Screenshot Ratsinformationssystem der Stadt Duisburg

Screenshot Ratsinformationssystem der Stadt Duisburg

Viele Namen wurden schon genannt, viele davon waren nur Ablenkungsmanöver. Angeblich ist schon seit langem in der SPD klar, dass der alte Parteisoldat und frühere SPD-Ratsherr aus Neudorf, Dr. Hartmut Pietsch, der neue Oberbürgermeisterkandidat für die SPD werden soll.

Das wäre dann für ihn die Belohnung für seinen Einsatz bei der Abwahlinitiative und der Wiedereinstieg in eine politische Karierre nachdem er sein Ratsmandat verloren hat. Und er wäre für den Landesinnenminister und Duisburger SPD-Vorsitzenden Jäger ein guter Bekannter, der zudem dem selben politischen Lager innerhalb der SPD angehört. Die Pflug-Fraktion hätte dann ganz Duisburg mit allen wichtigen politischen Ämtern und Mandaten in ihrer Hand.

Ein alter Freund aus gemeinsamen SPD-Tagen hat mir dieses kleine Geheimnis verraten, das ich natürlich nicht für mich behalten kann! 😉

Werbeanzeigen

Menschenjagd in Duisburg

18. Juli 2011

Hassplakat in Duisburg am Karl-Lehr-Tunnel

Hassplakat in Duisburg am Karl-Lehr-Tunnel fotografiert

Seit fast einem Jahr erleben wir in Duisburg den Hass und die persönlichen Angriffe einiger Parteiaktivisten von SPD und Linken auf den Duisburger OB!

Im Karl-Lehr-Tunnel in Duisburg fotografiert

Im Karl-Lehr-Tunnel in Duisburg fotografiert

Von asozialen Pöblern unter Beifall der SPD-Propagandablätter WAZ/NRZ tätlich angegriffen, täglich mit aggressiven Hetzartikeln in den gleichen Blättern konfrontiert und durch eine rot-rot-grüne Ratsmehrheit, manchmal ist es auch eine rot-rot-gelbe, in der Arbeit als Oberbürgermeister behindert: der Mensch Adolf Sauerland muss einem schon leid tun. Obwohl bis heute nicht von der Staatsanwaltschaft angeklagt und sogar ohne Ermittlungsverfahren wird er von SPD-nahen Partei- und Verbandsfunktionären, die sich als Bürgerinitiative tarnen, als Alleinschuldiger der Loveparade-Katastrophe vom letzten Jahr diffamiert. Seit einigen Wochen lassen auch die WAZ-Medien jede Zurückhaltung weg und bringen ständig Anti-Sauerland-Artikel im Stundentakt online und drucken ungeprüft Jubelmeldungen der Sauerland-Gegner, die mit übertriebenen Zahlen von Unterschriften davon ablenken, dass die meisten Bürger in dieser Stadt gar kein Interesse an der SPD/Linke/WAZ-Menschenjagd auf den Duisburger Oberbürgermeister haben.

Ebenso soll die Dauer-Kampagne gegen einen einzelnen Entscheidungsträger wohl auch darüber hinwegtäuschen, dass viele Entscheidungsträger von Stadt, Land und „Ruhr 2010“ die Loveparade in Duisburg haben wollten und alles taten um diese zu ermöglichen. Aber über Frau Kraft oder Herrn Jäger spricht niemand, die sind ja auch von der SPD und tun heute so als ob sie selbst niemals was mit der Geschichte zu tun gehabt hätten. Die Landesregierung taucht in der Medienberichterstattung gar nicht auf wenn es um die Loveparade geht. Sind die Medien zu faul mal alle Hintergründe zu recherchieren oder macht es einfach zu großen Spaß einen Menschen, der Oberbürgermeister ist medial abzuurteilen und zum Abschuss freizugeben?! Als politisch Handelnder bin ich immer noch erschrocken wie rücksichtslos und menschenverachtend sich Medienorgane verhalten können, daran werde ich mich nie gewöhnen!

Der Karl-Lehr-Tunnel in Duisburg

Der Karl-Lehr-Tunnel in Duisburg

Den Opfern der Katastrophe wird auf diese Weise auch noch die zweifelhafte Ehre zuteil für machtpolitische Kampagnen von Parteien wie der SPD und der Linken benutzt zu werden. Ich glaube nicht, dass das ihrem Andenken dient, geschweige denn der Aufklärung aller Ursachen, die zur Katastrophe führten! Es sieht eher so aus als sollte der Öffentlichkeit ein Alleinschuldiger präsentiert werden damit sich gewisse Leute aus der Landesregierung vor der Verantwortung drücken können!

P. S.: Die Denkweise der Aktiven der sogenannten „Abwahlinitiative“ habe ich heute bei einer Facebook-Diskussion zu spüren bekommen. Nach meinem Hinweis, dass diese Initiative wohl kaum wie behauptet „parteiunabhängig“ sein kann wenn bestimmte Parteien sie offiziell unterstützen und Parteifunktionäre an ihren Ständen die Unterschriften sammeln wurde ich in die Nähe von Nazis gerückt. So sieht das Demokratieverständnis dieser angeblich unabhängigen Leute aus, die rein zufällig aber alle einer Partei angehören!

Am Ende wurde es richtig heftig im Duisburger Rathaus: über eine Stunde wurde in nicht-öffentlicher Sitzung heftigst über die GEBAG diskutiert! Den Inhalt der Diskussion darf ich aber leider nicht wiedergeben!

Aber eins kann ich verraten: der Kämmerer hat gestern keine gute Figur gemacht und nahezu alle Fraktionen gegen sich aufgebracht! Wobei in öffentlicher Sitzung auf Anfrage der FDP aber schon geklärt wurde, dass die GEBAG trotz hoher Kosten für den Umbau der Küppersmühle nicht in Gefahr ist und auch die Mieten nicht wegen des teuren „Schuhkartons“ erhöht werden sollen.

Ebenso heftig war die Diskussion gestern im Rat auch als meine Fraktion das Thema „Vergabe von Gutachten an Herrn Rechtsanwalt Vauth durch die Stadt Duisburg und Gesellschaften des Konzerns Stadt Duisburg“ auf die Tagesordnung setzen ließ. Denn die Hinweise, dass die SPD-Seilschaften in Verwaltung und städtischen Gesellschaften geschickt öffentliche Gelder über nutzlose Gutachten und einem SPD-nahen Rechtsanwalt in die Parteikasse umlenkten sind immer deutlicher geworden. Die SPD war natürlich völlig auf der Palme und giftete nur gegen jeden, der sich kritisch über die vielen Gutachten mokierte und die rein zufälligen Parteispenden des Herrn Rechtsanwalt Vauth an die SPD (rein zufällig hat der selbe Rechtsanwalt auch in Moers Aufträge erhalten und natürlich zufällig auch an die dortige SPD gespendet)!
Ein Ex-Stadtdirektor Brandt verstieg sich sogar dazu unserer Fraktion vorzuwerfen sie sei „gemein“ und „hinterhältig“ weil sie die seit Wochen im Raum stehenden Verdachtsmomente klären möchte. Demnächst müssen wir wohl die SPD erst um Erlaubnis fragen bevor wir kritische Fragen stellen dürfen. Übrigens ist Rechtsanwalt Vauth seit geraumer Zeit in Therapie, rein zufällig bei einer Einrichtung, die von seinem Bruder geleitet wird! Falls es also mal zu einem Verfahren kommen sollte wäre der ehemalige SPD-Bürgermeisterkandidat für Tönisvorst wohl nicht verhandlungsfähig.

Bezeichnenderweise hielten sich Grüne und Linke bei der Vauth-Diskussion zurück, das rot-rot-grüne Bündnis versucht die Geschichte eben auszusitzen. Kontroversen gab es dann auch noch bei der Diskussion um die Zuwanderung vieler Bulgaren und Rumänen nach Hochfeld und den damit verbundenen Problemen. Alle waren sich einig, dass dringender Handlungsbedarf besteht, aber nur mit Sozialarbeit wie Rot-ROT-Grün es sich vorstellt wird das nicht gehen. Ich wies dann daraufhin, dass bei Kriminalität, Prostitution und Schwarzarbeit auch Polizei und Ordnungsamt energischer agieren müssen. Da meinte dann ein grüner Sozialarbeiter, der bei der AWO gutes Geld mit seiner Sozialarbeit verdient nur es sollte kein „rassistischer Zungenschlag“ in der Diskussion aufkommen, sogar dem Integrationsrat unterstellte er das. Und von Ordnungmaßnahmen möchten er und seine Freunde auch nichts hören. Ich empfahl ihm dann später sich mal mit Ladenbesitzern in Hochfeld zu unterhalten, viele davon auch Migranten, die könnten ihn dann mal aufklären wie es vor Ort aussieht. Da kann er dann sicher so manchen „rassistischen Zungenschlag“ erkennen!

Die künftige Gedenkstätte für die Opfer der Loveparade-Katastrophe war dann aber ein ganz und gar friedliches Thema wo über alle Fraktionsgrenzen hinweg große Einigkeit bestand, aber im persönlichen Gespräch meinte dann doch der eine oder andere Ratskollege das es doch übertrieben sei einen Katastrophenort für immer ohne Änderungen konservieren zu wollen, zumal es sich um ein Privatgrundstück handelt. Aber so etwas ehrlich und offen auszusprechen geht in Duisburg noch nicht! Jetzt wird versucht im Konsens eine Lösung zu finden, mal sehen wie Herr Krieger das sehen wird.

Der Antrag unserer Fraktion eine überparteilische Finanzkommission einrichten zu wollen wurde natürlich auch wieder von Rot-ROT-Grün abgeschmettert, die werten Kollegen von links haben es ja auch nicht nötig nach Konsens zu streben, genausowenig wie sie auch sparen wollen. Stattdessen beschließen SPD/Linke und Grüne lieber dümmliche und rechtswidrige Anträge, die die Kommunalaufsicht zwingen sollen der Stadt noch mehr Ausgaben trotz Nothaushalt zu erlauben. Anträge, die schon einmal beschlossen und letzte Woche als rechtswidrig beanstandet wurden!

Als die Sitzung um 20:40 Uhr vorbei war hatte ich wieder mal lernen dürfen, dass Politik und Theater durchaus was miteinander zu tun haben!

Nach der Trauerfeier…

1. August 2010

Die Trauerfeiern und Trauermärsche sind vorbei und es kamen wesentlich weniger Menschen als erwartet. Offensichtlich wollten viele Bürger nicht zu den offiziellen Veranstaltungen kommen!

Morgen setzen sich die Fraktionen zusammen um mögliche Konsequenzen aus der Katastrophe zu diskutieren. Vielleicht gibt es auch schon konkrete Anträge. Angeblich wird die SPD einen Abwahlantrag gegen den OB stellen, aber das ist auch noch nicht sicher.

Die Linke hat sich da auch schon positioniert, nur die Grünen sind auffällig still. Sie gehörten auch zu den entschiedensten Befürwortern der Loveparade. Ich und meine Fraktion stecken auch noch voll in der Diskussion. Nach so einer verheerenden Katastrophe wie der letzten Loveparade steckt der Schrecken auch noch immer in den Knochen.

Ich für mich denke, dass schleunigst die Umstände und Ursachen, die zur Tragödie führten restlos aufgeklärt werden müssen. Es ist immer noch zu fragen ob Polizei, städtisches Ordnungsdzernat oder Veranstalter versagt haben, oder vielleicht auch alle zusammen!

Die WAZ/NRZ-Propagandablätter reiten ihre mediale Kampagne gegen den OB anstatt mal energischer auf Aufklärung zu drängen und auch das Geschehen zu analysieren. Ich glaube jedenfalls nicht, dass es einen Alleinschuldigen gibt. Und wenn schon Rücktritte, dann sollten es aus moralischen Gründen alle Beteiligten sein! Denn das erzürnt die Menschen wohl am meisten, das niemand sich verantwortlich fühlt und sich keiner von sich aus vor die Öffentlichkeit stellt und sagt „es tut mir leid ich trage Verantwortung für das Geschehene und ziehe Konsequenzen„.

Im Moment schimpfen alle auf den OB, ich aber frage mich wieso die Polizei keinerlei Verantwortung tragen soll?! Das ist doch die oberste Behörde wenn es um öffentliche Sicherheit geht. Jede Demo kann aus Sicherheitsgründen ganz schnell verboten werden. Der Veranstalter trägt mit Sicherheit auch viel Verantwortung, von einem Kollege habe ich erfahren, dass ganz kurzfristig Sicherheitskräfte von unserer Firma geordert wurden. Und es wurde jeder genommen der geradeaus laufen konnte!

Es gibt leider noch soviele offene Fragen und Missstände aufzuklären, ich schließe mich einer email-Kampagne an, die das Motto „Auklärung statt Vorverurteilung“ trägt. Sowohl an Stadt als auch an die Medien schicken einige hundert Leute folgenden Text:

Aufklärung statt Vorverurteilung

Duisburg und NRW trauern um die Opfer der Massenpanik auf der Loveparade am letzten Samstag. Auch ich bin immer noch fassungslos über diese Katastrophe und möchte den Angehörigen der Opfer mein tiefes Beileid ausdrücken.

Die Umstände und Ursachen, die zum Tode von mittlerweile 21 Menschen und zu über 340 Verletzten führten müssen schonungslos aufgeklärt und die Schuldigen für Versäumnisse und Fehler benannt werden. Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft dies mit ihren Ermittlungen leisten wird.

Ohne den Ermittlungen vorgreifen zu wollen erkläre ich aber auch, dass ich mir sicher bin, dass unser Oberbürgermeister und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter alles menschenmögliche getan haben, um das schreckliche Unglück auf der Loveparade zu verhindern. Deshalb wende ich mich mit dieser Erklärung gegen die mediale Aburteilung von Adolf Sauerland, wie sie derzeit in einigen Rundfunkanstalten und Zeitungen stattfindet. Auch für den Duisburger Oberbürgermeister gilt die Unschuldsvermutung bis zum Beweis des Gegenteils! Adolf Sauerland hat als Duisburger Oberbürgermeister seit 2004 viel für unsere Stadt geleistet. Er hat eine faire Behandlung verdient!

Bei aller verständlichen Bestürzung und Wut über das grausige Geschehen vom letzten Samstag darf es nicht zu willkürlichen Vorverurteilungen und Anfeindungen kommen.

Beschimpfungen oder gar Morddrohungen dürfen wir in unserer Gesellschaft niemals dulden. Leider muss ich feststellen, dass einige Medienorgane mit unbewiesenen Behauptungen und Mutmaßungen das Klima für diese schlimme Entwicklung in Duisburg geschaffen haben!

Ich rufe daher alle Bürger, Medien und politische Parteien dazu auf, erst die Ergebnisse der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abzuwarten, bevor öffentliche Urteile gefällt und Rücktrittsforderungen gestellt werden.

Angesichts der vielen Toten und Verletzten müssen die Ursachen und Gründe für die blutige Tragödie auf der letzten Loveparade rest- und schonungslos aufgeklärt werden, damit sich eine solche Katastrophe nie wiederholen wird und die Verantwortlichen Ihre gerechte Strafe erhalten. Das sind wir den Angehörigen der Opfer und den vielen Verletzten schuldig!

Vielleicht hilft es ja die Diskussion um das Loveparade-Desaster zu versachlichen, auch wenn das bei 21 Toten und hunderten Verletzten nicht leicht sein wird!

Verantwortung und Schuld

27. Juli 2010

Am Tag 3 nach der Katastrophe mehren sich immer mehr Anschuldigungen, Spekulationen und Wut. Ich selbst bin immer noch fassungslos und kann immer noch nicht verstehen wie das Drama auf der Loveparade geschehen konnte!

Was mich aber völlig irritiert sind die vielen Experten, die nun in den Medien auftauchen und behaupten sie hätten schon vor längerer Zeit vor der Loveparade und den Sicherheitsgefahren gewarnt. Ich frage mich nur wieso ich in den letzten Wochen nie was von irgendwelchen Sicherheitsproblemen gehört habe und es immer hieß das von allen Beteiligten erarbeitete Sicherheitskonzept wäre gut ausgearbeitet worden.

Eine heftige Kontroverse um die Loveparade gab es nur Anfang des Jahres. Und es gab sogar einzelne Leute, die die Loveparade nicht wollten. Allerdings aus finanziellen Gründen! Kann sich Duisburg in Zeiten knapper Kassen ein großes Technospektakel leisten fragten die Kritiker. Ein anderes Argument gegen die Loveparade war die Schadstoffbelastung am alten Güterbahnhof.

Sicherheitsfragen spielten bei der intensiven Diskussion Anfang des Jahres keine Rolle! Die SPD setzte sogar in einer Sondersitzung des Rates der Stadt einen Antrag durch in dem die Durchführung der Loveparade begrüßt wurde wenn sie denn der Stadt kein Geld kostet. Dieser Antrag wurde am 20. Februar einstimmig(!) beschlossen.

Jetzt nach der Katastrophe möchten sich viele wahrscheinlich nicht mehr daran erinnern. Auf jeden Fall stehen quälende Fragen im Raum wie es zur Katastrophe kommen konnte und wer da Schuld auf sich geladen hat:
wieso hat die Polizei, wenn sie denn wirklich so große Bedenken hatte, nicht die ganze Veranstaltung untersagt?! Das Veranstaltungskonzept war doch mit allen Beteiligten abgesprochen!

Oder war die ganze Planung fehlerhaft?!

Haben die Einsatzkräfte während der Loveparade schwere Fehler gemacht?! Wurden die Absperrungen nicht schnell genug geöffnet als es zu Drängeleien und gefährlichen Ansammlungen kam?! Eine Teilnehmerin berichtete im Radio sie wäre von Polizisten in die Masse im Tunnel an der Karl-Lehr-Straße zurückgeschickt worden als sie daraus fliehen wollte!!!

Es gibt soviele offene Fragen wie Mutmaßungen und Spekulationen. Auch der Hinweis von Teilnehmern, dass das Festivalgelände gar nicht richtig voll war macht mich stutzig. Hat am Ende das Zusammenspiel von Polizei und Veranstaltern während der Loveparade nicht geklappt???

Für mich weisen die vielen Aussagen von Betroffenen darauf hin, dass es wohl einige Schuldige gibt und keinen Alleinschuldigen.

Auf „EinsLive“ hat ein Raver ins Kondolenzbuch geschrieben: „ich war auch schuld, denn ich gehörte auch zur Masse, die sich durch den Tunnel drängte und Leute zerquetschte„!

Ich selbst bekomme heute noch ein schlechtes Gefühl in der Magengegend wenn ich daran denke, dass ich auch im Februar für die Loveparade gestimmt habe!

(ROT)Rot-Grün in NRW

15. Juli 2010


Webseite der NRW-Landesregierung

Da freuen sich die alten SPD-Apparatschiks in den Verbänden: ab heute regieren sie wieder offiziell gemeinsam mit den Grünen in NRW!

Nun werden wir ja alle sehen was von den vielen schönen Versprechungen aus dem Wahlkampf übrig bleiben wird! Als Kommunalpolitiker möchte ich natürlich vor allem sehen ob nun die Kommunen wie versprochen finanziell besser ausgestattet werden.

Jetzt wo ein Duisburger (Ralf Jäger) der Chef vom Regierungspräsidenten Büssow in Düsseldorf wird müsste Duisburg ja bald wieder mehr Spielraum haben für die Ausbildung von jungen Menschen und die hohen KITA-Gebühren dürfen vielleicht mal gesenkt werden. Das hat ja der Büssow immer verboten. Mal sehen was da ein Jäger machen wird und ob die Linken da auch Druck machen!

Aber in einem Punkt hat es schon eine Enttäuschung gegeben: meine alte Bekannte aus gemeinsamen SPD-Tagen, Zülfiye Kaykin, hat es trotz großem Einsatz im Landtagswahlkampf nicht zur Ministerin gebracht. Wie schon bei der letzten Kommunalwahl hat die SPD ihr gegenüber wieder mal nicht ihr Wort gehalten! Überhaupt hat kein Migrant ein Ministeramt erhalten. Da war Niedersachsen aber schon weiter!

Jetzt warte ich mal was da kommen wird und wie sich die neue Minderheitsregierung halten wird.

P.S.: Ich gratuliere Zülfiye natürlich zu ihrem Posten als Staatssekretärin. Immerhin war ihr Einsatz nicht ganz vergeblich. Hoffentlich wird sie auch erfolgreich für die Migranten in diesem Land arbeiten können!


Webseite von „Bild.de“

Jetzt ist es Ratsherr „Malindi“ sogar gelungen via „Bild.de“ zur bundesweiten Berühmtheit aufzusteigen. Allerdings im negativen Kontext!

Offensichtlich gelingt das Ratsherren aus Duisburg besonders gut wenn sie nicht so positiv auffallen: einem Ratsherr der Linken gelang die gleiche fragwürdige Berühmtheit mit Anti-Israel-Positionen, und der SPD-Ratsherr „Malindi“ hat das nun mit seinen aggressiven beleidigenden Kommentaren bei „derwesten.de“ geschafft!

„derwesten.de“ ist das Internetforum des WAZ-Medienmonopolisten. Da dieser Medienkonzern für seine SPD-Nähe bekannt ist fragen sich jetzt viele Leute ob die SPD-Propagandablätter WAZ und NRZ diese Nachricht vom bevorstehenden Strafverfahren gegen einen wichtigen SPD-Funktionär und Mandatsträger wohl bringen werden!

Ich hoffe ja, dass die Verantwortlichen des WAZ-Konzerns mal langsam begreifen, dass man sich nicht für SPD-Propaganda auf unterstem Niveau hergeben sollte sowie üble Beleidigungen und strafrechtliche Unterstellungen nicht ins eigene Forum gehören!

Vielleicht werden jetzt auch die vielen anonymen Heckenschützen mit ihren üblen Beschimpfungen bei „derwesten.de“ in Zukunft etwas vorsichtiger sein, dann hätte diese unangenehme Geschichte wenigstens noch einen positiven Effekt!

%d Bloggern gefällt das: