Ein spannender Wahlabend war das gestern, und bis jetzt weiß noch keiner wer nun in NRW regieren wird!

Interessant fand ich ja die Verluste der beiden großen „Volksparteien“, selbst die SPD hat trotz riesiger Werbemaschinerie in ihrem einstigen Stammland noch Verluste eingefahren!
Den Jubel fand ich auch etwas befremdend als 34,5% als Ergebnis verkündet wurde. Ich kann mich noch an Zeiten erinnern da wäre man bei 46% todtraurig gewesen!

Die einzigen Sieger sind die Grünen und die Linken. An diesen Parteien wird sich wohl entscheiden wie die nächste Landesregierung aussehen wird!

Was mich aber erschreckt hat und in der Berichterstattung wohl untergehen wird sind die Ergebnisse der Neonazis und Islamhasser:
in Duisburg bekamen die Nazis 1476 Stimmen und die Islamhasser von „ProNRW“ sogar 6845 Stimmen!

Auf der Wahlpräsentation im Duisburger Rathaus sprach mich auch ein gewisser Götz Middeldorf an, der meinte wir würden uns ja schon kennen. Darauf erwiderte ich, dass ich sehr wohl weiß, dass er in seiner SPD-Parteizeitung NRZ zweimal meinen Rücktritt forderte ohne auch nur einmal in der Lage zu sein mit mir selbst zu reden. Das seie nicht seine Aufgabe kam als dämliche Antwort zurück. Woraufhin ich ihm klarmachte, dass er kein seriöser Journalist ist und ihn stehen ließ!

Ansonsten war der Abend aber ganz nett, nur Betül Cerrah von der FDP und natürlich die CDU-Leute wirkten angesichts der Ergebnisse etwas niedergeschlagen. Dafür tobte mein Benny wild durch den Ratssaal und war an dem Abend wohl der unbeschwerteste Mensch im ganzen Rathaus!

Unter den Teilnehmern im Rathaus soll übrigens auch Ratsherr „Malindi“ gewesen sein!

Es ist fast schon Sommer, und wir haben herrliches sonniges Wetter! Wenn nicht die dämmlichen Plakate der Islamhasser von „ProNRW“ an fast jedem Laternenmast hingen könnte man sich richtig wohlfühlen!

Wie sagt doch ein altes Sprichwort so richtig: es kann der Frömmste nicht in Frieden leben wenn es der böse Nachbar nicht will!

Nicht nur, dass sich viele Freunde über diese Hetzplakate mit der durchgestrichenen Moschee aufregen, jetzt schicken die geistigen Brandstifter von „ProNRW“ sogar großformatige Flyer mit diesem schrecklichen Motiv an Moscheevereine(!) um so auch noch mehr Öl ins Feuer zu gießen!

Ich wollte meinen Augen nicht trauen als mir Freunde aus einer Moscheegemeinde den Flyer zeigten auf dem sich die Anführer von „ProNRW“ sogar vor der Merkez-Moschee in Marxloh ablichten ließen. Direkt vorm Eingang zum Gebetsraum! Unverschämter geht es kaum noch!

Heute hatten wir dazu auch ein Pressegespräch mit türkischen Medienvertretern, die deutschen Medien beachten das ganze Thema leider überhaupt nicht!

Offensichtlich ist aber eine Auseinandersetzung mit den Islamhassern immer schwieriger zu vermeiden, und ich glaube auch, dass die Islamhasser von „ProNRW“ diese vorsätzlich provozieren wollen!

Die Angst- und Hetzkampagne von islamfeindlichen rechten Gruppierungen geht jetzt leider in eine intensive Phase über. Die ersten Freunde melden sich schon bei mir und wollen wissen was wir gegen die verleumderischen Angriffe auf unseren Glauben machen können!

Einer gestand mir, dass er Plakate von „ProNRW“ abgerissen hat weil er ihren Anblick auf der Straße nicht ertragen wollte. Ich habe ihn darauf aufmerksam gemacht, dass das Sachbeschädigung ist und Meinungsfreiheit leider auch für Idioten und geistige Brandstifter gilt!

Aber widerspruchslos hinnehmen werden wir diese Hetze gegen uns und unsere Glaubenszugehörigkeit nicht, nur was kann man dagegen tun???

Ich werde morgen mit Leuten aus Moschee- und Kulturvereinen gemeinsam beraten welchen Weg wir gehen wollen. Ich denke auch, dass wir darüber nachdenken müssen warum bei vielen Bürgern eine negative Stimmung gegenüber Muslimen und den Islam besteht und wie sich das ändern lässt! Denn es gibt Ängste gegenüber unseren Glauben!

Leider ist zu befürchten, dass die vielen Plakate mit der durchgestrichenen Moschee als Motiv auf den Straßen genau solche Ängste in der Bevölkerung bedienen werden.

Manchmal frage ich mich ja was wohl passieren würde wenn auf solchen Hetzplakaten anstelle von Moscheen durchgetrichene Kirchen oder Synagogen abgebildet wären!

Immerhin gibt es auch positives zu vermelden: Sowohl christliche Kirchen als auch jüdische Gemeinden haben ganz klar ihre Ablehnung gegen die islamfeindliche Angstkampagne von „ProNRW“ öffentlich und unmissverständlich bekannt gegeben!

Musste das sein?!

29. März 2010

Einen Tag nach dem rechten Aufmarsch, der eigentlich lächerlich schwach war, und der massiven Gegendemo in Marxloh frage ich mich ob der ganze Aufwand gegen ganze 300 Rechtsextreme wirklich Sinn machte!

Natürlich bin ich auch gestern ganz früh nach Marxloh gefahren um mit gegen die Nazis und rechten Volksverhetzer von „ProNRW“ zu demonstrieren. Schließlich möchte man solche Leute nicht in seiner Stadt haben!

Als ich dann aber die Linksautonomen und andere diverse extreme Gruppierungen bei der Gegendemo sah fragte ich mich schon ob das wirklich gut ist solchen Leuten ein öffentliches Agitations- und Betätigungsfeld zu geben. Auch hatte ich teilweise den Eindruck bei einer Wahlkampfveranstaltung von SPD/Linken und Grünen zu sein, so sehr dominierten deren Fahnen und Transparente die ganze Veranstaltung. Aber natürlich hätten auch andere Parteien etwas offensiver auftreten können.

Die Polizei war natürlich auch massiv im Einsatz und war zu Beginn der Demo deutlich in Überzahl. Aus ganz NRW kamen die Beamten, und die Bundespolizei musste auch helfen!

Zuerst war alles ganz friedlich und es herrschte Volksfeststimmung bei sonnigem Wetter. Die Reden von OB Sauerland, Alt-OB Krings, Bürgermeister Kocalar, Integrationratsvorsitzender Avci und anderen Rednern wurden beklatscht sowie danach das kulturelle und kulinarische Programm der vielen Veranstalterorganisationen genutzt.

Aber dann kam auf einmal Unruhe auf und die Stimmung verdüsterte sich etwas: die Meldung, dass NPD und „ProNRW“ eingetroffen waren verbreitete sich, ebenso die Meldung der ersten Blokaden. Viele Leute gingen nun Richtung Warbruckshof um die Rechtsextremen zu sehen, aber leider wollten wohl auch einige kleine Gruppen von Linksautonomen und Jugendlichen mit Migrationshintergrund eine handfeste Konfrontation vom Zaun brechen. Die Polizei musste einschreiten und tat das auch. Einige Bekannte erzählten mir später, dass die Polizisten dabei auch ziemlich hart vorgingen und für Kleinigkeiten die Jugendlichen auf den Boden warfen und festnahmen.

Auch zwischen den unterschiedlichen Gruppierungen wurde die Stimmung aggressiver: PKK-nahe Aktivisten und türkischstämmige Jugendliche konnten nur mit massiven Polizeiaufgebot auseinandergehalten werden, sonst hätte es vielleicht noch mittelschwere Krawalle gegeben. Auch trieben erkennbar islamistische und linksextreme türkische Gruppierungen ihr Unwesen in der Gegend.

Was müssen die Marxloher gedacht haben als sie diese Leute durch ihre Straßen laufen sahen. Eine Gruppe Jugendlicher sorgte mit lauten „Allahu akbar“-Rufen auf den Straßen für Aufsehen und strapazierte die Toleranz der Marxloher. Später soll es auch noch manch andere brenzlige Situation gegeben haben wie mir Freunde, die bis zuletzt vor Ort waren erzählten!

Angesichts solcher Ereignisse frage ich mich jetzt ob diese Aktion gegen „ProNRW“ und NPD wirklich sinnvoll war! Wegen 300 Rechtsextremer sind wahrscheinlich über 100.000 EURO für den massiven Polizeieinsatz ausgegeben worden um Krawalle zu verhindern und die gegnerischen Gruppen auseinanderzuhalten sowie die Rechten vor den Gegendemonstranten zu schützen.

Und was ich besonders bedenklich finde: wenn keiner Notiz von den islamfeindlichen Aktionen von NPD und „ProNRW“ genommen hätte wären diese Versuche die Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufzuhetzen vielleicht gar nicht beachtet worden und damit wirkungslos geblieben! Jetzt dagegen haben die rechten Volksverhetzer große mediale Aufmerksamkeit und damit kostenlose Werbung bekommen, die ihnen wohl leider auch bei der Landtagswahl im Mai einige Stimmen mehr bringen wird!!!

Dass da ein gut bezahlter Gewerkschaftsfunktionär, der der linken Ratsfraktion angehört, mich im Vorbeigehen mit den Worten „…der rechte Rand ist auch da…“ diffamierte nehme ich nur als kleine Randnotiz. Es gibt eben auch bei der örtlichen Linken einige Idioten!

Marxloh in Action

28. März 2010

Was für ein Aufwand: da kommen rund 200 Rechte nach Marxloh um gegen Moscheen zu hetzen und auf der Gegendemo kommt die Prominenz von Stadt und Land zusammen!

Die SPD nutzt die Glegenheit um mit Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft ihren Landtagswahlkampf heute ein wenig voranzubringen und auch die Landesregierung schickt Leute nach Marxloh um vor den rund 5000 Demonstranten zu glänzen.

Wenn man mal von den üblichen Reden absieht war das heute aber trotzdem ein gelungener Tag mit Volksfestcharakter. Die vielen Stände und das kulturelle Rahmenprogramm bieten zur Stunde immer noch Abwechslung.

Allerdings gab es heute leider auch ein paar unschöne Szenen weil wohl einige Linksautonome und auch kleine Gruppen von türkisch-stämmigen Jugendlichen die Konfrontation miteinander und mit den Rechten von „ProNRW“ suchten. Die Polizei griff wohl auch ein, jedenfalls hörte ich von vorläufigen Festnahmen. Das Auftreten der Linksautonomen fand ich auch ziemlich unverschämt als sie die Polizei mit Parolen wie „Deutsche Polizisten, Nazis und Faschisten“ diffamierten.

Das waren aber wohl Ausnahmefälle, die meisten Leute haben friedlich protestiert und gefeiert.

Sogar die alten Freunde vom „Homberger Signal“ habe ich wieder getroffen!

Heute wird es in Marxloh rundgehen! „ProNRW“ und NPD wollen ihre fremdenfeindliche Hetze nach Marxloh tragen, und viele viele Bürger werden dagegen prostestieren und den Volksverhetzern den Weg versperren!

Ich werde auch gleich losfahren, denn ab 10:00 Uhr dürfte der Stadtteil so ziemlich dicht sein wenn die Polizei viele Straßen und manche Autobahnabfahrt sperrt.

Ich hoffe nur, dass alles friedlich verläuft und die Demagogen von „ProNRW“ und NPD keine Chance bekommen ihre menschenfeindliche Ideologie zu verbreiten, und die Moschee in Marxloh ein friedlicher Ort bleibt!

Gestern haben wir es nun alle im Rat der Stadt offziell erfahren: wir sind überschuldet, oder um es mit den Worten des Stadtkämmerers zu sagen: „Duisburg gehört den Banken!


Am Eingang zum Ratssaal lagen die großen Ordner mit dem Haushaltsentwurf für die Ratsleute bereit. Und vor der Tür auf den Gängen sah man viel Publikum und Kameraleute.

Soweit ich es von unten erkennen konnte waren die Zuschauertribünen über dem Ratssaal auch voll. Das war eben wirklich eine wichtige und sehr verantwortungsvolle Ratssitzung. An die Verantwortung für die Stadt erinnerte auch der OB in seiner Haushaltsrede die Ratsfrauen und -herren als er sie zur Zusammenarbeit aufforderte was bei der SPD nur hämisches Gelächter auslöste!

Ob der Wille zum Sparen auch wirklich gegeben ist wird sich noch zeigen. Bei den Fraktionszuschüssen ist die SPD offenbar nicht bereit dazu. Jedenfalls beantragte sie gleich zu Beginn der Sitzung diesen Tagesordnungspunkt zu verschieben! Bei sich selbst wollten die SPD-Ratsleute wohl nicht sparen!

Soweit ich sehen konnte haben nur FDP, Grüne und unsere DWG-Fraktion gegen eine Verschiebung des Kürzungsbeschlusses gestimmt.

In der Rede des OB wurden dann auch ziemlich klar die Gründe für unsere Haushaltsmisere dargelegt: 85 Millionen EURO(!) Gewerbesteuerrückgang, 70 Millionen EURO Zinsen für Altschulden und deutliche Mehrausgaben durch gesetzliche Verpflichtungen wie zum Beispiel „HARTZ IV“ und Kitaplätze. Den „Aufbau Ost“ will die Stadt nun auch nicht mehr finanzieren. Auch wenn sie dadurch Ärger mit der Kommunalaufsicht bekommt.

Doch die muss eh schon jeden Kredit genehmigen, die Stadt steht schon voll unter der Kontrolle des Regierungspräsidenten. Wenn wir als Kommunalpolitiker jemals wieder die volle Handlungsfähigkeit zurückerobern wollen müssen wir irgendwie Schuldenabbau betreiben und zeigen, dass wir zu sparen bereit sind. Auch wenn schon feststeht, dass unsere Stadt aus eigener Kraft nicht mehr aus der Schuldenspirale heraus kommt. Deswegen forderte der OB auch in seiner Rede ein Entschuldungsprogramm für die vielen hochverschuldeten Kommunen und die Einhaltung des Konnexitätsprinzips („Wer bestellt, muss zahlen“).

Nur so besteht die Möglichkeit aus dem „Sumpf der Kassenkredite“ (Zitat Stadtkämmerer) irgendwann wieder herauszukommen! Alles in allem also eine ziemlich traurige Situation, die wir nur verbessern können wenn alle Verantwortlichen zum Wohle der Stadt zusammenarbeiten. Leider ist aber dazu der Ex-Stadtdirektor und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Rathaus scheinbar nicht bereit. Jedenfalls konnte er sich dümmliche Shoppingvergleiche und kleinliches Wahlkampfgeplänkel nicht verkneifen.

Ich bin immer noch sehr froh, dass dieser Jürgen C. Brandt nicht zum OB gewählt wurde! Denn Verantwortungsbewusstsein scheint nicht zu seinen Stärken zu gehören!

Bei der Diskussion um die „Loveparade“ waren sich eigentlich fast alle einig, dass die Stadt zusehen muss wie möglichst wenig Kosten bei ihr hängenbleiben. Aber außer der Linken wollte keiner dieses weltweit beachtete Großereigniss einfach absagen. Schließlich würden so bis zu einer Million Menschen in die Stadt kommen und schätzungsweise 100 Millionen EURO mehr Umsatz in der Stadt lassen. Vom Imagegewinn ganz zu schweigen. Auch wenn Sparen ein unbedingtes Muss ist, Duisburg braucht auch solche Großveranstaltungen um endlich mal wieder positive Schlagzeilen zu bekommen.

Denn die beknackten Rechtsradikalen werden im März die Stadt negativ in aller Welt bekannt machen wenn sie gegen die Moschee in Marxloh demonstrieren. Traurig war nur, dass der Rat der Stadt gestern nicht in der Lage war einen Konsens zu finden in seiner Ablehnung des rechten Aufmarsches!

Nun steht es wohl fest, dass NPD und „ProNRW“ den Landtagswahlkampf mit einer antiislamischen Angstkampagne befeuern wollen!

„ProNRW“ verkündet, dass es in vielen Städten Demos und Sternmärsche gegen Moscheen und islamische Einrichtungen veranstalten will. Oberhausen, Mühlheim, Herten, Essen, Gelsenkirchen und Duisburg werden also mit Ärger rechnen müssen. Zumal sich nun auch die Neonazis von der NPD an die miese Kampagne dranhängen und ebenfalls vor der Marxloher Moschee auflaufen wollen.

Diese Provokationen sollen wohl die Muslime verärgern und die Ängste und Vorurteile über den Islam für den Landtagswahlkampf nutzbar machen. Ich fürchte nur, dass es zu schweren Krawallen oder tätlichen Auseinandersetzungen kommen könnte wenn antiislamische Parolen ausgerechnet vor einer Moschee skandiert werden, und ich habe auch den Verdacht, dass die braunen Rattenfänger, dass auch wollen um so noch mehr Konflikte zwischen den Menschen schüren zu können und jedes friedliche Zusammenleben unmöglich zu machen.

Ich werde mich auch mit Freunden und Bekannten beraten wie wir mit dieser Situation umgehen müssen und Gegenaktionen planen. Als Muslim und Deutscher finde ich es erschreckend wie die extreme Rechte versucht die Menschen in diesem Land aufzuhetzen und eine religiöse Minderheit zu stigmatisieren. Die ganze sogenannte „Islamkritik“ wird nun ganz deutlich als bloßes Feigenblatt für rassistische Vorurteile und Umtriebe erkennbar.

Auf den Plakaten von „ProNRW“ sieht man dann auch schwarze Gestalten, gesichtslos und bedrohlich, flankiert von schwarzen Raketen, die wohl nicht zufällig Minaretten ähnlich sehen. Der ganze Mumpitz läuft dann unter dem Slogan „Abendland in Christenhand“. Die halb gebildeten Christenmenschen von „ProNRW“ wissen natürlich nicht, dass die abendländische Kultur auch von Juden und Muslimen mitaufgebaut wurde. Diese wahlkämpfenden Möchtegern-Kreuzritter haben eben ein sehr selektives und simples Weltbild!

Ich hoffe nur, dass sich die Bürger, gleich welcher Nationalität oder Religionszugehörigkeit, trotz aller alltäglichen Probleme vor Ort nicht verrückt machen lassen und den Nazis und Rechtspopulisten die kalte Schulter zeigen.

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