Keine Besserung in Sicht

12. April 2016

Eine ehemalige Landmarke

Ein Bild aus vergangenen Tagen

Ca. 16.000 Armutszuwanderer aus Südosteuropa leben derzeit in Duisburg, von denen die allermeisten von Sozialleistungen abhängig sind um über die Runden zu kommen weil es an Arbeitsplätzen mangelt und die Menschen aus Bulgarien und Rumänien häufig kaum über berufliche Qualifikationen verfügen, sogar Analphabeten sind darunter. Gleichzeitig muss unsere Stadt auch noch mehr Flüchtlinge aufnehmen.

Gestern nachmittag war ich in der Integrationsratssitzung, und irgendwie war die Tagesordnung leicht deprimierend was die Inhalte angeht. Die Linken wie die SPD-Apparatschiks waren natürlich ziemlich sauer auf mich als ich darauf hinwies, dass unsere Stadt zum Anziehungspunkt für arme Menschen aus anderen Ländern geworden ist was längst nicht mehr mit den bekannten Mitteln zu regulieren ist. Genau das hatte aber zuvor schon der Referent vom NUREC-Institut mit zugegebenermaßen wissenschaftlichen Begriffen dargelegt. Selbst die Migranten, die vor vielen Jahren in unserer Stadt ihr Zuhause fanden sind schon von den vielen Armutszuwanderern aus Südosteuropa genervt. Anhand des Beispiels von Marxloh wurde dann erklärt wie schlecht das Klima zwischen den Bevölkerungsgruppen geworden ist. Wer sich in Marxloh umsieht kann das aber auch ohne wissenschaftliche Studie relativ leicht erkennen wenn er mutig genug ist mal in die Seitenstraßen jenseits der Weseler Straße oder der Kaiser-Wilhelm-Straße zu laufen und unbeschadet wieder rauszukommen.

Überhaupt fand ich die gestrige Sitzung schon ziemlich nahe an einer Realsatire. Bei 16.000 (in Worten: sechzehntausend) Armutszuwanderern und ca. 5000 Flüchtlingen in der Stadt ist unsere Fachverwaltung und die linke Mehrheit im Integrationsrat stolz auf Integrations- und Bildungsprogramme für 200 bis 300 neue Zuwanderer. Immerhin gab der Vertreter des Integrationsreferates ehrlich zu, dass die Programme natürlich viel zu bescheiden sind um eine nachhaltige Verbesserung der Lage zu bewirken.
Den linken Vertretern im Integrationsrat fiel nichts besseres ein als mir eine Nähe zur AfD zu unterstellen und zu betonen man müsse alle Zuwanderer mit offenen Armen empfangen. Ich frage mich in welchem Paralelluniversum die Genossen eigentlich leben?

Dazu passt auch, dass die Stahlindustrie in der Stadt Angst hat bald gegen die Konkurrenz aus Fernost den Kürzeren zu ziehen und sich die Funktionäre von Gewerkschaft und SPD, was ja fast das selbe ist, auf öffentlichen Protestveranstaltungen in der ersten Reihe als Kämpfer für die Arbeiterklasse inszenieren während sie mit ihren politischen Entscheidungen die Verantwortung dafür tragen, dass die Energiekosten für die Unternehmen immer höher wurden.
Der Stadtwerketurm wird bald nicht mehr leuchten, wenn wir Glück haben überleben die Stadtwerke die nächsten Jahre nur dank gesteigerter Fernwärmeversorgung.
Wo sollen die nötigen Arbeitsplätze also herkommen um zehntausende Zuwanderer und Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren?

Darauf hat bis heute niemand eine Antwort. Obwohl eine SPD-Vertreterin, die gleichzeitig auch bei der EG DU arbeitet wusste zu beruhigen: Duisburg habe schon immer gut mit Zuwanderung umgehen können und werde das auch weiterhin tun.

Ich hoffe sie hat Recht.

 

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Sperrlinienplan der Polizei (Quelle: NRW-Innenministerium)

Hat jemand wirklich geglaubt, dass eine strafrechtliche Aufklärung der Loveparade-Katastrophe vom 24. Juli 2010 stattfinden würde?

2010 bis Februar 2012 konnten es sich alle SPD-Funktionäre und ihre nützlichen Helfer leicht machen und den damaligen Oberbürgermeister Sauerland zum Schuldigen erklären und medial aburteilen um ihn aus dem Amt zu jagen damit wieder die SPD wie seit Jahrzehnten in Duisburg herrschen kann.

Antrag der SPD

SPD begrüßt die Durchführung der Loveparade!

Doch zuviele Zweifel an der These, die Stadt und ihr Oberbürgermeister seien an der Katastrophe schuld sind vorhanden. In einem langwierigen Prozess wären wahrscheinlich auch die offensichtlichen Einsatzfehler der Polizei zur Sprache gekommen genauso wie der parteiübergreifende Konsens samt Begeisterung, die Loveparade nach Duisburg geholt zu haben. Nahezu alle wollten die Loveparade und nahmen an den konkreten Planungen teil, aber nach der Katastrophe zeigten viele mit dem Finger auf Oberbürgermeister Sauerland und taten so als ob nur er alleine das Techno-Festival gewollt hätte.

Screenshot wz-online

Screenshot wz-online

Es wären in einem Prozess zuviele Dinge angesprochen worden, die den derzeitigen Herrschern im Rathaus und in der Landesregierung nicht ins Konzept passen würden. Seit die Polizei aus dem Kreis der Verdächtigen entlassen wurde haben viele schon vermutet, dass es keine ernsthaften Anstrengungen mehr geben wird einen Prozess durchzuführen. Ein Bekannter erklärte mir sogar schon vor 4 Jahren, dass das ganze Verfahren wahrscheinlich nicht eröffnet werden wird.

Polizeiwagen auf der Rampe (Quelle unbekannt, im Google-Cache gefunden)

Polizeiwagen auf der Rampe (Quelle unbekannt, im Google-Cache gefunden)

Bitter ist die ganze Angelegenheit für die Hinterbliebenen der Opfer, die jetzt vielleicht erkennen werden, dass sie und ihr Schmerz für ein politisches Machtspiel benutzt wurden und eine wahrhaftige Aufklärung der Loveparade-Katastrophe nie ernsthaft geplant war.

Frühere Artikel zum Thema:

https://hombergerstoerenfried.wordpress.com/2012/04/28/der-ahnungslose-minister-und-seine-freunde-von-der-waz/

https://hombergerstoerenfried.wordpress.com/2015/07/28/im-westen-nichts-neues-keine-aufklaerung/

https://hombergerstoerenfried.wordpress.com/2013/02/07/kommt-der-tag-der-gerechtigkeit-teil-2-kommunkationspannen-chaos-und-die-katastrophe/

https://hombergerstoerenfried.wordpress.com/2013/02/06/kommt-der-tag-der-gerechtigkeit/

https://hombergerstoerenfried.wordpress.com/2012/12/28/ruckblick-politische-verantwortung/

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Ich habe gerade noch in Hochheide nachgesehen: die „Weißen Riesen“ in Hochheide stehen immer noch. Trotz aller mehrfach wiederholten Ankündigungen gewisser SPD-Lokalpolitiker

Geradezu rührend finde ich ja die immer wieder aufkommenden Versprechungen der örtlichen SPD-Herrscher, dass ihre Bauten aus den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts in Hochheide bald verschwinden werden.

Ich bin da ja lieber skeptisch angesichts diverser Versprechungen seit 2005. Aber jetzt wird wiedermal falsche Ankündigungspolitik betrieben.

Die obersten SPD-Herrscher von Duisburg hatten es ja geschafft mal eben ca. 7 Millionen Euro vom Land NRW für den Abriss der Hochhäuser in Hochheide loszueisen. Dummerweise kostete der Ankauf eines der Hochhäuser das Doppelte des kalkulierten Preises und auch ansonsten scheint man sich mit den Kosten des Abrisses verschätzt zu haben. Der noch im letzten Jahr vollmundig ankündigte Abrissbeginn der „Weißen Riesen“ für April 2016 ist jetzt erstmal zum Jahresende hin verschoben worden.

Die Homberger CDU hat dazu eine Pressemitteilung herausgebracht, die kritisch hinterfragt welche Pläne die örtlichen SPD-Herrscher eigentlich betreiben:

CDU Ortsverband
D U I S B U R G
H o m b e r g

P R E S S E M I T T E I L U N G

12.03.2016

CDU Homberg: Ja zu Sanierung – Nein zu unnötiger Geldverschwendung

„Der Optimismus der SPD ist trügerisch.“ so der Vorsitzende der CDU Homberg, Klaus
Radny, der auch der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung vorsitzt. „Immer wieder agieren die Sozialdemokraten ohne Beteiligung anderer Akteure und auch bei dem Thema Sanierung der ‚Weißen Riesen‘ scheinen die Kollegen ihr eigenes Ding durchzuziehen.“
Die Christdemokraten im Duisburger Westen hatten bereits mehrfach Vorstöße gewagt, das Thema rund um die Bebauung der Ottostraße/Friedrich-Ebert-Straße unter Berücksichtigung realistischer Ansätze zu diskutieren. „Leider werden unsere Vorschläge kontinuierlich abgelehnt, weil sie eben von uns sind. Dass die Vorschläge aber sinnvoll und gut sind, zeigt sich immer darin, dass Rot-Grün sie in der Bezirksvertretung zeitversetzt erneut einbringt und sie dann als ihre Idee verkaufen.“ erklärt Radny weiter.

„Es ist für mich unverständlich, dass ein Investor eine aktuell nicht einzuschätzende, aber zweifelsohne hohe Summe investieren möchte, um nachgängig Grünanlagen zu schaffen.“ ist Benjamin Heimann irritiert. Der Immobilienspezialist ist seit März 2015 Beisitzer im CDU-Vorstand und führt weiter aus: „Wenn ein Geldgeber ein Entwicklungsprojekt annimmt, so plant er mit einem Return, einer Rendite, die er daraus zieht. Eine Grünfläche wird keine Einnahmen generieren, wodurch das Projekt ganz objektiv nur Kosten produziert. Wenn das anders ist, dann gehe ich bei der SPD gerne noch einmal in die Ausbildung.“
„Wie immer halten die Genossen mit Detailinformationen hinter’m Berg. Irgendeiner muss aber die anfallenden Kosten tragen und wenn keine Einnahmen entstehen, wird es ein Entwickler nicht tun. Man kann also davon ausgehen, dass die Investitions-, aber auch die nachgängigen Betriebskosten am Ende auf der städtischen Ausgabeliste stehen. Das kann doch nicht im allgemeinen Interesse sein.“ ist sich Heimann sicher.
Die CDU hatte sich bereits frühzeitig dahingehend positioniert, als dass die Fläche
freigemacht und dann sinnvoll genutzt werden muss. „Ob es ein Baumarkt oder eine
Hauptstelle der Sparkasse wird; da sind wir grundsätzlich gesprächsoffen. Auf diese Weise könnten aber auch die unterirdischen Tiefgaragen erschlossen und als Besucherparkplätze genutzt werden. Für uns als CDU steht allerdings unabdingbar im Vordergrund, dass es um eine Aufwertung des Ortsbildes und der Attraktivität des Stadtteils gehen muss und nicht Gelder verschlingt, die nicht vorhanden sind. Wir wollen keine weiteren ‚Leuchtturmprojekte‘ der SPD, die keiner will und braucht, denn davon gibt es hier bereits genug.“ konstatiert Radny abschließend.

Da bin ich wieder!

15. März 2016

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Nach fast 6 Monaten Schreibpause in meinem WordPress-Blog fange ich wieder an meine Sicht der Dinge wieder ausführlicher zu verbreiten.

Ich bitte um Verständnis für die längere Pause da ich beruflich durch die Flüchtlingskrise direkt betroffen bin. Überstunden ohne Ende lassen kaum ein längeres Schreiben zu wenn man auch noch nebenbei ein politisches Mandat zu erfüllen hat. Allein in diesem Monat werden es über 240 Arbeitsstunden sein, die mir aber auch die Auswirkungen der Asylpolitik der letzten Monaten persönlich wie unmittelbar spürbar nahe bringen.

Inzwischen tragen ich und meine Kollegen Schutzwesten in der Flüchtlingsunterkunft, da leider auch immer wieder gewalttätige Auseinandersetzungen in den Asylunterkünften ausbrechen. Ich möchte dabei ausdrücklich betonen, dass 99% der Flüchtlinge, die ich bisher in den Unterkünften kennengelernt habe völlig harmlos wie unproblematisch sind.

Aber leider sind mit den Flüchtlingen auch einige wenige Kriminelle und Krawallmacher gekommen, die immer wieder für gefährliche Situationen sorgen. Was mich aber besonders verärgert und fassungslos macht ist der Umstand, dass die Polizei wie die Justiz völlig unfähig sind mit diesen Kriminellen fertig zu werden.
Da wird eine Reinigungskraft mit einem Messer bedroht, der Täter vorläufig festgenommen, und nur 2 Tage später kommt dieser kriminelle Typ wieder zurück ins Flüchtlingsheim. Das gleiche böse Spiel bei Drogenhändlern: mehrfach schon verhaftet und am nächsten Tag wieder zurück im Flüchtlingsheim.
Wieso können solche Kriminellen nicht dauerhaft aus dem Verkehr gezogen werden? Wieso kann bei solchen kriminellen Typen nicht das Asylverfahren sofort beendet und diese Wiederholungstäter schnell abgeschoben werden?

Aber diese Diskussion läuft ja schon, und auch wenn Frau Merkel wie diverse Landesinnenminister sich unbelehrbar zeigen, die Wirklichkeit lässt sich nicht dauerhaft verdecken.
Ebenso auch in der Duisburger Lokalpolitik wo inzwischen viele politische Entscheidungen per „nicht-öffentlichen“ Dringlichkeitsbeschlüssen getroffen werden wo die Ratsvertreter der kleinen Fraktionen keine Chance haben noch Einfluss zu nehmen. Da genehmigen SPD und CDU untereinander die Millionenkosten von Flüchtlingsunterkünften und der Rat der Stadt darf dann nachträglich zustimmen.
Und über die Details dieser Deals darf man den Bürgern als gewähltes Ratsmitglied nichts sagen da alles für „nicht-öffentlich“ erklärt wurde. Ein SPD-Ratsherr meinte auch ganz unverholen vor einiger Zeit zu mir ich solle bloß aufpassen ich könne schnell „im Knast landen“.

Es ist also wieder wie schon lange zuvor: wer die Wahrheit verbreitet macht sich viele wie mächtige Feinde.
Ich wage es trotzdem weiter, auch wenn ich vorsichtig sein muss.

Eine andere Straße

16. August 2015

nach dem Abholzen

Nach der Fällaktion

Ich wohne jetzt auf einer anderen Straße.

vor dem Abholzen

Vor der Fällaktion

Seit drei Tagen leben ich, meine Familie und meine Nachbarn auf einer anderen Straße. Die postalische Adresse ist zwar noch die gleiche, aber die Straße hat sich vollkommen verändert. Nach Jahrzehnten mit großen Kastanienbäumen auf der Straße und ihrem dichten Blätterdach über der Straße fällt es schwer sich nun an eine Straße zu gewöhnen, die hell und ohne Schatten ist.

baumlos

baumlos

Leider war die dreitägige Fällaktion aber wohl wirklich unvermeidlich. Das Holz der Bäume war eindeutig geschwächt. Als die Baumstämme durchgesägt waren offenbarten sich große Lücken in den Baumstümpfen und Wasser lief aus den abgesägten Holzstämmen.

krankes Holz

Krankes Holz

Leider ist die Pilzkrankheit, die das Ende der Bäume verursacht weit verbreitet. Im ganzen Stadtgebiet sind vor allem Kastanienbäume davon betroffen. Deswegen werden auch keine Kastanien mehr nachgepflanzt. Was aber auch immer nachgepflanzt werden wird, es wird Jahrzehnte dauern bis man wirklich von einem Ersatz für die gefällten Bäume sprechen kann.

Unten sind noch weitere Bilder von der Fällaktion der letzten Tage zu sehen. Für die volle Bildauflösung einfach draufklicken.

krank

Loch im Holz

Durchgetrennt

Durchgetrennt

Masche gegen Baum

Maschine gegen Baum

Sägearbeiter

Nach dem Sägen...

Nach dem Sägen…

 

Maschinensäge zerteilt Baum

Maschinensäge zerteilt Baum

im Griff der Maschineschwebend_baumstamm2_klmaschinensaege3_klmaschinensaege4_kl

Retter für Resul gesucht!

Über 350 Menschen kamen heute um sich als neue Stammzellenspender registrieren zu lassen, die meisten davon junge Menschen.

Medien

Medien bei der Arbeit

Auch Prominenz war anwesend: der Landtagsabgeordnete Bischoff ließ sich ebenso im Türkisch-Islamischen Kulturverein am Hochemmericher Markt blicken wie auch der türkische Generalkonsul, Vertreter der türkischen Föderation, Vertreter von Wohlfahrtsverbänden und zahlreiche Medienvertreter. Der Verein hatte im ersten Stockwerk zu Tee, Kaffee und Kuchen sowie Snacks eingeladen was gerade von der türkischstämmigen Bevölkerung rege genutzt wurde und zu vielen Gesprächen führte. Schade nur, dass der Duisburger Oberbürgermeister keine Zeit hatte vorbei zu schauen.

Fürs leibliche Wohl

Und hoffentlich sind die Chancen für Resul aus Moers gestiegen den Blutkrebs zu besiegen.

DKMS-Spender

Heute ist im Türkisch-Islamischen Kulturverein am Hochemmericher Markt in Rheinhausen eine Registrierungsaktion der „Deutschen Knochenmarkspenderdatei“ DKMS um passende Spender zu finden und den 20-jährigen Resul aus Moers zu retten, der an Blutkrebs erkrankt ist und ganz dringend einen Stammzellenspender benötigt um eine Chance auf ein neues Leben erhalten zu können.

Retter für Resul gesucht!

Von 12 bis 18 Uhr können sich Freiwillige am Hochemmericher Markt 5 in Duisburg-Rheinhausen melden und die Chance erhalten ganz leicht Lebensretter zu werden. Die „Deutsche Knochenmarkspenderdatei“ DKMS braucht dringend möglichst viele Menschen, die bereit sind Knochenmark zu spenden um das Leben von Leukämiekranken zu retten. Da nur häufig nur ein passender Spender unter 20.000 Menschen zu finden ist, der die gleichen Gewebemerkmale wie der Leukämiekranke besitzt ist es sehr wichtig möglichst viele Freiwillige zu finden.

Bis heute haben sich über 3,8 Millionen Freiwillige registrieren lassen, rund 38.000 davon konnten schon Leukämiekranken die Hoffnung auf ein neues Leben schenken. Heute könnte einer dazukommen.

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