Das Werk von Rowdies oder politischen Gegnern

Das Werk von Rowdies oder politischen Gegnern — Für die volle Bildauflösung einfach draufklicken

Samstagmorgen um 05:30 Uhr: ich muss zur Frühschicht und will gerade im Dunkeln den Kofferaum meines Wagens öffnen als ich die eingeschlagene Heckscheibe sehe…

Das Werk von Rowdies oder politischen Gegnern

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…ich wecke meine Frau und zeige ihr unser demoliertes Auto um dann natürlich die Polizei zu rufen, schließlich ist hier doch ziemlich eindeutig eine Straftat begangen worden. Aber dann traue ich meinen Ohren nicht als mich die Polizistin am anderen Ende der Leitung fragt wieso ich die Notrufzentrale mit meinem Anliegen belästige. Ich solle später eine Anzeige stellen.

Ich bin irgendwie baff, da wird das Auto welches man dringend benötigt mutwillig beschädigt, und die Polizei fühlt sich belästigt wenn man sie damit behelligt. Mehrere hundert Euro Schaden für einen Bürger durch Kriminelle sind der Polizei scheinbar ziemlich egal. Ist ja auch nicht so wichtig, nur dass vielleicht die Chance bestanden hätte den oder die Täter dingfest zu machen denn später hat meine Frau von Nachbarn erfahren, dass nur 30 Minuten zuvor ein ziemlicher Lärm auf der Straße gewesen war.

Ich werde natürlich auf jeden Fall Strafanzeige stellen auch wenn ich gewisse Zweifel am Eifer der Polizei Straftaten aufzuklären hege. Zu der Geschichte passt übrigens die Erfahrung, die meine Arbeitskollegen vor einigen Tagen bei der Bewachung der Glückauf-Halle in Hochheide machen durften: auf dem Parkplatz vor der Halle wird ganz offensichtlich mit Drogen gedealt, die Polizei scheint das aber nicht weiter zu stören. Als die Kollegen dann von einem Besucher tätlich bedroht wurden, der unbedingt in die Halle wollte riefen sie die Polizei und bekamen am Telefon zu hören sie sollten sich doch selbst um das Problem kümmern. Die Polizei, dein Freund und Helfer!

Gestern erzählte mir zudem ein Kollege, dass auch in Moers-Meerbeck am Samstagmorgen viele Autos beschädigt und aufgebrochen wurden. Ob diese Straftaten wohl jemals aufgeklärt werden?

P.S.: Auf meiner Straße wurde nur mein Auto beschädigt, und das obwohl es nicht auf der Straße parkte sondern vor unserem Hauseingang!

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Demo

Demo auf dem Hochemmericher Markt

In Rheinhausen gibt es heute gleich drei Demos im Zusammenhang mit der Armutszuwanderung aus Südosteuropa und deren negativen Folgen. Ich sah mir heute die Demo auf dem Hochemmericher Markt an da diese von Bürgern selbst organisiert war und nicht von politischen Parteien oder Organisationen.

Demoplakat

„Wir sind Rheinhausen“

Allerdings fielen mir beim Gang über dem Marktplatz auch einige Leute, ich schätze zwischen 10 und 20, auf deren Erscheinungsbild zumindestens eine Nähe zum rechtsextremen Spektrum vermuten lassen, um es vorsichtig auszudrücken. Das Shirt mit dem „Thor Steinar“-Aufdruck war ein deutlicher Hinweis. Leider unterwandern offensichtlich auch rechtsradikale Gruppierungen die Organisation der Anwohner des sogenannten „Problemhauses“ in den Peschen. Dass deren Protest sich nicht gegen die Bewohner des berühmten „Problemhauses“ richtet wurde auch gleich zu Anfang deutlich gesagt. Der Protest richtet sich gegen Stadt und Politik von denen man sich im Stich gelassen fühlt. Ebenso wurde aber auch die Polizei gelobt, die gute Arbeit leisten würde aber keine Rückendeckung von der Politik bekäme.

Der Hochemmericher Markt war mit über 400 Teilnehmern auch gut gefüllt, was zeigt, dass die Stimmung in der Rheinhauser Bevölkerung durchaus geladen ist. Mehrere Redner aus dem Publikum ergriffen die Chance auf der Demo per Mikro ihre Meinung zu sagen und ordentlich Dampf abzulassen. Eine Frau, die offensichtlich selbst ausländischer Herkunft war beklagte sich über den Dreck, eine andere erklärte, dass sie sich nicht mehr sicher fühlen würde seit ihre Wohnungstür eingetreten worden sei. Ein Mann klagte darüber, dass man angeblich nicht über die unhaltbaren Zustände und das Verhalten einiger südosteuropäischer Zuwanderer reden dürfe ohne gleich in die rechtsradikale Ecke geschoben zu werden, er betonte dabei, dass er selbst politisch links sei und sich auch immer gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit engagiert habe. Jetzt seien die Verhältnisse durch die Armutszuwanderung aber so angespannt, dass ernsthaft dagegen vorgegangen werden müsse wobei er sich freue, dass wenigstens die CDU ein Aktionsprogramm vorgelegt habe. Wo aber sei eigentlich der Oberbürgermeister und wieso würde er sich hier nicht bei den Bürgern blicken lassen? Andere Redner wurden noch deutlicher in dem sie vor allem auf die gestiegene Kriminalität hinwiesen.

Eine Frau, die um Verständnis für die Situation der Armutsflüchtlinge warb und deren Beweggründe nach Deutschland zu kommen wurde gnadenlos niedergebuht und beschimpft, also da endete die vorher propagierte „Toleranz“ dann schnell. Auch der wohl unvermeintliche Karling ließ sich die Chance auf einem Auftritt vor großem Publikum nicht nehmen und erinnerte unter großem Gejohle und viel Buhrufen aus der Menge, dass die Stadt schon einiges getan hätte was auch zu Verbesserungen der Situation in den Peschen geführt hätte. Er hatte aber auch keine Chance seinen erstaunlich sachlichen Redebeitrag zu Ende zu bringen. Die Stimmung auf der Demo war einfach zu gereizt.

Ich fragte eine der Unterstützerinnen der Demo warum Redner mit einer anderen Sichtweise zugunsten der Zuwanderer überhaupt keine Chance bekämmen wenigsten ungestört ihre bei der Mehrheit der Bürger missliebigen Meinungen zu vertreten worauf sie mir antwortete, dass man von den Phrasen genug hätte und diese Leute die untragbaren Zustände permanent verharmlosen würden. Ich ziehe daraus und dem Umstand, dass eine Zusammenarbeit der Anwohner mit dem „Runden Tisch“ schwerfällt den Schluss, dass es immer schwerer wird die Unzufriedenheit der Bürger abzubauen, trotz aller großen Anstrengungen von seiten der Stadt. Die Bürger wissen ganz genau, dass ab Januar 2014, also in drei Monaten der Problemdruck noch weiter anwachsen wird wenn alle Beschränkungen für Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien wegfallen.

Angesichts dieser brisanten Situation sollte der Oberbürgermeister endlich von seinem hohen Ross herunterkommen und mit den Bürgern vor Ort in einem ehrlichen Dialog treten wie sich die Zustände in gewissen Stadtteilen wenigstens ansatzweise verbessern lassen anstatt in der Presse so „sinnvolle“ Aussagen vom Stapel zu lassen wie er könne den Leuten doch nicht sagen wie sie sich zu benehmen hätten. Es reicht nicht aus bei Gegendemos von politischen Freunden aufzutreten um seine eigene moralische Reinheit zu präsentieren während man bei politisch weniger angenehmen Veranstaltungen der Bürger durch Abwesenheit glänzt. So lässt sich eine selbstbewußte Bürgerschaft nicht behandeln.

Licht und Schatten

Was bringt die Zukunft

Stürzt Hochheide völlig ab, oder ist die Lage besser als die Stimmung?

Am Wochenende war ich noch in Hochheide einkaufen und hatte nicht den Eindruck, dass es zu dramatischen Verschlechterungen im Stadtteil gekommen sei. Es sieht zwar wie schon seit langem nicht gerade glamourös aus aber man kann noch in die Läden gehen und die Warteschlangen vor den Kassen bei Kaufland sind noch genau so lang wie letztes Jahr.

Aber offensichtlich gibt es ein paar Leute im Stadtteil, die bei bestimmten Gelegenheiten auch schon mal austicken und mit einer Knarre durch die Gegend ballern wenn sie sich bedroht fühlen, und es gehört seit einigen Jahren wohl auch leider zum ortsüblichen Sylvesterbrauch Schaufensterscheiben zum Jahreswechsel einzuschlagen. Ein Brauch, der jetzt laut Medienberichten dazu führt, dass Geschäftsleute in Hochheide sich andere Orte suchen.

Glasbruch in Hochheide

Da war mal ein Schaufenster

Glasbruch in Hochheide

Glasbruch in Hochheide

Wenn also in wenigen Jahren nicht nur Wettbüros, Teestuben, illegale Glücksspieltreffs und leere Ladenlokale die örtliche Szenerie total beherrschen sollen muss jetzt möglichst schnell gehandelt werden um die paar Kriminellen im Stadtteil daran zu hindern weiter Schaden anzurichten. Wenn Menschen Angst haben auf die Straße zu gehen und Ladeninhaber aus dem Stadtteil fliehen wird es weiter bergab gehen. Ich will das nicht hinnehmen und hoffe, dass ich da nicht alleine stehe.

Glasbruch in Hochheide

Glasbruch in Hochheide

Neben sozialen Maßnahmen bin ich daher auch dafür an bestimmten Stellen in der Hochheider Ladenstadt und auf den Kreuzungen Moerser Straße/Ottostraße und Moerser Straße/Kirchstraße sowie an weiteren Punkten auch eine Kameraüberwachung zu installieren um Straftäter abzuschrecken und Straftaten besser aufzuklären. Natürlich ist einiges zu tun um das zu bewerkstelligen. Ich werde versuchen mit anderen politisch Handelnden aus der Bürgerschaft und Parteien gemeinsam aktiv zu werden. Mal sehen ob sich Mitstreiter in Hochheide finden lassen.

Es gibt noch viel zu tun!

1. Dezember 2012

Irgendwie läuft es in Duisburg trotz jahrelanger intensiver Anstrengungen nicht richtig. Nach Jahren großer Anstrengungen landet unsere Stadt im Ranking der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) ganz weit unten auf dem drittschlechtesten Platz. Der 48. Platz von 50 Plätzen im Ranking der wichtigtsten deutschen Großstädte ist eindeutig negativ.

Duisburg ganz unten

Duisburg ganz unten

Jetzt werden die Freunde aus dem linken politischem Spektrum einwenden, dass diese „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ von der Wirtschaft finanziert wird und „neoliberal“ sein soll. Aber selbst wenn das stimmen sollte ändert das nichts an den schlechten Werten die Duisburg in vielen Bereichen wie Arbeitslosenquote, Einkommenskraft, Schulabschlüsse, Hochqualifizierte, ALG-II-Empfänger, KITA-Betreuung etc. hat. Die Zahlen lügen eben nicht auch wenn sie von wirtschaftsnahen Instituten veröffentlicht werden.

Gerade als politisch Handelnder in Duisburg, der tagtäglich mit der Realität in der Stadt zu tun hat erscheinen mir die Werte durchaus realistisch. Arbeitslosigkeit und Armut sind tatsächlich große Probleme, Duisburg ist nicht gerade eine reiche glamouröse Stadt, und der momentane Zuzug von armen Menschen aus Südosteuropa verkleinert die Probleme nicht gerade. Es gibt in unserer Stadt Herausforderungen, die nur schwer bis unmöglich zu bewältigen sind, zumal wenn der Schuldenberg immer gigantischer wird und die Kommunalaufsicht strenge Auflagen beim städtischen Haushalt macht während gleichzeitig das Vertrauen der Bürger in die öffentliche Sicherheit dramatisch sinkt. Im Klartext: die Bürger fühlen sich in Duisburg nicht mehr wohl und sicher.

öffentliche Sicherheit ist in Duisburg ein Problem

öffentliche Sicherheit ist in Duisburg ein Problem — Screenshot http://www.insm-wiwo-staedteranking.de/2012_niv_nrw_oeffentliche-sicherheit.html

Dazu kommen dann aber auch noch eklatante politische Fehlentscheidungen vor Ort wie parteipolitischer Postenschacher auf Kosten der Bürger und die höchste kommunale Gewerbesteuer der Republik, die alle Bemühungen lokale Gewerbetreibende in Duisburg zu halten oder gar hierhin zu locken deutlich erschweren und wohl auch mit dafür sorgen, dass immer mehr Bürger aus Duisburg wegziehen. Eine leider ziemlich ignnorante wie machtverliebte rot-rot-grüne Ratsmehrheit im Duisburger Rathaus mit ihrem tapsigen unerfahrenen Oberbürgermeister sind offensichtlich völlig überfordert und ideologisch zu vorbelastet um Lösungen für die Probleme in Duisburg zu finden. Alle Angebote zur gemeinsamen überparteilichen Zusammenarbeit im Rathaus, die vor allem meine DWG-Fraktion machte wurden immer schnöde zurückgewiesen. Selbst heute wo sich die Situation immer weiter verschärft ist der rot-rot-grüne Block aus SPD/Linke und Grüne sowie der Anhang der BL (Bürgerlich-Liberale) völlig unfähig zur Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg und lehnt einfach alle Vorschläge aus anderen Fraktionen von vornherein ab.

Ich bin mal gespannt ob die linken Moralprediger selbst zur Übernahme von politischer Verantwortung fähig sind wenn vieles in unserer Stadt schief läuft weil sie nicht bereit sind das Wohl der Stadt über parteipolitische Interessen zu stellen.

Zweieinhalb Tage in Berlin

20. Dezember 2011

Unser Parlament

Unser Parlament in Berlin

Zweieinhalb Tage war ich zusammen mit einigen Fraktionskollegen in Berlin um die dortige Integrationspolitik in der Praxis zu betrachten und mit dortigen Migrantenvereinen Gespräche zu führen.

Das Brandenburger Tor in der Nacht

Das Brandenburger Tor in der Nacht

Natürlich nutzten wir die Gelegenheit auch zum Besuch des Reichstages und des Brandenburger Tor’s sowie einiger anderer bedeutender Bauwerke in Berlin. Die Stadt ist einfach was ganz besonderes, mit einer besonderen Geschichte!
Aber in puncto Integration und politische Teilhabe von Migranten ist Berlin ziemlich zurückgeblieben wie wir in zahlreichen Gesprächen mit Berlinern Migrantenvereinen feststellen mussten. Es gibt keinen Integrationsrat und die Parteien kümmern sich kaum um die Vereine der Migranten in Berlin, obwohl die auch schon fast 20% der Bevölkerung ausmachen. Wir haben den Vereinen jedenfalls auch unser DAL-Modell bei der Gelegenheit näher gebracht. Auch mit Polizei und Mitarbeitern aus den Bezirksämtern Kreuzberg und Neukölln haben wir Gespräche geführt um festzustellen wie Berlin mit seinen Integrationsfragen umgeht.

Berliner Lustgarten

Berliner Lustgarten

Was die Armutszuwanderung aus Rumänien und Bulgarien angeht so scheinen auch die betroffenen Bezirke Kreuzberg und Neukölln etwas überfordert zu sein, das gleiche gilt leider auch für die Polizei. An unserem letztem Besuchstag mussten wir selbst die Hilflosigkeit und Untätigkeit der Berliner Polizei erleben als einer unserer Fraktionkollegen am Berliner Lustgarten nur 100 Meter vom Dom entfernt tätlich angegriffen wurde und wir nur durch unser beherztes Eingreifen schlimmeres verhindern konnten als mehrere gewalttätige kriminelle Mitglieder einer rumänischen Hütchenspielerbande auf unseren Kollegen losgingen. Die herbeigerufene Polizei meinte nur, dass man eh nichts machen könnte da die Bande sich sofort einen neuen Platz suchen würde wenn die Polizei auftaucht, auch könne man nur tätig werden wenn der angegriffene Kollege einen Strafantrag stellen würde. Angesichts einer solchen Hilflosigkeit gegenüber Kriminellen ist man als Bürger nur noch versucht zu fragen wann der öffentliche Raum vollkommen für Normalbürger zur No-Go-Area werden wird!

Immerhin meldete sich später telefonisch ein Kommissar der Berliner Polizei bei mir und fragte nochmal nach was passiert ist. Er wollte sich um den Fall kümmern. Wir werden ja sehen was dabei herauskommt!

Unten sind noch weitere Fotos aus Berlin zu sehen, zum Betrachten in höherer Auflösung einfach darauf klicken!

Quadriga

Quadriga

Checkpoint Charlie, die Touristenattraktion

Berlin, Friedrichstrasse

Berlin, Friedrichstrasse

Berlin, Friedrichstrasse

Berlin, Friedrichstrasse

Checkpoint Charlie, Berlin, Friedrichstrasse

Checkpoint Charlie, Berlin, Friedrichstrasse

Denkmal für die ermordeten Juden Europas

Denkmal für die ermordeten Juden Europas

Als ich gestern abend im Radio Nachrichten hörte war ich richtig erschrocken von einer Schießerei in Rheinhausen vor einer Moschee zu hören!

Natürlich hatte ich Angst, dass es was mit den Freunden „meiner“ Moschee zu tun haben könnte. Zum Glück war das aber nicht der Fall. Die Freunde klärten mich auf, dass die Schießerei vor der Moschee auf der Annastraße, also 300 Meter gegenüber auf der anderen Seite des Hochemmericher Marktes stattfand, und es sich angeblich um eine Auseinandersetzung unter PKK-Leuten gehandelt haben soll.

Die Moschee auf der Annastraße soll auch nur zufällig zum Schauplatz geworden sein weil wohl Beteiligte der bewaffneten Auseinandersetzung versuchten in das Gebäude der Moschee einzudringen um dort Zuflucht zu suchen. Die Moscheeleitung steht übrigens der SPD nahe, und die PKK ist wohl eindeutig ein linksradikales Problem.

Nicht dass jetzt wieder ganz schlaue Leute versuchen die türkischen Kulturvereine damit in Verbindung zu bringen!


Wieder ein leeres Ladenlokal in der Hochheider Ladenstadt

Gerade war ich bei „Kaufland“ einkaufen und sah in der Hochheider Ladenstadt das leere Schuhgeschäft in dem es Sylvester zum Brandanschlag kam,…

… und es sah ziemlich leer aus mit einer nicht allzu freudigen Mitteilung am Schaufenster. Offensichtlich wollte der Geschäftsinhaber nicht weiter in der Ladenstadt bleiben obwohl der Laden doch trotz Brandanschlag gar nicht allzusehr beschädigt zu sein schien. Vielleicht war es ihm aber auch einfach nur zu unsicher geworden! Als ich das obige Foto schoss lief ein alter Mann vorbei und grummelte nur „…wieder einer geschlossen…wie soll das nur weitergehen?…„.

Immerhin bleibt der Laden in Hochheide, wenn auch nicht mehr in der Ladenstadt, die muss endlich wieder sicherer werden!

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