OB-Kandidaten und Moderator

OB-Kandidaten und Moderator

Gestern fand in der Alevitischen Gemeinde in Marxloh eine Diskussionsrunde der Oberbürgermeisterkandidaten statt. Kontrovers aber sachlich wurden die Argumente ausgetauscht…

Gerhard Meyer

Gerhard Meyer wirkte sehr locker und selbstsicher

Nur der amtierende Oberbürgermeister offenbarte eine leichte Schwäche im Umgang mit Kritik. Natürlich ging es in der Diskussionsrunde um Arbeitsplätze, Müllprobleme, Schulen und Bildung sowie die Gewerbesteuer. Hier sprach sich nur Thomas Wolters für eine Senkung der hohen Gewerbsteuersätze in Duisburg aus und verwies auf das Beispiel Monheim wo es nach der Gewerbesteuersenkung zu einem wirtschaftlichem Aufschwung kam. Der amtierende Oberbürgermeister spottete darüber mit den Worten „Herr Wolters sollte statt nach Monheim besser zur Bezirksregierung fahren und sich dort den Haushalt erklären lassen“. Senkung von Gewerbesteuern würde die Bezirksregierung angeblich niemals genehmigen. Auch alle anderen Kandidaten wandten sich gegen eine Steuersenkung. Das bedeutet nur Thomas Wolters wird sich als Oberbürgermeister für eine Steuersenkung einsetzen. Gerhard Meyer und Thomas Wolters lieferten sich auch ein interessantes Duell darüber ob man ohne Parteizugehörigkeit in Duisburg was bewirken könnte. Beide Kandidaten traten sehr engagiert auf. Während Thomas Wolters mit seiner langjährigen politischen Erfahrung für sich warb betonte Gerhard Meyer seine Unabhängigkeit. Er will die Wirtschaftsförderung verbessern und die vielen Probleme der Stadt pragmatisch angehen.

Thomas Wolters

Thomas Wolters will als Oberbürgermeister überparteilich agieren

Erkan Kocalar warb leidenschaftlich für eine konsequentere Bekämpfung der wachsenden Armut in der Stadt und beklagte die langen Wartezeiten in Bezirksämtern und vor allem in der Ausländerbehörde in Hamborn wo Menschen über 3 Monate auf einen Termin warten müssen.

Erkan Kocalar

Erkan Kocalar will mehr Geld in soziale Projekte investieren

Auch will Erkan Kocalar mehr sozialen Wohnungsbau, es gäbe in Duisburg viel weniger Sozialwohnungen als noch vor 10 Jahren. Allerdings frage ich mich wieso es in unserer Stadt so viele leerstehende Wohnungen gibt wenn nun angeblich mehr Sozialwohnungen gebraucht werden sollen? Auf meine Frage hin wie es gelingen könnte den Anteil der städtischen Auszubildenden mit Migrationshintergrund zu steigern setzte sich Erkan Kocalar für ein Gremium ein, dass den Auswahlprozess bei der Einstellung kontrolieren sollte mit der Maßgabe vor allem jungen Menschen mit Migrationshintergrund einen Einstieg in die städtische Berufsausbildung zu ermöglichen. Er verwies auf Beispiele aus der Arbeitswelt wo das angeblich schon lange gut funktionieren würde.

Sören Link, amtierender Oberbürgermeister

Sören Link, amtierender Oberbürgermeister

Der amtierende Oberbürgermeister dagegen will zu diesem Thema keine weiteren Anstrengungen unternehmen. Es gäbe schon Werbekampagnen um junge Menschen für eine Ausbildung bei der Stadt zu gewinnen. Die hohen Durchfallquoten von bis zu über 90% bei Bewerbern mit Migrationshintergrund führte er auf eine schlechte Sprachkompetenz und Bildungsdefizite zurück.

„Da brauchst du gar nicht so doof zu grinsen, Rainer“

Als ich mir bei diesen Ausführungen ein (leises) Schmunzeln nicht verkneifen konnte rastete der amtierende Oberbürgermeister verbal aus und attestierte mir ein „doofes Grinsen“. Ich bedankte mich ironisch für das „Kompliment“ was ihn dann noch mehr verärgerte. Nun bin ich nicht so empfindlich, die ganze Sache ist dafür zu lächerlich. Aber was ist das für ein dünnhäutiger Oberbürgermeister, der so schnell die Kontrolle über sich selbst verliert und in einer öffentlichen Veranstaltung mit großem Publikum jemanden so rüde angeht weil dieser lächelt während Sören Link seine Weisheit ausbreitet? Hat der amtierende Oberbürgermeister so schwache Nerven wenn er mit Kritik umgehen muss?

Natürlich will der amtierende Oberbürgermeister auch das DOC durchsetzen und lobte sich, die Verwaltung und die CDU mit der er eine große Koalition im Rathaus pflegt. Über die anderen Fraktionen im Rat verlor er kein Wort. So sieht es mit der Überparteilichkeit des Herrn Sören Link aus. Duisburg braucht einen überparteilichen Oberbürgermeister, und das geht nur mit einem neuen Oberbürgermeister. Das ist die wichtigste Erkenntnis der Veranstaltung!

P.S.: Die Bilder lassen sich durch draufklicken in höherer Auflösung betrachten und runterladen. Nicht-kommerzielle Nutzung ist bei Quellenangabe ausdrücklich erlaubt.

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„Tolles Ergebnis“

2. Juli 2012

Vorsicht, Satire!

Vorsicht, Satire!

 

Die Rückkehr zur totalen SPD-Herrschaft in Duisburg war unvermeidlich, aber dass sie so skurril abläuft und drei Viertel der Bürger die Wahl boykottieren kam dann doch unerwartet.

Umso erstaunlicher wie sich die SPD-Propagandamedien des WAZ-Konzerns die niedrigste Wahlbeteiligung, die Duisburg jemals bei einer regulären Wahl hatte wegdachten. Da sprach ein Reporter von „Radio Duisburg“ allen Ernstes von „Rückenwind“ und einem „Vertrauensvorschuss“ der Bürger für den neuen Oberbürgermeister, obwohl ihn 80% der Bürger gar nicht gewählt hatten. Soviel Wirklichkeitsverleugnung und dümmliche Propaganda muss auch auf den neuen Amtsträger abgefärbt sein, der bei Interviews ständig die Phrase „tolles Ergebnis“ absonderte.

Ich kann ja verstehen, dass sich Sören Link und seine Duisburger SPD-Genossen über ihren Wahlsieg freuen, trotzdem sollte man doch ein bischen bescheidener auftreten anstatt euphorisch zu feiern wenn man de facto nicht mal 20% der Bürger hinter sich hat. Als 20-Prozent-Oberbürgermeister in einer gespaltenen Stadt mit gewaltigen Problemen kann einem Sören Link sogar leid tun. Er wird es nämlich nicht leicht haben in seinem Amt. Seine Partei und ihre Hiwis von der alten BI „Neuanfang“ hatten den Bürgern falsche Versprechungen gemacht und darüber hinweggetäuscht, dass es die ganze Zeit nur darum ging wieder die 57 Jahre SPD-Herrschaft in der Stadt neu zu errichten. Alle hohlen Sprüche von „Gräben zu schütten“, „Neuanfang“, „überparteiliche Zusammenarbeit“ etc. werden nicht mehr geglaubt, und diese Vertrauenskrise trifft jetzt alle Parteien sowie den Oberbürgermeister, der mit dem Makel leben muss durch Gesetzesänderungen und falsche Versprechungen an die Macht gekommen zu sein obwohl eine Mehrheit der Bürger ihn nicht will.

Auch wenn ich selbst nicht viel von ihm halte, da ich ihn noch aus Juso-Zeiten kenne wo er nicht mit Fähigkeiten glänzte, wünsche ich ihm unserer Stadt zuliebe Glück und eine erfolgreiche Arbeit als Oberbürgermeister. Ich bin darauf gespannt wie es nun im Rathaus weitergehen wird, angeblich wird jetzt gerade die neue Mannschaft im Oberbürgermeisterbüro zusammengestellt.

Asozialer Held der WAZ

Asozialer Held der WAZ

Die SPD hat jetzt auch Unterstützung von dem bekannten Pöbler, Ketchupspritzer und mehrfach von diversen Gerichten verurteilten Karling bekommen.

Ob der Oberbürgermeisterkandidat der SPD, Sören Link, diese Hilfe gerne annimmt ist nicht bekannt, aber, dass ein Asozialer für die SPD wirbt passt irgendwie. Schließlich hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Bas den tätlichen Angriff mit Ketchup auf Oberbürgermeister Sauerland sogar öffentlich verteidigt. Auch hat der asoziale Pöbler aus Rheinhausen immer wieder bevorzugt SPD-Kritiker auf besonders rüde wie verleumderische Weise in diversen Internetforen angegriffen und schreckte selbst vor Rechtsbrüchen nicht zurück was ihm auch diverse Verurteilungen einbrachte. In meinem Blog hinterließ er auch schon so manchen rassistischen Kommentar. Dass der mehrfach Verurteilte seit Jahrzehnten nur von öffentlichen Sozialleistungen wie „HARTZ IV“ lebt rundet das Bild noch ab.

Ich finde solche Verbündeten hat die SPD in Duisburg verdient!

Beschimpfungen und Verleumdungen durch den Helden der WAZ

Beschimpfungen und Verleumdungen durch den Helden der WAZ

Rubinstein vorm "BabaSu"

Rubinstein vorm „BabaSu“

Am Abend eines langen wie deprimierenden Wahltages fuhr ich nach der Präsentation der Wahlergebnisse im Rathaus zum „BabaSu“ um Herrn Rubinstein nochmal zu seinem Ergebnis zu gratulieren und mit Piraten wie anderen Bekannten über das Ergebnis und die Zukunft Duisburgs zu reden.

Der gestrige Tag war gestern für viele politisch Handelnden in Duisburg eine große Enttäuschung, vorausgesetzt sie gehören nicht der SPD an. Die Genossen feierten natürlich ausgelassen ihren fast totalen Sieg, trotz eines blassen Kandidaten, der ungefähr soviel Charisma wie ein Kühlschrank ausstrahlte hat die SPD die absolute Mehrheit nur knapp verpasst. Der CDU-Kandidat ist bei 21% gelandet, es tat mir um Benno Lensdorf leid, ich hatte aber damit gerechnet, dass die Wähler ihm und seiner Partei einen Korb geben würden. Offensichtlich wollen die wenigen Bürger dieser Stadt, die überhaupt noch wählen gehen mehrheitlich wieder zurück zu alten SPD-Zeiten mit Filz und Schuldenmacherei.

Dass das ganze Gerede vom „Neuanfang“ auf SPD-Seite nur hohles Geschwätz war um wieder die alte totale Macht in Duisburg zu erlangen konnte man auch daran erkennen wie der Obermoralo Krings, der sich in den letzten zwei Jahren mit Hilfe der WAZ-Propagandamedien zur obersten moralischen Instanz der Stadt aufgespielt hatte ganz freudig bei seinen Genossen den Sieg mitfeierte. Herr Rubinstein nahm sein Ergebnis gelassen an und bedankte sich bei denjenigen, die ihn aufmunterten. Immerhin ist es ihm gelungen aus dem Stand heraus als unabhängiger Kandidat, den vor 3 Monaten kaum ein Mensch kannte 11,58% der Stimmen zu holen. Das ist beachtlich, und dafür haben neben vielen unabhängigen Bürgern die FDP, die Piraten und zuletzt auch die DAL gekämpft. Wobei ich zugebe, dass wir uns zu lange Zeit gelassen haben mit unserer Entscheidungsfindung. Hätten wir früher zur Unterstützung von Michael Rubinstein aufgerufen wäre das Ergebnis vielleicht etwas besser gewesen. Aber es ändert nichts daran, dass leider die Mehrheit der Duisburger sich gar nicht für das Wohl ihrer Stadt interessiert oder wieder die alten SPD-Seilschaften demokratisch legitimiert. So bekommt diese Stadt nun das was sie verdient.

Überhaupt frage ich mich wo waren gestern die knapp 130.000 Wähler, die am 12. Februar 2012 Oberbürgermeister Sauerland aus dem Amt wählten? Die hätten doch gestern die besondere moralische Pflicht gehabt zur Wahl eines Nachfolgers in die Wahllokale zu kommen nachdem sie der Stadt die gestrige Wahl beschert hatten.

Ich werde heute mit meinen Vorstandskollegen von der DAL beraten müssen wie wir uns nun in den nächsten zwei Wochen verhalten sollen: die Stichwahl boykottieren, weil das Ergebnis eh schon feststeht, oder zur Wahl gehen um den Stimmzettel absichtlich ungültig zu machen um so zu zeigen, dass man die Rückkehr zu alten Verhältnissen ablehnt. Oder als weitere Alternative Bürgermeister Lensdorf unterstützen weil er gegenüber Sören Link, die bessere Wahl ist. Das wird wieder eine schwierige Entscheidung, und noch schwerer wird es sein die Mitglieder und Unterstützer zu motivieren sich für eine aller Wahrscheinlichkeit nach schon verlorene Sache einzusetzen.

Inzwischen denke ich auch darüber nach ob es nicht besser ist aus Duisburg wegzuziehen.

Mitreden und mitbestimmen

19. April 2012

CDU-Aktive fordern mehr Demokratie

Screenshot: CDU-Aktive fordern mehr Demokratie - http://www.mitgliederprinzip.de.vu

Der rauhe politische Alltag ist wieder in Duisburg eingekehrt: beim wichtigsten Thema unserer Stadt, also der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl geht scheinbar alles weiter seinen gewohnten Gang.

SPD, CDU, Grüne und Linke haben Parteisoldaten oder Parteiveteranen als Kandidaten nominiert, die eigentlich das genaue Gegenteil von einem versprochenen „Neuanfang“ sind. Insbesondere die rot-rot-grünen Heuchler und Bürgerverarscher von SPD/Linke und Grünen müssten jetzt vor Scham im Boden versinken angesichts ihres dreisten Wortbruches der Öffentlichkeit gegenüber. Jeder halbwegs intelligente Mensch kann nun deutlich erkennen, dass es bei der anderthalbjährigen Menschenjagd auf den früheren Oberbürgermeister Sauerland nur um bloße Machtpolitik und die Restaurierung der früheren SPD-Herrschaft ging.

Aber auch die CDU hat die Chance auf einen Neubeginn nicht genutzt. Angesichts des offensichtlichen Betruges der linken Parteien und ihrer dämlichen „Hiwis“ von der inzwischen geteilten BI Abwahl an den Bürgern dieser Stadt hätte sie mit einem unverbrauchten neuen Kandidaten viele Pluspunkte sammeln und Verbündete finden können. Aber auch sie hat es vorgezogen im kleinen Kreise einen altgedienten wenn auch ehrbaren Oberbürgermeisterkandidaten aufzustellen. Und so sehr ich Benno Lensdorf als Menschen und honorigen Mann schätze, ich hätte mir einen jüngeren Kandidaten gewünscht, der auch neue Energie und neue Ideen mitbringt um die schwierigen Aufgaben in unserer Stadt zu lösen.

Offensichtlich sehen das auch einige CDU-Mitglieder so, denn im Internet habe ich eine Seite gefunden — www.mitgliederprinzip.de.vu — auf der ganz klar die mangelnde Beteiligung der Basis bei der Auswahl des Kandidaten beklagt wird. Die lokale CDU-Führung hat es scheinbar versäumt ihre Mitglieder bei der Suche nach guten Kandidaten miteinzubinden.

Nun können mir ja die internen Probleme der Duisburger CDU egal sein, aber ich finde es traurig und enttäuschend, dass in dieser Stadt fast alle Parteien unfähig zu sein scheinen im Dialog auch unabhängige wie fähige Persönlichkeiten zu finden um Duisburg nach anderthalb Jahren heftigster Grabenkämpfe wieder in ruhigeres Fahrwasser zu bringen. Diese Aufgabe bleibt wohl den Wählergemeinschaften überlassen, die Vorbereitungen laufen dazu, auch wenn ich jetzt erstmal nicht näheres sagen kann bevor nicht alles in trockenen Tüchern ist.

Die Duisburger Bürger aber merken sich hoffentlich gut wie sie von SPD/Linken und Grünen an der Nase herumgeführt wurden, und machen den Strategen Jäger(SPD), Schneider(Grüne) und Dierkes(Linke) einen dicken Strich durch die Rechnung. Auch wenn bis jetzt noch kein wirklich überzeugender neuer Oberbürgermeister in spe bekanntgemacht wurde. Das könnte sich ja noch ändern, ansonsten habe ich keine Hoffnung mehr für diese Stadt!

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