Erfolgreiche Menschenjagd

17. Februar 2012

Die Wa(h)ljäger hatten überraschend wie erschreckend großen Erfolg: mit einer über anderthalb Jahre währenden massiven Medienkampagne haben SPD/Linke, Grüne, WAZ und WDR es geschafft die Stimmung in unserer Stadt so zu manipulieren, dass 129.626 Wähler, also rund 35,5 % der Wahlberechtigten in Duisburg einen hart arbeitenden Oberbürgermeister einfach abwählten um das leidige Thema „Loveparade“ endlich ad acta legen zu können.

Zur hasserfüllten Kampagne passte es auch, dass selbst nach der Abwahl der Spießrutenlauf für Alt-Oberbürgermeister Sauerland weiterging und er sich auf seiner letzten Pressekonferenz als Oberbürgermeister im Rathaus von pöbelnden linken Parteifunktionären und deren BI-Helfern beschimpfen lassen musste. Selbst nachdem sie gewonnen haben sind die linken Parteiaktivisten mitsamt Fußvolk nicht zu menschlicher Rücksichtnahme fähig. Die Propagandamedien des WAZ-Konzerns waren sich nicht mal zu schade einem asozialen mehrfach vorbestraften Kriminellen die Gelegenheit zur Selbstdarstellung per Interview vor der Kamera zu geben. Solche Leute wollen jetzt in Duisburg das Sagen haben!

Ich habe Adolf Sauerland an dem Abend gesehen und war verwundert über seine Gelassenheit mit der er diesen schweren Tag ertragen hat als ich mit ihm sprach. Wahrscheinlich ist ihm auch eine Last genommen worden nach anderthalb Jahren ständiger Angriffe auf ihn und seine Familie mit all den bösen Unterstellungen. Selbst, dass er sich auch bei den Vereinen und Verbänden der Migranten um Zustimmung bemühte wurde ihm von den WAZ-Medien mit kaum verhüllten unterschwelligem Rassismus vorgeworfen. Ein Onlinemagazin, dessen Meldungen an Bösartigkeit wie Verlogenheit kaum zu übertreffen sind unterstellte ihm sogar Hilfestellung durch „türkische Rechtsextremisten“; dass viele der Schreiber dort ein SPD-Parteibuch haben dürfte da nicht ganz ohne Bedeutung sein. Bald wird es in Duisburg sehr wahrscheinlich auch wieder einen Oberbürgermeister mit SPD-Parteibuch geben. Der Duisburger SPD-Vorsitzende und Landesinnenminister Jäger war nach übereinstimmenden Medienberichten am Sonntagabend im Duisburger Rathaus in Feierlaune; dass er selbst als oberster Chef der Polizei auch politische Verantwortung für die Loveparade-Katastrophe zu tragen hat kam ihm wohl nicht in den Sinn. Passenderweise und rein zufällig wurde das neue Gutachten, dass der Polizei eine große Schuld für die Katastrophe auf der Rampe zum Veranstaltungsgelände bescheinigt erst nach dem Abwahlsonntag veröffentlicht. Die Propagandamedien der WAZ und des WDR stellen hier aber nicht mehr die Frage nach der politischen Verantwortung, die gilt offenbar nur für Oberbürgermeister der CDU.

Nun wird ein neuer OB in Duisburg gebraucht, und ich bin gespannt wie die SPD es anstellen wird einen der ihren als „unabhängig“ und „überparteilich“ zu verkaufen. Denn darauf würde ich glatt meine japanische Reisschüssel verwetten, dass ein(e) SPD-Funktionär(in) den Chefposten im Duisburger Rathaus bekommen soll. Das Gerede von einem unabhängigen Kandidaten wird schon bald vergessen sein, wer sollte sich auch das antun nachdem alle Welt sehen konnte mit welchem Eifer Medien und linke Parteiaktivisten wie asoziale Ketchupspritzer einen Oberbürgermeister in Duisburg gejagt haben.

Manchmal kommen auch vernünftige Entscheidungen aus Düsseldorf: der Wunsch der SPD/Linke-Abwahlinitiative nach ständigen neuen Jubelmeldungen über herbeiersehnte Massen von Briefwählern wird keine offizielle Nahrung bekommen.

So muss die WAZ/NRZ weiterhin irgendwelche konstruierten Meldungen ohne Verstand aber dafür häufig unfreiwillig komisch produzieren um wenigstens einen Anti-Sauerland-Artikel pro Tag zustande zu bringen. Quizshows, Comiczeichner und die UNO wurden schon bemüht um die schale Kampagne am Leben zu halten. Mal sehen ob demnächst auch die NATO und die EU von den WAZ-Medien nach Duisburg gerufen werden!

Auf der Webseite der BI "Neuanfang für Duisburg"

Screenshot: auf der Webseite von "Duisburger Bündnis Abwahl"

Das Bild sagt eigentlich schon alles: ganz oben auf der Startseite sieht der Besucher der Webseite des Duisburger Abwahlbündnisses sofort Parteien- und Gewerkschaftslogos. Ganz klar und unverhohlen wird nun sichtbar, dass ein Bündniss von Partei- und Gewerkschaftsfunktionären den Oberbürgermeister stürzen möchte!

Dass das angebliche unabhängige Abwahlbündniss so offensichtlich zeigen würde wie stark es von Parteien beeinflusst wird überrascht mich doch. Gut, dass nun jedermann sehen kann, dass er es mit Parteien und Gewerkschaften zu tun hat und nicht mit unabhängigen Bürgern!

Unverschämterweise tauchen dann natürlich unter den Unterstützern und „Erstunterzeichnern“ auch fast nur Parteifunktionäre und Mandatsträger auf, selbst ein gewisser Ralf Jäger (ein Namensvetter des NRW-Landesinnenministers?) steht da.

Nun ist klar wie eindeutig, dass ein machtpolitischer Abwahlkampf geführt wird um SPD und Linken den Weg zur Macht in Duisburg zu ebnen!

20.01.2012, 10:19 Uhr: Gerade habe ich auch gesehen, dass die Seite der SPD/Linken-Sauerlandgegner kommerziell bei Facebook beworben wird. Das kostet richtig viel Geld. Woher die wohl ihre „wenigen zehntausend EURO“ haben 😉

Mikro

Reden!

Gestern war eine Pressekonferenz der sogenannten „Bürgerinitiative“, die den Oberbürgermeister stürzen möchte. Im Netz habe ich mir dazu den Videoclip angesehen. Natürlich waren fast ausschließlich linke Parteifunktionäre am Reden!

Den Anfang machte der Herr Theo Steegmann, früher Betriebsrat bei Krupp und natürlich auch langjähriges SPD-Mitglied. Ich habe ihn oft genug auf Parteitagen gesehen. Und auch gestern redete er fast die ganze Zeit, im Videoclip redet er praktisch 90% der Zeit.

Neben ihm sitzt der frühere SPD-Ratsherr Hartmut Pietsch, der auch heute noch zu den Strippenziehern in der Duisburger SPD gehört, er redet auch lange und spielt gerne den allwissenden Experten.

Dann sitzen da auch noch der SPD-Landtagsabgeordnete Bischoff, in seiner Rolle als DGB-Vorsitzender, der Linke-Ratsherr Thomas Keuer, der DGB-Funktionär und natürlich auch SPD´ler Ulrich Rieger, der ver.di-Vertreter und langjähriger Personalratsvorsitzende Heinz Lauer (natürlich ist auch der SPD-Mitglied). Das ganze Podium besteht fast ausschließlich aus SPD/Linke-Mitgliedern, soviel zur Überparteilichkeit. Die einzige nicht SPD/Linke-Angehörige ist Frau Fitzek von den Grünen, die früher für die Grünen im Stadtrat saß.

Die Inhalte der Reden waren ziemlich dünn und aus der Vergangenheit schon bekannt. Angeblich hat man kaum Geld für die Kampagne zur Verfügung, aber für Flyer, Buttons, Plakate und geheizte Zelte für wochenlangen Dauereinsatz ist doch genug Geld vorhanden. Woher das Geld kommt kann man sich schon denken, die Besetzung des Podiums mit SPD-Leuten ist da schon ein deutlicher Hinweis!

Drohung mit Dauerstreit!

13. Januar 2012

Die Ferien sind vorbei und der politische Betrieb geht auch wieder los, erste Sitzungen und schon jede Menge Beschlussvorlagen zum Studieren für die nächste Ratssitzung gilt es abzuarbeiten.

Da Rot-ROT-Grün sich seit fast zwei Jahren allen realen Haushaltseinsparungen verweigert muss nun wieder über das Haushaltskonsolidierungskonzept von 2010(!) diskutiert werden, denn ohne genehmigtes Haushaltskonsolidierungskonzept kriegt die Stadt keine finanzielle Freiheit und muss sich alles aus Düsseldorf genehmigen lassen. Aber anstatt mal außer neuen Steuererhöhungen alternative Einsparungen vorzuschlagen veranstalten die linken Arbeitsverweigerer von SPD/Linke und Grünen lieber Abwahlkampf und Treibjagd auf den Oberbürgermeister. Auf ihrer Pressekonferenz drohten die Parteifunktionäre gestern unverhohlen damit auch nach einer gescheiterten Kampagne gegen den Oberbürgermeister wieder alle Entscheidungen im Rathaus mit ihrer Ratsmehrheit zu blockieren. Und das wollen sie auch dem Bürger sagen.

Ich denke, dass sich die Mehrheit der Duisburger Bürger nicht von solchen politischen Erpressungsversuchen beeindrucken lässt. Aber es zeigt schon wie ernst die sogenannte „Bürgerinitiative“ der linken Parteifunktionäre demokratische Mehrheitsentscheidungen nimmt, wenn der Bürger nicht bereit ist die Machtwünsche der SPD/Linken zu erfüllen wird der Stadt vorsätzlich Schaden zugefügt. Von der Verpflichtung zum Wohle der Stadt zu arbeiten halten die Funktionäre nicht viel. Da sitzen dann langjährige Parteibuchträger in einer Pressekonferenz und tun so als seien sie gar nicht an der Macht interessiert. Wer soll diesen Blödsinn glauben?!

Anstatt die Bürger mit einer massiven Dauerkampagne zu manipulieren sollten die linken Parteifunktionäre in Duisburg endlich mal lernen seriöse und ehrliche Kommunalpolitik zu betreiben. Wo bleiben denn die eigenen Inhalte ohne unrealistische Versprechungen? Außer Postenjagd haben die Parteifunktionäre nur hohle Sprüche von einem nebulösen „Neuanfang“ drauf und lassen ansonsten viel wertvolle Zeit verstreichen in der der Schuldenberg weiter wächst weil Zinsen und Kosten einfach weiter laufen. Und wenn die Bezirksregierung der Stadt die Auszahlung von Zuschüssen an Sport- und Jugendvereine verbietet hoffen die SPD/Linke-Funktionäre wohl, dass sie die Wut der Vereinsaktiven auf den OB lenken können. Rücksichtslose wie zynische Machtpolitik statt Ehrlichkeit.

Zum Glück wird dieser Club der linken Verbands- und Parteifunktionäre im Februar scheitern, spätestens dann ist die heiße Luft raus aus der Aktion und auch die Propagandabteilung, also der WAZ-Konzern mit seinen Parteiblättern kann dann den Mangel an Ideen für die Lösung der Haushaltsprobleme bei SPD/Linken nicht mehr verbergen.

Duisburger für Sauerland

Duisburger für Sauerland

Seit anderthalb Jahren läuft eine massive Kampagne der alten politischen Kräfte in Duisburg gegen den Oberbürgermeister Adolf Sauerland. SPD/Linke und der WAZ-Medienkonzern trommeln für das Abwahlverfahren um wieder ihre alte Herrschaft in Duisburg restaurieren zu können. Das möchten ich und andere Bürger aber nicht. Eine Rückkehr zur über 56 Jahre währenden absoluten SPD-Herrschaft in Duisburg wäre nicht gut für unsere Stadt!

Obwohl ich kein CDU-Mitglied bin und politisch eher nach links tendiere unterstütze ich Oberbürgermeister Adolf Sauerland weil er trotz aller Schwierigkeiten und gigantischer Schuldenberge aus der Zeit der SPD-Herrschaft in Duisburg einiges zustande gebracht hat. Jeder kann sich das Duisburger Zentrum ansehen oder auch die vielen Projekte in den Stadtteilen. Seit 2004 geht es in unserer Stadt wieder aufwärts was Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft angeht. In Gesprächen mit anderen Bürgern höre ich auch, dass sie die ständigen Angriffe auf den Oberbürgermeister nervig finden und erwarten, dass die politischen Kräfte im Rathaus endlich mal die wirklichen Probleme in unserer Stadt angehen anstatt eine negative machtpolitisch motivierte Schlammschlacht zum Schaden unserer Stadt zu führen.

Hoffentlich wird das wenigstens nach dem 12. Februar 2012 der Fall sein wenn die SPD/Linke nebst publizistischen Hilfstruppen des WAZ-Konzerns merken, dass sie mit ihren knapp 60.000 Lesern ihre Kampagne verloren haben und die Bürger keine Rückkehr zur Vergangenheit wollen.

Die mediale Dauerhetze des WAZ-Konzerns gegen den Duisburger Oberbürgermeister geht auch 2012 weiter!

Scließlich geht es um die Macht im Rathaus, und die will die SPD unbedingt zurückerobern nachdem sie 2004 und 2009 bei den Kommunalwahlen vom Bürger abgestraft wurde. Da müssen die inoffiziellen Parteiblätter WAZ und NRZ jetzt mit gefühlten 80.000 Anti-Sauerland-Artikeln versuchen eine absolute Negativstimmung in der Stadt zu verbreiten. Denn so wie es jetzt aussieht haben die allermeisten Bürger gar kein Interesse mehr an dem völlig übertriebenen Medienrummel der letzten anderthalb Jahre. Die Stimmungsmache wird zum sprichwörtlichen Sturm im Wasserglas, nur in der WAZ-Chefetage merkt wohl keiner mehr, dass das ständige Wiederkäuen der immergleichen Anschuldigungen verbunden mit irgendwelchen Pseudo-Skandalen den Ruf der WAZ-Medien als SPD-Propagandaorgane bestätigt und dementsprechend auch bei vielen Bürgern keine Wirkung mehr hat.

Ungeachtet der erkennbaren Abnutzung des Themas „Abwahlverfahren“ drohen die Leitartikler der WAZ/NRZ zwischen den Zeilen schon damit auch nach der schon jetzt verloren gegebenen Abwahlkampagne die Menschenjagd auf den Oberbürgermeister in Duisburg weiter fortzusetzen. Das merkwürdige Demokratieverständnis einiger WAZ-Redakteure führt zur einer völligen Ignoranz von Wahlentscheidungen, wenn man keine Mehrheit in der Bevölkerung hat schreibt man sich eben eine herbei!

Ich habe schon mit einigen Leuten gesprochen, die von dieser medialen Treibjagd angewidert sind. Wir überlegen gerade was sich tun lässt um in der öffentlichen Wahrnehmung einen Kontrapunkt zu setzen und zu zeigen, dass viele Menschen in dieser Stadt von der negativen Dauerkampagne absolut genervt wie abgestoßen sind. SPD/Linke/WAZ schaden vorsätzlich der Stadt aus rein machtpolitischen Gründen und machen diese Stadt schlechter als sie ist. Als Bürger wie auch als Mandatsträger will ich das nicht akzeptieren!

Ich habe nicht zugestimmt!

25. November 2011

Wie zu erwarten habe ich als einziger dem Abwahltheater die Zustimmung verweigert und habe den Saal verlassen als der Beschluss gefasst werden sollte,….

…und wie zu erwarten war die gestrige Sondersitzung des Rates eine sehr unwürdige Schauspielveranstaltung in der es vor allem einem Herrn Brandt darum ging sich selbst zu präsentieren. Bis auf den FDP-Fraktionsvorsitzenden Bies erinnerte auch sonst keiner von den zahlreichen Rednern daran, dass die Sondersitzung auch indirekt was mit den 21 Toten der Loveparade-Katastrophe zu tun hatte, es ging nur noch um Machtpolitik.

Mein Fraktionskollege Hagenbuck hat dann auch folgerichtig die SPD und ihre Verbündeten aufgefordert doch mal endlich ihre Alternativen aufzuzeigen wenn sie ständig nebulös den „Neuanfang“ propagieren ohne eine konkrete inhaltliche Aussage damit zu verbinden. Wahrscheinlich würde das Bündnis aus SPD/Linke, Grünen und FDP inhaltliche Aussagen auch gar nicht aushalten angesichts der minimalen Gemeinsamkeiten, nur den Oberbürgermeister zu stürzen ist die einzige gemeinsame Aussage, was danach kommen soll steht in den Sternen. Machtpolitik in unverantwortlicher Art!

Die Mitglieder der „Abwahlinitiative“ haben gestern auch gezeigt wie intolerant sie in Wirklichkeit sind: bei jedem Redebeitrag, der ihnen nicht gefiel, also auch bei meinem, buhten sie lautstark während der Sitzung von der Zuschauerempore. Soviel zur Achtung gegenüber Andersdenkenden.

Meine Rede lautete verkürzt so: ich will nicht einem Verfahren zustimmen, dass auf einer Gesetzesänderung beruht, die erst vor einem halben Jahr geschaffen wurde um einen Oberbürgermeister zu stürzen, der bereits vor zwei Jahren im August 2009 demokratisch gewählt wurde. Das ist zumindestens zweifelhaft (da buhten die selbsternannten Rächer der BI laut!). Aus diesem Grund werde ich an der Abstimmung nicht teilnehmen!

Dann ging ich raus und ersparte mir das Schauspiel. Draußen standen natürlich wieder die Medienbataillone mit Kameras und Mikros im Wege und warteten ungeduldig auf ihre politischen Partner von SPD/Linke und Konsorten. Im Ratssaal wurde dann noch ein bischen heftig gestritten und ein Brandt, der als ehemaliger Stadtdirektor noch kurz zuvor den Mitarbeitern der Stadtverwaltung schlimme Dinge unterstellt hatte, den selben Mitarbeitern, die er eigentlich gut kennen müsste und von denen viele das gleiche Parteibuch haben wie er, nun versicherte, dass er das doch gar nicht so gemeint habe. Da wurde nicht wenigen im Rat übel angesichts einer solchen Doppelzüngigkeit!

Ich war froh als alles vorbei war und ich mit anderen Ratskollegen sowie dem Vorsitzenden des Integrationsrates noch ein bischen über dem Weihnachtsmarkt schlendern konnten um den Ärger und Stress der letzten zwei Stunden abzuschütteln.

Mediales Theater im Rathaus

18. Oktober 2011

Im Duisburger Rathaus gesehen

Im Duisburger Rathaus gesehen

Gestern war die große theaterreife Aufführung der Übergabe der Unterschriftenlisten im Duisburger Rathaus. Schon bei der Suche nach einem Parkplatz ganz am Anfang wurde klar, dass es einen medialen Massenansturm auf das Rathaus geben würde.

Medienbelagerung

Im Ratssaal drängten sich dann die Medienvertreter sowie ein paar Dutzend Politaktivisten der sogenannten „Abwahlinitiative“ vor dem Podium sowie auf den Zuschauertribünen. Viele Ratsleute gingen nach draußen als die Anführer der Anti-Sauerland-Kampagne ihre Fensterreden hielten und sich von ihren Leuten rhythmisch im Takt beklatschen ließen. Eine fast schon bizarre Szenerie mit einstudierter Dramaturgie für die Kameras der TV-Sender. Die Reden waren natürlich der Rundumschlag in denen der Oberbürgermeister praktisch für alles Unglück in dieser Welt verantwortlich gemacht wurde. Diese Inszenierung wollten sich viele, darunter auch ich nicht antun. Während aber viele rausgingen blieb ich und trank demonstrativ ganz entspannt meinen Kaffee und sah mir die schönen Glasfenster mit den bunten Wappen im Ratssaal an.

Als der ganze Reigen endlich vorbei war musste die SPD mit ihren Verbündeten von der Linken und den Grünen natürlich auch noch einen total hohlen Antrag durchsetzen in dem die Stadt aufgefordert wird beim Abwahlverfahren alle gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Demnächst sollte ich auch mal Anträge stellen in denen einfach nur Gesetzesinhalte zitiert werden. Was tut man nicht alles für effektive Öffentlichkeitsarbeit!

Über die eigentlichen wichtigen Themen wird natürlich in den Medien so gut wie gar nichts geschrieben: eine strenge Baumschutzsatzung, die den Bürgern verbietet wie sie ihre Gärten gestalten wollen wenn mittelgroße Bäume darin stehen, oder die Wiedereinführung der Ghettoschulen, sprich die Schulbezirksgrenzen, die den Eltern vorschreiben auf welche Schule sie ihre Kinder schicken sollen was natürlich in Stadtteilen wie Marxloh oder Hochfeld dafür sorgen wird, dass das Wohnghetto auch in den Schulen fortgesetzt wird. Aber das kümmert weder die rot-rot-grünen Ideologen noch deren Propagandamedien des WAZ-Konzerns, und so merkt auch der Bürger nichts von diesen Themen! Bis sie ihm auf die Füße fallen.

Aber dafür hat die SPD heute zwei Ratsleute im Wahlprüfungsausschuss durch zwei hauptamtliche SPD-Funktionäre ersetzt, die dann wahrscheinlich alles tun werden um auch ungültige Unterschriften gültig zu machen, schließlich ist Duisburg eine „SPD-Stadt“ wie es so schön in internen Strategiepapieren heißt, und ein Oberbürgermeister mit CDU-Parteibuch kann niemals erlaubt werden.

Soll ein Oberbürgermeister mit Hilfe von gefälschten Unterschriften gestürzt werden?! Will die Duisburger SPD/Linke auch mit illegalen Methoden den Chefsessel im Duisburger Rathaus erobern?!

Die SPD-Propagandamedien des WAZ-Konzerns träumen schon von angeblichen 80.000 Unterschriften, und unterdrücken natürlich alle Hinweise auf Fälschungen durch Aktivisten der sogenannten „Abwahlinitiative“. Denn es gibt Hinweise, dass so manche Unterschrift auf den Blättern der linkslastigen „Abwahlinitiative“ auf zweifelhafte Art und Weise zustande gekommen ist und sogar gar nicht vom Namensgeber selbst stammen soll. Wir dürfen also gespannt sein was nach Prüfung der Unterschriften durch das Wahlamt so alles ans Tageslicht kommen wird. Wie skrupellos waren die SPD/Linke-gesteuerten Aktivisten wohl um ihrer Menschenjagd auf den Duisburger OB frönen zu können?!

Die Angst vor der Unterschriftenprüfung würde auch erklären warum die Duisburger SPD den OB sofort zum Rücktritt drängen möchte sobald in einem großen Showakt die Unterschriftensammlung inklusiver falscher Unterschriften im Rat übergeben wird. Denn nach Prüfung dieser Unterschriften wird sich nicht mehr verbergen lassen, dass da nicht alles korrekt abgelaufen ist, und dann wird das Geschrei groß sein wenn sich herausstellt, dass ein Drittel oder mehr Unterschriften gar nicht gültig sind. SPD/Linke mitsamt ihren Propagandamedien des WAZ-Konzerns bereiten wahrscheinlich schon jetzt ihre Verschwörungstheorien für diesen Fall vor um dann den OB wie die Stadtverwaltung für das Scheitern der Unterschriftenkampagne verantwortlich machen zu können. Der November könnte in diesem Jahr also ein ziemlich heißer Monat in Duisburg werden!

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