Mercatorhalle im bei einem Konzert in 2011

Mercatorhalle bei einem Konzert in 2011

„Avanti Dilettanti“ scheint das Motto mancher Verantwortlicher in unserer Stadt zu sein. Nach über 5 Jahren fällt auf einmal auf, dass die neu gebaute Mercatorhalle im City Palais nicht sicher ist und geschlossen werden muss.

CityPalais

Die Veranstaltungshalle schlechthin in unserer Stadt, in der schon seit über 5 Jahren jede Menge Großveranstaltungen mit vielen tausend Besuchern stattfanden war die ganze Zeit nicht sicher. Früher habe ich ja immer gedacht, dass neue Gebäude, und insbesondere Veranstaltungsorte an denen Menschenmassen regelmäßig auflaufen vor(!) Inbetriebnahme penibel auf Einhaltung aller Sicherheitsstandards kontrolliert werden. Die Halle wurde Anfang 2007 eröffnet, der Stadtdirektor hieß damals noch Brandt und war meines Wissens nach auch für die Überwachung der Bauarbeiten am „City Palais“ zuständig, also auch für die darin befindliche „Mercatorhalle“. Ebenso stellt sich die Frage wer von den „Fachleuten“ bei IMD oder DMG die ordnungsgemäße Abnahme der Halle verpennt hat.

Ich bin ja mal gespannt ob jetzt auch geklärt werden wird wer Mist gebaut hat. Der neue Oberbürgermeister hat die Halle sofort zugemacht, so schwer sollen die Mängel sein. Wäre nicht auch eine andere weniger radikale Zwischenlösung möglich gewesen? Von anderen Veranstaltungsorten weiß ich als Sicherheitsfachkraft, dass bei Brandschutzmängeln auch sogenannte „Brandwachen“ und verschärfte Veranstaltungsregelungen wie Begrenzung der Besucherzahlen für eine Übergangszeit möglich sind um den Betrieb aufrecht zu erhalten. Wieso ging das hier nicht? Die Geschäfte und Gastronomen im „City Palais“ sowie das Kulturleben in unserer Stadt werden jetzt durch die Radikalmaßnahmen der Stadt ziemlich in Mitleidenschaft gezogen.

Offensichtlich will sich die neue Stadtspitze mit leicht übertriebenen wie auch nicht ungefährlichen Aktionismus besonders hervortun. Bei der Gestaltung der neuen Bahnhofsplatte vorm Hauptbahnhof zeigt sich das gleiche Phänomen: da sollen jetzt irgendwelche Zwischenlösungen realisiert werden, die groß medial verkündet werden aber weder der Politik bekannt gegeben wurden, als Ratsherr habe ich bis heute nichts offizielles vorliegen, noch den Förderbedingungen entsprechen können. Die Gestaltung der Platte ist in einem Wettbewerb vor einiger Zeit festgelegt worden, finanziert mit Landesfördermitteln, wenn ich mich noch richtig erinnere.

Wenn jetzt auf Veranlassung des neuen Oberbürgermeisters was anderes vorm Hauptbahnhof realisiert werden sollte stellt sich nicht nur die Frage wer das bezahlt, schließlich sind wir immer noch eine Nothaushaltskommune, sondern auch ob die Fördermittel des Landes für die Gestaltung nicht in Gefahr geraten und ob es nicht auch entsprechender Beschlüsse der kommunalpolitischen Gremien bedarf. Ich hoffe ich irre mich, aber ich werde den Verdacht nicht los, dass die Verantwortlichen unserer Stadtspitze nicht so richtig wissen was sie tun.

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Webseite Michael Rubinstein

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Duisburg steht am Scheideweg: wer soll die Stadt durch die schweren Jahre führen und die harten einschneidenden Sparmaßnahmen exekutieren, die nun wirklich unvermeidlich werden???

Ich werde dazu im Auftrag der DAL mehrere Gespräche mit einigen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl führen und bin schon jetzt gespannt welche Antworten die Aspiranten auf den Chefsessel im Duisburger Rathaus geben werden.

Webseite Rudolf Kley

Webseite Rudolf Kley

Ob Schließung der Oper oder Aufgabe von Stadtteilbibliotheken, das Einsparen von rund 80 Millionen EURO im städtischen Haushalt geht nicht ohne jemandem auch gehörig wehzutun. Über manchen Sinn oder Unsinn von Sparmaßnahmen lässt sich ja trefflich streiten, aber ausgerechnet diejenigen die die letzten zweieinhalb Jahre alle Kürzungen im Rat der Stadt verhindert haben müssen sich erstmal an die Nase packen und fragen ob ihre Phrasen aus der jüngsten Vergangenheit wie „mit uns wird es keine Grausamkeiten am Bürger geben“ sie nun jetzt nicht doch einholen. Denn wenn schon vor zwei Jahren das Haushaltssicherungskonzept verabschiedet worden wäre hätten wir jetzt noch Luft um die nun vorliegenden schmerzhaften Kürzungen zu vermeiden. So aber sind Zinsen und jährliche Defizite aus 2010 und 2011 zum Schuldenberg noch dazugekommen.

Screenshot "www.cdu-fraktion-duisburg.de"

Screenshot „www.cdu-fraktion-duisburg.de“

Über zwei Jahre lang haben SPD/Linke und Grüne mit Hilfe ihrer Propagandamedien vom WAZ-Konzern alle ernsthaften, aber auch unpopulären, Sparmaßnahmen in Duisburg verhindert und stattdessen nur Gebühren und Steuern erhöht um auch weiterhin ihre Klientel im Apparat von Verwaltung, öffentlichen Betrieben und Subventionsempfängern wie das „Hundertmeister“ bedienen zu können. Doch nun kann man sich nicht mehr mit Luftbuchungen wie Solardächern oder zusätzlichen Radarfallen vor der unvermeidlichen Notwendigkeit drücken auch Einrichtungen zu schließen oder Zuschüsse an Vereine zu reduzieren. Doch welcher OB-Kandidat in Duisburg wird das auch ehrlich vermitteln?

Screenshot "www.die-linke-duisburg.de"

Screenshot „www.die-linke-duisburg.de“

Jetzt wieder die Steuern zu erhöhen, ob wohl wir von allen Städten in der Umgebung schon die höchsten Steuern und Gebühren haben, wird wahrscheinlich eher schaden. Düsseldorf, Krefeld oder Moers freuen sich schon auf Firmen und Bürger, die vom Schlamassel in Duisburg die Schnauze voll haben und in der Nachbarschaft nach Alternativen Ausschau halten. Wenn die Verantwortlichen in der Stadtspitze und den großen Ratsfraktionen also allzu heftig in die Taschen der Bürger wie noch ortsansässigen Firmen greifen könnte das unterm Strich noch weitere Einnahmeverluste heraufbeschwören. SPD/Linke und Grüne werden ihre falschen Versprechungen, die von Anfang an erkennbar unehrlich waren, spätestens Ende Juni brechen müssen. Mal sehen wie die Propagandaorgane des WAZ-Medienkonzerns den Sinneswandel der linken Bürgertäuscher von Rot-ROT-Grün erklären werden!

Screenshot "www.grueneduisburg.de"

Screenshot „www.grueneduisburg.de“

Webseite Sören Link

Screenshot „www.link-fuer-duisburg.de“

Oberbürgermeisterkandidat

Oberbürgermeisterkandidat aus dem Norden

Duisburg sucht den Super-OB, und die ersten Bewerber melden sich bereits!

Eine Bewerbung landete auch bei mir im eMail-Postfach, wie wohl auch bei allen anderen Ratsmitgliedern. Da will ein Herr Stefan Sünwoldt aus Schleswig-Holstein nach Duisburg kommen um hier als Oberbürgermeister zu wirken. Und Ironie der Geschichte: er hat sein Amt als Bürgermeister der Gemeinde Kaltenkirchen durch eine Abwahl verloren!

Der gebürtige Niedersachse ist Jurist und SPD-Mitglied, was er in seinem Bewerbungssschreiben an alle Ratsmitglieder auch betont. Allerdings war der Mensch noch nie in Duisburg und kennt unsere Stadt also nur aus den Medien. Immerhin hat er mal in Düsseldorf als Referendar in einem Landesministerium gearbeitet. Dann ging er nach Sachsen-Anhalt, war dort 12 Jahre lang „juristischer Dezernent“ um sich dann in Schleswig-Holstein 2004 zum hauptamtlichen Bürgermeister von Kaltenkirchen wählen zu lassen. Er behauptet dort erfolgreich gearbeitet zu haben, trotzdem wurde er 2011 abgewählt. Das führt er in seinem Bewerbungsschreiben auf einen „politischen Rosenkrieg“ zwischen ihm und der politischen Mehrheit in der Stadtvertretung zurück, den er auch detailliert schildert. Mit dem Standpunkt „Abwahl ist nicht gleich Abwahl“ hat er die Geschichte abgehakt.

Nun will Herr Sünwoldt also nach Duisburg kommen um unsere Stadt für die Zukunft „wetterfest“ zu machen. Dabei will er die Stadtentwicklung kombiniert mit Bürgerbeteiligung zu seinem wichtigsten Thema machen. Was aber genau konkret dabei passieren soll und ob er für Projekte wie das „Factory Outlet Center“ in Obermarxloh ist sagt er nicht.

Von allen bekannt gewordenen Bewerbungen der letzten Zeit ist diese aber immerhin die scheinbar seriöseste. Vielleicht ist es sogar gut wenn ein Auswärtiger, der noch nie was mit Duisburg zu tun hatte ganz rein und unschuldig die Amtsgeschäfte im Duisburger Rathaus übernimmt. Ich werde mir jedenfalls den Namen Stefan Sünwoldt merken, bis 30. April ist ja noch etwas Zeit. 😉

SPD und Linke wollen in Duisburg ihre Parteigänger versorgt wissen, auf Kosten der Steuer- und Gebührenzahler natürlich!

Heute hat endlich auch mal die Lokalpresse darüber berichtet, dabei war schon letztes Jahr zu beobachten, dass SPD und Linke in Duisburg trotz der klammen Kassen der Stadt ganz wild darauf sind neue Posten bei Stadtverwaltung und städtischen Gesellschaften für ihre Funktionäre zu schaffen. Die SPD ist da besonders unverfroren und seit Jahrzehnten geübt im Versorgen ihrer Parteigänger auf Kosten der Bürger! Ein Blick in die Chefetagen der Ämter und städtischen Betriebe offenbart die Tatsache, dass nahezu 80% aller Positionen mit SPD-Anhängern und ihren Verwandten besetzt ist. Und wie manche Skandale offenbaren, ich sage nur ESD, zeigt sich wie „fähig“ diese Leute sind, besonders wenn es um das eigene finanzielle Wohl geht!

Wenn ich nicht zur Verschwiegenheit verpflichtet wäre würde ich hier gerne mal preisgeben wie in manchen städtischen Aufsichtsgremien SPD und Linke gemeinsam neue unnötige und teure Führungspositionen schaffen wollen, und welch abstruse Begründungen für die Mehrausgaben gegeben werden. Es ist im Rathaus auch kein Geheimnis mehr, dass die SPD/Linke den OB stürzen möchte um wieder selbst den Chefposten an der Stadtspitze zu bekommen und so die vielen Wahlhelfer der Partei mit den versprochenen Posten bedienen zu können sowie das jahrzehntelang bewährte System der treuen Parteisoldaten in der Stadtverwaltung aufrecht zu erhalten.

Die gleichen Leute, die sich sonst gerne öffentlich und im Rat sowie den Ratsausschüssen darüber beschweren, dass nicht genug Mittel zur Verfügung stehen um Jugendarbeit oder soziale Aufgaben zu finanzieren verschwenden die knappen Mittel der Stadt um wie schon in den letzten Jahrzehnten in Stadtverwaltung und städtischen Gesellschaften eine geradezu dreiste Parteibuchwirtschaft zu betreiben. Das geht dank rot-rot-grüner Ratsmehrheit, es sei denn die Grünen würden sich diesem Treiben verweigern, wonach es glücklicherweise aussieht, und die Entscheidungsträger der Duisburger FDP sich nicht dafür gewinnen lassen. Vielleicht ist die unverschämte Postenwirtschaft der Duisburger SPD/Linke also doch noch zu verhindern.

Und hoffentlich merken die Bürger mal, dass viele Funktionäre gerade der SPD nur ihr eigenes Wohl im Kopf haben wenn sie nach politischen Mandaten streben!

Natürlich gibt es auch andere Parteien, die öffentliche Ämter und Führungspositionen nach Parteizugehörigkeit verteilen, aber wer ständig was von „Neuanfang“ faselt und so tut als wolle man demnächst mit aufgesetztem Heiligenschein in unserer Stadt alles besser machen kann nicht einfach die sattsam bekannte Pöstchenversorgung für Parteifreunde wie in den letzten Jahrzehnten weiterführen ohne sich nicht völlig unglaubwürdig zu machen werte Genossen.

Heute habe ich mich mit Freunden in Rheinhausen über ihre Probleme mit der Bauordnungsbehörde unterhalten!

30 Jahre lang hat ihr Verein aktiv gearbeitet und stets mit Politik und Stadtverwaltung gut zusammengearbeitet. Alle Parteien und viele gesellschaftliche Gruppen im Bezirk waren schon in den Vereinsräumen zu Gast. Jetzt auf einmal ist jemanden aufgefallen, dass Genehmigungen fehlen und es sicherheitsrelevante Probleme gibt.

Inzwischen habe ich erfahren, dass der Verein von einem Mitglied der SPD-Fraktion angeschwärzt wurde was auch erklärt warum die SPD-Propagandamedien WAZ, NRZ und Radio Duisburg die baurechtlichen Probleme des Vereins medial groß ausschlachten.

Und das obwohl auch ein gewisser Jürgen C. Brandt schon öfters im Verein zu Gast war. Dieser Mensch ist nicht nur SPD-Fraktionsvorsitzender im Duisburger Rathaus sondern war auch mal Stadtdirektor und Rechtsdezernent der Stadt. Und als solcher war er auch vor Jahren in den Vereinsräumlichkeiten sowie der Moschee zu Besuch. Als Fachdezernent für rechtliche Fragen und Ordnung also!

Doch jetzt scheint es so als würde er seine Leute gegen die Moschee losschicken weil er wohl den Verein dafür bestrafen will, dass der bei der letzten Kommunalwahl die DAL unterstützt hat. Wieso hat sonst der Ex-Rechtsdezernent nicht während seiner langjährigen Amtszeit bemerkt, dass es ordnungsrechtliche Fragen zu klären gibt???!!!

Wie dem auch sei, der Kultur- und Moscheeverein braucht jetzt in mehrfacher Hinsicht ganz dringend Brand(t)schutz um der SPD-Rache zu entkommen und baut nun seine Räume um um die Auflagen der Behörden so schnell wie möglich zu erfüllen! Ob andere Vereine das nun auch tun werden?

Letzte Woche führte ich mit meinen Fraktionskollegen und einem Ratskollegen von der FDP ein kleines Gespräch nach einer Haushaltsveranstaltung, die übrigens schlecht besucht war!

Der FDP-Kollege meinte denn auch, dass dieses Treffen auf der Rathaustreppe vielleicht auch demnächst als „Geheimtreffen“ in den WAZ/NRZ-Propagandablättern stehen könnte! Wenn Gespräche im Rathaus zwischen einzelnen politischen Vertretern als zwielichtige „Geheimtreffen“ etikettiert werden müssten eigentlich nun jeden Tag solche Meldungen gedruckt werden. Denn das gehört zum politischen Alltag auf allen Ebenen, dass Amtsträger Gespräche mit anderen Vertretern führen.

Ich bin jetzt seit über 20 Jahren politisch tätig, und ständig gab es immer vertrauliche Gespräche zu heiklen Themen im Vorfeld. Dass sich nun Leute deswegen öffentlich aufregen und über den Duisburger Oberbürgermeister herziehen ist wohl ein Hinweis auf den intensiver werdenden Landtagswahlkampf.

Dabei sollte gerade die SPD sich lieber mit Vorwürfen zurückhalten, nicht nur als Mitverursacherin der gigantischen Schuldenberge auf Bundes-, Landes- und Stadtebene, sondern auch weil sie selbst an vielen Hintergrundgesprächen im Rathaus beteiligt war! Überhaupt kann man in einem Rathaus mit seinen vielen Mitarbeitern (mit SPD-Parteibuch!) wohl kaum irgendwelche „Geheimtreffen“ veranstalten. Es sei denn man wäre scharf darauf am nächsten Tag davon in den SPD-Propagandablättern WAZ/NRZ zu lesen!

Aber nächste Woche wenn der Haushalt eingebracht wird weiß jedermann wie schlecht es finanziell aussieht und was die Stadtspitze an Sparvorschlägen vorlegt. Unsere Fraktion wird auch sobald der Haushalt vorliegt eigene Vorschläge formulieren. Von SPD/Linke darf man wohl keine eigenen Sparideen verlangen. Jedenfalls habe ich von Bekannten erfahren, dass Linke und SPD eine Art „Sonthofen“-Strategie fahren wollen um noch mehr schlechte Stimmung für den Landtagswahlkampf nutzbar zu machen.

Im Klartext: mit Hilfe von zwei abtrünnigen Grünen verhindern SPD/Linke, dass die Stadt einen Haushalt aufstellen kann. Dann kommt der Sparkommissar aus Düsseldorf und streicht alle freiwilligen Leistungen. Dann würden alle Sportvereine auf Zuschüsse verzichten müssen, alle Bäder und Bibliotheken könnten dicht gemacht werden und drastische Gebührenerhöhungen auf die Bürger zukommen. SPD/Linke würden das dann gerne als Steilvorlage für ihren Wahlkampf nutzen und alle Schuld auf den OB schieben! Dass dann das städtische Leben beschädigt wird und wir uns vom (SPD!)Regierungspräsidenten Büssow entmüdigen lassen müssen ist ihnen egal. Hauptsache der Oberbürgermeister kann nicht mehr agieren. So rächt sich dann ein Jürgen C. Brandt für die Wahlschlappe letztes Jahr. Und die SPD-Blätter WAZ/NRZ sorgen dafür, dass die Bürger sich in dieses miese Spiel fügen und wieder SPD wählen!

So der SPD/Linke-Plan, aber lassen die Bürger sich wirklich so manipulieren und dermaßen hinters Licht führen???

Die erste Woche im Jahr

4. Januar 2010

Sylvesterböllerei und Neujahrskater sind überstanden und die Arbeit geht heute wieder los!

Gestern habe ich noch versucht einen Schneemann für meinen Sohn zu bauen was aber mit dem lockeren Pulverschnee nicht so recht klappen wollte!

Und jetzt arbeite ich mich gerade durch einige Verwaltungsvorlagen und lese dabei auch die Niederschrift der letzten Sitzung der Bezirksvertretung im Homberger Rathaus. Darin fällt mir auch auf, dass der Sitzungsverlauf ziemlich komprimiert dargestellt wird, und meiner Meinung nach auch eher zugunsten der SPD/Grünen/Linke-Mehrheit. Da wird zum Beispiel verschwiegen, dass die CDU übergangen wurde bei der Akteneinsicht zum Konjunkturpaket. Die Wortmeldungen in denen die CDU-Vertreter gegen diese Vorgehensweise protestieren tauchen in der Niederschrift gar nicht erst auf!

Auch die Behauptung des Bezirksbürgermeisters, dass das PCC-Stadion Mittel aus dem Konjunkturpaket für seine Flutlichtanlage erhalten habe steht nicht darin. Obwohl ziemlich lange darüber diskutiert und geschimpft wurde! Inzwischen habe ich erfahren, dass diese Behauptung schlichtweg falsch war und die SPD mit ihren Propagandablättern NRZ/WAZ diesen Unsinn verbreitete um die Öffentlichkeit zu täuschen!

Es ist interessant zu beobachten wie die SPD mit ihren Desinformationsorganen NRZ/WAZ und ihren Beziehungen innerhalb der Stadtverwaltung die Information der Öffentlichkeit manipulieren. Das wird jetzt wohl intensiv so weitergehen wenn der Haushaltsentwurf in wenigen Wochen im Rat der Stadt eingebracht wird.

Mich nervt diese ständige Stimmungsmache, die wohl dem Landtagswahlkampf der aSozialdemokraten dient und die Bürger verrückt macht. Ab 25. Januar werden wir sehen was wirklich an Einschnitten und Schließungen von der Stadtspitze vorgeschlagen wird und dann muss die Politik, also auch ich und meine DWG-Fraktion mit eigenen Ideen darauf reagieren! Bin ja mal gespannt ob die SPD außer Neinsagen auch was zur Haushaltsdiskussion beisteuern wird.

Aber jetzt muss ich mich erstmal auf meinen neuen Job konzentrieren und zusehen, dass ich endlich die ganzen Regularien auswendig lerne! Neben der ganzen Politik darf man schließlich nicht seinen eigentlichen Lebensunterhalt vergessen!

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