Rubinstein vorm "BabaSu"

Rubinstein vorm „BabaSu“

Am Abend eines langen wie deprimierenden Wahltages fuhr ich nach der Präsentation der Wahlergebnisse im Rathaus zum „BabaSu“ um Herrn Rubinstein nochmal zu seinem Ergebnis zu gratulieren und mit Piraten wie anderen Bekannten über das Ergebnis und die Zukunft Duisburgs zu reden.

Der gestrige Tag war gestern für viele politisch Handelnden in Duisburg eine große Enttäuschung, vorausgesetzt sie gehören nicht der SPD an. Die Genossen feierten natürlich ausgelassen ihren fast totalen Sieg, trotz eines blassen Kandidaten, der ungefähr soviel Charisma wie ein Kühlschrank ausstrahlte hat die SPD die absolute Mehrheit nur knapp verpasst. Der CDU-Kandidat ist bei 21% gelandet, es tat mir um Benno Lensdorf leid, ich hatte aber damit gerechnet, dass die Wähler ihm und seiner Partei einen Korb geben würden. Offensichtlich wollen die wenigen Bürger dieser Stadt, die überhaupt noch wählen gehen mehrheitlich wieder zurück zu alten SPD-Zeiten mit Filz und Schuldenmacherei.

Dass das ganze Gerede vom „Neuanfang“ auf SPD-Seite nur hohles Geschwätz war um wieder die alte totale Macht in Duisburg zu erlangen konnte man auch daran erkennen wie der Obermoralo Krings, der sich in den letzten zwei Jahren mit Hilfe der WAZ-Propagandamedien zur obersten moralischen Instanz der Stadt aufgespielt hatte ganz freudig bei seinen Genossen den Sieg mitfeierte. Herr Rubinstein nahm sein Ergebnis gelassen an und bedankte sich bei denjenigen, die ihn aufmunterten. Immerhin ist es ihm gelungen aus dem Stand heraus als unabhängiger Kandidat, den vor 3 Monaten kaum ein Mensch kannte 11,58% der Stimmen zu holen. Das ist beachtlich, und dafür haben neben vielen unabhängigen Bürgern die FDP, die Piraten und zuletzt auch die DAL gekämpft. Wobei ich zugebe, dass wir uns zu lange Zeit gelassen haben mit unserer Entscheidungsfindung. Hätten wir früher zur Unterstützung von Michael Rubinstein aufgerufen wäre das Ergebnis vielleicht etwas besser gewesen. Aber es ändert nichts daran, dass leider die Mehrheit der Duisburger sich gar nicht für das Wohl ihrer Stadt interessiert oder wieder die alten SPD-Seilschaften demokratisch legitimiert. So bekommt diese Stadt nun das was sie verdient.

Überhaupt frage ich mich wo waren gestern die knapp 130.000 Wähler, die am 12. Februar 2012 Oberbürgermeister Sauerland aus dem Amt wählten? Die hätten doch gestern die besondere moralische Pflicht gehabt zur Wahl eines Nachfolgers in die Wahllokale zu kommen nachdem sie der Stadt die gestrige Wahl beschert hatten.

Ich werde heute mit meinen Vorstandskollegen von der DAL beraten müssen wie wir uns nun in den nächsten zwei Wochen verhalten sollen: die Stichwahl boykottieren, weil das Ergebnis eh schon feststeht, oder zur Wahl gehen um den Stimmzettel absichtlich ungültig zu machen um so zu zeigen, dass man die Rückkehr zu alten Verhältnissen ablehnt. Oder als weitere Alternative Bürgermeister Lensdorf unterstützen weil er gegenüber Sören Link, die bessere Wahl ist. Das wird wieder eine schwierige Entscheidung, und noch schwerer wird es sein die Mitglieder und Unterstützer zu motivieren sich für eine aller Wahrscheinlichkeit nach schon verlorene Sache einzusetzen.

Inzwischen denke ich auch darüber nach ob es nicht besser ist aus Duisburg wegzuziehen.

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Die DAL-Mitglieder machen sich die Entscheidung nicht leicht!

Webseite Michael Rubinstein

Webseite Michael Rubinstein

Aber Ahmet Siegel, Michael Rubinstein und Benno Lensdorf sind seit gestern eindeutig die Favoriten für die DAL-Basis.

Screenshot "www.cdu-fraktion-duisburg.de"

Screenshot „www.cdu-fraktion-duisburg.de“

Ich hoffe, dass es bis morgen gelingt ein eindeutiges Votum zu finden. Sicher ist nur, dass SPD, Grüne und Linke bei uns keine Freunde mehr haben seit sie wieder gegen uns gestänkert haben.

Benno Lensdorf, Michael Rubinstein und Ahmet Siegel

Bürgermeister Benno Lensdorf, Michael Rubinstein und Ahmet Siegel

Herr Harald Lenders brachte es gestern abend beim DAL-Gesprächsabend auf den Punkt was einen guten Oberbürgermeister in unserer Stadt ausmachen sollte: alles tun um unsere Stadt voranzubringen und ohne Scheuklappen mit allen politischen Vertretern zusammenarbeiten um die gewaltigen Probleme in Duisburg anzupacken, also das Beste für unsere Stadt zu erreichen.

Ahmet Siegel, Harald Lenders und Rudolf Kley

Ahmet Siegel, Harald Lenders und Rudolf Kley

Gerade bin ich von unserer DAL-Gesprächsrunde in Hochfeld mit den OB-Kandidaten nach Hause gekommen nachdem ich bis zuletzt mit Herrn Ahmet Siegel und Herrn Frank Koglin intensiv und lange über die zahlreichen strukturellen Probleme unserer Stadt diskutiert habe. Überhaupt war ich überrascht wie gerade die unabhängigen Kandidaten mit Elan und Leidenschaft für sich und ihre Inhalte geworben haben. Da war absolut nichts von einem „Duell der Chancenlosen“ zu spüren, wie es in einer SPD-parteinahen Lokalzeitung des WAZ-Medienkonzerns vor Tagen stand. Ich weiß schon warum ich mich auch innerhalb der DAL für einen gleichberechtigten Wettbewerb der OB-Kandidaten um die Stimmen unserer Basis eingesetzt habe. Wobei ich nicht verschweigen möchte, dass auch Bürgermeister Benno Lensdorf mit seiner Vorstellung einen gewissen Respekt erarbeitet hat. Leider musste er aber schon nach anderthalb Stunden zur nächsten Veranstaltung eilen.

Rudolf Kley und Frank Koglin

Rudolf Kley und Frank Koglin

An der Veranstaltung nahmen auch Vertreter der CDU, der Piratenpartei und vom „Jungen Duisburg“ teil um den Abend zu intensiven Gesprächen mit den Kandidaten zu nutzen. Ich selbst habe mit Herrn Weyer von der Piratenpartei längere Zeit über die wahrscheinlichen Mehrheitsverhältnissen in Duisburg bei der nächsten Kommunalwahl 2014 gesprochen.

Bei der Diskussion und den Gesprächen der OB-Kandidaten mit unseren Mitgliedern und Unterstützern konnten die unabhängigen Kandidaten Michael Rubinstein, Ahmet Siegel, Harald Lenders und Frank Koglin besonders punkten, alleine schon weil sie sich die Zeit nahmen mit unseren Mitgliedern das direkte Gespräch zu suchen um für ihre Positionen zu werben. Dass Herr Link von der SPD und Frau Laakmann von der Linken sich überhaupt keine Zeit nahmen um mit unserer Basis zu sprechen wurde dagegen sehr negativ aufgenommen. Einer unserer Unterstützer meinte daher auch, dass SPD und Linke sich wohl in Wirklichkeit kein bischen für die Interessen der Migranten interessieren würden.

Wie auch immer, die nächsten Tage werde ich mit meinen Vorstandskollegen beraten müssen wem wir unsere Empfehlung aussprechen werden, aber Herr Sören Link, Frau Ingrid Fitzek und Herr Wittsiepe haben bei uns nun keine besonderen Chancen mehr.

Auf Menschen zugehen

8. Mai 2012

Webseite Michael Rubinstein

Webseite Michael Rubinstein

Heute mittag hatte ich ein erstes Gespräch mit Herrn Rubinstein in der Jüdischen Gemeinde am Innenhafen, und es war ein sehr positives Gespräch!

Zunächstmal verspätete ich mich leider, dann hieß es durch die Sicherheitsschleuse ins Gebäude zu kommen. Die jüdische Gemeinde ist leider gezwungen besondere Sicherheitsregeln zu beachten, auch steht ständig die Polizei vor dem Gebäude. Im Kontrast dazu war das Gespräch mit Herrn Rubinstein durchaus freundlich und angenehm. Dabei verriet er mir auch, dass er gerne in türkische Restaurants geht und das Essen wie die offene gastfreundliche Atmosphäre dort zu schätzen weiß. Da muslimische und jüdische Speiseregeln sich sehr ähnlich sind gibt es auch Mitglieder in seiner Gemeinde, die beim türkischen Metzger oder Cateringservice ihren Bedarf an Essenswaren und Dienstleistungen für Partys wie private Feiern decken. Überhaupt kamen wir darüber ein, dass aus religiöser Sicht sich Judentum und Islam näher sind als mit dem Christentum, das wichtige Regeln des Alten Testaments einfach missachtet.

Merkez-Moschee in Duisburg-Marxloh

Merkez-Moschee in Duisburg-Marxloh

Auch betont Herr Rubinstein, dass er seit langem sehr gute Beziehungen zu Moscheegemeinden pflegt und von dort auch viel Zustimmung für seine Kandidatur erfahren hat. Da ich das bisher so nicht wahrhnehmen konnte habe ich nochmal nachgefragt wer denn seine Unterstützer aus dem Moscheebereich seien worauf er auf die Merkez-Moschee in Marxloh verwies und ihren Vorsitzenden Muhammet Al, der auch schon seine Unterstützung für die OB-Kandidatur von Herrn Rubinstein signalisiert haben soll. Das klingt in der Tat vielversprechend wenn die größte Moscheegemeinde der Stadt ihre Unterstützung anbietet!

Gebetsraum der Marxloher Merkez-Moschee

Gebetsraum der Marxloher Merkez-Moschee

Das Themengebiet „Integration“ betrachtet Herr Rubinstein denn auch folgerichtig als sehr wichtiges Zukunftsthema für die Stadt wo er als neuer Oberbürgermeister besondere Schwerpunkte setzen möchte, schließlich sind an die 30% der Duisburger Bürger mit Migrationshintergrund, wie auch er selbst. Auch musste die Jüdische Gemeinde in den letzten Jahren viele Zuwanderer aus Osteuropa in ihr Gemeindeleben integrieren. Beim Reingehen ins Gebäude hörte ich auch tatsächlich wie sich Gemeindemitglieder auf russisch unterhielten.

Jüdische Gemeinde am Duisburger Innenhafen

Jüdische Gemeinde am Duisburger Innenhafen

Herr Rubinstein hat daher auch großes Verständnis dafür, dass Migranten sich nicht einfach assimilieren lassen wollen und auf ihren kulturellen Wurzeln sowie der besonderen Beziehung zur alten Heimat weiterhin bestehen. Er bot mir im Gespräch dann auch an gerne in die Vereine der Migranten zu kommen um sich vorzustellen und den Dialog mit den Duisburger Bürgern jeder Herkunft zu führen. Ich fragte ihn ob er auch die konservativen und vor allem die türkisch-patriotischen Heimatvereine besuchen wolle was er mit einem „selbstverständlich“ beantwortete. Er findet es ganz normal wenn es neben linken Vereinen auch rechte und konservative wie religiöse Vereinigungen bei den Migranten gibt.

Auch mit denen ist er bereit zu reden und sich der Diskussion zu stellen, schließlich will er der Oberbürgermeister aller Duisburger Bürger sein. Das findet er auch am alten Oberbürgermeister Sauerland gut, bei dessen Abwahl er immerhin mitgeholfen hat, dass sich dieser auch aktiv um die Belange der Duisburger Bürger mit Migrationshintergrund bemüht hat. Da ich als Abwahlgegner und Unterstützer des alten Oberbürgermeisters bekannt bin habe ich natürlich eine etwas andere Sicht als Herr Rubinstein was das Abwahlverfahren gegen Adolf Sauerland angeht. Immerhin waren wir uns aber darin einig, dass es falsch ist alle Verantwortung für das Loveparade-Desaster nur beim ehemaligen Oberbürgermeister zu suchen. Denn es gab viele Entscheidungsträger, die bei der Geschichte involviert waren.

Ebenso hat mir natürlich gefallen, dass Herr Rubinstein klar Position gegen Kürzungen bei der Sprachförderung bezogen hat, bei Kindern und Jugendlich wie auch der Bildung darf nicht gespart werden. Das wird es mit ihm als Oberbürgermeister nicht geben! Zuletzt betonte er, dass es für eine Stadt wie Duisburg selbstverständlich sein müsse in den höchsten Verwaltungsebenen Migranten zu beschäftigen. Die Stadt muss in ihrer Verwaltung auch die Bevölkerungszusammensetzung widerspiegeln, daran muss endlich ernsthaft gearbeitet werden, nur Ankündigungen und schöne Willensbekundungen sind da zuwenig.

Am Ende unseres über eine Stunde geführten Gespräches habe ich Herrn Rubinstein zugesichert sein Angebot sich persönlich in unseren befreundeten Vereinen vorzustellen im Vorstand der DAL diskutieren zu lassen. Ich war heute so positiv von ihm beeindruckt, dass ich meinen Vorstandskollegen auch empfehlen werde ihn ebenso zu unseren Vereinen einzuladen wie die Herren Lensdorf (CDU), Link (SPD) und Kley von der Bürger Union.

Staatslimousinen in Marxloh

Bildquelle: wfrauhut@googlemail.com

Am letzten Montag, dem 30. April 2012 waren die Islamhasser von „ProNRW“ wieder mal nach Marxloh gekommen um in der Nähe der Merkez-Moschee ihre Hetze gegen Muslime öffentlichkeitswirksam betreiben zu können.

Wie in solchen Fällen üblich, und wie auch schon vor zwei Jahren der Fall, riefen alle üblichen Verdächtigen, also Stadt, DGB-Gewerkschaften, Grüne, Linke, SPD und Konsorten zum Gegenprotest auf um die Rechtspopulisten von der Moschee fernzuhalten. Ich selbst hatte die Mitglieder und Unterstützer der DAL zum spontanen Moscheebesuch an dem Tag aufgerufen.
Das kleine Häuflein der „ProNRW“-Anhänger, angeblich waren es kaum mehr als 10 Personen, musste ca. 50 Meter von der Moschee entfernt halt machen während ca. 100 Gegendemonstranten von den obengenannten Organisationen vor der Moschee ihre Kundgebung abhielten. Auf der Demo waren ich und noch ein Mitstreiter von der DAL auch dabei. Denn selbsredend lehnen wir natürlich die Hetze von „ProNRW“ ab.

Nur als wir die ganzen bekannten Parteien und Gruppen plus örtlicher Honoratioren und das Drumherum sahen kamen schon leichte Zweifel an der Sinnhaftigkeit der Aktion auf, soweit ich mich umsah konnte ich selbst fast nur Partei- oder Gewerkschaftsfunktionäre wie auch Bundestagsabgeordnete und den Landesinnenminister sehen. Auch einige OB-Kandidaten nutzten die Gelegenheit sich sehen zu lassen. Das Ganze natürlich garniert mit viel Polizei, Medien und Personenschützern des LKA (wahrscheinlich für den Innenminister Jäger) nebst drei gepanzerten Limousinen.

Reden gegen "ProNRW"

Reden gegen „ProNRW“

Vor dem Eingang zum Begegnungszentrum der Marxloher Moschee redeten dann der Bürgermeister der Stadt Duisburg, Benno Lensdorf, der übrigens eine gute Rede hielt, und die Vertreter von Kirche, Moschee, DGB sowie eine Schülerin. Der DGB-Vorsitzende, der auch gleichzeitig SPD-Landtagsabgeordneter ist hielt dann auch noch eine kleine Lobhudelei auf seinen Parteifreund, den Landesinnenminister Jäger. Der Eindruck auf einer verdeckten Wahlkampfveranstaltung für SPD und Grüne zu sein entstand dabei auch. Die Linke störte die Harmonie auf der Rednertribüne mit ihrer separaten Beschallung von hinten indem sie dazu aufrief „die Rechten zu begrüßen“, die wohl gerade eingetroffen waren.

Vorne kam die beste Rede von einer jungen Schülerin, die mit dem frischem Elan der Jugend dazu aufrief jeden Menschen einfach so zu akzeptieren wie er ist. Diese Rede brachte sie so überzeugend rüber, dass sie zu Recht den meisten Beifall bekam. Nur, dass eben auch der Beifall natürlich nur wieder von den Aktivisten und versammelten Funktionsträgern des öffentlichen Lebens kam. Kaum ein einfacher Bürger aus der Nachbarschaft hatte sich zu der Demo verirrt. Kein Mensch wurde an dem Tag überzeugt gegen rechtes Gedankengut aufzutreten, der es nicht ohnehin schon war. Und was ich noch schlimmer und bedenklicher finde: durch das ganze öffentliche Brimborium haben haben die Hetzer von „ProNRW“ genau die öffentliche Aufmerksamkeit erhalten, die sie auch wollten. Wir haben ohne es zu wollen vielleicht sogar Werbung für sie betrieben. Dazu noch ziemlich teure, denn der Spaß mit den Sicherheitsbeamten und den Staatslimousinen wird sicher nicht billig gewesen sein.

Als der Landesinnenminister dann am Ende der Veranstaltung in eine der drei gepanzerten Dienstwagen stieg meinte mein Kollege nur „was das wohl heute gekostet hat?“.

Ich frage mich selbst aber auch andere schon seit geraumer Zeit ob es nicht besser wäre Gruppierungen wie „ProNRW“ einfach zu ignorieren? Wenn am Montag dem 30. April 2012 keine Gegendemo in Marxloh gewesen wäre hätte vielleicht kein Mensch das kleine Häuflein der Rechtspopulisten bemerkt. Keine Schlagzeilen, keine Meldungen in Radio und Fernsehen, „ProNRW“ würde in der Wahrnehmung der Bürger gar nicht existieren. So aber redet jetzt wieder jeder über diese Splittergruppierung, die von der Angst vor dem Islam lebt und den Vorurteilen, die viele Menschen über Muslime haben.

Die DAL wird das Gespräch mit den Kandidaten der anderen demokratischen Parteien und Wählergemeinschaften in Duisburg suchen. Insbesondere freuen wir uns auf das Gespräch mit Herrn Rubinstein!

Folgende Presseerklärung haben wir herausgegeben, nachdem unser Favorit für das Oberbürgermeisteramt kurzfristig die Kandidatur aufgab:

An die Medien

Ein Oberbürgermeister für alle Duisburger —
DAL spricht mit allen Demokraten !

03.05.2012

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Duisburger Alternative Liste – DAL bedauert mitteilen zu müssen, dass sie nicht mit einen eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl antreten wird da der der bereits nominierte Kandidat aus persönlichen wie gesundheitlichen Gründen gezwungen war kurzfristig auf die Kandidatur zu verzichten.

Die Duisburger Alternative Liste – DAL wird daher das Gespräch mit den anderen demokratischen Parteien wie Wählergruppen suchen sowie auch mit den unabhängigen Einzelbewerbern sprechen um die Interessen der Migranten auch bei der Oberbürgermeisterwahl in Duisburg in die Waagschale zu werfen.

Bis Anfang Juni wird der Vorstand der Duisburger Alternativen Liste – DAL die Ergebnisse der Gespräche auswerten und eine öffentliche Wahlempfehlung für die Mitglieder und Unterstützer der DAL aussprechen.

Insbesondere freuen wir uns auf ein Gespräch mit Herrn Rubinstein, der bisher als einziger Kandidat das Thema „Integration“ gewürdigt hat. Das wissen wir sehr zu schätzen!

Im Namen der DAL

gez. Rainer Grün

Ratsherr der Stadt Duisburg und Vorsitzender der DAL

gez. Ayhan Yildirim
Schriftführer

Mitreden und mitbestimmen

19. April 2012

CDU-Aktive fordern mehr Demokratie

Screenshot: CDU-Aktive fordern mehr Demokratie - http://www.mitgliederprinzip.de.vu

Der rauhe politische Alltag ist wieder in Duisburg eingekehrt: beim wichtigsten Thema unserer Stadt, also der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl geht scheinbar alles weiter seinen gewohnten Gang.

SPD, CDU, Grüne und Linke haben Parteisoldaten oder Parteiveteranen als Kandidaten nominiert, die eigentlich das genaue Gegenteil von einem versprochenen „Neuanfang“ sind. Insbesondere die rot-rot-grünen Heuchler und Bürgerverarscher von SPD/Linke und Grünen müssten jetzt vor Scham im Boden versinken angesichts ihres dreisten Wortbruches der Öffentlichkeit gegenüber. Jeder halbwegs intelligente Mensch kann nun deutlich erkennen, dass es bei der anderthalbjährigen Menschenjagd auf den früheren Oberbürgermeister Sauerland nur um bloße Machtpolitik und die Restaurierung der früheren SPD-Herrschaft ging.

Aber auch die CDU hat die Chance auf einen Neubeginn nicht genutzt. Angesichts des offensichtlichen Betruges der linken Parteien und ihrer dämlichen „Hiwis“ von der inzwischen geteilten BI Abwahl an den Bürgern dieser Stadt hätte sie mit einem unverbrauchten neuen Kandidaten viele Pluspunkte sammeln und Verbündete finden können. Aber auch sie hat es vorgezogen im kleinen Kreise einen altgedienten wenn auch ehrbaren Oberbürgermeisterkandidaten aufzustellen. Und so sehr ich Benno Lensdorf als Menschen und honorigen Mann schätze, ich hätte mir einen jüngeren Kandidaten gewünscht, der auch neue Energie und neue Ideen mitbringt um die schwierigen Aufgaben in unserer Stadt zu lösen.

Offensichtlich sehen das auch einige CDU-Mitglieder so, denn im Internet habe ich eine Seite gefunden — www.mitgliederprinzip.de.vu — auf der ganz klar die mangelnde Beteiligung der Basis bei der Auswahl des Kandidaten beklagt wird. Die lokale CDU-Führung hat es scheinbar versäumt ihre Mitglieder bei der Suche nach guten Kandidaten miteinzubinden.

Nun können mir ja die internen Probleme der Duisburger CDU egal sein, aber ich finde es traurig und enttäuschend, dass in dieser Stadt fast alle Parteien unfähig zu sein scheinen im Dialog auch unabhängige wie fähige Persönlichkeiten zu finden um Duisburg nach anderthalb Jahren heftigster Grabenkämpfe wieder in ruhigeres Fahrwasser zu bringen. Diese Aufgabe bleibt wohl den Wählergemeinschaften überlassen, die Vorbereitungen laufen dazu, auch wenn ich jetzt erstmal nicht näheres sagen kann bevor nicht alles in trockenen Tüchern ist.

Die Duisburger Bürger aber merken sich hoffentlich gut wie sie von SPD/Linken und Grünen an der Nase herumgeführt wurden, und machen den Strategen Jäger(SPD), Schneider(Grüne) und Dierkes(Linke) einen dicken Strich durch die Rechnung. Auch wenn bis jetzt noch kein wirklich überzeugender neuer Oberbürgermeister in spe bekanntgemacht wurde. Das könnte sich ja noch ändern, ansonsten habe ich keine Hoffnung mehr für diese Stadt!

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