollen nicht aufhören: erst ISAF in Afghanistan und nun der weltweite „Krieg gegen den Terror“ ohne UNO-Mandat! Auch „OEF“ (Enduring Freedom“) genannt! Mit Bombardements und Kriegseinsatz rund um den Globus! Das kostet natürlich Milliarden, und so müssen unsere werten asozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Pflug und Weiß gegen ihre eigene Stadt stimmen und weitere Kosten nach Duisburg verlagern!

Immerhin kann man positiv hervorheben, dass es auch in der SPD noch einige wenige halbwegs vernünftige Menschen zu geben scheint. 42 SPD-Bundestagsabgeordnete stimmten gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg ohne UN-Mandat! Interessanterweise war aber die sogenannte „Parteilinke“ Nahles nicht darunter. Sie gehört wie auch die beiden Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten zu den Kriegsbefürwortern! Und das obwohl sogar einige CDU-Bundestagsabgeordnete dagegen stimmten!
Während nun aber für diese globalen Kriegseinsätze der Bundeswehr immer mehr Geld zur Verfügung gestellt werden muss wird den Kommunen der Geldhahn zugedreht und durch die asozialen „HARTZ-Reformen“immer neue Belastungen auferlegt. Dafür heben dann auch die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Pflug und Weiß ihre Hände und schädigen vorsätzlich ihre Stadt trotz eindringlichen Appells des Duisburger Oberbürgermeisters, der nun weitere millionenschwere Belastungen beim ohnehin schon schwierigen Haushalt der Stadt Duisburg befürchten muss! Die Gesetze zur Festschreibung des Bundesanteils liegen vor und werden von den aSozialdemokraten unterstützt. Da ist es leider sehr wahrscheinlich, dass auch die beiden Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten ihrer Heimatstadt die zusätzlichen Ausgaben bei der Versorgung armer Rentner auferlegen werden. Und die Altersarmut steigt, auch wegen der gleichen asozialen „Reformpolitik“, für die die gleichen aSozialdemokraten im Bundestag ihre Hände gehoben haben.

So ist unsere Stadt mit solchen schädigenden Bundestagsabgeordneten gleich mehrfach bestraft!

SPD und Krieg!

Der Krieg in Afghanistan zeigt immer häufiger sein schmutziges Gesicht. Dass das Gerede vom Aufbau einer Zivilgesellschaft und der Durchsetzung von Menschenrechten und Demokratie nur Propaganda für die „Heimatfront“ ist dürfte so langsam jedem klar werden!

Jetzt kommt auch noch ein Bericht von amnesty international, der zeigt wie Gefangene von NATO-Truppen, auch deutschen(!), zur Folter an afghanische Soldaten und Polizei übergeben werden. Diesem Krieg dem auch die beiden Duisburger asozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Pflug und Weis zugestimmt haben, ist zum reinen Besatzungskrieg im amerikanischen Interesse verkommen. Immer tiefer geraten unsere Soldaten in Afghanistan in die Verbrechen der afghanischen Marionettenregierung von Amerikas Gnaden und Kriegsverbrechen der NATO-Besatzungsarmeen.

Eine Schande für unser Land und insbesondere für die aSozialdemokraten der heutigen SPD. Wenn ein Willy Brandt wüsste auf was für einen schmutzigen Eroberungskrieg mit Besatzungregime inklusive Folter sich seine Nachfolger eingelassen haben würde er sicher im Grab rotieren!

Die Foltervorwürfe lassen sich im ai-Artikel „Deutsche ISAF-Truppen laufen Gefahr, zum Komplizen von Folter zu werden“ nachlesen!

Weitere Infos zu ai –> http://www.amnesty.de/

Gerade habe ich im türkischen Satellitenfernsehen in den Nachrichten auf „Karadeniz TV“ gehört, dass die 8 türkischen Soldaten, die vor zwei Wochen von der PKK-Guerilia gefangengenommen wurden, wieder frei sind!

Egal unter welchen Umständen das nun geschehen ist, wichtig ist dass die jungen Männer wieder unbeschadet zu ihren Familien zurückkehren können!

Jetzt besteht vielleicht auch wieder verstärkt Hoffnung, dass auch nach der gestrigen internationalen „Irak-Konferenz“ in Istanbul die Atmosphäre sich entspannt und Verhandlungen möglich werden!

Im Interesse der Menschen, die nun schon seit 30 Jahren unter dem bewaffneten Konflikt in Südostanatolien leiden wäre es zu wünschen!

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