Teure SPD-Herrschaft bei den Duisburger Stadtwerken

Teure SPD-Herrschaft

Heute bekommen die Duisburger Bürger wieder richtig große Rechnungen ausgestellt: Mietnebenkosten wie Grundsteuer, Abwassergebühren und spezielle Straßenanliegergebühren werden heute von den linken Herrschern der SPD, Linke und Grünen deutlich angehoben.

Besonders dreist sind die rot-rot-grünen Herrscher bei der Grundsteuer B und den Abwassergebühren. Die Grundsteuer wird jetzt schon zum dritten Male innerhalb von zwei Jahren drastisch erhöht was zu Mietsteigerungen von bis zu 15 EURO im Monat bei Familien mit großem Wohnraumbedarf führen wird. Bei den Abwassergebühren erwirtschaften die Wirtschaftsbetriebe einen Überschuss laut Plan von über 11 Millionen Euro und erhöhen noch weiter die Gebühren für Schmutzwasser und Niederschlagswasser („Regensteuer“).

Die Mächtigen von SPD/Linken und Grünen nennen das die „gerechteste Lösung“ zur Lösung der Haushaltsprobleme und weigern sich notwendige Strukturreformen in der Stadt vorzunehmen da sie die vielen Chefposten im Rathaus und den städtischen Gesellschaften auch weiterhin ihren Genossen und Freunden zuschustern möchten. Da kassiert man lieber die Bürger ab statt nachhaltig zu wirtschaften.

Ich fände es ja gerecht, frei nach Verursacherprinzip, wenn die Wähler der SPD/Linke und der Grünen in Duisburg einen besonders hohen Anteil der Steuer- und Gebührenerhöhungen bezahlen müssten.

Aber warum ärgere ich mich noch? Die Wähler haben es so gewollt und anscheinend sind nur wenige so unzufrieden wie ich mit dieser fatalen Politik in Duisburg.

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Webseite Sören Link

Falsche Versprechungen

6.650.000 EURO brutto (in Worten: sechs Millionen sechshundertfünfzigtausend) kostet der „neue Stil“ des Oberbürgermeisters Link im Falle des Bahnhofsvorplatzes aktuell, ein weiterer Rechnungsposten neben den ganzen teuren Parteibuchbesetzungen in Verwaltung und städtischen Gesellschaften.

Ein teurer neuer Stil

Ein teurer neuer Stil

Besonders pikant an der Summe von über sechseinhalb Millionen EURO ist der Umstand, dass die SPD-Herrscher in Duisburg noch vor nicht mal anderthalb Jahren ganz laut aufschrien als die damals geplante Gestaltung des Bahnhofsplatzes drei Millionen EURO kosten sollte. Jetzt ist es mehr als das Doppelte. Was wurde da vor einem Jahr von den Heuchlern der SPD und der Grünen auf die Innenstadtentwicklungsgesellschaft geschimpft weil der Kostenrahmen gesprengt worden sei und die Wasserflächen fehlten. Jetzt wird es viel teurer und Wasserflächen sind im neuen Entwurf auch nur mit der Lupe als „Wasserband“ zu sehen. Dafür hat man Fördergelder des Landes verfallen lassen und die Kosten kräftig in die Höhe getrieben. Die Genossenherrschaft in Duisburg wird immer teurer, nicht nur im Rathaus und auf der Bahnhofsvorplatte.

Geldverschwendung im Duisburger Rathaus

Kritik an der Geldverschwendung im Rathaus

Auch beim MSV haben die linken Wohltäter aus dem Rathaus Millionen versenkt, und werden aller Voraussicht nach noch mehr Geld hinterherwerfen, das Geld der Bürger natürlich. Dafür hat man die Grundsteuer innerhalb weniger Monate zweimal erhöht und die höchste Gewerbesteuer der Republik in Duisburg gegen große Widerstände durchgedrückt. All das passiert in Verantwortung eines blassen Parteisoldaten in der Rolle des Oberbürgermeisters, der zunehmend ratlos agiert und außer Steuer- und Gebührenerhöhungen sowie großem Wehklagen keine Lösungen für drängende Probleme präsentieren kann.

Ich bin jetzt sehr gespannt wie heute im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr die „link“en Herrscher im Rathaus die dramatische Kostensteigerung wie Zeitverschwendung bei der Gestaltung des neuen Bahnhofsplatzes rechtfertigen werden.

Da wird viel Geld verbraucht

„Bürgerunfreundliche Bürgervorschläge…“, die Worte einer linken Ratsfrau waren heute in der Ratssitzung entlarvend was den Umgang der rot-rot-grünen Ratsmehrheit mit Vorschlägen aus der Bürgerschaft angeht.

566 Bürgervorschläge hat es zum Haushaltssicherungsplan 2012 gegeben, davon hat die Verwaltung 151 als umsetzbar angesehen, aber am Ende bleiben auch davon nur zwei übrig, die ebenfalls abgelehnt werden weil sie der rot-rot-grünen Mehrheit im Duisburger Rathaus nicht ins Weltbild passen. „Erhöhung von Nutzungsentgelten“ und „Bereitschaftsdienst für Pass- und Ausweisangelegenheiten einstellen“ können SPD/Linke und Grüne selbst dann nicht ertragen wenn sie von Bürgern gefordert werden. Dabei ist die Einsparung des Bereitschaftsdienstes für Ersatzausweise und -pässe am Wochenende durchaus sinnvoll wenn beim Zoll sowieso an der Grenze die Möglichkeit besteht sich Ersatzpapiere mitsamt eventuell notwendigem Visa zu besorgen. Auch eine mäßige Erhöhung von Nutzungsentgelten im Sportbereich wäre erträglicher als die ständige Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuern in Duisburg. Ein Bekannter von mir muss jetzt jeden Monat 8 Euro mehr Miete zahlen weil die linke Ratsmehrheit völlig unwillig ist ernsthaft zu sparen. Dafür müssen dann eben alle Bürger mehr blechen.

Besonders perfide finde ich die Methode den Bürgern vorzugaukeln, dass ihre Vorschläge schon umgesetzt würden oder wenigstens ernsthaft auf Realisierung geprüft obwohl auf Jahre hinaus keine Veränderung zu erwarten ist wie beim Vorschlag die Gehälter der Geschäftsführer der städtischen Gesellschaften zu kürzen. Da wird dann einfach gesagt „Umgesetzt durch Nr. 3.3. des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Duisburg“ obwohl die fürstlichen Gehälter der Geschäftsführer bei WBD, IMD, Stadtwerke, Duisport usw. auf Jahre hinaus schon festgelegt sind. Mit der gleichen Unverschämtheit haben die SPD-Genossen vor kurzem ja auch per Parteitagsbeschluss festgelegt, dass die Gehälter der städtischen Manager nicht zu hoch sein sollen nachdem sie selbst vorher die Vorstandsgehälter in den Gremien abgesegnet hatten. Pure Heuchelei und Bürgerverarsche. Wie eigentlich das ganze Verfahren zur sogenannten „Bürgerbeteiligung“ beim städtischen Sparen, alles was nicht ins linke Weltbild passt wird als „unrealisierbar“ oder „der Betrag ist nicht quantifizierbar“ abgewertet.

Selbstredend wurden natürlich auch die Vorschläge abgelehnt, die die Zahl der Vorstände, Amtsleiter und Geschäftsführer, also viele teure Spitzenposten bei Stadtverwaltung und städtischen Gesellschaften reduzieren wollten. Im Klartext heißt das nichts anderes als dass die linke Mehrheit im Duisburger Rathaus samt Oberbürgermeister Link gar kein Interesse hat strukturell in der Stadt zu sparen, schließlich müssen die vielen linken Parteifunktionäre auf Kosten der Bürger auch in Zukunft versorgt werden. Deshalb durfte das Klinikum Wedau nicht verkauft werden das im letzten über eine Million Euro Verlust produzierte sowie Sanierungskosten von voraussichtlich 40 Millionen Euro beschert, die wahrscheinlich auch zum Teil auf die Stadt als Mehrheitseigner zukommen werden, und damit eben auch auf die Bürger.

Überhaupt weigert sich die Stadtspitze die Bürger als Souverän ernstzunehmen und versucht unpopuläre Entscheidungen zu vermeiden oder so spät wie irgendmöglich bekanntzugeben wie beim Beschluss ein Asylbewerberheim in Duisburg-Beeck zu eröffnen weil wieder mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen und so auch Duisburg auf Weisung des Landes hin. Der Rat der Stadt sollte sowas eigentlich erst beschließen wenn die Bezirksvertretung vor Ort darüber beraten hat und die Bevölkerung vor Ort informiert ist. Aber so werden erstmal Fakten geschaffen und die Menschen vor Ort vor den Kopf gestoßen. In der Ratssitzung haben ich und der Vorsitzende der CDU-Fraktion daraufhingewiesen, dass die Menschen in Beeck frühzeitig informiert werden sollten wenn Asylbewerber in ihrem Stadtteil eine Unterkunft bekommen sollen. Natürlich muss die Stadt diese Menschen auch aufnehmen. Danach meldeten sich einige Ratskollegen der SPD/Linken zu Wort und hielten Grundsatzreden zum Asylrecht und der humanitären Verpflichtung Flüchtlinge aufzunehmen. Dabei hatte das niemand angezweifelt. Ganz offensichtlich finden es linke Kommunalpolitiker ganz normal wenn die Bedenken von Bürgern einfach beiseite gewischt werden. Immerhin sagte wenigstens der Stadtdirektor zu den Dialog mit der Beecker Bürgerschaft zu suchen.

Gegen Ende der Ratssitzung wurde ein Antrag auf kompletten Erhalt des Homberger Kombibads und alternativen Betriebsmöglichkeiten abgestimmt, der Antrag kam von CDU und FDP, angeblich sollten ihn auch die Grünen unterstützen, leider wurde nichts daraus denn auf die Grünen ist eben kein Verlass, und so wurde der Antrag abgelehnt. Da half es auch nicht, dass meine Fraktion für den Antrag stimmte. Rot-ROT-Grün ist nur bürgerfreundlich wenn Wahlkampf ist. Außer Steuererhöhungen und Alibiveranstaltungen wie der „Bürgerbeteiligung“ hat die linke Ratsmehrheit mit ihrem Oberbürgermeister Link politisch nichts anzubieten.

Ob die Bürger das irgendwann mal merken?

SPD-Werbung an Schulen

22. Februar 2013

18%

Von 18% der Duisburger gewählt

Die Duisburger SPD und ihre Seilschaften in Verwaltung, städtischen Gesellschaften und Schulen waren noch nie besonders zimperlich wenn es um die Verbreitung ihrer Propaganda ging…

SPD-Wahlkampf auf dem Schulhof

SPD-Wahlkampf auf dem Schulhof

…doch der offensichtliche Bruch von Gesetzen hat mit dem letzten OB-Wahlkampf eine neue Qualität der illegalen Propagandaarbeit erreicht: gegen die allen bekannten Vorschriften des Schulgesetzes die Parteipolitik auf dem Schulgelände konsequent verbieten haben die SPD-Wahlkämpfer und ihr Oberbürgermeister Sören Link Schulkinder auf dem Schulhof für Wahlwerbung benutzt, mit der Hilfe des Schulleiters. Die Plakate mit den Schülern hingen im Juni und Juli des Jahres 2012 überall im Duisburger Stadtgebiet. Damals glaubten viele die Szene sei irgendwo im Freien abgelichtet worden, nun wissen wir, dass die SPD-Apparatschiks sich einfach einen Dreck um die Gesetze scherrten und Jugendliche für ihre Parteipropaganda auf dem Schulgelände einspannten, mit Hilfe des Schulleiters, der laut Medienberichten die Kinder sogar für die Werbeaufnahmen des heutigen Oberbürgermeisters Sören Link anwarb.

Mal sehen wie die Apparatschiks und ihre Propagandamedien vom WAZ-Konzern die Sache gerade biegen werden. Wahrscheinlich wird ganz schnell der Mantel des Schweigens über die Sache gelegt und der Schulleiter, angeblich ein Freund von Sören Link, wird mit einer kleinen Verwarnung davon kommen obwohl er sein Amt klar missbraucht hat. Wir leben ja in der „SPD-Stadt“ Duisburg, wie schon vor Jahren von Strategen der Duisburger SPD in internen Papieren festgehalten wurde.

Rot-ROT-Grün macht Duisburg kaputt!

Rot-ROT-Grün macht Duisburg kaputt!

Die Vergangenheit ist in Duisburg übermächtig: außer hirnrissigen Hindenburg-Anträgen und Postenvergaben nach altem Stil haben die falschen Moralapostel von SPD/Linke und Grüne nichts zu bieten!

Die Stadt hat trotz aller Beschönigungen der neuen SPD-Stadtspitze immer noch gewaltige Haushaltsprobleme, aber die linken Weltverbesserer haben nicht eine einzige Sparidee zu bieten. Stattdessen wurden gestern im Rat der Stadt Duisburg festgestellt, dass der tote Hindenburg gar kein Ehrenbürger der Stadt mehr ist weil er eben schon lange gestorben ist und damit auch die Ehrenbürgerschaft. Das mussten die historischen Moralapostel von SPD/Linke und Grünen natürlich per Antrag bekräftigen, die Stadt hat ja auch keine anderen Probleme. Demnächst werde ich auch per Antrag festellen lassen, dass Wolken am Himmel sind und der Rhein durch das Stadtgebiet fließt.

Zum Haushalt hat die Verwaltung übrigens auch keinen einzigen Sparvorschlag gemacht um die Millionen einzusparen, die an Mehrkosten auf die Stadt zugekommen sind. Wenn ich daran denke wie die SPD früher bei Adolf Sauerland ständig gemoppert hat weil sie meinte die Verwaltung müsste bessere Sparvorschläge vorlegen während sie jetzt mit einem SPD-Oberbürgermeister Link gar nichts vorschlägt wird klar wie verlogen und heuchlerisch die Duisburger SPD mit ihren linken Verbündeten ist.

Als Stadtdirektor würde übrigens der dienstälteste Dezernent im Rathaus, nämlich Reinhold Spaniel bestimmt. Der Mann war schon unter Krings in den neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts Sozialdezernent, das nennt sich in Duisburg „Neuanfang“. 😦

Und bei der Gedenkstätte für die Loveparade-Opfer auf dem Krieger-Gelände wurden die Bürger mit einem billigen wie nichtssagendem Pseudo-Antrag abgespeist indem die Hoffnung auf weitere Gespräche formuliert wurde, wohlwissend dass die Baupläne von Krieger längst entscheidungsreif sind und der Unternehmer sogar einen Rechtsanspruch auf die Genehmigung hat. Da versucht ein Oberbürgermeister mit seinen Genossen im Rat der Stadt die Bürger für blöd zu verkaufen. Politik ist eben auch ein Showgeschäft. Wie lange lassen sich die Bürger das wohl noch bieten???

SPD-Relikte in Hochheide

Dass Hochheide viele Probleme hat ist seit etlichen Jahren eine Binsenweisheit, die nicht mal mehr die SPD-Apparatschiks aus dem Homberger Rathaus leugnen können.

Nun gab es gestern offensichtlich eine öffentliche Bürgerversammlung mit dem Oberbürgermeister und seinen Genossen Paschmann und Scherhag. Nach Informationen von Teilnehmern wurden dort Informationen sowie Versprechungen an die anwesenden Bürger gegeben. Das ist ja auch nicht weiter tragisch und wäre sogar zu begrüßen wenn nicht offenbar die Herren Link, Scherhag und Paschmann nicht ihre öffentlichen Ämter dazu benutzen würde parteipolitisch motivierte Selektion bei ihrem Publikum zu betreiben. Denn weder mir noch einen anderem Nicht-SPD-Mandatsträger wurde darüber informiert, geschweige denn eingeladen. Wenn es stimmt, dass es sich um eine offizielle städtische Veranstaltung gehandelt hat wäre es ein Skandal wie Amtsträger ihre Funktionen mißbrauchen um ihrer Partei Vorteile zu verschaffen.

Angeblich wurden neue Streetworkerstellen versprochen, die aber schon längst beschlossene Sache sind, ebenso wurde bekannt, dass das leere Hochhaus von Fromberger an der Friedrich-Ebet-Straße in Hochheide verkauft wurde und sich für die leere Marktschule in Hochheide kein Investor findet. Wichtige Informationen, die für alle engagierten Bürger und Mandatsträger wichtig sind. Aber um wieder die alte Machtarroganz ausleben zu können sind die SPD-Amtsträger im Rathaus nicht bereit trotz großer Aufgaben im Bezirk mit allen Beteiligten über Parteigrenzen hinweg zusammenzuarbeiten. Die Vergangenheit ist wieder zurückgekehrt.

Webseite Sören Link

Falsche Versprechungen

Duisburg im November des Jahres 2012: ein blasser Parteisoldat und seine Genossen führen das Regiment im Rathaus und setzen überall ihre Vasallen in wichtige Ämter und Chefpositionen ein. Auf Kosten der Bürger, und trotz leerer Kassen

Aber nicht nur die Millionen Euro, die gerade verschwendet werden zeigen wie schlecht unsere Stadt vom neuen Oberbürgermeister und seinen Genossen geführt wird. Auch die nun aus früheren Zeiten sattsam bekannte Arroganz gegenüber den Bürgern spricht Bände. Da versucht man trotz Gerichtsurteil weiterhin höhere Müllgebühren einzukassieren und lehnt Anträge mit linker Mehrheit ab den Bürgern zuviel abgeknüpfte Gebühren zurückzuzahlen. Schließlich müssen die teuren neuen Chefposten bei den städtischen Wirtschaftsbetrieben auch bezahlt werden. Bei den Stadtwerken wird ein Vorstandschef geschasst und mit einer hohen millionenschweren Abfindung weggeschickt während die Strompreise drastisch erhöht werden, und im Rathaus selbst werden einfach neue Stellen in den Amtsleitungen geschaffen um Verwaltungsleute mit dem „richtigen“ Parteibuch befördern zu können während in vielen Ämtern die Stellen vor Ort eingespart werden müssen.

Aber wie instinktlos und unfähig die neue Stadtspitze mit dem neuen blassen Oberbürgermeister ist zeigt sich auch daran, dass zu Veranstaltungen zum Gedenken an die Deportation jüdischer Kinder während der Nazizeit die jüdische Gemeinde verspätet in letzter Minute eingeladen wird, und auch heute bei einer symbolischen Baumpflanzung am Hauptbahnhof zum Gedenken an die Opfer der Loveparade-Katastrophe sind die Hinterbliebenen der Opfer einfach erstmal „vergessen“ worden. Erst Interventionen aus der Bürgerschaft führten zu Einladungen in letzter Minute, wiedereinmal.

Bei Bürgerbegehren und kritischen Bürgermeinungen in öffentlichen Diskussionsveranstaltungen verliert der Oberbürgermeister auch schon mal die Nerven und greift kritische Bürger persönlich an. Kurzum, der „Neuanfang“ ist in Duisburg geradewegs zur Rückkehr der alten SPD-Herrschaft inklusive der alten bürgerfeindlichen Arroganz verkommen.

In nur vier Monaten haben der SPD-Oberbürgermeister und seine Genossen es geschafft alle ihre Verbündeten zu verprellen, außer der Linken, die den bürgerfeindlichen Kurs der SPD mitträgt. Hoffentlich merken sich das die Bürger und erkennen in Zukunft besser was von linken SPD-Versprechungen zu halten ist.

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