Rote Herrschaft auf Kosten der Bürger

Rote Herrschaft auf Kosten der Bürger

Jetzt geht es ganz ungehemmt los: die „gute“ alte Parteibuchwirtschaft in Duisburg kommt nun in voller Fahrt nachdem die Duisburger SPD mit Hilfe einiger nützlicher Idioten und ihrer Propagandaorgane vom WAZ-Konzern es geschafft hat wieder ihre alte jahrzehntelange Herrschaft in der Stadt zu restaurieren.

Irgendwie ärgere ich mich am meisten darüber, dass ich vor einigen Monaten Recht hatte als ich behauptete, dass die SPD nur wieder ihre Funktionäre auf Steuerzahlerkosten versorgen möchte. Jetzt ist es Realität: ein ehemaliger Leiter der alten SPD-Kaderschmiede „Heimvolkshochschule Stenden“ ist wichtiger Mitarbeiter im OB-Büro geworden, der 2. SPD-Fraktionsgeschäftsführer soll dort sogar Leiter werden, der langjährige SPD-Apparatschik Gerd Jahn soll auch noch angeblich vom Chef der Volkshochschule zum Bildungsdezernenten aufsteigen und auch der Noch-Stadtdirektor Greulich wird einen schönen Chefposten bei den städtischen „Wirtschaftsbetrieben“ bekommen.

Um es nicht zu vergessen: auch der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Linsen wird laut einer anonymen Website eines Rathausmitarbeiters bald einen Chefposten in einem städtischen Betrieb bekommen. Kurzum die alte teuere SPD-Postenwirtschaft auf Kosten der Bürger feiert wieder fröhliche Auferstehung. Nicht nur dass hier einige hunderttausend EURO im Jahr zusätzlich verpulvert werden, auch handelt es sich hier um neue Stellen, die eigentlich in einer Nothaushaltskommune, also einer völlig überschuldeten Stadt, gar nicht erlaubt sind.

Natürlich werden die Genossen Jäger und Kraft in Düsseldorf schon dafür sorgen, dass diese Mehrausgaben an Steuergeldern genehmigt werden, aber was machen eigentlich die Medien, die doch bis Februar diesen Jahres alles besonders kritisch betrachteten was die Duisburger Stadtverwaltung so tut? Jetzt ist es den Moralwächtern von WAZ und WDR völlig egal, dass öffentliche Gelder missbraucht werden um Parteifunktionäre und Stadtdirektoren mit lukrativen Posten zu versorgen.

Die Webseite des anonymen Rathausmitarbeiters mit den brisanten Informationen ist unter www.wahrheit-fuer-duisburg.info oder wahrheitfuerduisburg.wordpress.com zu erreichen. Dort habe ich in den letzten Monaten interessante Informationen gefunden nachdem ich durch eMails und Facebook-Einträge auf die Website aufmerksam wurde.

NEIN zur Hetzkampagne von WAZ/SPD/Linke!

NEIN zur Hetzkampagne von WAZ/SPD/Linke!

Beim Onlineportal des WAZ-Medienkonzerns läuft gerade wiedereinmal eine bizzare Diskussion: der Oberbürgemeister der Stadt Duisburg, Adolf Sauerland wirbt bei türkischstämmigen Bürgern der Stadt um Unterstützung, was für eine „böse“ Tat. Da wagt es der von WAZ/SPD/Linken so gehasste Mensch Adolf Sauerland auch bei der türkischen Bevölkerungsgruppe für sich zu werben!

Dass man das erleben darf wie selbst unterschwellige rassistische Stimmung verbreitet wird weil die Mehrheit der türkischstämmigen Bürger Duisburgs dem Oberbürgermeister positiv gegenübersteht. Die schreibenden SPD-Funktionäre können es merklich nicht ertragen, dass der Duisburger Oberbürgermeister bei vielen Migranten hoch angesehen wird. Respekt, Menschlichkeit und Rücksicht sind bei den allermeisten Menschen aus dem türkischen Kulturkreis sehr wichtige Werte. Und weil Adolf Sauerland immer auch gute Kontakte zu türkischen Vereinen knüpfte und gerne half wenn es möglich war ist er dort überall sehr beliebt. Dass die SPD das nicht ertragen kann mussten die Freunde in Rheinhausen letztes Jahr zu spüren kriegen als sie von einem Mitglied der SPD-Fraktion im Duisburger Rathaus denunziert wurden und die WAZ-Medien mit unterschwelligem Rassismus auch den OB deshalb angriffen. So als sei es verwerflich gute Kontakte zu Türken und Moscheevereinen zu pflegen.

Im nun immer heftiger werdenden Abwahlkampf von WAZ/SPD/Linke wird jetzt auch auf in Teilen der deutschen Bevölkerung vorhandenen antitürkischen Ressentiments gesetzt um dem Oberbürgermeister zu schaden. Es ist einfach nur ein Trauerspiel zu sehen wie alle moralischen Werte bei den Redakteuren des WAZ-Konzerns machtpolitischen Erwägungen geopfert werden.

Jagdfieber

2. Juni 2011

Graffiti aus dem Karl-Lehr-Tunnel

Graffiti aus dem Karl-Lehr-Tunnel

„Duisburg kann sich auf einen heißen Sommer einstellen“ verkündet der SPD-nahe WAZ-Medienmonopolist, und jeder weiß auch schon welches Thema damit gemeint sein könnte: die mediale Menschenjagd auf den Duisburger Oberbürgermeister geht in die nächste Runde!

Auch wenn es bis heute keine neuen Ermittlungsergebnisse gibt, die dem Duisburger Oberbürgermeister eine besondere Schuld bei der Loveparade-Katastrophe vom letzten Jahr nachweisen setzen SPD/Linke und Grüne ihre Kampagne vom letzten Jahr fort und schreiben sogar auf Landesebene die Gemeindeordnung um mit dem Ziel den Posten des Rathauschefs in Duisburg wieder zur Beute der SPD zu machen, die ja ohnehin schon locker 80% der Posten in Verwaltung und städtischen Gesellschaften hat.

So läuft eben alles seinen üblichen Gang in Duisburg mit den zur Gewohnheit gewordenen Anti-Sauerland-Artikeln in den SPD-Propagandablättern WAZ/NRZ und diversen Theateraufführungen der SPD-Fraktion im Duisburger Rathaus wie dümmlichen Redebeiträgen und Boykotten städtischer Empfänge. Wobei die Heuchler der SPD aber keine Probleme damit haben attraktive Dienstreisen nach Cannes und anderen Zielen mitzubestreiten. Boykottiert wird nur wenn es eh im Rathaus ist oder man sein Ticket selber zahlen soll!

Bald wollen diese selbsternannten Moralwächter und SPD-Spendenexperten wieder wie letztes Jahr nochmal auf allen öffentlichen Plätzen herumstehen und die Bürger mit Polemik wie Scheinargumenten zu Unterschriften für ein Abwahlverfahren drängen. SPD und Linke werden vor allem alle ihre Funktionäre in den Verbänden aufbieten und die Logistik von AWO, Gewerkschaften, Mieterbund und anderen wieder für ihre machtpolitischen Ziele in unserer Stadt nutzen. Ich sehe schon den weltweit bekannten Israel-Experten Hermann Dierkes und seine Verbündeten von der Duisburger SPD im Verein mit stadtweit bekannten „Ketchup-Spritzern“, wie sie auf Wochenmärkten Stimmung zu machen versuchen werden. Was die Genossen und ihre merkwürdigen Bündnispartner nur nicht begreifen können ist die Tatsache, dass die meisten Bürger absolut keinen Bock haben sich für erkennbar parteipolitische Kampagnen einspannen zu lassen, auch wenn WAZ und NRZ jeden Tag die Werbetrommel dafür rühren.

Die ganze rot-ROT-grüne Anti-Sauerlandtruppe offenbart zudem ein sehr beschränktes Demokratieverständnis: wenn man mit den offziell legalen Verfahren mangels Mehrheit keinen gewählten Oberbürgermeister stürzen kann ändert man einfach schnell die Gesetze rückwirkend um mit gut organisierten Minderheiten und verbündeten Medienkonzernen wie der WAZ nachträglich missliebige Amtsträger zu stürzen, die zuvor von demokratischen Mehrheiten gewählt wurden.

SPD/Linke und Grüne haben gestern im Rat der Stadt auch bewiesen wie scharf sie auf öffentliche Kohle sind: Sitzungsgelder und Subventionen sind ihnen lieb und teuer!

Unsere Fraktion ist ja der Ansicht, dass auch Kommunalpolitiker sparen sollten wenn vom Bürger erwartet wird, dass er akzeptiert wenn städtische Leistungen gekürzt werden. Deswegen brachten wir auch folgerichtig einen Antrag ein die Sitzungsgelder für Ratsfrauen und -herren zu streichen und dafür die Pauschale leicht anzuheben. So wie letztes Jahr schon einmal vorgeschlagen!

Dieser Vorschlag löste aber bei SPD und Linken einen lauten Proteststurm im Ratssaal aus. Als unser Fraktionsvorsitzender unseren Antrag vorstellte kamen jede Menge Zwischenrufe aus den Reihen von SPD und Linken, die ein seltsames Denkschema offenbarten. Da hieß es dann allen Ernstes „dann kommt niemand mehr“(!), als ob es nur darum ginge Sitzungsgelder abzugreifen. Obwohl wenn man sieht, dass bei der SPD 80% der Fraktion aus Taubstummen zu bestehen scheint und es sogar Fraktionsmitglieder bei der SPD gibt, die noch nie im Rat den Mund aufgemacht haben wundert mich das nicht.

Ein Kollege aus einer anderen Fraktion meinte dann auch nur „es gibt viele SGJ´s hier“, SGJ steht übrigens für „Sitzungsgeldjäger“. Es ist eben für manchen Ratskollegen schwer selbst mal auf vielleicht hundert EURO an Sitzungsgeldern im Monat zu verzichten und sich dann mit einer Pauschale von etwas über fünfhundert EURO zu begnügen. Da hört der Sparwille schnell auf!

Der Vorschlag unserer Fraktion hätte unserer Stadt im Jahr übrigens über 80.000 EURO an Sitzungsgeldern gespart, vorsichtig geschätzt!

Heute bekam der Integrationsrat der Stadt Duisburg die Arroganz der Macht von SPD/Linken und Grünen zu spüren: trotz Terminabsprache und Einladung verweigerten die linken Fraktionen den Dialog mit dem gewählten Gremium der Duisburger Bürger mit Migrationshintergrund!

Ausgerechnet diejenigen die sonst in der Öffentlichkeit immer gerne so tun als würden sie sich für die Interessen von Migranten einsetzen haben heute ohne Begründung einfach ganz schnöde die Sondersitzung des Integrationsrates geschwänzt und das Gespräch mit den gewählten Vertretern der Duisburger Migranten verweigert!

Eigentlich sollte heute über das Verhältnis zwischen Rat der Stadt und Integrationsrat mit den Vorsitzenden der Ratsfraktionen diskutiert werden um die seit Monaten andauernden Spannungen des Integrationsrates mit der linken Ratsmehrheit aus SPD/Linken und Grünen im Konsens zu lösen und nach Möglichkeiten einer besseren Zusammenarbeit mit dem Rat der Stadt zu suchen. CDU, FDP und DWG nutzten auch das Gesprächsangebot, aber die rot-rot-grünen Strategen sind wohl angesichts ihrer Mehrheit so machttrunken und abgehoben, dass sie glauben sie könnten einfach alle Gesprächsangebote kaltschnäuzig ignorieren.

So kann man natürlich auch aller Welt zeigen, dass man eigentlich nicht viel von demokratischen Gepflogenheiten hält indem man Mehrheiten eines Gremiums wie dem Integrationsrat missachtet. Wahrscheinlich haben SPD/Linke und Grüne auch bis heute ihre herbe Niederlage bei den Wahlen zum Integrationsrat nicht verwunden und versuchen nun über den Umweg Stadtrat der Mehrheit der demokratisch legitimierten Migrantenvertreter ihren Willen aufzuzwingen!

Offensichtlich ist das Thema „Integration“ bei dem rot-rot-grünen Bündnis nur dann wichtig wenn es darum geht die eigenen Leute zu versorgen während man den Willen der Bürger mit Migrationshintergrund in Wirklichkeit völlig ignoriert und so die Desintegration und Ausgrenzung fördert!

Das morgige Opferfest (Kurban Bayram) wird in Rheinhausen mit Stress verbunden sein!

Denn die Moschee am Rheinhauser Markt ist trotz umfangreicher Baumaßnahmen immer noch geschlossen da die Bauaufsicht laut Vereinsvorsitzenden wohl kurzfristig neue Auflagen gemacht hat, die sich natürlich in der Kürze der Zeit nicht sofort umsetzen ließen. Man kann nur hoffen, dass das morgen keinen Ärger in Rheinhausen geben wird wenn einige hundert Gläubige vor verschlossenen Türen stehen und die anderen Moscheen in der Umgebung überfüllt sind!

Denn das Opferfest ist eines der wichtigsten Feiertage im Islam, und das bedeutet volle Gotteshäuser!

Ich wünsche mir trotzdem, dass das Opferfest auch in Rheinhausen friedlich bleiben wird, auch wenn manche Verwaltungsleute nicht dabei hilfreich sind!

Nur nochmal zur Erinnerung: der Moscheeverein wurde von einem SPD-Fraktionsmitglied bei der Baubehörde angeschwärzt nachdem die Behörden über 30 Jahre lang keinerlei Interesse an der in ganz Rheinhausen bekannten Moschee gezeigt hatten! Dank an die aSozialdemokraten!

Ratsherr Malindi

27. April 2010

Jetzt weiß ich endlich mit wem ich da bei „derwesten.de“ so lange Diskussionen geführt habe!

Die Mühlen der Gerechtigkeit mahlen bekanntlich langsam aber nicht umsonst wie schon der Satiriker Ephraim Kishon wußte. Nun bekommt das ein Ratskollege von der SPD zu spüren, der in seinen nun nicht mehr anonymen Kommentaren ziemlich heftig vom Leder zog und ordentlich austeilte. Neben allen möglichen Verantwortlichen in der Stadt und städtischen Gesellschaften schonte er auch unsere Fraktion nicht!

Nun bin ich ja gespannt ob die WAZ/NRZ-Blätter auf die heutige Meldung in der Rheinischen Post reagieren werden. Immerhin haben auf ihrem Internetforum „derwesten.de“ ziemlich derbe persönliche Angriffe gestanden. Pikant ist ja auch, dass der Ratsherr „Malindi“ (manchmal hieß er auch „Amboseli“) Leute auf eine sehr fragwürdige Art persönlich angegriffen hat mit denen er zusammen in Aufsichtsräten und anderen Gremien zusammensaß.

Der Mensch ist übrigens auch noch SPD-Vorsitzender in Meiderich und hat eine Menge Funktionen in der SPD-Ratsfraktion! Was wohl Herr Brandt und Herr Jäger zu dem Verhalten ihres Genossen sagen werden???

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