Medienwirksamer Auftritt des OB Link

Medienwirksamer Auftritt des OB Link

Wenn radikale islamistische Salafisten vom Schlage eines Pierre Vogel meinen in Duisburg ihre intoleranten wie aufhetzenden Parolen verbreiten zu müssen ist das schlimm wie verwerflich. Hilft es allerdings in irgendeiner Weise wenn die Offiziellen der Stadt mitsamt kirchlichen Würdenträgern und Vorsitzenden von Moscheeverein wie DITIB-Landesverband zu einer Art Gegendemo vor der Marxloher Moschee einladen?

Mikro der Rede

Bevor die Reden gehalten werden

Nun sind radikale Gruppierungen wie die Salafisten leider schon öfters in Duisburg aufgetreten, und offensichtlich gelingt es ihnen auch immer wieder entwurzelte Jugendliche und junge Erwachsene mit ihren kruden Thesen für sich zu gewinnen und zu radikalisieren, was dann auch nicht selten zu gewalttätigen Übrgriffen führt. Sogar Verbindungen bis hin zu Terrororganisationen wie „Al-Quaida“ sollen schon nachgewiesen worden sein. Und es ist natürlich auch deshalb abzulehnen, dass Glaubensfanatiker gleich welcher Colour in unserer Stadt das Klima vergiften.

Aber die gestrige Versammlung von Oberbürgermeister, Kirchenvertretern, Moscheeverbandsfunktionären und Ratsleuten vor der Marxloher Moschee dürfte kaum einen jungen Menschen erreichen noch Salafisten vom Schlage eines Pierre Vogel in irgendeiner Weise überzeugen. Als ich die ganze als „interreligiöses Friedensgebet“ deklarierte Honoratiorenversammlung sah, zu der ich als Ratsmitglied ja selber zählte, bekam ich Zweifel am Sinn der Aktion, die angeblich auf Druck des Oberbürgermeisters gegen den Widerstand der Moscheegemeinde zu stande kam.

Von den ca. 50 Anwesenden war praktisch kein einziger als einfacher Bürger zur Veranstaltung gekommen. Auch wenn der Sprecher des DITIB-Landesverbandes in seiner guten engagierten Rede meinte, dass die Kraft der Herzen wichtiger ist als die Zahl der Anwesenden. Das stimmt sicher auch. Was nützt es nur wenn kein Betroffener die Reden hört? Vielleicht ziehen die Salafisten sogar noch Nutzen aus der Veranstaltung wenn deshalb wieder medial über sie berichtet wird. Das kann eigentlich kein verantwortlicher denkender Mensch wollen.

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Begegnungsstätte in Marxloh

Begegnungsstätte in Marxloh

„…ich bin nur der Oberbürgermeister“. Heute abend war in der Begegnungsstätte an der Marxloher Merkez-Moschee eine Diskussionsveranstaltung mit dem Duisburger Oberbürgermeister Link zu den aktuellen Zuwanderungsströmen nach Duisburg und deren Folgen für das Leben in der Stadt.

Die Herausforderungen durch die massive Armutszuwanderung aus Bulgarien und Rumänien kosten der Stadt viel Geld und machen vielen ehrenamtlichen Initiativen wie auch Schulen eine Menge Arbeit um gerade den Kindern und Jugendlichen der neuen Zuwanderer eine bessere Zukunft in Duisburg zu ermöglichen. Ein anderes Thema war das öffentliche Bild von Marxloh, sprich die Wahrnehmung des Stadtteils in den Medien und bei den Bürgern.

Schulleiter wie auch einfache engagierte Bürger wiesen daraufhin, dass sie mit ihren Kräften bald am Ende seien und die Eingangsklassen einiger Schulen schon voll würden und dringend mehr Personal benötigt würde. Der Oberbürgermeister konnte angesichts solcher und weiterer Forderungen dann nur auf die Finanznot der Stadt hinweisen und appellierte stattdessen an das Heimatgefühl und den Stolz der Marxloher Bürger aller Nationalitäten. Den Begriff „Migrant“ findet er in dem Zusammenhang auch unpassend, wer in Duisburg geboren ist ist auch Duisburger Bürger und kein Migrant. Das gefiel auch den Anwesenden. Nur für die praktischen Probleme hatte er keine überzeugenden Lösungen anzubieten. Immerhin hat die Stadt sich jetzt auch um Fördergelder von der Europäischen Union bemüht um die zahlreichen Maßnahmen zur Eingliederung der bulgarischen wie rumänischen Neuzuwanderer bezahlen zu können.

Ich fand die Antworten des Oberbürgermeisters etwas schwach, aber wichtig war für mich auch die Begegnung mit dem neuen Vorsitzenden der Moscheegemeinde und das Wiedertreffen mit einigen alten Bekannten. Der Austausch bei Tee und Börek nach der Diskussion war für mich der wahre Höhepunkt des „Talk am Turm“, wie die Veranstaltung hieß, die die Moscheegemeinde gemeinsam mit den benachbarten Kirchengemeinden und der Begegnungsstätte organisiert hatte.

Rote Herrschaft auf Kosten der Bürger

Rote Herrschaft auf Kosten der Bürger

Ist die Duisburger SPD gegen die Durchsetzung der Schulpflicht bei Kindern aus Südosteuropa??? Den Antrag meiner Fraktion die Schulpflicht bei Kindern aus Südosteuropa auch ordnungsrechtlich durchzusetzen wie in anderen Kommunen schon üblich diffamierte der SPD-Vertreter im Integrationsrat als „ganz und gar rassistisch“

Selbst Bürgermeister Kocalar von den Linken war konsterniert und versuchte die Schärfe aus der Diskussion zu nehmen. Aber bei manchen SPD-Vertreter scheint im Moment jede Sicherung durchzubrennen wenn bestimmte Probleme in unserer Stadt angesprochen werden. Dabei ist es jeden Tag in gewissen Duisburger Stadtteilen wie Hochfeld, Bruckhausen und Bergheim erlebbare Realität, dass Kinder nicht zur Schule gehen und Autos aus Bulgarien und Rumänien ohne Versicherungsschutz auf hiesigen Straßen unterwegs sind. Aber es ist wohl Politik von SPD/Linke und Grünen jede konkrete Diskussion darüber zu verhindern. Selbst mein Kompromissangebot auf die Erwähnung Südosteuropas zu verzichten stellte die linken Ideologen nicht zufrieden. Alle Anträge nicht-versicherte Fahrzeuge mit ausländischen KFZ-Kennzeichen verstärkt auf Einhaltung des Versicherungsschutzes und Ummeldepflicht zu kontrollieren wie auch die schon erwähnte Schulpflicht für Kinder wurden in die rassistische Ecke geschoben. Als ob es rassistisch sei wenn die Einhaltung der Gesetze gefordert wird. Der SPD-Verleumder im Integrationsrat war sich nicht mal zu blöde meiner Fraktion, die immerhin zu einem Drittel aus Migranten besteht, in eine rassistische Ecke zu rücken. Ist Verleumdung der neue Stil der SPD?

Selbst ein Antrag der CDU den neuen Oberbürgermeister seine integrationspolitischen Ziele im Integrationsrat vorstellen zu lassen um darüber zu diskutieren wurde vom Verleumder in SPD-Diensten niedergemacht. Man solle doch das SPD-Parteiprogramm lesen, und der Oberbürgermeister sei an Beschlüsse des Rates der Stadt gebunden. Soll heißen, der Oberbürgermeister darf nicht ohne Erlaubnis der SPD-Fraktion reden! Dem Antragsteller wurde dann auch noch unterstellt er wolle als CDU-Mann nur den SPD-Oberbürgermeister in einer Diskussion im Integrationsrat schlecht aussehen lassen. Was für eine Angst der SPD/Linke/Grüne-Block um die politischen Fähigkeiten des Oberbürgermeisters hat. Normalerweise ist die Gelegenheit zur Vorstellung der eigenen politischen Ziele immer auch eine große Chance mit Ideen und neuen Projekten öffentliche Aufmerksamkeit zu erzeugen und so Punkte zu machen. Aber das trauen die Vertreter von SPD/Linke und Grünen nebst Vasallen „ihrem“ Oberbürgermeister wohl nicht so richtig zu. Wenigstens hat auch hier Bürgermeister Kocalar von der Linken (so oft habe ich schon lange keinen Linken mehr gelobt) zur Entschärfung der sehr kontroversen Diskussion beigetragen indem er vorschlug den Antrag der CDU auf Vorstellung der integrationspolitischen Ziele des Oberbürgermeisters in eine Anfrage umzuwandeln. Irgendwie schon merkwürdig, dass man gegen den Willen der SPD versucht den Oberbürgermeister, der selbst von der SPD ist, im Integrationsrat die Möglichkeit zu geben seine politischen Inhalte vorzustellen und dafür zu werben.

Ständig warf der SPD-Sprecher im Integrationsrat mit bösen Unterstellungen und Verleumdungen um sich, manches Integrationsmitglied wollte gestern schon seine Mitarbeit im Gremium einstellen. Wer will sich auch schon als Rassist und Demokratiefeind diffamieren lassen, nur weil er die drängenden Probleme in unserer Stadt thematisiert?

Das Klima im Integrationsrat hat die SPD heute mit ihren Verleumdungen nachhaltig beschädigt. 😦

Nachtrag vom 27.11.2012, 08:10 Uhr: Ein türkischer Kollege meint die SPD und die Linken wären aus rein wahltaktischen Gründen gegen eine Thematisierung der Probleme, die durch die größer werdende Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien entstehen. Da Bulgaren und Rumänen als EU-Bürger zur Kommunalwahl als Wähler ihre Stimmen abgeben können hoffen SPD, Linke und auch Grüne sie für sich zu gewinnen. Deswegen bieten sie ihnen auch Hilfe bei der Wohnungssuche und der Inanspruchnahme von Sozialleistungen an. Ob da wohl was dran ist?

Auf Menschen zugehen

8. Mai 2012

Webseite Michael Rubinstein

Webseite Michael Rubinstein

Heute mittag hatte ich ein erstes Gespräch mit Herrn Rubinstein in der Jüdischen Gemeinde am Innenhafen, und es war ein sehr positives Gespräch!

Zunächstmal verspätete ich mich leider, dann hieß es durch die Sicherheitsschleuse ins Gebäude zu kommen. Die jüdische Gemeinde ist leider gezwungen besondere Sicherheitsregeln zu beachten, auch steht ständig die Polizei vor dem Gebäude. Im Kontrast dazu war das Gespräch mit Herrn Rubinstein durchaus freundlich und angenehm. Dabei verriet er mir auch, dass er gerne in türkische Restaurants geht und das Essen wie die offene gastfreundliche Atmosphäre dort zu schätzen weiß. Da muslimische und jüdische Speiseregeln sich sehr ähnlich sind gibt es auch Mitglieder in seiner Gemeinde, die beim türkischen Metzger oder Cateringservice ihren Bedarf an Essenswaren und Dienstleistungen für Partys wie private Feiern decken. Überhaupt kamen wir darüber ein, dass aus religiöser Sicht sich Judentum und Islam näher sind als mit dem Christentum, das wichtige Regeln des Alten Testaments einfach missachtet.

Merkez-Moschee in Duisburg-Marxloh

Merkez-Moschee in Duisburg-Marxloh

Auch betont Herr Rubinstein, dass er seit langem sehr gute Beziehungen zu Moscheegemeinden pflegt und von dort auch viel Zustimmung für seine Kandidatur erfahren hat. Da ich das bisher so nicht wahrhnehmen konnte habe ich nochmal nachgefragt wer denn seine Unterstützer aus dem Moscheebereich seien worauf er auf die Merkez-Moschee in Marxloh verwies und ihren Vorsitzenden Muhammet Al, der auch schon seine Unterstützung für die OB-Kandidatur von Herrn Rubinstein signalisiert haben soll. Das klingt in der Tat vielversprechend wenn die größte Moscheegemeinde der Stadt ihre Unterstützung anbietet!

Gebetsraum der Marxloher Merkez-Moschee

Gebetsraum der Marxloher Merkez-Moschee

Das Themengebiet „Integration“ betrachtet Herr Rubinstein denn auch folgerichtig als sehr wichtiges Zukunftsthema für die Stadt wo er als neuer Oberbürgermeister besondere Schwerpunkte setzen möchte, schließlich sind an die 30% der Duisburger Bürger mit Migrationshintergrund, wie auch er selbst. Auch musste die Jüdische Gemeinde in den letzten Jahren viele Zuwanderer aus Osteuropa in ihr Gemeindeleben integrieren. Beim Reingehen ins Gebäude hörte ich auch tatsächlich wie sich Gemeindemitglieder auf russisch unterhielten.

Jüdische Gemeinde am Duisburger Innenhafen

Jüdische Gemeinde am Duisburger Innenhafen

Herr Rubinstein hat daher auch großes Verständnis dafür, dass Migranten sich nicht einfach assimilieren lassen wollen und auf ihren kulturellen Wurzeln sowie der besonderen Beziehung zur alten Heimat weiterhin bestehen. Er bot mir im Gespräch dann auch an gerne in die Vereine der Migranten zu kommen um sich vorzustellen und den Dialog mit den Duisburger Bürgern jeder Herkunft zu führen. Ich fragte ihn ob er auch die konservativen und vor allem die türkisch-patriotischen Heimatvereine besuchen wolle was er mit einem „selbstverständlich“ beantwortete. Er findet es ganz normal wenn es neben linken Vereinen auch rechte und konservative wie religiöse Vereinigungen bei den Migranten gibt.

Auch mit denen ist er bereit zu reden und sich der Diskussion zu stellen, schließlich will er der Oberbürgermeister aller Duisburger Bürger sein. Das findet er auch am alten Oberbürgermeister Sauerland gut, bei dessen Abwahl er immerhin mitgeholfen hat, dass sich dieser auch aktiv um die Belange der Duisburger Bürger mit Migrationshintergrund bemüht hat. Da ich als Abwahlgegner und Unterstützer des alten Oberbürgermeisters bekannt bin habe ich natürlich eine etwas andere Sicht als Herr Rubinstein was das Abwahlverfahren gegen Adolf Sauerland angeht. Immerhin waren wir uns aber darin einig, dass es falsch ist alle Verantwortung für das Loveparade-Desaster nur beim ehemaligen Oberbürgermeister zu suchen. Denn es gab viele Entscheidungsträger, die bei der Geschichte involviert waren.

Ebenso hat mir natürlich gefallen, dass Herr Rubinstein klar Position gegen Kürzungen bei der Sprachförderung bezogen hat, bei Kindern und Jugendlich wie auch der Bildung darf nicht gespart werden. Das wird es mit ihm als Oberbürgermeister nicht geben! Zuletzt betonte er, dass es für eine Stadt wie Duisburg selbstverständlich sein müsse in den höchsten Verwaltungsebenen Migranten zu beschäftigen. Die Stadt muss in ihrer Verwaltung auch die Bevölkerungszusammensetzung widerspiegeln, daran muss endlich ernsthaft gearbeitet werden, nur Ankündigungen und schöne Willensbekundungen sind da zuwenig.

Am Ende unseres über eine Stunde geführten Gespräches habe ich Herrn Rubinstein zugesichert sein Angebot sich persönlich in unseren befreundeten Vereinen vorzustellen im Vorstand der DAL diskutieren zu lassen. Ich war heute so positiv von ihm beeindruckt, dass ich meinen Vorstandskollegen auch empfehlen werde ihn ebenso zu unseren Vereinen einzuladen wie die Herren Lensdorf (CDU), Link (SPD) und Kley von der Bürger Union.

Staatslimousinen in Marxloh

Bildquelle: wfrauhut@googlemail.com

Am letzten Montag, dem 30. April 2012 waren die Islamhasser von „ProNRW“ wieder mal nach Marxloh gekommen um in der Nähe der Merkez-Moschee ihre Hetze gegen Muslime öffentlichkeitswirksam betreiben zu können.

Wie in solchen Fällen üblich, und wie auch schon vor zwei Jahren der Fall, riefen alle üblichen Verdächtigen, also Stadt, DGB-Gewerkschaften, Grüne, Linke, SPD und Konsorten zum Gegenprotest auf um die Rechtspopulisten von der Moschee fernzuhalten. Ich selbst hatte die Mitglieder und Unterstützer der DAL zum spontanen Moscheebesuch an dem Tag aufgerufen.
Das kleine Häuflein der „ProNRW“-Anhänger, angeblich waren es kaum mehr als 10 Personen, musste ca. 50 Meter von der Moschee entfernt halt machen während ca. 100 Gegendemonstranten von den obengenannten Organisationen vor der Moschee ihre Kundgebung abhielten. Auf der Demo waren ich und noch ein Mitstreiter von der DAL auch dabei. Denn selbsredend lehnen wir natürlich die Hetze von „ProNRW“ ab.

Nur als wir die ganzen bekannten Parteien und Gruppen plus örtlicher Honoratioren und das Drumherum sahen kamen schon leichte Zweifel an der Sinnhaftigkeit der Aktion auf, soweit ich mich umsah konnte ich selbst fast nur Partei- oder Gewerkschaftsfunktionäre wie auch Bundestagsabgeordnete und den Landesinnenminister sehen. Auch einige OB-Kandidaten nutzten die Gelegenheit sich sehen zu lassen. Das Ganze natürlich garniert mit viel Polizei, Medien und Personenschützern des LKA (wahrscheinlich für den Innenminister Jäger) nebst drei gepanzerten Limousinen.

Reden gegen "ProNRW"

Reden gegen „ProNRW“

Vor dem Eingang zum Begegnungszentrum der Marxloher Moschee redeten dann der Bürgermeister der Stadt Duisburg, Benno Lensdorf, der übrigens eine gute Rede hielt, und die Vertreter von Kirche, Moschee, DGB sowie eine Schülerin. Der DGB-Vorsitzende, der auch gleichzeitig SPD-Landtagsabgeordneter ist hielt dann auch noch eine kleine Lobhudelei auf seinen Parteifreund, den Landesinnenminister Jäger. Der Eindruck auf einer verdeckten Wahlkampfveranstaltung für SPD und Grüne zu sein entstand dabei auch. Die Linke störte die Harmonie auf der Rednertribüne mit ihrer separaten Beschallung von hinten indem sie dazu aufrief „die Rechten zu begrüßen“, die wohl gerade eingetroffen waren.

Vorne kam die beste Rede von einer jungen Schülerin, die mit dem frischem Elan der Jugend dazu aufrief jeden Menschen einfach so zu akzeptieren wie er ist. Diese Rede brachte sie so überzeugend rüber, dass sie zu Recht den meisten Beifall bekam. Nur, dass eben auch der Beifall natürlich nur wieder von den Aktivisten und versammelten Funktionsträgern des öffentlichen Lebens kam. Kaum ein einfacher Bürger aus der Nachbarschaft hatte sich zu der Demo verirrt. Kein Mensch wurde an dem Tag überzeugt gegen rechtes Gedankengut aufzutreten, der es nicht ohnehin schon war. Und was ich noch schlimmer und bedenklicher finde: durch das ganze öffentliche Brimborium haben haben die Hetzer von „ProNRW“ genau die öffentliche Aufmerksamkeit erhalten, die sie auch wollten. Wir haben ohne es zu wollen vielleicht sogar Werbung für sie betrieben. Dazu noch ziemlich teure, denn der Spaß mit den Sicherheitsbeamten und den Staatslimousinen wird sicher nicht billig gewesen sein.

Als der Landesinnenminister dann am Ende der Veranstaltung in eine der drei gepanzerten Dienstwagen stieg meinte mein Kollege nur „was das wohl heute gekostet hat?“.

Ich frage mich selbst aber auch andere schon seit geraumer Zeit ob es nicht besser wäre Gruppierungen wie „ProNRW“ einfach zu ignorieren? Wenn am Montag dem 30. April 2012 keine Gegendemo in Marxloh gewesen wäre hätte vielleicht kein Mensch das kleine Häuflein der Rechtspopulisten bemerkt. Keine Schlagzeilen, keine Meldungen in Radio und Fernsehen, „ProNRW“ würde in der Wahrnehmung der Bürger gar nicht existieren. So aber redet jetzt wieder jeder über diese Splittergruppierung, die von der Angst vor dem Islam lebt und den Vorurteilen, die viele Menschen über Muslime haben.

Moschee in Marxloh

Morgen vormittag um 10 Uhr will ich zusammen mit einigen Freunden von der DAL die Moschee in Marxloh besuchen um der Moscheegemeinde zu zeigen, dass wir auch in Zeiten der Bedrohung und der Angriffe von Rechtspopulisten an ihrer Seite stehen!

Nun sind wir schon öfters dort gewesen, aber morgen wollen wir extra früh dort sein da wieder die Islamhasser von „ProNRW“ dort in unmittelbarer Nähe ihre Hetze gegen Muslime verbreiten wollen. Den Typen werden wir aber selbstverständlich aus dem Wege gehen, denn das haben die natürlich gerne, dass alle Welt uber sie berichtet und sie durch Gegendemonstrationen extra aufwertet.

Wir werden das nicht tun und auch nicht demonstrieren, sondern nur durch unseren Besuch und das Gespräch mit Gemeindemitgliedern zeigen, dass wir an der Seite der DITIB-Moschee in Marxloh stehen. Hoffentlich kommen viele!

Live-Übertragung in Duisburg-Bruckhausen

Gestern abend war ich auf einer Veranstaltung zum 50-jährigen Jubiläum des Anwerbeabkommens zwischen Deutschland und der Türkei. Nach knapp zwei Stunden ließ ich mich von politischen Freunden, die auch dort waren zu einem Besuch in Duisburg-Bruckhausen einladen.

Nachdem ich zuvor fast zwei Stunden lang die schönen wie leicht verklärenden Erzählungen der „Gastarbeiter“veteranen der letzten Jahrzehnte hören durfte konnte ich mir in Bruckhausen einige kleine Eindrücke über den aktuellen Stand der Integration verschaffen. Denn beim Spiel Türkei gegen Deutschland konnte man genau sehen wie emotional stark die Anbindung der Bruckhausener Jugend an die Heimat der Eltern und Großeltern immer noch ist. Da waren die Jubelschreie bei jedem Ansturm der türkischen Nationalmannschaft auf das deutsche Tor im Bruckhausener Bunker schon fast ohrenbetäubend obwohl der Bunker nur halbvoll war, die Kinder und Jugendlichen waren insgesammt deutlich unter 30 Personen. Die Veranstalter im Bruckhausener Bunker hatten auf wesentlich mehr Teilnehmer beim gemeinsamen Fußballgucken oder „Public Viewing“ gehofft. Offensichtlich war die Anziehungskraft der vielen Teestuben in der Umgebung aber doch unterschätzt worden.

Aber auch die 30 Jungs, Mädchen sah ich keine, waren schon laut genug und am Ende ziemlich enttäuscht als das dritte deutsche Tor fiel und die türkische Mannschaft klar das Spiel verloren hatte. Patriotismus ist ja durchaus auch beim Fußball wichtig, aber dass für die neue Heimat und deren Nationalmannschaft offensichtlich überhaupt kein Zugehörigkeitsgefühl zu bestehen scheint finde ich nicht positiv. Schließlich ist die deutsche Nationalmannschaft inzwischen ziemlich bunt geworden und bietet auch jungen Fußballern türkischer Herkunft eine Chance, Mesut Özil wird sicher nicht der einzige deutsche Nationalspieler mit türkischen Wurzeln bleiben. Ich hoffe, dass das die Jugend in Bruckhausen, Marxloh, Hochfeld und anderswo eines Tages verstehen wird. Denn es könnte sein, dass sie bei der Fußball-EM doch notgedrungen Mesut anfeuern müssen!

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