Die erste Woche im Jahr

4. Januar 2010

Sylvesterböllerei und Neujahrskater sind überstanden und die Arbeit geht heute wieder los!

Gestern habe ich noch versucht einen Schneemann für meinen Sohn zu bauen was aber mit dem lockeren Pulverschnee nicht so recht klappen wollte!

Und jetzt arbeite ich mich gerade durch einige Verwaltungsvorlagen und lese dabei auch die Niederschrift der letzten Sitzung der Bezirksvertretung im Homberger Rathaus. Darin fällt mir auch auf, dass der Sitzungsverlauf ziemlich komprimiert dargestellt wird, und meiner Meinung nach auch eher zugunsten der SPD/Grünen/Linke-Mehrheit. Da wird zum Beispiel verschwiegen, dass die CDU übergangen wurde bei der Akteneinsicht zum Konjunkturpaket. Die Wortmeldungen in denen die CDU-Vertreter gegen diese Vorgehensweise protestieren tauchen in der Niederschrift gar nicht erst auf!

Auch die Behauptung des Bezirksbürgermeisters, dass das PCC-Stadion Mittel aus dem Konjunkturpaket für seine Flutlichtanlage erhalten habe steht nicht darin. Obwohl ziemlich lange darüber diskutiert und geschimpft wurde! Inzwischen habe ich erfahren, dass diese Behauptung schlichtweg falsch war und die SPD mit ihren Propagandablättern NRZ/WAZ diesen Unsinn verbreitete um die Öffentlichkeit zu täuschen!

Es ist interessant zu beobachten wie die SPD mit ihren Desinformationsorganen NRZ/WAZ und ihren Beziehungen innerhalb der Stadtverwaltung die Information der Öffentlichkeit manipulieren. Das wird jetzt wohl intensiv so weitergehen wenn der Haushaltsentwurf in wenigen Wochen im Rat der Stadt eingebracht wird.

Mich nervt diese ständige Stimmungsmache, die wohl dem Landtagswahlkampf der aSozialdemokraten dient und die Bürger verrückt macht. Ab 25. Januar werden wir sehen was wirklich an Einschnitten und Schließungen von der Stadtspitze vorgeschlagen wird und dann muss die Politik, also auch ich und meine DWG-Fraktion mit eigenen Ideen darauf reagieren! Bin ja mal gespannt ob die SPD außer Neinsagen auch was zur Haushaltsdiskussion beisteuern wird.

Aber jetzt muss ich mich erstmal auf meinen neuen Job konzentrieren und zusehen, dass ich endlich die ganzen Regularien auswendig lerne! Neben der ganzen Politik darf man schließlich nicht seinen eigentlichen Lebensunterhalt vergessen!

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Das politische Lagerdenken hat auch im Homberger Rathaus das Klima ziemlich vergiftet!

Insbesondere zwischen der CDU-Fraktion und dem linken Bezirksvertreter Roland Busche besteht eine agressive Atmosphäre. Dabei sah es am Anfang der gestrigen Bezirksvertretungssitzung so aus als ob die CDU und Busche sich zumindestens zeitweise vertragen könnten. Ich selbst habe der CDU vorgeschlagen auch für sinnvolle Anträge der Linken zu stimmen. Insbesondere der Vorschlag die Bürger auch im Ratssaal an den Sitzungen teilnehmen zu lassen schien eine Zeitlang Chancen für eine Mehrheit zu haben. Mein Eintreten für diesen Antrag sorgte auch bei der CDU wohl für ein Umdenken. Jedenfalls sah ich es einfach als meine Verpflichtung an als Vorsitzender der Wählergemeinschaft DAL für mehr praktizierte Bürgernähe im Rathaus einzutreten.

Während SPD und Grüne alles taten um eine Abstimmung zu verhindern, beantragte die CDU geheime Abstimmung und überlegte sogar für einen kurzen Moment ob sie nicht zustimmen könnte. Leider aber verhinderten SPD und Grüne mit einem weitergehenden (Prüf-)Antrag die Abstimmung darüber. Offensichtlich wollen SPD und Grüne unbedingt verhindern, dass ihnen die Bürger während der Sitzung zu nahe kommen könnten!!!

Und der SPD-Bezirksbürgermeister Paschmann machte auch eine schlechte Figur bei seinem Versuch die geheime Abstimmung mit Hilfe von Verfahrenstricks zu verhindern. Er wollte allen Ernstes darüber abstimmen lassen ob es eine geheime Abstimmung geben darf obwohl die CDU-Fraktion sie beantragt hatte. So sieht das Demokratieverständnis der SPD in Wirklichkeit aus!

Dann wurde auch noch in epischer Länge auf den OB geschimpft weil das Geld aus dem Konjunkturpaket nicht für alle geplanten Projekte gereicht hat. Dass die ganze Angelegenheit vor allem als parteipolitische Propaganda inszeniert was sah man schon daran, dass der Bezirksbürgermeister sich zur Akteneinsicht bei der Stadtkämmerei nur mit seinem zweiten Stellvertreter von den Grünen abgesprochen hatte und seinen ersten Stellvertreter von der CDU einfach überging!

Völlig unnötig übrigens, denn in der Sache bestand großer Konsens. Alle stimmten für die bezirkliche Prioritätenliste und die Aufforderung an die Stadt sich auch daran zu halten und nicht ungewollte Baumaßnahmen wie Flutlichtanlagen und Kreisverkehre zu finanzieren während an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden der Verfall einsetzt und Sportvereine vergeblich auf erneuerte Spielflächen warten müssen!

Leider aber wurde es dann zum Ende wieder agressiv als der Antrag von Roland Busche aufgerufen wurde sich für einen Beschluss zu entschuldigen, der am 20.11. mit CDU/FDP-Mehrheit verabschiedet wurde. Darüber und manche polemischen Äußerungen Busches in seinem Blog und diversen Presseerklärungen regte sich die CDU-Fraktion dermaßen auf, dass sie eine Rüge beantragte und sogar mit strafrechtlichen Konsequenzen drohte!

Da war die Stimmung im Plenum endgültig hin, der Antrag wurde natürlich von SPD, Grünen und Busche abgelehnt. Ebenso der Antrag die verbliebenen Wahlplakate der Linken im Bezirk kostenpflichtig von den Wirtschaftsbetrieben entfernen zu lassen.

Ich frage mich nur wie die politische Arbeit in den nächsten Jahren weitergehen soll!

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grindberg versuchte nach der Sitzung beim abendlichen Umtrunk den Bruch ein wenig zu kitten indem er sich zur CDU setzte und meinte man könne in den meisten Fragen Konsens finden und der Busche sei nun mal so!

Dass er selbst die Polarisierung mitzuverantworten hat vergaß er dabei nur! Ich lasse mich mal überraschen ob es gelingt bis zum Februar das Klima zwischen den Parteien im Bezirk zu verbessern.

Allerdings glaube ich das nicht, denn dann kommt der Sparhaushalt auf die Tagesordnung, und der SPD sowie der Linken traue ich nicht zu, dass sie bereit sein werden konstruktiv mit eigenen Sparvorschlägen die Handlungsfähigkeit der Stadt zu unterstützen. Eher wird es wohl zu verschärften Grabenkämpfen kommen. Denn schließlich ist ja auch bald schon Landtagswahl. Das erklärt auch den jetzt schon laufenden Dauerwahlkampf von SPD und Linken. Nur dem Gemeinwohl dient das meiner Meinung nicht!

Heute hat die Linke in Homberg den alten SPD-Seilschaften wieder zur Rückkehr an die Macht im Bezirksrathaus verholfen!

Ausgerechnet einer der heftigsten Befürworter der Sportplatzbebauung in den Haesen, Hans Paschmann von der SPD, wurde heute mit linker Unterstützung zum Bezirksbürgermeister in Homberg/Ruhrort/Baerl gewählt!

Eigentlich sollten im Gegenzug dafür die Sportplatzbebauung und der Abriss des Homberger Rathauses endgültig zu den Akten gelegt werden. Aber überraschenderweise wurden die entsprechenden Anträge der Linken dazu plötzlich verschoben!

Ich habe Roland Busche darauf angesprochen, doch er meinte nur die SPD hätte noch „Beratungsbedarf“. Wobei ich mich frage wo bei diesen seit Jahren intensiv diskutierten Themen denn noch Beratungsbedarf bestehen könnte!

Nicht dass die Linke sich nun nach der Wahl des SPD-Mannes Paschmann übers Ohr hauen lässt!!!

Die heutige Sitzung der Bezirksvertretung habe ich heute zum ersten Mal als Ratsherr besucht und auch beratend teilgenommen. In der Hoffnung, dass es nicht nur Diskussionen und Mehrheiten entlang der Parteilager geben wird werde ich jetzt regelmäßig zur BV gehen und sehen ob die SPD auch wirklich Wort hält!

Vor 3 Stunden war ich bei Kaufland in Ruhrort um ein paar Kleinigkeiten nach der Mittagsschicht einzukaufen. Immerhin ist das der einzige Ort wo man auch nach 22 Uhr noch günstig Lebensmittel kaufen kann!

Kein Wunder also, dass der Laden auch nach 22 Uhr noch viele Kunden hat und in den Gängen viele Einkaufswagen rumgeschoben werden.

An der Kasse wurde es aber auf einmal richtig laut. Es war so kurz vor 23 Uhr als eine Rasselbande von einem halben dutzend arabischsprechender Kinder und Jugendlicher vor den Kassen wild herumliefen und sich laute Wortgefechte lieferten. Nicht, dass mich der Klang der arabischen Sprache stört, aber dass Kinder zwischen schätzungsweise 5 und 12 Jahren noch kurz vor 23 Uhr ohne Eltern im Supermarkt rumtoben finde ich mehr als irritierend!

Diese Kinder haben offensichtlich keine Erziehung, jedenfalls machten sie diesen Eindruck auf mich. Nebenbei bemerkt wirkten auch die anderen Kunden ziemlich genervt von der ständigen Rennerei zwischen den Einkaufswagen und dem Vordrängeln einiger Kinder an der Kasse.

Aber von diesem wilden kindlichen Herumtollen mal abgesehen, frage ich mich was aus solchen jungen Menschen mal werden wird wenn Eltern ihren Nachwuchs nachts unbeaufsichtigt durch die Gegend laufen lassen und es nicht mal schaffen ihre Kleinkinder nachts ins Bett zu schicken. Das jüngste Kind in der Gruppe war nicht größer als mein vierjähriger Sohn!

Am Ende aber kam der Sicherheitsmann von Kaufland, der dann die lauten wilden Kinder mit „Yallah, yallah“ aus dem Laden schickte!

Den freien Sonntag habe ich trotz frischer Temperaturen zum Spaziergang am Rhein mit meinem Sohn genutzt!

Da kann man gut entspannen und auch schon mal die Sorgen des Alltags ein wenig vergessen. Ebenso die dümmliche Provinzpolitik im Homberger Rathaus, die trotz aller warnenden Hinweise dabei ist die letzten freien Flächen vor Ort zuzubauen und das Rathaus zu verramschen.

Immerhin, den Rhein können sie nicht zubauen (wenn auch leider das Rheinufer)!

Ich hoffe nur, dass die Bürger im Bezirk den Betonköpfen der örtlichen SPD und der Homberger CDU einen ordentlichen Tritt in den Allerwertesten für ihre große Koalition am Bismarckplatz geben. Damit mein Benny auch noch in zwanzig Jahren am Rheinufer und auf unbebauten freien Grünflächen spazierengehen kann.

Nix wie weg hier!

Die Flucht hält an! Immer mehr Menschen wollen weg aus Hochheide und lassen sich auch nicht durch die faulen Versprechen aus Politik und Verwaltung davon abhalten!

Gerade habe ich mir mal vom Statistikamt die neuesten Einwohnerzahlen angesehen, und Hochheide hält immer noch den Rekord bei der Bevölkerungsflucht. Der Stadtteil steht unangefochten an der Spitze der Negativentwicklung was den Bevökerungsrückgang angeht!

Trotz angeblicher Erfolge bei der Mieterwerbung in den besseren Weißen Riesen des „Wohnparks Hochheide“ sind über 400 Menschen im letzten Jahr aus diesem Stadtteil abgehauen! Homberg verliert zwar auch Einwohner, aber 80% der Einwohnerverluste des Bezirkes Homberg/Ruhrort/Baerl gehen auf Hochheide zurück! Eine fast schon dramatische Entwicklung, die seit vielen Jahren ungebrochen anhält, und auf die die Provinzpolitik hilflos mit Neubebauungen der letzten freien Grün- und Freizeitflächen reagiert. Dass so der Wohnwert und die Attraktivität des Bezirkes noch weiter leiden kümmert die meisten „Volksvertreter“ im Homberger Rathaus überhaupt nicht.

die Hochheider Ladenstadt

Die Anbindung an die Lebenswirklichkeit haben unsere Homberger Provinzpolitiker von SPDCDUFDPGRÜNE eben schon längst verloren. Und so beklagen sich die Parteifunktionäre al a Grindberg über die Immobilienbesitzer in der Ladenstadt, die doch besser aufpassen sollten wem sie die Ladenlokale vermieten. Als ob sich massenhaft Interessenten in Hochheide um ein Ladenlokal bewerben würden. Dass da haufenweise leere Geschäfte zu sehen sind ist dem Herrn Grindberg von den Homberger aSozialdemokraten wohl noch nicht aufgefallen, genausowenig wie die seit etlichen Jahren zunehmende Armut und Verwahrlosung.

Kein Wunder, dass da viele Bürger kein Vertrauen zu solchen Verantwortlichen im Homberger Rathaus haben!

Auf Wiedersehen!

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