Hochheide

Hochheides Wahrzeichen

Als ich gestern nachmittag mit ein paar Minuten Verspätung in die Sitzung der Bezirksvertretung im Homberger Rathaus reinplatzte verlas der CDU-Fraktionsvorsitzende heftige Vorwürfe gegen Mahmut Özdemir von der SPD, der trotz seiner Wahl zum Bundestagsabgeordneten sogar anwesend war.

Offensichtlich ist der Kleinkrieg zwischen SPD und Grüne auf der einen Seite und CDU, FDP und Linke auf der anderen Seite immer noch intensiv im Gange. Themen zum Streiten waren die vergangene Sondersitzung in den Sommerferien, die die SPD mit den Grünen beschlossen hatte um mit einer erhofften Zufallsmehrheit die Zuschussgelder für Vereine und bürgerschaftliche Organisationen im Bezirk nach eigenem Gutdünken unter guten Freunden zu verteilen. Jedenfalls nehmen das CDU, FDP und die Linke an und kritisierten deshalb die Feriensitzung am 22. August 2013. Beim Kombibad Homberg wo sich eigentlich alle darin einig waren das Freibad für die Bürger aufzuhalten ging der Streit weiter weil SPD und Grüne noch vor wenigen Monaten für eine Schließung waren und der SPD-Ratsherr Vohl laut Augenzeugenberichten sogar wortwörtlich gesagt haben soll „egal was die Bürger verlangen, das Bad muss geschlossen werden“. Interessanterweise lehnten SPD und Grüne auch einen Antrag der Linken ab das Freibad zu erhalten und keine Bebauung auf seinem Gelände anzustreben. Irgendwie habe ich den Verdacht, dass bei der SPD schon wieder irgendwelche geheimen Bebauungspläne in der Schublade lauern.

Beim eigentlichen Thema, dem Bezirkshaushalt bestand große Einigkeit. Die CDU beschwerte sich nur, dass ihr nicht die Wirtschaftspläne der Wirtschaftsbetriebe, von DuisburgSport und vom IMD nicht zugänglich gemacht wurden da diese städtischen Gesellschaften aus ihrem Etat heraus viele Investitionen im Bezirk vornehmen. Schließlich läuft das Kombibad über DuisburgSport und die Schulgebäude werden vom IMD betreut. Ansonsten wurde scharfe Kritik an der Parteibuchwirtschaft geübt, die der Oberbürgermeister Link und seine Genossen im Rathaus und in den städtischen Gesellschaften betreiben. Laut CDU kostet die Stadt diese Genossenversorgung an die 10 Millionen EURO, ein Betrag mit das Kombibad locker zu retten gewesen wäre wie auch viele andere Leistungen für die Bürger.

Die SPD antwortete auf diese Kritik gar nicht und betonte nur wie wichtig es sei den Haushaltssanierungsplan umzusetzen mit den geplanten Sparmaßnahmen. Trotzdem werde aber der Oberbürgermeister eine Lösung für den Erhalt des Kombibades finden, dies habe er bei der Haushaltsplanung zugesagt. Mal sehen was von solchen Versprechungen zu halten ist wenn sich die SPD alle Hintertüren für eine mögliche Bebauung des Kombibadgeländes offen hält. Die Grünen wiederholten dann aber auch das Versprechen und gingen sogar so weit zu versprechen, dass das Freibad erhalten bleiben wird. Warum nur stimmten sie dann gegen den Antrag der Linken?

Die linke Bezirksvertreterin Fink wies in ihrer Rede daraufhin, dass die Stadt angeblich nie Geld hätte aber zeitgleich von 5 neuen Geschäftsführern bei städtischen Gesellschaften gemunkelt werde. Das Gerücht macht seit wenigen Tagen die Runde im Duisburger Rathaus. Allerdings hört man auch, dass diese Posten von SPD und CDU untereinander ausgehandelt worden seien. Das riecht ein wenig nach großer Koalition im Duisburger Rathaus.

Im Homberger Rathaus ist man davon aber derzeit Lichtjahre entfernt. Die SPD nutzte gestern die Gelegenheit den CDU-Vorsitzenden Radny öffentlich der Befangenheit zu bezichtigen und per Beschluss zu dokumentieren. Angeblich weil er aus eigennützigen Gründen gegen das Handlungskonzept für die Hochheider Hochhaussiedlung gestimmt hat. Die Erklärung was eigentlich als „befangen“ zu gelten hat lieferte der selbsternannte Rechtsexperte der SPD, der Ex-Stadtdirektor Brandt der eine so universale Auslegung des Begriffs lieferte, dass sich mancher im Saal fragte ob nicht die halbe Bezirksvertretung als befangen zu gelten hätte wenn irgendein persönlicher Vorteil durch politische Entscheidungen möglich wäre. Das weitete er übrigens auch auf die bloße Beratung diverser Themen aus. Dann darf wohl bald kein Bezirksvertreter aus Hochheide mehr an Beratungen über die „Weißen Riesen“ teilnehmen weil er von einer Lösung der dortigen Probleme ja Vorteile haben könnte.

„Armutsflüchtlinge“ aus Südosteuropa

Überhaupt die Hochhäuser in Hochheide versprechen wieder viel Konfliktstoff da ein neuer Besitzer des Hochhauses an der Friedrich-Ebert-Straße angeblich plant die 320 Wohnungen im Gebäude mit „Armutsflüchtlingen“ aus Südosteuropa zu belegen. CDU und FDP vermuten, dass die Stadt das auch schon weiß und bis heute geheim hält da schon Gespräche zwischen dem Baudezernenten Tum und der Eigentümergesellschaft „Degag“ mit ihrer Verwaltungsgesellschaft „Altro-Mondo“ aus Hannover geführt worden sein sollen. Bei 320 Wohnungen könnten das bis zu 1000 neue Bewohner, also „Armutsflüchtlinge“ in Hochheide sein. Das würde die Verhältnisse in Hochheide sicher nicht leichter machen. Daher waren sich auch alle einig darin in einer Sondersitzung im Oktober von der Stadt aktuelle Informationen zu verlangen was mit den noch leerstehenden Hochhäusern in Hochheide passiert. Ich habe zu bedenken gegeben, dass bei EU-Bürgern die Stadt aber sowieso kaum was tun und jeder Vermieter seine Wohnungen auch an Bürger aus Rumänien oder Bulgarien vermieten könnte. Noch aber ist das alte „Fromberger“-Hochhaus leer. Noch, und laut Bezirksbürgermeister Paschmann hat die Bauordnung auch eine Öffnung und Vermietung des Hochhauses nicht gestattet, noch nicht. Ich fürchte es kommen noch schwere Zeiten auf Hochheide und den ganzen Bezirk zu.

Zu guter letzt wurde es im Homberger Rathaus aber auch amüsant als der Antrag der CDU aufgerufen wurde in Ruhrort eine „Schimmi-Gasse“ nach der Tatort-Kultfigur „Horst Schimanski“ zu benennen. Ich selbst habe mich als alter Schimmi-Fan für befangen erklärt was ein wenig Heiterkeit auslöste. Andere BV-Mitglieder zogen aber nach und gestanden ebenfalls Fans von Schimanski zu sein. Der Prüfauftrag wurde dann auch einstimmig beschlossen und vielleicht bekommt Ruhrort bald seine „Schimmi-Gasse“.

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„Sie sind ein Flegel!“

24. Februar 2011

Gerade bin ich von der Sondersitzung der Homberger Bezirksvertretung nach Hause gekommen, und ich bin über die Umgangsformen eines Ex-Stadtdirektors dort immer mehr erstaunt!

Mehrfach quatscht dieser Ex-Bonze, der angeblich laut im Rathaus kursierenden Gerüchten bald einen gut dotierten Posten bei einer städtischen Gesellschaft bekommen soll, bei Redebeiträgen anderer einfach dazwischen und versucht mit der Attitüde eines großen Oberlehrers den Bezirksvertreter der Linken, Roland Busche einzuschüchtern. An Arroganz und Selbstgefälligkeit ist dieser Mensch kaum zu überbieten! Und sein treuer kleiner Schüler im Homberger Rathaus, Mahmut Özdemir, eifert ihm nach. Dass der Bezirksbürgermeister tatenlos zusieht wie sein Genosse Brandt ständig mit Zwischenrufen stört spricht Bände was die einseitige Sitzungsleitung angeht.

Ansonsten war das heute auch eher eine laue Veranstaltung was eben auch am Thema Haushalt lag. Es gibt eben so gut wie kein Geld zu verteilen, und daran kann keine Partei was ändern. Spannend wurde es erst als die berühmt berüchtigte Bebauung in den Haesen endlich auch offziell zu Grabe getragen werden sollte. SPD und Grüne hatten einen Antrag formuliert der nicht hieb- und stichfest eine künftige Bebauung ausschloss, und da die Linke schlechte Erfahrung mit SPD-Versprechungen gemacht hatte legte Roland Busche einen eigenen Antrag vor um möglichst alle Schlupflöcher für eine spätere Bebauung der Grünflächen in den Haesen zu schließen.

Aber aus einem immer noch unverständlichen Grund wollten SPD und Grüne keinen Kompromiss eingehen und ihre Begründung auf Biegen und Brechen durchsetzen. Den geänderten Text hatten sie noch nicht mal schriftlich vorgelegt. So lässt sich natürlich kein Vertrauen schaffen von dem auch die Rede war. Erst nach langer internsiver Diskussion waren sie überhaupt bereit über einen Kompromiss zu verhandeln. Sie fühlten sich offenbar wegen ihrer Zufallsmehrheit in einer starken Position. Das verführt zu Arroganz.

Der Kompromiss ist aber auch nicht das Gelbe vom Ei, und Roland Busche ließ dann auch zu Protokoll geben, dass er möglicherweise einen Fehler gemacht hätte. Die Angst, dass der gemeinsame Kompromiss eventuell doch noch eine Bebauung zulässt ist zu groß. Das Vertrauen in CDU und FDP ist größer da diese einfach ehrlicher zu sein scheinen. Jedenfalls haben CDU, FDP und auch ich mit viel Zureden die Situation etwas entspannt.

Zu guter Letzt kam das Thema „Streetworker“ auf die Tagesordnung wo die Grünen eine neue Stelle für Hochheide forderten und so taten als wäre die Stadt oder gar der OB daran schuld, dass es keine gibt. Mein Hinweis, dass die „grüne Tante“ in Düsseldorf, also die Parteifreundin und Regierungspräsidentin ein Mehr an Stellen verhindert war dem grünen Bezirksvertreter sichtbar peinlich. So kann man sich mit Showanträgen auch selbst blamieren.

Immerhin habe ich erfahren, dass es eine grundsätzliche Einigung über eine Gedenkstätte für den vor 10 Jahren grausam in Hochheide ermordeten Jungen Sedat gibt. Das sah vor einer Woche noch anders aus. Da gibt es also Fortschritt und Sedat wird nicht vergessen werden wenn es im April zum entsprechenden Beschluss kommt!

Gestern abend ist es mir passiert: mitten auf der Karl-Lehr-Brücke zwischen Ruhrort und Kaßlerfeld blieb der Wagen plötzlich stehen! Bei eisigen Temperaturen, glatter Straße und schnell vorbeifahrenden Autos!

Offensichtlich hatte mein kleiner Honda etwas mehr Benzin geschluckt wie sonst und der Tank war schneller leer geworden als ich zur Tanke hin konnte. Immerhin war die nächste Tankstelle „nur“ 500 Meter weiter. Aber den Wagen mit Frau und Kind auf der Brücke stehen lassen machte mich irgendwie nachdenklich.

Zum Glück hielt sofort ein BMW hinter uns und ein türkischer Landsmann half sofort mit den Wagen an den Straßenrand zu schieben, dann bot er auch an mich zur nächsten Tankstelle zu fahren um dort etwas Kraftstoff zu holen. Das ging dann auch alles recht schnell, und so konnten wir dann ohne weitere Probleme weiterfahren nachdem ich den Inhalt des Reservekanisters in den Autotank gekippt hatte.

Leider habe ich den türkischen Helfer vergessen nach dem Namen zu fragen, und so möchte ich mich auf diesem Wege bei den Fahrer des silbernen BMW mit Duisburger Kennzeichen bedanken, der uns gestern abend selbstlos geholfen hat. Interessant wäre vielleicht noch zu erwähnen, dass in der Zeit des Wartens auch noch ein anderer türkischer Landsmann an unserem liegengebliebenen Wagen hielt und seine Hilfe anbot. Die Menschen in unserer Gesellschaft sind also gar nicht so egoistisch und selbstsüchtig wie häufig vermutet. Es gibt sie noch, die Mitmenschlichkeit!

Freitagabend im Rathaus

11. Dezember 2010

Freitagabend ist ja eigentlich schon fast Wochenende, da denken wohl selbst hartgesottene Kommunalpolitiker nicht unbedingt an Termine im Rathaus! Aber gestern abend war das anders…

…denn während es draußen nasskalt war wurde drinnen im warmen „Mercatorzimmer“ im Duisburger Rathaus die Ehrung langgedienter Ratsherren, Ausschussmitglieder, Bezirksvertreter und anderer ehrenamtlicher Politiker vor Ort durchgeführt. Der Oberbürgermeister verteilte die Ehrennadeln, Ehrentitel und entsprechende Urkunden in lockerer Atmosphäre und hielt herzlich-launige Reden.

Da auch von unserer Fraktion der Kollege Hagenbuck für 25 Jahre politische Ämter in Rat und Bezirksvertretung ausgezeichnet wurde war ich natürlich mit anderen Fraktionskollegen auch da und durfte zum ersten Male das Veteranentreffen der Duisburger Kommunalpolitik live erleben! Von den Geehrten kannte ich auch Alois Fischer, der ja schließlich einiges für die Rheinpreussensiedlung geleistet hat und 30 Jahre im Rat der Stadt war sowie schon zu Zeiten der freien Stadt Homberg (das waren noch Zeiten) im Homberger Rathaus mitgemischt hat.

Bei der Ehrung von Willy Bernarding (früher SPD) aus Walsum sprach dann ein Walsumer zum anderen als der OB die Ehrennadel ansteckte und die Urkunde überreichte wobei er betonte, dass seine Partei (die CDU) erst nach dem Wechsel von Bernarding in den Duisburger Stadtrat in Walsum punkten konnte.

Alle kannten sich aus jahrelanger politischer Tätigkeit, und das macht wohl auch die Politik vor Ort aus wenn trotz parteipolitischer Unterschiede die handelnden Menschen miteinander auskommen können und auch nach kontroversen Debatten zusammen einen Trinken gehen.

Trotz, oder vielleicht auch wegen der fehlenden SPD war das ein netter Abend unter Freunden an dem sich in gelöster Atmosphäre miteinander unterhalten ließ. Immerhin war ich erfreut zu hören, dass es auch früher schon Querdenker und Störenfriede gab, die sich nicht den vorgegebenen Parteilinien beugten.

Bei der nächsten Ehrung werde ich auch vorbeischauen!

Benny vor der Hagia Sophia

Vor der Hagia Sophia

Eine stressige Woche ist nun fast vorbei, und angesichts der anhaltenden Affenhitze fällt es mir schwer hier wiederzugeben was alles so passiert ist!

Am letzten Sonntag spazierte ich noch mit meiner Familie durch Istanbul und schipperte ein bischen auf dem Bosporus. Am Montagmorgen ging es dann zum Flughafen. Gut drei Stunden später war ich in Düsseldorf und eilte mit dem Taxi sofort zum Duisburger Rathaus, was mich auch ordentlich was kostete!

In der Ratssitzung durfte ich dann wieder erleben wie die rot-rot-grüne Mehrheit unsere Stadt dominiert. Ärgerlich auch wie kaltschnäuzig die SPD/Linke und die Grünen die Beschlüsse des Integrationsrates missachteten und einfach zum zweiten Male ohne Angabe von Gründen die Kandidaten zur Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen durchfallen ließen!
Da zeigt sich auch die ganze Heuchelei dieser Parteien wenn es um die Interessen der Migranten geht. Sobald die Migranten es wagen nicht genehme Leute aufzustellen ist wendet man sich gegen die gewählte Interessensvertretung der Duisburger mit Migrationshintergrund!

Am Donnerstag durfte ich auch in der Homberger Bezirksvertretung beobachten wie SPD und Grüne versuchten wieder missliebige Öffentlichkeit wie auch gewählte Volksvertreter von politischen Veranstaltungen auszuschließen: wie bei der letzten „Infoveranstaltung“ zur geplanten Altreifenverwertung vor einigen Wochen sollten auch zum Treffen mit dem Bürgerforum wieder nur ausgewählte Mandatsträger und Amtsleute gehen.

Diesmal aber zeigte eine Mehrheit der Bezirksvertreter, auf Antrag von Roland Busche von der Linken, dass sie solch ein selbstherrliches Gebahren des SPD-Bezirksbürgermeisters nicht gutheißt. In der Sitzung meinte er dann auch überheblich mir drohen zu müssen mich aus der Sitzung auszuschließen, und ein kleiner rückgratloser Jungkarierrist von der SPD unterstellte mit „Bösartigkeit“ weil ich meine Meinung auch in diesem Blog veröffentliche. Der Junge hat sich eben in seinem Leben noch nie eine eigene Meinung bilden können. Dieser geistig armselige Mensch führt zudem jetzt die Homberger SPD, das passt!

Aber zum Glück gibt es auch ein Leben außerhalb der Politik. Und da ja nun auch bald die sitzungsfreie Zeit beginnt werde ich mich wieder mehr meinem Hobby, der Fotografie zuwenden können. Ich packe gleich meine Kamera ein!

Auf Fußball pfeife ich heute abend!!!

Alles nur ein Mißverständnis, oder Wahlkampf mit anderen Mitteln???!!!

Der SPD-Bezirksbürgermeister hat heute alle(?) Bezirksfraktionen zu einem Gespräch beim OB eingeladen um mehr Mittel aus dem Konjunkturpaket II nach Homberg zu holen. Das ist ja auch richtig und wichtig!

Allerdings scheinen die Einladungen dazu nur bei den SPD-nahen Bezirksvertretern rechtzeitig eingetroffen zu sein. Die Ratsleute aus dem Bezirk sind sowieso ganz außen vor gelassen worden.

Von zwei CDU-Bezirksvertretern habe ich heute einiges an Klagen zu hören bekommen als ich nach diesem Treffen fragte von dem ich gerüchteweise gestern erfahren habe. Entweder haben sie selbst spät oder sogar nur rein zufällig auf Umwegen davon erfahren. Überhaupt soll der Informationsfluss zwischen SPD-Bezirksbürgermeister Paschmann und der CDU-Bezirksfraktion im Homberger Rathaus sehr schlecht sein. Sogar im menschlichen Umgang scheinen die Defizite groß zu sein.

Angeblich grüßt Bezirksbürgermeister Paschmann nicht mal seinen Stellvertreter von der CDU. Als ich heute bei diesem unterkühlt wirkenden Repräsentanten unseres Stadtbezirkes anrief teilte er mir auch ziemlich unwirsch und kurz mit, dass Ratsherren beim heutigen Gespräch unerwünscht seien!

Meinen Einwand, dass es sinnvoller wäre wenn alle Mandatsträger aus dem Bezirk gemeinsam handeln würden ließ er nicht gelten und meinte nur „…Sie können das ja als Ratsleute an anderer Stelle besprechen…„.

Von meiner Seite war das heute jedenfalls das letzte Mal, dass ich diesem Menschen Hilfe angeboten habe. Demnächst werde ich diesem engstirnigen Parteisoldaten, der selbst in Notzeiten nicht fähig ist über alle Parteigrenzen hinwegzusehen, nicht mehr ansprechen wenn es sich vermeiden lässt.

Als Bezirksbürgermeister scheint er auch eine totale Fehlbesetzung zu sein und eher wie ein Wahlkämpfer im Amt zu agieren. Schade für Homberg, Hochheide, Ruhrort und Baerl!

Rot-Rot-Grün opfert alte Gingko-Bäume, und Roland Busche von der Linken bleibt seinem Ruf als Provokateur treu!

Die BV-Sitzung, bei der die SPD-Ratsherren anfangs gar nicht erst erschienen, war mal wieder interessant und von Schimpfe auf die Duisburger Verwaltung bestimmt. Als der verhinderte Möchtegern-OB gegen 17:55 Uhr kam waren die kontroversen Diskussionen auch schon vorbei da alle Anträge und Vorlagen, die was mit dem Haushalt zu tun haben auf einer Sondersitzung am 18. Februar behandelt werden. Bis dahin gab es die schon üblich gewordene Aufregung um den geplanten Kreisverkehr in Homberg und die nicht nachvollziehbare Bestimmung der Verwendung der Konjunkturpaketgelder.

Der linke Bezirksvertreter Busche erzählte was von einem „El Dorado für Millionäre“ als die Anträge einer geplanten Pferdeklinik beraten wurde und verwechselte die Umzäunung der Grundstücke mit dem Grenzzaun zwischen den USA und Mexiko. Da konnte sich mancher das Schmunzeln und ein Kopfschütteln nicht verkneifen! Sein Antrag auf eine Änderung der Sitzordnung um auch Besuchern, also den Bürgern die Teilnahme an der BV-Sitzung im Sitzungssaal zu ermöglichen wurde leider auch für nicht durchführbar erklärt. Zu gefährlich ist die Begegnung zwischen Bürgern und gewählten Vertretern lauf offizieller Beantwortung des Prüfauftrages!

Aber die Grünen haben mich wirklich in Erstaunen gesetzt: ein paar alte Gingko-Bäume, die unangenehm riechen ansonsten aber keine Gefahr darstellen müssen entfernt werden, was nichts anderes als fällen bedeuten kann. Ausgerechnet die Leute, die sonst selbst bei Gesundheitsgefährdung den Baumschutz zum höchsten Gut erklären lassen wegen Geruchsbelästigung gemeinsam mit SPD und Linke so wertvolle Bäume wie Gingkos fällen! Interessanterweise wollten CDU und FDP die Bäume retten! Wie die Zeiten sich doch ändern!

Mal sehen was am 18. Februar los sein wird wenn der Haushalt beraten wird.

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