Gaziantep-Park

Wird heute in der BV Mitte beschlossen!

Nach über 8 Jahren Tauziehen wurde es aber auch Zeit: jetzt in diesen Minuten beschließt die Bezirksvertretung Mitte über neue Straßenbenennungen auf der „Duisburger Freiheit“.

Duisburger Straße in Gaziantep

Duisburger Straße in Gaziantep

Nach einem jahrelangen peinlichem Tauziehen und nachdem Gaziantep schon vor 9 Jahren eine Duisburger Straße in zentraler Lage benannte ist der heutige Beschluss überfällig. Gratulation Stadt Duisburg!

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Prinzip Hoffnung statt Geld

12. Oktober 2013

Duisburg braucht himmlichen Beistand

Duisburg braucht Beistand

Duisburg steht vor großen Herausforderungen und hat kaum Geld sie zu bewältigen, dafür aber die Hoffnung, dass andere die Kosten übernehmen, die durch die Armutszuwanderung verursacht werden.

So kurz und einfach könnte man die Antworten der Stadtverwaltung auf die Fragen nach der Finanzierung der Integrationsarbeit in unserer Stadt sein. Man „hofft“, dass Bund, Land oder EU oder sonstwer der Stadt finanzielle Hilfen zur Verfügung stellt um die Mitarbeiter im neuen kommunalen Integrationszentrum zu finanzieren, die bis vor kurzem noch entweder im städtischen Integrationsreferat oder in der landesfinanzierten RAA („Regionale Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien“) beschäftigt waren. Jetzt gibt es das kommunale Integrationszentrum, dass vom Land finanziert wird was der Stadt gelegen kommt um den eigenen Etat für Sprachförderung sowie zahlreiche Integrationprojekte für Familien und die Kultur der Migranten noch weiter zu reduzieren. Viel war das ohnehin nicht, aber jetzt macht die Stadt aus eigener Kraft kaum was. Offensichtlich glaubt die Stadtspitze dass der Bund oder das Land für alles zuständig ist. Das Ganze wird durch einen intransparenten Haushaltsentwurf beschönigt indem nur schwer zu unterscheiden zwischen Landeszuschüssen und städtischen Mitteln. Offensichtlich glaubt die Stadtspitze so ihre Kürzungen im Integrationsbereich verdecken zu können. Die SPD war gestern nicht bereit den Haushalt auch nur ansatzweise zu diskutieren. Eine Mehrheit im Integrationsrat hat daher diesen erbärmlichen Haushalt auch abgelehnt was den SPD-Ratsvertreter nur zu dem herablassenden Kommentar veranlasste „wen interessiert schon was hier beschlossen wird?“, einige andere Integrationsratsmitglieder waren zu Recht empört über diese undemokratische Herablassung des SPD-Apparatschiks, der gutes Geld in einer städtischen Gesellschaft verdient und schon früher dadurch auffiel, dass er Vereinen erzählte sie würden keine Fördergelder kriegen wenn sie mit Kommunalpolitikern zusammenarbeiten, die nicht der SPD oder der Linken angehören.

Bei der Anfrage zur Umsetzung des Handlungskonzeptes zum Umgang mit den Folgen der Armutszuwanderung aus Südosteuropa kamen die gleichen Jubelmeldungen wie sie auch schon im Schulausschuss zu hören waren. Aber auch hier musste die neue Leiterin des kommunalen Integrationszentrum einräumen, dass „man Hoffnung hat“ was Fördergelder von Land, Bund oder EU angeht und die meisten Maßnahmen des Handlungskonzeptes deswegen auch noch nicht umgesetzt sind. Denn Gelder fließen nur spärlich und auch die Genossen in Düsseldorf sind entgegen ihrer ganzen Sozialrhetorik sehr knauserig. Die Landesregierung hat gerade ein Förderpaket von sage und schreibe 7,5 Millionen EURO aufgelegt um den Städten bei der Integration der bulgarischen und rumänischen EU-Bürger zu helfen, landesweit. Allein Duisburg bräuchte aber laut Handlungskonzept ca 13,6 Millionen EURO für Maßnahmen zur Gesundheitssicherung, Bauordnung und Bereitstellung von Wohnraum. Und in Städten wie Dortmund, Essen, Köln und Bochum dürfte es deswegen auch Bedarf an Fördermitteln geben. Also sind die Aussichten, dass Duisburg finanzielle Hilfen erhält eher bescheiden trotz aller Diskussionen der Politik. Was das Urteil des Landessozialgerichts in Essen zum Anspruch von EU-Bürgern aus Rumänien und Bulgarien auf „HARTZ IV“ angeht hat die Duisburger Stadtverwaltung bisher noch keine Ahnung was da auf sie zukommt und was sie tun soll, so die Auskunft aus dem kommunalen Integrationszentrum.

Duisburger Straße

Duisburger Straße in Gaziantep

Wenigstens beim Vorhaben einen Gaziantep-Park im Grüngürtel Nord zu schaffen gab es einen positiven Beschluss. Es wurde konstruktiv diskutiert, nur ein Sprecher der „Diyanet-Liste“ fiel aus der Rolle als er meinte Duisburg könne doch nicht einen Park nach Gaziantep benennen nur weil unsere türkische Partnerstadt dem ehemaligen Duisburger Oberbürgermeister „zu weit entgegengekommen sei“. Als ob die Städtefreundschaft nur an einer Person hängen würde und jetzt nicht mehr so wichtig sei. Manche Leute kennen kein Maß mehr beim Versuch den ehemaligen Oberbürgermeister schlecht zu reden. Gaziantep hat den mehrspurigen „Duisburg Bulvari“ 2006 geschaffen um zu zeigen wie wichtig die Beziehung zur Stadt Duisburg ist. Das auf einen Oberbürgermeister zu reduzieren ist schlicht dümmlich. Zum Glück stand der „Diyanet-Liste“-Sprecher Karabulut mit seiner bizarren Meinung alleine da. Selbst die SPD signalisierte Zustimmung und regte zusätzlich an alle Bezirksvertretungen bei der Suche nach geeigneten Straßen und Orten mit einzubeziehen. So dass auch die Chance besteht eine Straße in Hamborn, Rheinhausen, Marxloh oder Stadtmitte nach unserer Partnerstadt zu benennen. Mit dieser Ergänzung wurde der Prüfauftrag für einen Gaziantep-Park mit großer Mehrheit beschlossen. Die Chancen stehen gut, dass nächstes Jahr dann tatsächlich der Park Realität wird. Neun Jahre nach Besiegelung der Städtepartnerschaft zwischen Duisburg und Gaziantep kommt das sicher nicht zu früh.

Heute hat der Integrationsrat der Stadt Duisburg wichtige Themen zu beraten: Duisburg soll einen Gaziantep-Park bekommen und die Herausforderungen der Armutszuwanderung aus Südosteuropa müssen energischer angepackt werden.

Duisburg in Ostanatolien

Seit 2005 schon sind Gaziantep, die Metropole Ostanatoliens, und Duisburg befreundete Städte. Während Gaziantep aber die Freundschaft mit Duisburg durch viele Umbenennungen von Straßen, Gebäuden und großen Wegetafeln unübersehbar öffentlich dokumentiert hat bringt Duisburg mal gerade ein mittelgroßes Sitzungszimmer im zweiten Stock des Rathauses als sichtbares Zeichen der nun achtjährigen Städtepartnerschaft zustande. Das ist weniger als wenig, und deshalb stellt die DWG-Fraktion zusammen mit anderen Listengruppierungen im Integrationsrat den Antrag den neuen Park im Grüngürtel Duisburg-Nord in Bruckhausen den Namen „Gaziantep-Park“ zu geben. Von seiten einiger Verwaltungsleute wurde schon intern Zustimmung siganlisiert und wenn die Politik sich endlich traut die Freundschaft mit der türkischen Stadt Gaziantep auch durch die Bennenung eines großen Parks für alle Bürger sichtbar aufzuzeigen kann schon in wenigen Monaten ein „Gaziantep-Park“ im neuen Grüngürtel vor den Toren von ThyssenKrupp Stahl wo so viele Menschen auch aus Gaziantep gearbeitet haben eingeweiht werden. Dazu finden sich auch auf der Webseite der DAL weitere Informationen.

Daneben wird es heute aber auch um den Umgang der Stadt mit den Herausforderungen der Armutszuwanderung aus Südosteuropa gehen. Viele Maßnahmen wurde am 26.03.2012 im Rat der Stadt beschlossen, die insgesamt 18,4 Millionen EURO kosten sollten. Die DWG-Fraktion wird zusammen mit anderen Gruppen im Integrationsrat morgen fragen was eigentlich davon bisher umgesetzt wurde und was die Stadt dafür ausgegeben hat und wieviel finanzielle Hilfen eigentlich vom Land, dem Bund und der Europäischen Union gekommen sind. Das Land hat bisher die Lehrerstellen für die schulische Versorgung der Zuwandererkinder erhöht aber offensichtlich bis heute keine finanzielle Hilfe geleistet, die Stadt hat selbst eine Million Euro aus der eigenen klammen Kasse für soziale Projekte spendiert und ob der Bund oder die EU auch nur einen Cent gegeben haben wissen wir immer noch nicht. Vielleicht erfahren wir es ja heute im Duisburger Rathaus um 15 Uhr in der Sitzung des Integrationsrates. Die Sitzung ist öffentlich, interessierte Bürger können also gerne teilnehmen.

Duisburg Bulvari

In unserer Partnerstadt Gaziantep

Vor einigen Stunden kam die schlechte Nachricht, dass der Bombenterror der PKK auch unsere Partnerstadt Gaziantep im Südosten der Türkei erreicht hat und zahlreiche Todesopfer forderte

Ausgerechnet während der Ramazan-Feiertage, also dem Zuckerfest, wurde im Stadtzentrum von Gaziantep ein blutiger Bombenanschlag verübt. Medien sprechen von „mindestens 8 Toten“ und „zahlreichen Verletzten“. Gerade Gaziantep steht schon seit Jahrtausenden für das friedliche Zusammenleben unterschiedlicher Völker und Religionen. Beim Besuch der Stadt in einer offiziellen Delegation des Duisburger Stadtrates vor knapp zwei Jahren konnten ich und die anderen Teilnehmer die bunte vielfältige Kultur Gazianteps bewundern sowie die wirtschaftliche Dynamik der Stadt bestaunen, die längst zu einer regionalen Metropole geworden ist.

Es gilt als sicher, dass die Terroristen der PKK für den gestrigen blutigen Anschlag verantwortlich sind, offensichtlich wollen sie das friedliche Zusammenleben der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen in der Region torpedieren um ihre separatistischen Ziele zu verwirklichen. Ich hoffe, dass die Menschen sich durch den Terror aber nicht gegeneinander aufbringen lassen.

Dem Oberbürgermeister Gazianteps, Dr. Asim Güzelbey, habe ich gerade als Duisburger Ratsmitglied per eMail meine Anteilnahme und mein Beileid ausgedrückt. Das ist das wenigste was man an diesem traurigen Tag tun kann.

Von der Sonne in den Regen

28. September 2010

Von 30 Grad Wärme und Sonnenschein zurück ins heimische kalte Regenwetter!

Ich vermisse Gaziantep und seine Wärme schon jetzt! Spätestens seit ich gestern abend im Regen meine ersten Kontrollrunden auf der Arbeit gedreht habe und mich fragte ob das wirklich nur erst wenige Stunden her war, dass ich zusammen mit den anderen Delegationsteilnehmern auf dem Istanbuler Flughafen herumgeschlendert bin.

Aber jetzt hat uns der Duisburger Alltag wieder und wir überlegen wohl alle wie wir die Freundschaft zu Gaziantep noch weiter vertiefen können! Ich selbst werde aber erstmal daran arbeiten meine Türkischkenntnisse zu verbessern!

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