Nach einem arbeitsreichen Wochenende stelle ich nach Beachtung der diversen Nachrichten nur wiederholt fest, dass wir von einer asozialen kapitalhörigen „Elite“ in Politik und Wirtschaft regiert werden, die nun merkt, dass ihr die Bevölkerung nicht mehr vertraut und bei den nächsten Wahlen einen verdienten Tritt in die ignoranten Hintern verpassen könnte!

Denn um die Wirtschaft vor dem befürchteten Kollaps zu retten werden jetzt unsere abgepressten Steuergelder dem Kapital zum Billigtarif angeboten ohne wirklich irgendeine Änderung im Finanzwesen zu fordern. Die Rekordsumme von 480.000.000.000 EURO werden ohne wirklich einschneidende Veränderung zur Verfügung gestellt. Denn die Spekulanten in den Bankpalästen werden auch weiterhin nicht zur Rechenschaft gezogen für ihre milliardenschweren Casinospielereien mit den Ersparnissen von Familien, Häuslebauern und kleinen Selbstständigen.

Da hat sogar ein Guido Westerwelle Recht, den ich sonst nicht so sehr schätze, wenn er sagt, dass es nicht so wichtig ist ob ein Banker 400.000, 500.000 oder 600.000 EURO im Jahr bekommt sondern ob er für seine Entscheidungen, also auch Fehlspekulationen, persönlich mit seinem Privatvermögen haftet. Doch da ist nichts zu hören, unsere Kapitaldiener von der Bundesregierung, allen voran der aSozialdemokrat Steinbrück stellen Milliarden an Steuergeldern den Spekulanten zur Verfügung ohne sich an den Ursachen der Finanzkrise heranzutrauen.

Und nun merken die unfähigen Kapitaldiener Merkel, Müntefering, Steinmeier und Steinbrück auch, dass es die einfachen Normalverdiener und Familien sind, die den Wirtschaftskreislauf am Leben halten und das Rückgrat des Landes bilden. Doch die werden ja schon durch die asoziale Gesundheitsreform geschröpft, die ihnen ab dem nächsten Jahr mehrere hundert Euro mehr im Jahr für die Versorgung der Apparatschiks im Gesundheitswesen abknöpfen wird bei gleichzeitigem schlechtem Niveau der Gesundheitsversorgung. Da sollte mal jeder nachrechnen was er noch zum Leben übrig behält wenn alle Steuern und Abgaben abgezogen werden, die an Tankstellen und Supermärkten tagtäglich von uns einkassiert werden während dem großen Kapital die Steuern gesenkt wurden! Darüber spricht in den großen Medien niemand!!! Und da nützen auch die paar mickrigen Einsparungen bei den Arbeitslosenbeiträgen auch nichts!

Gleichzeitig sterben deutsche Soldaten für die US-Besatzung Afghanistans, und hier spielen die Massenmedien weiter ihre Rolle als Propagandainstrument der Regierung ohne mal nachzufragen was denn Kriegseinsätze für die Menschen in den betroffenen Gebieten bedeuten und woher der Widerstand gegen die großzügige westliche Hilfe kommt obwohl doch nun alle Afghanen profitieren sollen beim Wiederaufbau ihres Landes! Nur, dass dummerweise wohl vor allem der Drogenanbau in Afghanistan von der NATO-Besatzung profitiert! Sollen dafür die deutschen Soldaten sterben, oder für die korrupte Karsai-Marionettenregierung in Kabul, die wenige Kilometer außerhalb der Hauptstadt schon nichts mehr zu sagen hat?!

Aber die asozialen „HARTZ-IV“-Parteien setzen wohl darauf, dass viele Bürger nicht nachdenken und schnell vergessen wer die Krisen verursacht hat und dafür auch noch mit Steuermilliarden belohnt wird!!!

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Nochmal 20 000.000.000 EURO! Die Milliardensummen für die Spekulanten in den Bankpalästen werden immer größer. Unsere kapitalhörige Bundesregierung verschleudert unsere Steuergelder um den Schaden auf den Finanzmärkten in Grenzen zu halten ohne dass irgendeine positive Wirkung zu sehen ist…

…und gleichzeitig werden Garantien für Sparguthaben abgegeben, die gar nicht einhaltbar sind! Wenn nur zwei große Banken crashen brechen alle Sicherungssysteme zusammen und der Bundeshaushalt wird unfinanzierbar. Offenbar merken, dass auch viele kleine Sparer und ziehen ihre Ersparnisse bei den Privatbanken raus um sie bei den sichereren Sparkassen anzulegen in der Hoffnung, dass da nicht ganz so riskant spekuliert wurde und keine weiteren Milliardenabschreibungen notwendig werden. Und alle „Riester“-Anleger dürfen jetzt auch noch bangen ob sie in ferner Zukunft jemals was von ihren Geldern bekommen werden.

Interessant ist auch zu beobachten wie die Gralshüter der „freien Marktwirtschaft“, die sich in der Vergangenheit gegen jede Einmischung des Staates wehrten nun nach staatlicher Hilfe rufen ohne aber ihre Gewinne der Vergangenheit zur Verfügung zu stellen. Keiner fragt mal nach warum die „Deutsche Bank“ nicht auch die Milliarden zur Verfügung stellt, die sie vor kurzem noch mit „Investment“ machte! Als Normalverdiener und kleiner Sparer bin ich einfach nur erstaunt wie brav unsere Medien alle offiziellen Erklärungen schlucken.

Ein Artikel in den NachDenkSeiten spricht mir aus der Seele:

8. Oktober 2008 um 9:11 Uhr
Regierung unter der Reichstagskuppel: ratlos
Verantwortlich: Wolfgang Lieb

Da sind wir mitten in einem weltweiten Finanzstrudel von historischem Ausmaß, da drohen Rezessionsgefahren, da sind Menschen in Angst um ihr Erspartes und um ihre Arbeitsplätze und unsere Bundeskanzlerin bietet eine der kürzesten und nichtssagendsten Regierungserklärungen. Da wurde vor dem Parlament eine Banalität nach der anderen aneinandergereiht. Da wurde so getan, als sei das Unglück von Amerika über uns gekommen wie eine Grippeepidemie. Da wurde nicht analysiert, was bei uns falsch gelaufen ist und stattdessen viel von „Vertrauen“ und „sozialer Marktwirtschaft“ geschwafelt. Da wurde so getan, als könne man mit ein paar kleinen Maßnahmen alles wieder in Ordnung bringen. Und da wurde vor allem die konsequente Fortsetzung des eingeschlagenen Reformkurses propagiert, gerade so als hätten nicht einige der Reformpakete, wie z.B. die Privatisierung der Rente oder die steuerliche Begünstigung der Verbriefung von Krediten zu Wertpapieren die Finanzspekulationen in Deutschland nicht wesentlich angeheizt. Wolfgang Lieb

Die Lage sei ernst wie noch nie. Vieles was selbstverständlich gewesen sei, werde in Frage gestellt. Es habe Missmanagement gegeben. Man brauche jetzt zunächst einmal ein kurzfristiges klassisches Krisenmanagement wie bei der Hypo Real Estate und danach eine neue Systematik für das Zusammenwirken aller im Finanzsektor Tätigen, um eine Zukunftsperspektiven auf dem Finanzmarkt zu gestalten.

Was war das eigentlich für ein gelungenes „klassisches Krisenmanagement“ bei der HRE, wo ein Rettungspaket schon nach einer Woche um zwanzig Milliarden nachgebessert werden musste? Was ist eigentlich gelungen an einem kurzfristigen Krisenmanagement, wenn das Ergebnis ist, dass der Steuerzahler mit dem Löwenanteil bürgen muss?…..

Der ganze Artikel ist unter http://www.nachdenkseiten.de/?p=3497 nachzulesen!

Auf einen ruhigen Sonntag!

5. Oktober 2008

Eigentlich müsste ich mich ja aufregen wenn ich mir so ansehe was da von unserer politischen „Elite“ Tag für Tag verbrochen wird: da kassieren uns die Apparatschiks von den Krankenkassen bald noch kräftiger ab damit die Bürokratie in Form eines „Gesundheitsfonds“ mit mehr Geld aus unseren Einkommen gefüttert werden kann!

Das wird bei mir ordentlich mit ca 30 EURO jeden Monat mehr(!) zu Buche schlagen da ich derzeit noch günstig versichert bin.

So bezahlen wir alle mehr für ein immer schlechter werdendes Gesundheitssystem. Gleichzeitig verschenken unsere „fähigen“ Kapitaldiener in der Bundesregierung Milliarden an Steuergeldern für Spekulanten in den Bankenpalästen ohne deren üppige Gewinne aus der letzten Zeit anzurühren.

Wie schon gesagt, eigentlich müssten wir uns alle aufregen, aber was bringt es?! Deswegen freue ich mich auf diesen Sonntag mit meiner Familie und werde den freien Tag auch dazu nutzen das Grab meiner Mutter zu besuchen und mit meinem Sohn durch die Gegend zu schlendern!

Und nächstes Jahr können die Wähler dieser unfähigen Bande von bürgerfeindlichen Kapitaldienern in Berlin mit dem Stimmzettel eine ordentliche Abfuhr erteilen!

Alle reden nur noch über die Bankenkrise und die vielen Milliarden Euros und Dollars, die in letzter Zeit im Nirvana des Kapitalismus für immer verschwunden sind und wohl auch noch weiter verschwinden werden.

Da hörte ich gestern die bekannten diversen Experten in TV-Talkshows über gierige Manager und falsche Lageeinschätzungen philosophieren, und die politischen Kontrahenten aus den bekannten Parteien und Wirtschaftsverbänden werfen sich gegenseitig ihr Versagen vor.

Immerhin werden jetzt auch kritische Stimmen in solchen Sendungen zugelassen, die dann auch völlig richtig darauf hinweisen, dass die Verursacher der Misere überhaupt nicht zur Rechenschaft gezogen werden und stattdessen mit Steuermilliarden „Belohnungspakete für Spekulanten“ beschlossen werden um das Finanzsystem zu retten und die „Marktwirtschaft wieder auf das richtige Gleis zu bringen“ (Heiner Geißler).

Aber anstatt die Ursachen des Desasters genau zu analysieren hatte die Moderatorin der Talkrunde bei „Phoenix“ eher die Sorge welche Rolle die Krise im Wahlkampf spielen könnte und ob die Linkspartei davon profitieren würde.

Das Gerechtigkeitsempfinden der einfachen Bürger, die sich fragen wieso die Pleitiers für das Desaster nicht bezahlen sollen wurde aber interessanterweise von niemanden angesprochen. Die ganzen Fondsmanager mit ihren hohen Einkommen bleiben ungeschoren und die Banken tragen auch nur einen kleinen Teil der Milliardenbürgschaften! Der Staat zahlt, also unsere Steuergelder sollen fließen.

Dabei wäre mir, und sicher auch nicht wenigen anderen irgendwie wohler bei der Sache wenn die Banken viel besser kontrolliert würden und den Verantwortlichen für die gigantischen Spekulationsverluste auch mit ihrem privaten Vermögen haften müssten. Das wäre wenigstens eine kleine Genugtuung wenn die Villen und fetten Karossen der hohen Herren auch gepfändet würden um mit zur Schadensbegrenzung beizutragen. Ich finde das sehr ärgerlich, dass diese Nieten in Nadelstreifen anscheinend überhaupt nicht belangt werden. Das wird in keiner Talkshow angesprochen, und auch die Regierung schenkt den Gaunern von der Finanzwirtschaft wieder riesige Summen ohne einschneidende Veränderungen in den Strukturen durchzusetzen.

Es wird Zeit, dass diese Regierung aus Kapitaldienern in Berlin endlich zum Teufel gejagt wird bevor sie auch noch unser letztes Geld an die pleite gehenden Banken verschleudert ohne die großen Vermögen der Schuldigen anzutasten!!!

Es sollte endlich eine Strafsteuer für alle Spekulanten eingeführt werden, am besten rückwirkend! Und Schröder, Clement, Eichel und Konsorten sollte man auch öffentlich an den Pranger stellen dafür, dass sie diesen Spekulationshandel mit unsicheren Kreditverbriefungen (Zertifikate) durch „Deregulierung“ also den Abbau von Kontrollen und Steuerbefreiungen gefördert haben.

Doch das ist in unseren kapitalbeherrschten Medien natürlich nicht möglich die Schuldigen zu benennen, da bekommt man eher den Eindruck diese Finanzkrise sei plötzlich wie eine Naturkatastrophe von ganz allein über uns herein gebrochen. Also bleibt alles beim Alten. Bis zur nächsten Krise!

SPD=aSozialdemokraten

25. August 2008

aSozialdemokraten

Im Moment läuft ja unter dem Beitrag „Die Linke fällt nicht auf SPD herein“ in diesem Blog eine interessante Diskussion worin wohl die Unterschiede zwischen Linkspartei und SPD liegen. Ein Diskutant behauptet dabei ernsthaft es gäbe gar keine Unterschiede und Die Linke wäre mit der SPD gleichzusetzen.

Das halte ich für eine, vorsichtig ausgedrückt, sehr waghalsige These! Um die Unterschiede mal aufzuzeigen und auch zu erklären warum ich die SPD´ler nur noch aSozialdemokraten nenne zeige ich hier mal ein paar praktische Beispiele der SPD-Politik in den letzten Jahren auf, jenseits der wohlfeilen Sozialrhetorik, mit der diese verlogene Partei die Bürger täuscht!

  • Befreiung der Aktiengewinne von der Steuer
  • steuerfreie Veräußerung von Firmenanteilen
  • Senkung der Körperschaftssteuer für Kapitalgesellschaften, was Einahmeverluste von über 20 Milliarden EURO für den Bundeshaushalt bedeutete
  • Senkung des Spitzensteuersatzes

Und für den normal verdienenden Bürger gab es dafür:

  • Erhöhung der Verbrauchssteuern (Tabaksteuer, Mineralölsteuer etc.)
  • Erhöhung der Mehrwertsteuer
  • Erhöhung der Krankenkassenbeiträge
  • Erhöhung der Zuzahlungen für Medikamente, Krankenhausaufenthalt und ähnliches
  • Erhöhung der Rentenversicherungsbeiträge, bei gleichzeitig sinkenden Rentenansprüchen

Nach diesen paar Beispielen müsste uns da doch relativ klar sein für wen die SPD heute Politik macht seit Schröder, Steinbrück, Müntefering & Co. die Partei völlig umgedreht haben! Vom Kriegseinsatz in Afghanistan mal nicht zu reden.

Einfach ausgedrückt: seit die SPD 1998 in der Bundesregierung ist haben wir Armut im nie gekannten Ausmaß, Sozial- und Rentenkürzungen auf breiter Front und eine systematische Benachteiligung von Kindern aus armen Familien. Gleichzeitig wurden den Vermögenden und Kapitalgesellschaften mehrfach milliardenschwere Steuergeschenke gemacht während der Normalverdiener immer mehr Steuern und Abgaben zahlen muss! Eine solche Politik nenne ich asozial, weil sie gegen die breite Mehrheit der Bürger gerichtet ist und wenigen Vermögenden nutzt!

Und deswegen sind die heutigen SPD-Leute bis auf wenige Ausnahmen auch aSozialdemokraten!

Ich hoffe die Bürger vergessen das nicht wenn im nächsten Jahr die Parteienvertreter von SPDCDUFDPGRÜNE uns auf den Marktplätzen und in den Fußgängerzonen mit ihren durch unsere Steuergelder finanzierten Kugelschreibern, Luftballons und bunten Reklameflyern auflauern. Denn Wahltag ist Zahltag, falls der Bürger nicht vergisst!

Mehr Netto von wenig!

21. Juli 2008

Immer wenn Wahlen bevor stehen fällt unserer politischen „Elite“ ein, dass sie was für die Bürger tun sollte um diese milde zu stimmen und manche Verärgerung der letzten Zeit vergessen zu machen!

So versucht sich die CSU in Bayern als Schutzpatronin der Pendler aufzuspielen und kämpft für die alte Kilometerpauschale, die sie selbst zusammen mit CDU und SPD abgeschafft hat. Pures Theater für die bevorstehende Landtagswahl also!

Oder die SPD setzt sich nun für verbindliche Mindestlöhne ein, die sie noch vor wenigen jahren unter Schröder vehement ablehnte.

Ebenso versucht sich nun sogar der Kapitalbundespräsident Köhler mit vorsichtiger Kapitalismuskritik seit die Bankenkrise mit ihren milliardenschweren Fehlspekulationen auf breiter Front die Sparer verunsichert. „Super-Horst“ (BLÖD-Zeitung) geißelte vor kurzem öffentlich seine früheren Kollegen aus den Bankvorständen. Die wiederum rufen nun nach staatlichen Hilfen für ihre beschädigten Bilanzen. Sonst fallen diese Herren ja eher als Gralshüter einer „freien Marktwirtschaft“ auf in der der Staat sich gefälligst nicht einzumischen habe. Doch wenn die Pleite droht und die eigene Unfähigkeit zu Riesenverlusten führt nimmt man gerne auch öffentliche (Steuer)Gelder!

Wir, die Bürger, reiben uns verwundert die Augen angesichts der offensichtlichen Krise des Kapitalismus und fragen uns ob da nicht noch mehr böse Überraschungen auf uns warten.

Die Regierenden merken das wohl und versuchen mit angekündigten Steuersenkungen die Stimmung zu heben damit sich bei den Bürgern nicht die Erkenntnis durchsetzt, dass es ihnen unter dieser Regierung schlechter geht und die Belastungen durch die asoziale „Reform“politik steigen. Denn die hohe Mehrwertsteuer und die Sozialbeiträge sowie die explodierenden Energiepreise tun gerade den Normalverdienern jeden Tag weh und sorgen für Frust, Ärger und nicht selten auch Wut!

Denn was ist schon von unkonkreten Versprechungen zu halten wenn die SPDCDUCSUFDPGRÜNE sich bei Steuersenkungen eher für Großverdiener und Kapitalgesellschaften hervortun und für den Normalbürger nur höhere Sozialbeiträge und Verbrauchssteuern geschaffen haben.

Ich brauche nur auf meine Lohnabrechnung zu gucken um zu sehen, dass meine Abgabenlast vor allem bei Kranken- und Rentenversicherung liegt und da sieht es nicht nach Entlastungen aus. Stattdessen haben sogar einige Krankenkassen Beitragserhöhungen angekündigt.

Die einzige Steuer, die dringend gesenkt werden sollte ist die Mehrwertsteuer, doch darüber redet seltsamerweise niemand! Also nichts mit „Mehr Netto vom Brutto„. Da läuft wieder mal eine mediale Volksverdummungskampagne unserer Bundesregierung! Wer ist so dumm darauf noch reinzufallen?!

BLÖD-Zeitung

Gestern abend fand ich eine alte BLÖD-Zeitung auf der Arbeit, die ein Kollege wohl vergessen hatte und beim Durchlesen war ich doch erstaunt wie anders man die Steueraffäre und das asoziale Verhalten unserer Wirtschafts“elite“ betrachten kann!

Da wird dann einfach geschrieben, dass kleine „normale“ Steuersünder nicht weniger schädlich wären wie Zumwinkel und andere millionenschwere Prominenz! Nach der Logik haben wir dann wohl alle eine kleine Stiftung in Liechtenstein! Nur zu dumm, dass der kleine Arbeitnehmer sich gar nicht vor der Steuer drücken kann; die wird ihm automatisch sofort vom nicht gerade üppigen Lohn abgezogen.

Normalbürger hinterziehen mehr Steuern als Reiche“ weiß das Boulevardblatt mit den großen Buchstaben auch! Nämlich 15 Milliarden Euro! Da stecken allerdings so schwere Straftaten drin wie Tanken im Ausland, billige Zigaretten und Handwerkerrechnungen unter der Hand! Richtige Verbrechen! Vergleichbar mit der kriminellen Energie von Multimillionären, die über trickreiche Wege ihre wachsenden Vermögen ins Ausland schaffen. Echte Vorbilder! Überhaupt scheint die Logik bei manchen Redakteuren keine große Rolle zu spielen wenn man viele Millionen einfache Normalverdiener mit wenigen tausend Millionären gleichsetzt!

Und dass Normalbürger heute gezwungen sind jeden Euro dreimal umzudrehen hat die BLÖD-Zeitung noch nicht gemerkt. Da wird das asoziale Verhalten der Eliten und Reichen in diesem Land relativiert um den Volkszorn davon abzulenken, dass in der Wirtschaft Asoziale in Nadelstreifen ihre überzogenen Millioneneinkommen nicht versteuern wollen während Arbeitnehmer über Lohn- und indirekte Steuern abkassiert werden wie noch nie und immer weniger vom Einkommen zum Leben übrig bleibt. Jeder sollte sich mal fragen beim nächsten Einkauf was er da an Steuern an der Kasse bezahlt!

Anstatt zu fragen „Darf der BND mit einem Verbrecher Geschäfte machen?“ sollten die Kapitalschreiber der großen Boulevardpresse mal langsam begreifen, dass Steuerhinterziehung in den bekanntgewordenen Größenordnungen als Verbrechen eingestuft wird! Die Schlagzeile sollte also lauten: „Dürfen Verbrecher in den Konzernzentralen dieser Republik Geschäfte machen?!

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