8 Jahre weiter so!

Die kaputte Brücke und der kaputte Turm

Duisburg hat wiedermal das „Weiter so!“ der jahrzehntelangen SPD-Herrschaft bestätigt!

LKW-Schlange an der A40-Autobahnausfahrt Duisburg-Homberg

Das ist eine gewaltige Enttäuschung für alle, die einen Wechsel zum Besseren wollten. Offenbar aber haben die meisten Duisburger Bürger kein Interesse an einem Machtwechsel. Über 56% der Wählerstimmen für einen SPD-Oberbürgermeister, der keine überzeugenden Lösungen für die zahlreichen Probleme der Stadt anzubieten hat sind eine deutliche Sprache. Dass gleichzeitig bei den Bundestagswahlen die SPD deutliche Verluste hinnehmen musste ist da nur ein schwacher Trost. Es gab genug gute Kandidaten, sowohl bei der Oberbürgermeisterwahl als auch bei der Bundestagswahl.

Offensichtlich wollen die meisten Duisburger Bürger trotzdem auch weiterhin von der SPD regiert werden, egal wie schlecht es auch in der Stadt läuft. Für Oppositionspolitiker wie mich eine deprimierende Vorstellung.

Ebenso deprimierend sind die vielen Stimmen für die Rechtspopulisten der Angstmacher für Deutschland (AfD). Auch eine Woche nach der Wahl kann ich es einfach nicht begreifen, dass die vielen Alternativen auf dem Stimmzettel von den Bürgern keine Chance bekommen haben. Ich muss als Demokrat die Wahlentscheidungen des Souveräns, also der Bürger respektieren. Aber verstehen, oder gar toll finden muss ich sie nicht.

3 Kandidaten und ein nervöser Oberbürgermeister

OB-Kandidaten und Moderator

Gestern fand in der Alevitischen Gemeinde in Marxloh eine Diskussionsrunde der Oberbürgermeisterkandidaten statt. Kontrovers aber sachlich wurden die Argumente ausgetauscht…

Gerhard Meyer wirkte sehr locker und selbstsicher

Nur der amtierende Oberbürgermeister offenbarte eine leichte Schwäche im Umgang mit Kritik. Natürlich ging es in der Diskussionsrunde um Arbeitsplätze, Müllprobleme, Schulen und Bildung sowie die Gewerbesteuer. Hier sprach sich nur Thomas Wolters für eine Senkung der hohen Gewerbsteuersätze in Duisburg aus und verwies auf das Beispiel Monheim wo es nach der Gewerbesteuersenkung zu einem wirtschaftlichem Aufschwung kam. Der amtierende Oberbürgermeister spottete darüber mit den Worten „Herr Wolters sollte statt nach Monheim besser zur Bezirksregierung fahren und sich dort den Haushalt erklären lassen“. Senkung von Gewerbesteuern würde die Bezirksregierung angeblich niemals genehmigen. Auch alle anderen Kandidaten wandten sich gegen eine Steuersenkung. Das bedeutet nur Thomas Wolters wird sich als Oberbürgermeister für eine Steuersenkung einsetzen. Gerhard Meyer und Thomas Wolters lieferten sich auch ein interessantes Duell darüber ob man ohne Parteizugehörigkeit in Duisburg was bewirken könnte. Beide Kandidaten traten sehr engagiert auf. Während Thomas Wolters mit seiner langjährigen politischen Erfahrung für sich warb betonte Gerhard Meyer seine Unabhängigkeit. Er will die Wirtschaftsförderung verbessern und die vielen Probleme der Stadt pragmatisch angehen.

Thomas Wolters will als Oberbürgermeister überparteilich agieren

Erkan Kocalar warb leidenschaftlich für eine konsequentere Bekämpfung der wachsenden Armut in der Stadt und beklagte die langen Wartezeiten in Bezirksämtern und vor allem in der Ausländerbehörde in Hamborn wo Menschen über 3 Monate auf einen Termin warten müssen.

Erkan Kocalar will mehr Geld in soziale Projekte investieren

Auch will Erkan Kocalar mehr sozialen Wohnungsbau, es gäbe in Duisburg viel weniger Sozialwohnungen als noch vor 10 Jahren. Allerdings frage ich mich wieso es in unserer Stadt so viele leerstehende Wohnungen gibt wenn nun angeblich mehr Sozialwohnungen gebraucht werden sollen? Auf meine Frage hin wie es gelingen könnte den Anteil der städtischen Auszubildenden mit Migrationshintergrund zu steigern setzte sich Erkan Kocalar für ein Gremium ein, dass den Auswahlprozess bei der Einstellung kontrolieren sollte mit der Maßgabe vor allem jungen Menschen mit Migrationshintergrund einen Einstieg in die städtische Berufsausbildung zu ermöglichen. Er verwies auf Beispiele aus der Arbeitswelt wo das angeblich schon lange gut funktionieren würde.

Sören Link, amtierender Oberbürgermeister

Der amtierende Oberbürgermeister dagegen will zu diesem Thema keine weiteren Anstrengungen unternehmen. Es gäbe schon Werbekampagnen um junge Menschen für eine Ausbildung bei der Stadt zu gewinnen. Die hohen Durchfallquoten von bis zu über 90% bei Bewerbern mit Migrationshintergrund führte er auf eine schlechte Sprachkompetenz und Bildungsdefizite zurück.

„Da brauchst du gar nicht so doof zu grinsen, Rainer“

Als ich mir bei diesen Ausführungen ein (leises) Schmunzeln nicht verkneifen konnte rastete der amtierende Oberbürgermeister verbal aus und attestierte mir ein „doofes Grinsen“. Ich bedankte mich ironisch für das „Kompliment“ was ihn dann noch mehr verärgerte. Nun bin ich nicht so empfindlich, die ganze Sache ist dafür zu lächerlich. Aber was ist das für ein dünnhäutiger Oberbürgermeister, der so schnell die Kontrolle über sich selbst verliert und in einer öffentlichen Veranstaltung mit großem Publikum jemanden so rüde angeht weil dieser lächelt während Sören Link seine Weisheit ausbreitet? Hat der amtierende Oberbürgermeister so schwache Nerven wenn er mit Kritik umgehen muss?

Natürlich will der amtierende Oberbürgermeister auch das DOC durchsetzen und lobte sich, die Verwaltung und die CDU mit der er eine große Koalition im Rathaus pflegt. Über die anderen Fraktionen im Rat verlor er kein Wort. So sieht es mit der Überparteilichkeit des Herrn Sören Link aus. Duisburg braucht einen überparteilichen Oberbürgermeister, und das geht nur mit einem neuen Oberbürgermeister. Das ist die wichtigste Erkenntnis der Veranstaltung!

P.S.: Die Bilder lassen sich durch draufklicken in höherer Auflösung betrachten und runterladen. Nicht-kommerzielle Nutzung ist bei Quellenangabe ausdrücklich erlaubt.

„Nutzung städtischer Liegenschaften zu Wahlkampfzwecken“

Wahlkampagne auf dem Schulhof

Zum Wahlkampf des Duisburger SPD-Oberbürgermeisters Sören Link auf dem Schulgelände der Gesamtschule Walsum hat die CDU für die nächste Ratssitzung am 18. März eine interessante wie bemerkenswerte Anfrage an die Stadtverwaltung und ihren Oberbürgermeister Sören Link gestellt.

Wie werden die SPD-Apparatschiks im Duisburger Rathaus wohl darauf antworten? Wird sich der Oberbürgermeister Link trauen selbst zu antworten was seinen offensichtlichen Rechtsbruch aus dem letzten OB-Wahlkampf angeht? Eigentlich was ja jeder, dass auf Schulgelände Parteienwerbung wie auch Wahlkampf verboten sind.

Die CDU-Anfrage im Wortlaut:

Betreff
Anfrage der CDU-Fraktion;
hier: „Nutzung städtischer Liegenschaften zu Wahlkampfzwecken“

Inhalt

Der aktuellen Berichterstattung konnte entnommen werden, dass der damalige Kandidat und
heutige Oberbürgermeister Sören Link auf dem Gelände der Gesamtschule Walsum Aufnahmen
für seinen Oberbürgermeisterwahlkampf gemacht hat. Auch ist auf einigen der nun
veröffentlichten Bildern zu erkennen, dass offensichtlich schulisches Eigentum als Hilfsmittel
für die Aufnahmen eingesetzt worden ist.

Jeder der abgebildeten Schüler hatte zuvor einen entsprechenden „Modelvertrag“ zu unterschreiben.
Dieser war überschrieben mit „Albert Bruckwilder / Gesamtschule Walsum“. Albert
Bruckwilder ist der Schulleiter der Gesamtschule Duisburg-Walsum und augenscheinlich
nebenberuflich als Agent einer Modelagentur tätig.

Die CDU-Fraktion bittet vor diesem Hintergrund die nachfolgenden Fragen zu beantworten:
1. Waren die Aufnahmen mit dem Immobilienmanagement Duisburg als Eigentümer der Fläche
abgestimmt? Wenn ja, lag eine Genehmigung vor und wer hat diese erteilt?

2. Waren die Aufnahmen mit der Bildungsholding abgestimmt? Wenn ja, wer war bei der
Bildungsholding mit dem Vorgang befasst?

3. Von wem wurde die Verwendung schulischer Einrichtungsgegenstände für die Werbeaufnahmen
genehmigt?

4. Ist ggf. ein Nutzungsentgelt seitens der Modelagentur geleistet worden?

5. Falls die Verwendung städtischerseits nicht genehmigt wurde, wäre es dann ersatzweise
dem Schulleiter Albert Bruckwilder gestattet, schulische Einrichtungsgegenstände für
schulfremde Verwendungen zu vermieten oder zu verleihen und gibt es hierzu kodifizierte
Regeln?

6. Wenn weder eine Genehmigung der Verwaltung vorlag noch der Verleih/die Vermietung
in das Gutdünken des Schulleiters Albert Bruckwilder gestellt sind, wie geht dann die
Verwaltung gegen einen solchen Verstoß vor?

7. Wurde auch anderen Kandidaten im OB-Wahlkampf vergleichbare Angebote zur Nutzung
städtischer Einrichtungen und Einrichtungsgegenstände gemacht?

8. Wie stellt sich der Sachverhalt aus der Sicht des Oberbürgermeisters dar?

Bevor hier jetzt wieder falsche Vorwürfe laut werden: ich bin parteilos! Und ich bin erschrocken darüber wie Parteifunktionäre nicht mal vor dem Schulgelände halt machen um ihre Propaganda zu verbreiten.

„Rechtswidriges Handeln“

Screenshot http://www.ahmet-peter-siegel.de

Dass manche SPD-Apparatschiks in der Duisburger Stadtverwaltung auch vor rechtswidrigem Verhalten nicht zurückschrecken um Parteiinteressen durchzusetzen ist in unserer Stadt leider nicht allzu ungewöhnlich und wurde nun sogar von der Kommunalaufsicht bestätigt.

Ahmet Siegel, Harald Lenders und Rudolf Kley

Die Oberbürgermeisterwahl war wieder so ein Beispiel für unverschämte Parteibuchpolitik von gewissen Apparatschiks mit SPD-Parteibuch im Kopf und politischen Direktiven in der Tasche. Da entschied ein SPD-Parteibuchdenker mit Doktortitel bei der Volkshochschule einfach zur Kandidatenvorstellung nur ausgesuchte Kandidaten einzuladen und viele unabhängige Anwärter auf das OB-Amt einfach auszuschließen. Herr Ahmet-Peter Siegel ließ sich das nicht gefallen und beschwerte sich über dieses parteiische Verhalten der Duisburger SPD-Apparatschiks mit spätem Erfolg.

Bemerkenswert war die Begründung des öffentlich finanzierten Parteisoldaten und Diener des jetzigen OB Link: die parteilosen Kandidaten hätten ja keine Chance gehabt und nur die Kandidaten der gespaltenen BI „Neuanfang“ (einige davon sind interessanterweise auch SPD-Parteisoldaten) hätten einen Anspruch neben den Parteileuten auf dem Podium Platz zu nehmen. Gelenkte Demokratie wie im früheren Ostblock kommt einem da eher in den Sinn. Dass einfache Bürger ohne Parteiauftrag sich um das Amt des Oberbürgermeisters bewerben ist für viele Funktionäre und Verwaltungsapparatschiks in Duisburg bis heute wohl undenkbar.

Nebenbei bemerkt: die DAL war da gerechter und lud Anfang Juni diesen Jahres fast alle Kandidaten zur öffentlichen Podiumsdiskussion nach Hochfeld ein, auch SPD und Linke, obwohl die uns und unsere Vereine immer gerne verleumden.

„Tolles Ergebnis“

Vorsicht, Satire!

 

Die Rückkehr zur totalen SPD-Herrschaft in Duisburg war unvermeidlich, aber dass sie so skurril abläuft und drei Viertel der Bürger die Wahl boykottieren kam dann doch unerwartet.

Umso erstaunlicher wie sich die SPD-Propagandamedien des WAZ-Konzerns die niedrigste Wahlbeteiligung, die Duisburg jemals bei einer regulären Wahl hatte wegdachten. Da sprach ein Reporter von „Radio Duisburg“ allen Ernstes von „Rückenwind“ und einem „Vertrauensvorschuss“ der Bürger für den neuen Oberbürgermeister, obwohl ihn 80% der Bürger gar nicht gewählt hatten. Soviel Wirklichkeitsverleugnung und dümmliche Propaganda muss auch auf den neuen Amtsträger abgefärbt sein, der bei Interviews ständig die Phrase „tolles Ergebnis“ absonderte.

Ich kann ja verstehen, dass sich Sören Link und seine Duisburger SPD-Genossen über ihren Wahlsieg freuen, trotzdem sollte man doch ein bischen bescheidener auftreten anstatt euphorisch zu feiern wenn man de facto nicht mal 20% der Bürger hinter sich hat. Als 20-Prozent-Oberbürgermeister in einer gespaltenen Stadt mit gewaltigen Problemen kann einem Sören Link sogar leid tun. Er wird es nämlich nicht leicht haben in seinem Amt. Seine Partei und ihre Hiwis von der alten BI „Neuanfang“ hatten den Bürgern falsche Versprechungen gemacht und darüber hinweggetäuscht, dass es die ganze Zeit nur darum ging wieder die 57 Jahre SPD-Herrschaft in der Stadt neu zu errichten. Alle hohlen Sprüche von „Gräben zu schütten“, „Neuanfang“, „überparteiliche Zusammenarbeit“ etc. werden nicht mehr geglaubt, und diese Vertrauenskrise trifft jetzt alle Parteien sowie den Oberbürgermeister, der mit dem Makel leben muss durch Gesetzesänderungen und falsche Versprechungen an die Macht gekommen zu sein obwohl eine Mehrheit der Bürger ihn nicht will.

Auch wenn ich selbst nicht viel von ihm halte, da ich ihn noch aus Juso-Zeiten kenne wo er nicht mit Fähigkeiten glänzte, wünsche ich ihm unserer Stadt zuliebe Glück und eine erfolgreiche Arbeit als Oberbürgermeister. Ich bin darauf gespannt wie es nun im Rathaus weitergehen wird, angeblich wird jetzt gerade die neue Mannschaft im Oberbürgermeisterbüro zusammengestellt.

Asozialer Pöbler wirbt für die SPD

Asozialer Held der WAZ

Die SPD hat jetzt auch Unterstützung von dem bekannten Pöbler, Ketchupspritzer und mehrfach von diversen Gerichten verurteilten Karling bekommen.

Ob der Oberbürgermeisterkandidat der SPD, Sören Link, diese Hilfe gerne annimmt ist nicht bekannt, aber, dass ein Asozialer für die SPD wirbt passt irgendwie. Schließlich hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Bas den tätlichen Angriff mit Ketchup auf Oberbürgermeister Sauerland sogar öffentlich verteidigt. Auch hat der asoziale Pöbler aus Rheinhausen immer wieder bevorzugt SPD-Kritiker auf besonders rüde wie verleumderische Weise in diversen Internetforen angegriffen und schreckte selbst vor Rechtsbrüchen nicht zurück was ihm auch diverse Verurteilungen einbrachte. In meinem Blog hinterließ er auch schon so manchen rassistischen Kommentar. Dass der mehrfach Verurteilte seit Jahrzehnten nur von öffentlichen Sozialleistungen wie „HARTZ IV“ lebt rundet das Bild noch ab.

Ich finde solche Verbündeten hat die SPD in Duisburg verdient!

Beschimpfungen und Verleumdungen durch den Helden der WAZ

„Neuanfang“ = Rückkehr zur Vergangenheit

Rubinstein vorm „BabaSu“

Am Abend eines langen wie deprimierenden Wahltages fuhr ich nach der Präsentation der Wahlergebnisse im Rathaus zum „BabaSu“ um Herrn Rubinstein nochmal zu seinem Ergebnis zu gratulieren und mit Piraten wie anderen Bekannten über das Ergebnis und die Zukunft Duisburgs zu reden.

Der gestrige Tag war gestern für viele politisch Handelnden in Duisburg eine große Enttäuschung, vorausgesetzt sie gehören nicht der SPD an. Die Genossen feierten natürlich ausgelassen ihren fast totalen Sieg, trotz eines blassen Kandidaten, der ungefähr soviel Charisma wie ein Kühlschrank ausstrahlte hat die SPD die absolute Mehrheit nur knapp verpasst. Der CDU-Kandidat ist bei 21% gelandet, es tat mir um Benno Lensdorf leid, ich hatte aber damit gerechnet, dass die Wähler ihm und seiner Partei einen Korb geben würden. Offensichtlich wollen die wenigen Bürger dieser Stadt, die überhaupt noch wählen gehen mehrheitlich wieder zurück zu alten SPD-Zeiten mit Filz und Schuldenmacherei.

Dass das ganze Gerede vom „Neuanfang“ auf SPD-Seite nur hohles Geschwätz war um wieder die alte totale Macht in Duisburg zu erlangen konnte man auch daran erkennen wie der Obermoralo Krings, der sich in den letzten zwei Jahren mit Hilfe der WAZ-Propagandamedien zur obersten moralischen Instanz der Stadt aufgespielt hatte ganz freudig bei seinen Genossen den Sieg mitfeierte. Herr Rubinstein nahm sein Ergebnis gelassen an und bedankte sich bei denjenigen, die ihn aufmunterten. Immerhin ist es ihm gelungen aus dem Stand heraus als unabhängiger Kandidat, den vor 3 Monaten kaum ein Mensch kannte 11,58% der Stimmen zu holen. Das ist beachtlich, und dafür haben neben vielen unabhängigen Bürgern die FDP, die Piraten und zuletzt auch die DAL gekämpft. Wobei ich zugebe, dass wir uns zu lange Zeit gelassen haben mit unserer Entscheidungsfindung. Hätten wir früher zur Unterstützung von Michael Rubinstein aufgerufen wäre das Ergebnis vielleicht etwas besser gewesen. Aber es ändert nichts daran, dass leider die Mehrheit der Duisburger sich gar nicht für das Wohl ihrer Stadt interessiert oder wieder die alten SPD-Seilschaften demokratisch legitimiert. So bekommt diese Stadt nun das was sie verdient.

Überhaupt frage ich mich wo waren gestern die knapp 130.000 Wähler, die am 12. Februar 2012 Oberbürgermeister Sauerland aus dem Amt wählten? Die hätten doch gestern die besondere moralische Pflicht gehabt zur Wahl eines Nachfolgers in die Wahllokale zu kommen nachdem sie der Stadt die gestrige Wahl beschert hatten.

Ich werde heute mit meinen Vorstandskollegen von der DAL beraten müssen wie wir uns nun in den nächsten zwei Wochen verhalten sollen: die Stichwahl boykottieren, weil das Ergebnis eh schon feststeht, oder zur Wahl gehen um den Stimmzettel absichtlich ungültig zu machen um so zu zeigen, dass man die Rückkehr zu alten Verhältnissen ablehnt. Oder als weitere Alternative Bürgermeister Lensdorf unterstützen weil er gegenüber Sören Link, die bessere Wahl ist. Das wird wieder eine schwierige Entscheidung, und noch schwerer wird es sein die Mitglieder und Unterstützer zu motivieren sich für eine aller Wahrscheinlichkeit nach schon verlorene Sache einzusetzen.

Inzwischen denke ich auch darüber nach ob es nicht besser ist aus Duisburg wegzuziehen.

Duisburg wählt nicht!

Eine Wahlkabine wartet auf Wähler!

Duisburg hat mehrheitlich nicht gewählt, und die 32%, die gewählt haben gaben ihre Stimmen zumeist für die Vergangenheit. 57 392 Wähler (= 48,3% der Wähler) haben für die Rückkehr zur SPD-Herrschaft in Duisburg gestimmt.

Wahlergebnis im Rathaus

Der Innenminister, der schon lange nicht mehr an seine Verantwortung für das Loveparade-Desaster denkt kann sich richtig glücklich fühlen: die Rückkehr zur totalen SPD-Herrschaft wie in alten Zeiten steht unmittelbar bevor wenn sein blasser ihm höriger Parteisoldat Link im zweiten Wahlgang zum Oberbürgermeister gewählt wird. Vor wenigen Stunden als die Limousinen losfahren sollten rief er ihm vorm Rathaus noch zu: „Sören, beweg endlich deinen Alabaster!“.

Das ganze hohle Gerede vom „Neuanfang“ und der Suche nach einem versöhnenden parteiunabhängigen Oberbürgermeisterkandidaten ist nun endgültig innerhalb kürzester Zeit als bloßer Bürgerbetrug entlarvt worden.

Die Anhänger der ehemaligen BI „Neuanfang“ haben nun endlich gelernt, dass die verlogenen SPD-Heuchler in Duisburg nie etwas anderes wollten als die Restaurierung ihrer alten Herrschaft. Und genau das wird unsere Stadt nun leider auch bekommen. Im Rathaus konnte ich vor wenigen Stunden zufällig mithören wie die SPD-Apparatschiks schon angefangen haben neue teure Posten für sich zu sichern. 😦

Ein schöner Wahlsonntag im Juni

Sonniger Tag!

Es ist ein richtig schöner Sonntag mit strahlender Sonne am Himmel und gelangweilten Wahlhelfern in Schulen, Kneipen und Vereinslokalen

Als die Duisburger Bürger mehrheitlich den Oberbürgermeister im Februar abwählten haben sie sich den heutigen Wahlsonntag selbst eingebrockt. Als Wahlvorsteher für einen kleinen Stimmbezirk werde ich ja sehen ob sie heute diesen Termin, den sie ja mehrheitlich wollten auch nutzen werden um einen neuen Oberbürgermeister zu wählen. Ich selbst habe gerade meine Bürgerpflicht erfüllt und Michael Rubinstein meine Stimme gegeben weil er für einen Neustart steht und ich ihm auch zutraue die tiefen Gräben in dieser Stadt zu begradigen. Die Politik in dieser Stadt muss wieder viel dialogfähiger werden angesichts der gewaltigen Aufgaben.

Blühendes Leben

Heute abend werde ich dann im Duisburger Rathaus ja sehen können ob es einen Neubeginn geben wird oder eine Rückkehr in die Vergangenheit!

“Das Beste für Duisburg” – Teil 4: Ahmet Peter Siegel „nur verpflichtet dem Bürger…“

Screenshot http://www.ahmet-peter-siegel.de

Einer der Oberbürgermeisterkandidaten, die am 4. Juni auf der Veranstaltung bei „Ötüken“ bei den DAL-Mitgliedern punkten konnten war auch Ahmet Peter Siegel, der aus Wedau stammt und seit einigen Jahren in Weeze wohnt. Auch wenn die DAL nun entschieden hat Michael Rubinstein zur Wahl zu empfehlen möchte ich den Lesern hier die Positionen von Ahmet Siegel nicht vorenthalten

Insbesondere sein Eintreten für ein Wahlrecht aller Bürger in Duisburg auf städtischer Ebene fand große Zustimmung, auch wenn das natürlich nur in Berlin per Gesetzesänderung eingeführt werden kann. Ansonsten plädierte Herr Siegel dafür, dass die Stadtverantwortlichen endlich mal lernen vernünftig zu haushalten und zu überlegen wie sich die Angebote der Stadt besser vermarkten lassen damit mehr Geld in die städtische Kasse kommt. Sein Beruf als selbstständiger Kaufmann kommt bei dieser Sichtweise wohl zum Tragen.

Ebenso vertritt er die Meinung, dass die Stadt sich zur Schuldentilgung auch von ihren Gesellschaften trennen muss, so würde sich ein Schuldenabbau auch sozialverträglich durchführen. Bei den anschließenden Gesprächen mit den Gästen und den DAL-Mitgliedern unterstrich er seine Erfahrungen im Umgang mit Bürokratien wie dem Flughafen Weeze