Das Werk von Rowdies oder politischen Gegnern

Das Werk von Rowdies oder politischen Gegnern — Für die volle Bildauflösung einfach draufklicken

Samstagmorgen um 05:30 Uhr: ich muss zur Frühschicht und will gerade im Dunkeln den Kofferaum meines Wagens öffnen als ich die eingeschlagene Heckscheibe sehe…

Das Werk von Rowdies oder politischen Gegnern

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…ich wecke meine Frau und zeige ihr unser demoliertes Auto um dann natürlich die Polizei zu rufen, schließlich ist hier doch ziemlich eindeutig eine Straftat begangen worden. Aber dann traue ich meinen Ohren nicht als mich die Polizistin am anderen Ende der Leitung fragt wieso ich die Notrufzentrale mit meinem Anliegen belästige. Ich solle später eine Anzeige stellen.

Ich bin irgendwie baff, da wird das Auto welches man dringend benötigt mutwillig beschädigt, und die Polizei fühlt sich belästigt wenn man sie damit behelligt. Mehrere hundert Euro Schaden für einen Bürger durch Kriminelle sind der Polizei scheinbar ziemlich egal. Ist ja auch nicht so wichtig, nur dass vielleicht die Chance bestanden hätte den oder die Täter dingfest zu machen denn später hat meine Frau von Nachbarn erfahren, dass nur 30 Minuten zuvor ein ziemlicher Lärm auf der Straße gewesen war.

Ich werde natürlich auf jeden Fall Strafanzeige stellen auch wenn ich gewisse Zweifel am Eifer der Polizei Straftaten aufzuklären hege. Zu der Geschichte passt übrigens die Erfahrung, die meine Arbeitskollegen vor einigen Tagen bei der Bewachung der Glückauf-Halle in Hochheide machen durften: auf dem Parkplatz vor der Halle wird ganz offensichtlich mit Drogen gedealt, die Polizei scheint das aber nicht weiter zu stören. Als die Kollegen dann von einem Besucher tätlich bedroht wurden, der unbedingt in die Halle wollte riefen sie die Polizei und bekamen am Telefon zu hören sie sollten sich doch selbst um das Problem kümmern. Die Polizei, dein Freund und Helfer!

Gestern erzählte mir zudem ein Kollege, dass auch in Moers-Meerbeck am Samstagmorgen viele Autos beschädigt und aufgebrochen wurden. Ob diese Straftaten wohl jemals aufgeklärt werden?

P.S.: Auf meiner Straße wurde nur mein Auto beschädigt, und das obwohl es nicht auf der Straße parkte sondern vor unserem Hauseingang!

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lopa_sperr_plan

Sperrlinienplan der Polizei (Quelle: NRW-Innenministerium)

Hat jemand wirklich geglaubt, dass eine strafrechtliche Aufklärung der Loveparade-Katastrophe vom 24. Juli 2010 stattfinden würde?

2010 bis Februar 2012 konnten es sich alle SPD-Funktionäre und ihre nützlichen Helfer leicht machen und den damaligen Oberbürgermeister Sauerland zum Schuldigen erklären und medial aburteilen um ihn aus dem Amt zu jagen damit wieder die SPD wie seit Jahrzehnten in Duisburg herrschen kann.

Antrag der SPD

SPD begrüßt die Durchführung der Loveparade!

Doch zuviele Zweifel an der These, die Stadt und ihr Oberbürgermeister seien an der Katastrophe schuld sind vorhanden. In einem langwierigen Prozess wären wahrscheinlich auch die offensichtlichen Einsatzfehler der Polizei zur Sprache gekommen genauso wie der parteiübergreifende Konsens samt Begeisterung, die Loveparade nach Duisburg geholt zu haben. Nahezu alle wollten die Loveparade und nahmen an den konkreten Planungen teil, aber nach der Katastrophe zeigten viele mit dem Finger auf Oberbürgermeister Sauerland und taten so als ob nur er alleine das Techno-Festival gewollt hätte.

Screenshot wz-online

Screenshot wz-online

Es wären in einem Prozess zuviele Dinge angesprochen worden, die den derzeitigen Herrschern im Rathaus und in der Landesregierung nicht ins Konzept passen würden. Seit die Polizei aus dem Kreis der Verdächtigen entlassen wurde haben viele schon vermutet, dass es keine ernsthaften Anstrengungen mehr geben wird einen Prozess durchzuführen. Ein Bekannter erklärte mir sogar schon vor 4 Jahren, dass das ganze Verfahren wahrscheinlich nicht eröffnet werden wird.

Polizeiwagen auf der Rampe (Quelle unbekannt, im Google-Cache gefunden)

Polizeiwagen auf der Rampe (Quelle unbekannt, im Google-Cache gefunden)

Bitter ist die ganze Angelegenheit für die Hinterbliebenen der Opfer, die jetzt vielleicht erkennen werden, dass sie und ihr Schmerz für ein politisches Machtspiel benutzt wurden und eine wahrhaftige Aufklärung der Loveparade-Katastrophe nie ernsthaft geplant war.

Frühere Artikel zum Thema:

https://hombergerstoerenfried.wordpress.com/2012/04/28/der-ahnungslose-minister-und-seine-freunde-von-der-waz/

https://hombergerstoerenfried.wordpress.com/2015/07/28/im-westen-nichts-neues-keine-aufklaerung/

https://hombergerstoerenfried.wordpress.com/2013/02/07/kommt-der-tag-der-gerechtigkeit-teil-2-kommunkationspannen-chaos-und-die-katastrophe/

https://hombergerstoerenfried.wordpress.com/2013/02/06/kommt-der-tag-der-gerechtigkeit/

https://hombergerstoerenfried.wordpress.com/2012/12/28/ruckblick-politische-verantwortung/

Bürgerkrieg?

2. Juni 2013

Polizeigewalt gegen Demonstranten

Polizeigewalt gegen Demonstranten – Bildquelle: http://occupygezipics.tumblr.com/

Was passiert da zur Zeit in der Türkei? Warum geht die türkische Polizei so brutal gegen Demonstranten in Istanbul vor, dass die ganze Welt erschrocken ist?

Die Informationen über die Hintergründe der Proteste sind etwas widersprüchlich sowie oberflächlich: angeblich ging es nur um ein paar Bäume in einem Park in Istanbul, die einem Bauprojekt weichen sollten, und nun steckt die Türkei in einer tiefen Staatskrise mit vielen Demonstrationen in anderen Großstädten in der Türkei und ganz Europa. Tatsache ist, dass die Regierung in Ankara jetzt versucht die Berichterstattung über die immer noch anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten in einigen türkischen Großstädten zu unterdrücken. Die wichtigsten Nachrichtensender im türkischen Fernsehen verschweigen vieles und in der Türkei funktionieren zeitweise die Zugänge zu Facebook, Twitter und anderen Internetdiensten nicht mehr.

Die Protestwelle hat offensichtlich auch größere Teile der Türkei erreicht, und es geht längst nicht mehr um ein paar Bäume sondern um den Sturz der islamistisch-konservativen Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Ein Bündnis von linken Aktivisten, Sozialdemokraten, Gewerkschaftern und vor allem modern gesinnten Jugendlichen gehen gegen die Regierung auf die Straße um gegen eine angeblich bevorstehende islamistische Diktatur zu demonstrieren sowie den Ausverkauf der türkischen Wirtschaft.

Haben sie aber auch die Bevölkerung hinter sich? Tatsache ist, dass der türkische Ministerpräsident bei allen Wahlen der letzten Jahre die Mehrheit der Wähler hinter sich hatte. Allerdings hat er dadurch keinen Freibrief für eine Politik der Islamisierung bekommen. Die Mehrheit der türkischen Bevölkerung möchte auch weiterhin ein liberales gesellschaftliches Klima, und so rudert der türkische Ministerpräsident zurück und bedauert die angeblich eigenmächtige übertriebene Härte der Polizei, die mit scharfer Munition und gewaltigen Mengen von Tränengas, auch zum Schrecken von Touristen wie ausländischen Nachrichtenkorrespondenten, mitten im Istanbuler Stadtzentrum gegen die vielen jungen Demonstranten vorgingen.

Ich weiß nicht wie sich die Türkei entwickeln wird, aber ich hoffe, dass sie den modernen Weg den einst Mustafa Kemal Atatürk einschlug nicht verlassen wird, denn gerade das relativ liberale Klima und eine tolerante Version des Islams haben das Land auch für fremde Menschen attraktiv gemacht. Alkoholverbote, Zensur und die Alleinherrschaft einer Partei passen da nicht rein. Das sollten sich Ministerpräsident Erdogan und seine Gefolgsleute gut merken wenn sie das Land nicht in einen dauerhaften schweren Konflikt fallen lassen wollen.

Rot-ROT-Grün macht Duisburg kaputt!

Rot-ROT-Grün macht Duisburg kaputt!

Es ist nur eine kleine Notiz auf Seite 14 der städtischen Mitteilungsvorlage mit dem sperrigen Titel „Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung des Handlungskonzeptes zum Umgang mit der Zuwanderung aus Südost-Europa“, die sagt dass an die 18,7 Millionen EURO nötig sind um die schlimmsten Folgen der Armutszuwanderung aus Bulgarien und Rumänien anzugehen aber das Geld nicht dafür da ist und man stattdessen auf Fördermittel hofft.

Im Klartext bedeutet das erstmal solange keine Fördermittel fließen, wonach es im Moment nicht aussieht, kann die Stadt nicht viel tun. Die Stadtverwaltung ist schon froh wenn es ihr gelingt ganze 6 Förderklassen für Kinder und Jugendliche aus Bulgarien und Rumänien einzurichten um die Schulpflicht durchzusetzen. Denn ständig kommen neue schulpflichtige Kinder nach Duisburg, von denen einige sogar Analphabeten sind, die hier intensive schuliche Förderung benötigen wenn sie denn überhaupt eine Chance haben sollen. Als meine Fraktion forderte die Schulpflicht bei diesen Kindern durchzusetzen wurden wir von den linken Parteifunktionären als Rassisten verleumdet. Jetzt haben die linken Moralprediger selbst einsehen müssen wie wichtig die Thematik ist. Was Krankenversicherung und Nahrung angeht so ist eine ausreichende Versorgung sowieso kaum möglich.

Wirklich helfen kann die Stadt ohnehin nur im eingeschränkten Maße den Kindern und Jugendlichen, bei den erwachsenen Armutsflüchtlingen können nur Beratungsangebote gemacht werden, die Gelder dafür fließen (welch Zufall) an die AWO. Und wenn die Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien, die selbstredend auf dem hiesigen Arbeitsmarkt kaum eine Chance haben, ab 2014 auch Anspruch auf Sozialleistungen haben werden multiplizieren sich die Probleme in unserer Stadt aller Wahrscheinlichkeit nach. Den linken Apparatschiks und ihrem OB fällt dazu nur großes Wehklagen ein. Ordnungsrechtliche Maßnahmen passen eben nicht ins linke Weltbild. Obwohl die Polizei auf Nachfrage bestätigt, dass es in den letzten Jahren einen deutlichen Anstieg der Kriminalität gegeben hat. Dass ebenfalls SPD-regierte Dortmund ist da wesentlich härter gegen kriminelle Umtriebe vorgegangen, und hat heute weniger Zuwanderer aus Südosteuropa. In Duisburg aber geht so etwas aus ideologischen Gründen nicht.

Stattdessen führt man lieber Krieg gegen die Rocker und lässt mitten in Rheinhausen die Polizeipanzer rollen, ein Hauch von Bürgerkriegsszenario mitten in der Stadt, hoffentlich kein Ausblick auf die Zukunft. Die Zukunft, oder auch der „Neuanfang“ sollte alles besser werden lassen in Duisburg, stattdessen gibt es nur Steuererhöhungen und Genossenversorgung im Rathaus auf Kosten der Bürger. Investoren werden so lange hingehalten bis sie ihre Millioneninvestitionen samt Arbeitsplätzen woanders hinbringen wollen und ein ideenloser Oberbürgermeister, der sich durch all die Probleme durchzuwursteln versucht, schafft es bis heute nicht den Eindruck zu vermitteln, dass er weiß wohin er will, geschweige denn Lösungen anzubieten, die über ständig neue Steuer- und Abgabenerhöhungen hinausgehen.

Der Niedergang scheint unaufhaltsam, selbst türkische und albanische Kollegen fragen mich ob es noch Sinn macht in dieser Stadt zu bleiben in der anscheinend zuviel Unfähigkeit verhindert die Probleme auch tatkräftig anzupacken.

Hetze von "ProNRW"

Hetze von „ProNRW“

Es war wohl unvermeidlich: die Angstprediger von „ProNRW“ haben wieder die Auseinandersetzung gesucht und mussten ihre Hetze gegen Muslime ausgerechnet vor der Marxloher Merkez-Moschee hinausposaunen

Natürlich war viel Polizei da und sperrte Teile der Warbruckstraße um Gegendemonstranten und „ProNRW“-Aktivisten auseinanderzuhalten. Der Moscheegemeindevorsitzende war völlig genervt von dem Trubel und holte die Jugendlichen aus seiner Gemeinde von der Demo um jede Konfrontation zu vermeiden. Ein älterer „ProNRW“-Aktivist versuchte auch noch auf das Gelände der Moschee zu kommen, wurde aber zum Glück rechtzeitig von der Polizei abgefangen.

Danach kam dann das übliche Ritual: Sperrgitter auf der Straße, Polizistinnen und Polizisten mit ernster Miene dahinter, Volksverhetzer und Gegendemonstranten auf der jeweils anderen Seite der Sperren. Die 30 Volksverhetzer freuten sich auch noch sichtlich, dass wegen ihnen über 100 Gegendemonstranten kamen, die mit viel Leidenschaft auf die dümmlichen Parolen der „ProNRW“-Frontleute reagierten. Zum Glück blieb die Auseinandersetzung rein verbal.

Trotzdem ist es absolut ärgerlich, dass inzwischen bei jeder Wahl die Hetzer von „ProNRW“ vor der Moschee stehen um vorsätzlich Auseinandersetzungen zu provozieren. Der Oberbürgermeisterkandidat Uckermann und seine Getreuen glauben wohl so besonders viel Stimmen zu holen indem sie alle Migranten kriminalisieren wenn sie muslimischen Glaubens sind und die Angst vor Moscheen in der Bevölkerung weiter anheizen. Und bei jeder dieser Aktionen wird eine nicht geringe Menge Steuergeld für Polizeihundertschaften ausgegeben um die Hetzer vor der Wut der Gegendemonstranten zu schützen. Wie oft wird sich dieses Schauspiel noch wiederholen?

Zweieinhalb Tage in Berlin

20. Dezember 2011

Unser Parlament

Unser Parlament in Berlin

Zweieinhalb Tage war ich zusammen mit einigen Fraktionskollegen in Berlin um die dortige Integrationspolitik in der Praxis zu betrachten und mit dortigen Migrantenvereinen Gespräche zu führen.

Das Brandenburger Tor in der Nacht

Das Brandenburger Tor in der Nacht

Natürlich nutzten wir die Gelegenheit auch zum Besuch des Reichstages und des Brandenburger Tor’s sowie einiger anderer bedeutender Bauwerke in Berlin. Die Stadt ist einfach was ganz besonderes, mit einer besonderen Geschichte!
Aber in puncto Integration und politische Teilhabe von Migranten ist Berlin ziemlich zurückgeblieben wie wir in zahlreichen Gesprächen mit Berlinern Migrantenvereinen feststellen mussten. Es gibt keinen Integrationsrat und die Parteien kümmern sich kaum um die Vereine der Migranten in Berlin, obwohl die auch schon fast 20% der Bevölkerung ausmachen. Wir haben den Vereinen jedenfalls auch unser DAL-Modell bei der Gelegenheit näher gebracht. Auch mit Polizei und Mitarbeitern aus den Bezirksämtern Kreuzberg und Neukölln haben wir Gespräche geführt um festzustellen wie Berlin mit seinen Integrationsfragen umgeht.

Berliner Lustgarten

Berliner Lustgarten

Was die Armutszuwanderung aus Rumänien und Bulgarien angeht so scheinen auch die betroffenen Bezirke Kreuzberg und Neukölln etwas überfordert zu sein, das gleiche gilt leider auch für die Polizei. An unserem letztem Besuchstag mussten wir selbst die Hilflosigkeit und Untätigkeit der Berliner Polizei erleben als einer unserer Fraktionkollegen am Berliner Lustgarten nur 100 Meter vom Dom entfernt tätlich angegriffen wurde und wir nur durch unser beherztes Eingreifen schlimmeres verhindern konnten als mehrere gewalttätige kriminelle Mitglieder einer rumänischen Hütchenspielerbande auf unseren Kollegen losgingen. Die herbeigerufene Polizei meinte nur, dass man eh nichts machen könnte da die Bande sich sofort einen neuen Platz suchen würde wenn die Polizei auftaucht, auch könne man nur tätig werden wenn der angegriffene Kollege einen Strafantrag stellen würde. Angesichts einer solchen Hilflosigkeit gegenüber Kriminellen ist man als Bürger nur noch versucht zu fragen wann der öffentliche Raum vollkommen für Normalbürger zur No-Go-Area werden wird!

Immerhin meldete sich später telefonisch ein Kommissar der Berliner Polizei bei mir und fragte nochmal nach was passiert ist. Er wollte sich um den Fall kümmern. Wir werden ja sehen was dabei herauskommt!

Unten sind noch weitere Fotos aus Berlin zu sehen, zum Betrachten in höherer Auflösung einfach darauf klicken!

Quadriga

Quadriga

Checkpoint Charlie, die Touristenattraktion

Berlin, Friedrichstrasse

Berlin, Friedrichstrasse

Berlin, Friedrichstrasse

Berlin, Friedrichstrasse

Checkpoint Charlie, Berlin, Friedrichstrasse

Checkpoint Charlie, Berlin, Friedrichstrasse

Denkmal für die ermordeten Juden Europas

Denkmal für die ermordeten Juden Europas

Braune Gefahr auch in Duisburg!

Gestern und heute habe ich erfahren, dass auch befreundete Moscheevereine in Duisburg und Rheinhausen in den Terrorlisten der Neonazi-Gruppe aus Zwickau als mögliche Anschlagsziele aufgetaucht sind!

Die Polizei hat die Vereinsvorsitzenden offiziell darüber informiert, dass bei den Ermittlungen gegen die Neonazi-Terrorgruppe aus Zwickau auch ihre Vereine als Anschlagsziele in den Materialien der Nazis aufgetaucht sind.

Da bis heute nicht sicher ist wieviele Anhänger, Helfer und Aktivisten diese Terroristengruppe hatte und hat, besteht die Gefahr wahrscheinlich auch bis heute. Und da es sogar wahrscheinlich zumindestens aus Teilen der Verfassungsschutz auch noch Unterstützung für die rassistischen rechtsextremistischen Verfassungsfeinde gab müssen alle unsere Aktiven wie Mitglieder sich besonders vorsichtig verhalten. Ich werde nun viele Gespräche mit den Freunden aus den Vereinen führen müssen um deren berechtigte Ängste zu berücksichtigen. Die örtliche Politik und die Polizei können diese Thematik nicht mehr herunterspielen!

Und ich selbst werde nun auch vorsichtiger sein müssen!

01.12.2011, 20:29 Uhr: Heute habe ich durch Gespräche mit einzelnen Vereinsvorsitzenden erfahren, dass mindestens drei Moscheevereine, zwei in Hochfeld und einer in Rheinhausen, wegen der Datenfunde bei der Nazi-Terrorgruppe in Eisenach von der Polizei schriftlich informiert wurden. In dem Schreiben heißt es dann man wisse nicht warum die Naziterroristen die Adressen und andere Daten von den Moscheevereinen gesammelt hätten und es lägen keine Hinweise auf möglicherweise geplante Anschläge vor. Wahrscheinlich wollten die Nazis den Moscheevereinen nur Grußkarten zu Neujahr schicken!

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