Rubinstein vorm "BabaSu"

Rubinstein vorm „BabaSu“

Am Abend eines langen wie deprimierenden Wahltages fuhr ich nach der Präsentation der Wahlergebnisse im Rathaus zum „BabaSu“ um Herrn Rubinstein nochmal zu seinem Ergebnis zu gratulieren und mit Piraten wie anderen Bekannten über das Ergebnis und die Zukunft Duisburgs zu reden.

Der gestrige Tag war gestern für viele politisch Handelnden in Duisburg eine große Enttäuschung, vorausgesetzt sie gehören nicht der SPD an. Die Genossen feierten natürlich ausgelassen ihren fast totalen Sieg, trotz eines blassen Kandidaten, der ungefähr soviel Charisma wie ein Kühlschrank ausstrahlte hat die SPD die absolute Mehrheit nur knapp verpasst. Der CDU-Kandidat ist bei 21% gelandet, es tat mir um Benno Lensdorf leid, ich hatte aber damit gerechnet, dass die Wähler ihm und seiner Partei einen Korb geben würden. Offensichtlich wollen die wenigen Bürger dieser Stadt, die überhaupt noch wählen gehen mehrheitlich wieder zurück zu alten SPD-Zeiten mit Filz und Schuldenmacherei.

Dass das ganze Gerede vom „Neuanfang“ auf SPD-Seite nur hohles Geschwätz war um wieder die alte totale Macht in Duisburg zu erlangen konnte man auch daran erkennen wie der Obermoralo Krings, der sich in den letzten zwei Jahren mit Hilfe der WAZ-Propagandamedien zur obersten moralischen Instanz der Stadt aufgespielt hatte ganz freudig bei seinen Genossen den Sieg mitfeierte. Herr Rubinstein nahm sein Ergebnis gelassen an und bedankte sich bei denjenigen, die ihn aufmunterten. Immerhin ist es ihm gelungen aus dem Stand heraus als unabhängiger Kandidat, den vor 3 Monaten kaum ein Mensch kannte 11,58% der Stimmen zu holen. Das ist beachtlich, und dafür haben neben vielen unabhängigen Bürgern die FDP, die Piraten und zuletzt auch die DAL gekämpft. Wobei ich zugebe, dass wir uns zu lange Zeit gelassen haben mit unserer Entscheidungsfindung. Hätten wir früher zur Unterstützung von Michael Rubinstein aufgerufen wäre das Ergebnis vielleicht etwas besser gewesen. Aber es ändert nichts daran, dass leider die Mehrheit der Duisburger sich gar nicht für das Wohl ihrer Stadt interessiert oder wieder die alten SPD-Seilschaften demokratisch legitimiert. So bekommt diese Stadt nun das was sie verdient.

Überhaupt frage ich mich wo waren gestern die knapp 130.000 Wähler, die am 12. Februar 2012 Oberbürgermeister Sauerland aus dem Amt wählten? Die hätten doch gestern die besondere moralische Pflicht gehabt zur Wahl eines Nachfolgers in die Wahllokale zu kommen nachdem sie der Stadt die gestrige Wahl beschert hatten.

Ich werde heute mit meinen Vorstandskollegen von der DAL beraten müssen wie wir uns nun in den nächsten zwei Wochen verhalten sollen: die Stichwahl boykottieren, weil das Ergebnis eh schon feststeht, oder zur Wahl gehen um den Stimmzettel absichtlich ungültig zu machen um so zu zeigen, dass man die Rückkehr zu alten Verhältnissen ablehnt. Oder als weitere Alternative Bürgermeister Lensdorf unterstützen weil er gegenüber Sören Link, die bessere Wahl ist. Das wird wieder eine schwierige Entscheidung, und noch schwerer wird es sein die Mitglieder und Unterstützer zu motivieren sich für eine aller Wahrscheinlichkeit nach schon verlorene Sache einzusetzen.

Inzwischen denke ich auch darüber nach ob es nicht besser ist aus Duisburg wegzuziehen.

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Am Ende wurde es richtig heftig im Duisburger Rathaus: über eine Stunde wurde in nicht-öffentlicher Sitzung heftigst über die GEBAG diskutiert! Den Inhalt der Diskussion darf ich aber leider nicht wiedergeben!

Aber eins kann ich verraten: der Kämmerer hat gestern keine gute Figur gemacht und nahezu alle Fraktionen gegen sich aufgebracht! Wobei in öffentlicher Sitzung auf Anfrage der FDP aber schon geklärt wurde, dass die GEBAG trotz hoher Kosten für den Umbau der Küppersmühle nicht in Gefahr ist und auch die Mieten nicht wegen des teuren „Schuhkartons“ erhöht werden sollen.

Ebenso heftig war die Diskussion gestern im Rat auch als meine Fraktion das Thema „Vergabe von Gutachten an Herrn Rechtsanwalt Vauth durch die Stadt Duisburg und Gesellschaften des Konzerns Stadt Duisburg“ auf die Tagesordnung setzen ließ. Denn die Hinweise, dass die SPD-Seilschaften in Verwaltung und städtischen Gesellschaften geschickt öffentliche Gelder über nutzlose Gutachten und einem SPD-nahen Rechtsanwalt in die Parteikasse umlenkten sind immer deutlicher geworden. Die SPD war natürlich völlig auf der Palme und giftete nur gegen jeden, der sich kritisch über die vielen Gutachten mokierte und die rein zufälligen Parteispenden des Herrn Rechtsanwalt Vauth an die SPD (rein zufällig hat der selbe Rechtsanwalt auch in Moers Aufträge erhalten und natürlich zufällig auch an die dortige SPD gespendet)!
Ein Ex-Stadtdirektor Brandt verstieg sich sogar dazu unserer Fraktion vorzuwerfen sie sei „gemein“ und „hinterhältig“ weil sie die seit Wochen im Raum stehenden Verdachtsmomente klären möchte. Demnächst müssen wir wohl die SPD erst um Erlaubnis fragen bevor wir kritische Fragen stellen dürfen. Übrigens ist Rechtsanwalt Vauth seit geraumer Zeit in Therapie, rein zufällig bei einer Einrichtung, die von seinem Bruder geleitet wird! Falls es also mal zu einem Verfahren kommen sollte wäre der ehemalige SPD-Bürgermeisterkandidat für Tönisvorst wohl nicht verhandlungsfähig.

Bezeichnenderweise hielten sich Grüne und Linke bei der Vauth-Diskussion zurück, das rot-rot-grüne Bündnis versucht die Geschichte eben auszusitzen. Kontroversen gab es dann auch noch bei der Diskussion um die Zuwanderung vieler Bulgaren und Rumänen nach Hochfeld und den damit verbundenen Problemen. Alle waren sich einig, dass dringender Handlungsbedarf besteht, aber nur mit Sozialarbeit wie Rot-ROT-Grün es sich vorstellt wird das nicht gehen. Ich wies dann daraufhin, dass bei Kriminalität, Prostitution und Schwarzarbeit auch Polizei und Ordnungsamt energischer agieren müssen. Da meinte dann ein grüner Sozialarbeiter, der bei der AWO gutes Geld mit seiner Sozialarbeit verdient nur es sollte kein „rassistischer Zungenschlag“ in der Diskussion aufkommen, sogar dem Integrationsrat unterstellte er das. Und von Ordnungmaßnahmen möchten er und seine Freunde auch nichts hören. Ich empfahl ihm dann später sich mal mit Ladenbesitzern in Hochfeld zu unterhalten, viele davon auch Migranten, die könnten ihn dann mal aufklären wie es vor Ort aussieht. Da kann er dann sicher so manchen „rassistischen Zungenschlag“ erkennen!

Die künftige Gedenkstätte für die Opfer der Loveparade-Katastrophe war dann aber ein ganz und gar friedliches Thema wo über alle Fraktionsgrenzen hinweg große Einigkeit bestand, aber im persönlichen Gespräch meinte dann doch der eine oder andere Ratskollege das es doch übertrieben sei einen Katastrophenort für immer ohne Änderungen konservieren zu wollen, zumal es sich um ein Privatgrundstück handelt. Aber so etwas ehrlich und offen auszusprechen geht in Duisburg noch nicht! Jetzt wird versucht im Konsens eine Lösung zu finden, mal sehen wie Herr Krieger das sehen wird.

Der Antrag unserer Fraktion eine überparteilische Finanzkommission einrichten zu wollen wurde natürlich auch wieder von Rot-ROT-Grün abgeschmettert, die werten Kollegen von links haben es ja auch nicht nötig nach Konsens zu streben, genausowenig wie sie auch sparen wollen. Stattdessen beschließen SPD/Linke und Grüne lieber dümmliche und rechtswidrige Anträge, die die Kommunalaufsicht zwingen sollen der Stadt noch mehr Ausgaben trotz Nothaushalt zu erlauben. Anträge, die schon einmal beschlossen und letzte Woche als rechtswidrig beanstandet wurden!

Als die Sitzung um 20:40 Uhr vorbei war hatte ich wieder mal lernen dürfen, dass Politik und Theater durchaus was miteinander zu tun haben!

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