Webseite Michael Rubinstein

Webseite Michael Rubinstein

Duisburg steht am Scheideweg: wer soll die Stadt durch die schweren Jahre führen und die harten einschneidenden Sparmaßnahmen exekutieren, die nun wirklich unvermeidlich werden???

Ich werde dazu im Auftrag der DAL mehrere Gespräche mit einigen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl führen und bin schon jetzt gespannt welche Antworten die Aspiranten auf den Chefsessel im Duisburger Rathaus geben werden.

Webseite Rudolf Kley

Webseite Rudolf Kley

Ob Schließung der Oper oder Aufgabe von Stadtteilbibliotheken, das Einsparen von rund 80 Millionen EURO im städtischen Haushalt geht nicht ohne jemandem auch gehörig wehzutun. Über manchen Sinn oder Unsinn von Sparmaßnahmen lässt sich ja trefflich streiten, aber ausgerechnet diejenigen die die letzten zweieinhalb Jahre alle Kürzungen im Rat der Stadt verhindert haben müssen sich erstmal an die Nase packen und fragen ob ihre Phrasen aus der jüngsten Vergangenheit wie „mit uns wird es keine Grausamkeiten am Bürger geben“ sie nun jetzt nicht doch einholen. Denn wenn schon vor zwei Jahren das Haushaltssicherungskonzept verabschiedet worden wäre hätten wir jetzt noch Luft um die nun vorliegenden schmerzhaften Kürzungen zu vermeiden. So aber sind Zinsen und jährliche Defizite aus 2010 und 2011 zum Schuldenberg noch dazugekommen.

Screenshot "www.cdu-fraktion-duisburg.de"

Screenshot „www.cdu-fraktion-duisburg.de“

Über zwei Jahre lang haben SPD/Linke und Grüne mit Hilfe ihrer Propagandamedien vom WAZ-Konzern alle ernsthaften, aber auch unpopulären, Sparmaßnahmen in Duisburg verhindert und stattdessen nur Gebühren und Steuern erhöht um auch weiterhin ihre Klientel im Apparat von Verwaltung, öffentlichen Betrieben und Subventionsempfängern wie das „Hundertmeister“ bedienen zu können. Doch nun kann man sich nicht mehr mit Luftbuchungen wie Solardächern oder zusätzlichen Radarfallen vor der unvermeidlichen Notwendigkeit drücken auch Einrichtungen zu schließen oder Zuschüsse an Vereine zu reduzieren. Doch welcher OB-Kandidat in Duisburg wird das auch ehrlich vermitteln?

Screenshot "www.die-linke-duisburg.de"

Screenshot „www.die-linke-duisburg.de“

Jetzt wieder die Steuern zu erhöhen, ob wohl wir von allen Städten in der Umgebung schon die höchsten Steuern und Gebühren haben, wird wahrscheinlich eher schaden. Düsseldorf, Krefeld oder Moers freuen sich schon auf Firmen und Bürger, die vom Schlamassel in Duisburg die Schnauze voll haben und in der Nachbarschaft nach Alternativen Ausschau halten. Wenn die Verantwortlichen in der Stadtspitze und den großen Ratsfraktionen also allzu heftig in die Taschen der Bürger wie noch ortsansässigen Firmen greifen könnte das unterm Strich noch weitere Einnahmeverluste heraufbeschwören. SPD/Linke und Grüne werden ihre falschen Versprechungen, die von Anfang an erkennbar unehrlich waren, spätestens Ende Juni brechen müssen. Mal sehen wie die Propagandaorgane des WAZ-Medienkonzerns den Sinneswandel der linken Bürgertäuscher von Rot-ROT-Grün erklären werden!

Screenshot "www.grueneduisburg.de"

Screenshot „www.grueneduisburg.de“

Webseite Sören Link

Screenshot „www.link-fuer-duisburg.de“

Oberbürgermeisterkandidat

Oberbürgermeisterkandidat aus dem Norden

So langsam wird es ernst: morgen haben ich und einige Vorstandskollegen der DAL den ersten Termin mit Herrn Sünwoldt aus Kaltenkirchen, der sich zur Zeit in Duisburg aufhält und die Stadt nun auch in Natura kennenlernen möchte

Mal sehen ob Herr Sünwoldt einige Ideen parat hat um die großen strukturellen Probleme unserer Stadt anzugehen, insbesondere die gewaltige Verschuldung Duisburgs ist eine Mammutaufgabe, die auch sehr unpopuläre Maßnahmen erfordern wird mit denen sich nur schwer Freunde finden lassen.

Herr Sünwoldt beweist Mut sich als Auswärtiger auf so eine undankbare Aufgabe einzulassen, daher habe ich sein Gesprächsangebot auch angenommen.


Screenshot „derWesten.de“

Asozial, mehrfach vorbestraft und bei allen Leuten verhasst, die das „Glück“ hatten ihn persönlich kennenzulernen: so sieht also der Kandidat für den „Neuanfang“ in Duisburg aus!

Die Gründe aus Duisburg wegzuziehen werden seit dem 12. Februar 2012 immer mehr, und seit gestern abend das Onlinemedium des WAZ-Konzerns, „derWesten.de“, wiedereinmal Werbung für einen asozialen Kriminellen betreibt wird es in unserer Stadt langsam unerträglich. Sind da eigentlich bei einigen WAZ-Redakteuren alle Lampen durchgeknallt, oder weshalb geben sie sich dafür her einem kriminellen Subjekt zum wiederholten Male kostenlose Werbung in ihren Medien zu ermöglichen? Soll Duisburg vollkommen arm und benachteiligt werden wenn sich selbst Kriminelle bei WAZ/NRZ und Konsorten um das Oberbürgermeisteramt bewerben dürfen?

Falls wirklich am 17. Juni auch der Name „Rolf Karling“ auf dem Stimmzettel stehen sollte weiß ich sicher, dass wir in Duisburg am Tiefpunkt angelangt sind.

Oberbürgermeisterkandidat

Oberbürgermeisterkandidat aus dem Norden

Der frühere Bürgermeister aus Kaltenkirchen, Herr Stefan Sünwoldt, scheint es wirklich ernst zu meinen: gerade eben habe ich (und andere Ratsmitglieder) seine eMail erhalten in der er seinen sofortigen Austritt aus der SPD bekannt gibt um als unabhängiger Kandidat in Duisburg zur Verfügung zu stehen.

Offensichtlich ist Herr Sünwoldt bitter enttäuscht darüber, dass seine SPD gestern einen Kandidaten vorgestellt hat ohne ihn darüber zu informieren obwohl er sich dort auch beworben hatte. Mein Eindruck ist, dass Herr Sünwoldt von seinen Ex-Genossen überhaupt nicht ernstgenommen wurde.

Ich habe ihm zugesagt, dass ich bei der DAL einen Gesprächstermin für ihn organisieren werde damit er sich und sein Programm vorstellen kann. Wir sind unabhängigen Kandidaten gegenüber offen eingestellt. Vielleicht haben ja auch andere Parteien und Wählergemeinschaften Interesse Herrn Sünwoldt mal kennenzulernen. Wieso sollte unsere Stadt nicht auch für auswärtige Verwaltungsfachleute offen sein wenn sie gut und qualifiziert sind. Eigentlich hätte ich ja erwartet, dass sich die Aktiven der ehemaligen BI „Neuanfang“ für freie Kandidaten interessieren anstatt einem jungen angepassten SPD-Parteisoldaten wie Sören Link den Weg ins Duisburger Rathaus zu ebnen.

Screenshot Ratsinformationssystem der Stadt Duisburg

Screenshot Ratsinformationssystem der Stadt Duisburg

Viele Namen wurden schon genannt, viele davon waren nur Ablenkungsmanöver. Angeblich ist schon seit langem in der SPD klar, dass der alte Parteisoldat und frühere SPD-Ratsherr aus Neudorf, Dr. Hartmut Pietsch, der neue Oberbürgermeisterkandidat für die SPD werden soll.

Das wäre dann für ihn die Belohnung für seinen Einsatz bei der Abwahlinitiative und der Wiedereinstieg in eine politische Karierre nachdem er sein Ratsmandat verloren hat. Und er wäre für den Landesinnenminister und Duisburger SPD-Vorsitzenden Jäger ein guter Bekannter, der zudem dem selben politischen Lager innerhalb der SPD angehört. Die Pflug-Fraktion hätte dann ganz Duisburg mit allen wichtigen politischen Ämtern und Mandaten in ihrer Hand.

Ein alter Freund aus gemeinsamen SPD-Tagen hat mir dieses kleine Geheimnis verraten, das ich natürlich nicht für mich behalten kann! 😉

Auf der Webseite der BI "Neuanfang für Duisburg"

Neue Duisburger Einheitspartei

Der erlauchte Kreis der neuen Duisburger Einheitspartei von lokaler SPD, Linke, Grüne, FDP und Aktivisten von nun gespaltener BI haben beschlossen am Dienstag den weißen Rauch aufsteigen zu lassen um den Bürgern der Stadt Duisburg ihren zukünftigen Erlöser vorzustellen.

Die offizielle Wahl am 17. Juni wird dann natürlich nur noch Formsache sein, denn die Bürger bekommen dann von WAZ/SPD/Linke/Grüne und auch FDP den einzig wahren Kandidaten für Duisburg vorgestellt. Wie könnten sie da anders entscheiden?!

Mit der DAL ist zu rechnen!

Mit der DAL ist zu rechnen!

Egal! Wir von der DAL spielen diesmal gerne den Spielverderber und halten uns ausdrücklich die Möglichkeit offen einen eigenen Oberbürgermeisterkandidaten aufzustellen um sicherzustellen, dass eine Wahl auch wirklich eine Wahl ist, denn das bedeutet für die Bürger zwischen mehreren Kandidaten auswählen zu können. Warum sollen Parteifunktionäre in geheimen Hinterzimmerrunden bestimmen wer an der Spitze der Stadt stehen darf? Zumal wenn SPD, Linke, Grüne und FDP glauben sie hätten ein Monopol auf einen bis heute nebulösen „Neuanfang“.

Ich habe bereits mit mehreren Vorstandskollegen gesprochen, und wir waren uns einig, dass auch wir in die Oberbürgermeisterwahl eingreifen werden. Mit der DAL ist zu rechnen!

Oberbürgermeisterkandidat

Oberbürgermeisterkandidat aus dem Norden

Duisburg sucht den Super-OB, und die ersten Bewerber melden sich bereits!

Eine Bewerbung landete auch bei mir im eMail-Postfach, wie wohl auch bei allen anderen Ratsmitgliedern. Da will ein Herr Stefan Sünwoldt aus Schleswig-Holstein nach Duisburg kommen um hier als Oberbürgermeister zu wirken. Und Ironie der Geschichte: er hat sein Amt als Bürgermeister der Gemeinde Kaltenkirchen durch eine Abwahl verloren!

Der gebürtige Niedersachse ist Jurist und SPD-Mitglied, was er in seinem Bewerbungssschreiben an alle Ratsmitglieder auch betont. Allerdings war der Mensch noch nie in Duisburg und kennt unsere Stadt also nur aus den Medien. Immerhin hat er mal in Düsseldorf als Referendar in einem Landesministerium gearbeitet. Dann ging er nach Sachsen-Anhalt, war dort 12 Jahre lang „juristischer Dezernent“ um sich dann in Schleswig-Holstein 2004 zum hauptamtlichen Bürgermeister von Kaltenkirchen wählen zu lassen. Er behauptet dort erfolgreich gearbeitet zu haben, trotzdem wurde er 2011 abgewählt. Das führt er in seinem Bewerbungsschreiben auf einen „politischen Rosenkrieg“ zwischen ihm und der politischen Mehrheit in der Stadtvertretung zurück, den er auch detailliert schildert. Mit dem Standpunkt „Abwahl ist nicht gleich Abwahl“ hat er die Geschichte abgehakt.

Nun will Herr Sünwoldt also nach Duisburg kommen um unsere Stadt für die Zukunft „wetterfest“ zu machen. Dabei will er die Stadtentwicklung kombiniert mit Bürgerbeteiligung zu seinem wichtigsten Thema machen. Was aber genau konkret dabei passieren soll und ob er für Projekte wie das „Factory Outlet Center“ in Obermarxloh ist sagt er nicht.

Von allen bekannt gewordenen Bewerbungen der letzten Zeit ist diese aber immerhin die scheinbar seriöseste. Vielleicht ist es sogar gut wenn ein Auswärtiger, der noch nie was mit Duisburg zu tun hatte ganz rein und unschuldig die Amtsgeschäfte im Duisburger Rathaus übernimmt. Ich werde mir jedenfalls den Namen Stefan Sünwoldt merken, bis 30. April ist ja noch etwas Zeit. 😉


Homepage der Linken in Duisburg

Jetzt ist der Rücktritt von Hermann Dierkes als OB-Kandidat und Fraktionsvorsitzender der Duisburger Linken auch offiziell! Von WAZ, SPD und BLÖD-Zeitung wurde er zur Strecke gebracht!

Hier die Originalpresseerklärung:

Von: Pressedienst DIE LINKE. NRW [mailto:pressedienst@dielinke-nrw.de]
Gesendet: Donnerstag, 26. Februar 2009 15:48
An: pressedienst@dielinke-nrw.de
Betreff: Pressemitteilung: DIE LINKE. NRW bedauert den Rücktritt von Hermann Dierkes

DIE LINKE. Landesverband NRW, Corneliusstr. 108, 40215 Düsseldorf, Tel. 0211-358903

c/o Ralf Michalowsky, Pressesprecher DIE LINKE. NRW

Düsseldorf, 26. Februar 2009

Pressemitteilung

NRW – Linke bedauern den Rücktritt von Hermann Dierkes

In den vergangenen zwei Tagen wurde in der Presse – und auch in der Partei – Aussagen von Hermann Dierkes, Oberbürgermeisterkandidat für DIE LINKE in Duisburg zum Israel/ Palästina Konflikt diskutiert, in denen auch die Forderung nach einem Israel-Boykott auftauchten. Hermann Dierkes hatte sich dabei auf eine Position aus dem Weltsozialforum bezogen. Es gab auf die Zeitungsartikel und die Erklärungen dazu eine Fülle von Reaktionen aus der gesamten Republik, sowohl aus der Partei als auch von WählerInnen und natürlich auch von politischen GegnerInnen. Dazu gehörte solidarische Kritik ebenso wie Wut und Enttäuschung sowie auch Zuspruch und Unterstützung jeweils aus unterschiedlichen politischen Richtungen und mit unterschiedlichen Argumenten. Es gab aber auch zahllose Mails und Anrufe an Hermann, teilweise mit wüsten Beschimpfungen bis hin zu Morddrohungen. Heute hat er seinen Rücktritt erklärt.

In der Presse und auch aus der Partei heraus wurde Hermann aufgrund seiner Aussagen Antisemitismus unterstellt. Solche Schlüsse kann nur ziehen, wer politisch absolut verblendet ist und die Lebensleistung von Hermann Dierkes nicht kennt. Dierkes ist ein engagierter Kämpfer für den Frieden, für Opfer der NS-Zeit und das Lebensrecht aller Völker – in Duisburg gehört er zu den ersten, die einen Stolperstein zum Gedenken an die Opfer der NS-Zeit gesetzt hat.

Wir möchten in dieser Situation folgendes klarstellen:

Wir teilen die Auffassung vieler Menschen in- und außerhalb der Partei, dass die Unterstützung eines Boykotts gegen die israelische Regierung und Wirtschaft nicht nur vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte schwierig ist. Ein Boykott gegen Israel ist keine Position der LINKEN und soll es auch nicht werden. Ein Boykott muss in erster Linie der deutschen und internationalen Rüstungsindustrie gelten. Wir fordern einen sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen an beide Konfliktparteien und einen sofortigen Stopp des Krieges gegen die Menschen in Gaza. Das Existenzrecht Israels ist für uns ebenso unantastbar, wie das Existenzrecht der Palästinenserinnen und Palästinenser.

Wir erleben mit der Presseberichterstattung gegen unsere Partei in diesem Fall erneut, was uns von Seiten der bürgerlichen Medien in den kommenden Monaten blühen wird. Ein Blick nach Hessen genügt, um zu wissen, dass die Medien vor allem den Zweck verfolgen, die Partei zu spalten, indem sie einzelne Sätze von Einzelpersonen ins Zwielicht rückt und damit die Partei unter Druck setzt. Wir erleben das nicht zum ersten Mal. Immer wieder werden dabei Personen der LINKEN und mit diesen die gesamte Partei zur Zielscheibe von Pressekampagnen, denen es nicht um die Menschen im Krieg oder um reaktionäre Tendenzen wie etwa den Antisemitismus geht, sondern darum, uns als politische Kraft mit allen Mitteln zu bekämpfen.

Wir können verstehen, dass Hermann von seiner Kandidatur zurücktritt, weil er dem Druck nicht standhalten kann: Aber wir bedauern seinen Rücktritt sehr und hoffen, dass er die Ruhe und die Kraft findet, weiterhin auch mit und in der Partei DIE LINKE für eine solidarische Welt zu kämpfen, in der die Menschenrechte für alle gelten und von allen geachtet werden!

Kontakte:

o Lamdessprecherin DIE LINKE. NRW: Katharina Schwabedissen, Mobil: 0176-80101671

o Landesprecher DIE LINKE. NRW: Wolfgang Zimmermann, Mobil: 0170-5623323

o Pressesprecher DIE LINKE. NRW: Ralf Michalowsky, Mobil: 01577-3298765

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Termine unserer Partei finden Sie hier: http://www.dielinke-nrw.de/1010.html

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Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Veröffentlichung

Ralf Michalowsky

Stellvertretender Landessprecher und Pressesprecher DIE LINKE. NRW

—– __@

— _`-,_

– (*)/ (*)

Ralf Michalowsky

Grüner Weg 19

45966 Gladbeck

Tel. 02043-56706

Handy: 01577-3298765

FAX und AB: 01212-5-103-47-038 (kommt per Mail bei mir an)

Mail: ralf@michalowsky.de

http://www.dielinke-nrw.de


Spätestens jetzt hat die Linke begriffen, dass die großen Medien in diesem Lande vom Kapital und seinen Parteien gesteuert werden und es dringend notwendig wird alternative bürgernahe Medien zu schaffen.

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