Reichstag

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Am 25. Jahrestag der deutschen Einheit erleben wir gerade seit einem Monat turbulente Veränderungen im ganzen Land

Reichstag

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Vor fast einem Monat traf unsere Kanzlerin eine Entscheidung, die Deutschland und Europa nachhaltig verändern wird: in einer überraschenden Nacht- und Nebelaktion wurden zehntausende Flüchtlinge ins Land gelassen, die zuvor in Ungarn und Österreich angekommen waren und unbedingt weiter nach Deutschland oder Schweden wollten.
Warum wohl ausgerechnet diese Länder? So übel kann es in Österreich auch nicht sein. 😉

Seit diesem 4. September 2015 strömen nun jeden Tag tausende Flüchtlinge über die deutsch-österreichische Grenze, oder wir holen sie sogar mit Sonderzügen ab. Mit dem Ergebnis, dass im September über 200.000 Flüchtlinge ins Land gekommen sind obwohl in keinem unserer Nachbarländer Krieg herrscht oder politische Verfolgung oder Unterdrückung stattfindet. Von der Türkei aus nach Griechenland über die „Balkan-Route“ aus sind einfach Zehntausende losmarschiert und haben die mazedonische, serbische, ungarische und überhaupt jede Grenze notfalls auch mit Gewalt überquert um ins Merkel-Land zu kommen. Die Flüchtlinge haben also de-facto entschieden wo sie sich niederlassen und entscheiden es auch bis heute noch. Im Sinne des Asylrechts kann das nicht sein. Da heißt es:

Artikel 16a

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist…

Nun ist es müßig sich über Entscheidungen der Kanzlerin zu ärgern, auch wenn dabei gleich mehrere Gesetze und europäische Verträge gebrochen wurden. Es lässt sich sowieso nichts mehr ändern. Denn die Flüchtlinge aus Syrien, Iran, Afghanistan, Pakistan und diversen afrikanischen Staaten sind schon alle unterwegs hierher und niemand wird oder will sie unterwegs aufhalten. Die vielen Menschen in der afghanischen Hauptstadt Kabul, die auf ihren Reisepass warten haben die Meldung vernommen, dass Deutschland alle Flüchtlinge aufnimmt. Genauso wie die Menschen in anderen Ländern. Deswegen sind alle jetzt nachträglich beschlossenen Maßnahmen vergeblich die Zuwanderung, denn nichts anderes ist die sogenannte „Flüchtlingskrise“, einzudämmen. Auch eine „europäische Lösung“ ist eher Illusion als Realität. Alle europäischen Länder schicken die Flüchtlinge sofort nach Deutschland weiter. Das konnten wir in den letzten Wochen gut beobachten. Österreich hat schon verlauten lassen ebenfalls einen Grenzzaun hochzuziehen sobald Deutschland die Flüchtlinge nicht mehr aufnehmen würde. Im Klartext: wir sind eigentlich die einzigen in Europa, die Flüchtlinge freiwillig in großer Zahl aufnehmen. Was auch in allen Kommunen zu großen Schwierigkeiten bei der menschenwürdigen Unterbringung der vielen neuen Flüchtlinge und Zuwanderer führt und die frühere flüchtlingsfreundliche Stimmung gerade umschlagen lässt.

Allerdings wäre es auch falsch die Flüchtlinge und Zuwanderer für das momentane Durcheinander vor Ort und auf allen staatlichen Ebenen verantwortlich zu machen. Deutschland ist eben sehr attraktiv und hat in der Welt einen guten Ruf, darauf können wir stolz sein. Die Menschen, die zu uns kommen nutzen nur die Möglichkeiten, die ihnen unsere Bundesregierung eingeräumt hat. Das „freundliche Gesicht“ der Kanzlerin hat eben auch globale Wirkung.

Die eigentliche Frage ist letztendlich wie wir mit den vielen jungen Menschen aus dem Nahen und Mittleren Osten umgehen werden, die gerade zu uns kommen? Wie wird sich Deutschland in naher Zukunft verändern? Wird die Integration der neuen Zuwanderer erfolgreich sein? In den nächsten Jahren kommen auf jeden Fall Veränderungen auf uns zu. Deutschland wird ein anderes Land werden.

Ich bin selbst der Sohn eines Zuwanderers, aber ich bin trotzdem skeptisch was die Bewältigung der derzeitigen Zuwanderungswelle angeht. Menschen aus dem Nahen Osten sowie Afrika werden sich in unserem Wertesystem einfinden müssen. Das wird nicht ohne Konflikte ablaufen. Ebenso wenig wie der Einstieg in den hiesigen Arbeitsmarkt.

Allerdings ist es auch eine Chance wenn junge kreative Menschen in unser Land kommen, wir müssen es nur schaffen diese Potentiale zu nutzen. Dann könnte diese Zuwanderungswelle ein Gewinn für Deutschland werden.

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Schengen ist gestorben!

15. September 2015

grenze

Das neue Europa?

„Macht die Grenzen zu! Lasst sie bloß nicht bei uns rein!“. Das sind die neuen europäischen Losungen in allen Ländern.

Ungefähr 60.000 Flüchtlinge in zwei Wochen haben Europa und seine Werte völlig erschüttert und schonungslos offen gelegt was von Schlagworten wie „Freizügigkeit“ und den europäischen Verträgen zu halten ist wenn es mal ernst wird. Binnen zwei Wochen hat sich die Europäische Union als Hühnerhaufen geoutet in der jeder sich selbst der Nächste ist. Keine Zusammenarbeit und keine Absprachen über den Umgang mit den vielen Flüchtlingen funktioniert, mit einer bemerkenswerten Ausnahme: wenn Deutschland die Flüchtlinge aufnimmt sind alle EU-Partner damit einverstanden und stellen auchn gerne eigene Sonderzüge zur Verfügung um selbst möglichst schnell die Flüchtlinge los zu werden.

Und Deutschland ist ja auch nicht ganz unschuldig an der Situation, insbesondere die Kanzlerin hat in dieser Frage die Dimensionen der Zuwanderungsbewegung aus Nahost vollkommen unterschätzt und nicht nur unserem Land sondern auch den europäischen Staaten einen Bärendienst erwiesen als sie den Eindruck erweckte wir würden alle Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen wollen. Viele junge Menschen, die seit Jahren als Flüchtlinge in der Türkei oder dem Libanon leben wollen nun ganz schnell nach Deutschland und stehen schon zu Zehntausenden an der Grenze um über Schleichwege einfach rüberzulaufen. Diese Menschen werden nicht zurückgehen und kein europäischer Partner will uns hier helfen.

Ungarische Grenze

Ungarische Grenze vor dem Bau des Zauns bei Röszke

Damit ist auch klar, dass die europäische Einheit und Errungenschaften wie die Reisefreiheit ohne Grenzkontrollen auf der Kippe stehen. Viele EU-Staaten haben jetzt ganz schnell Grenzkontrollen eingeführt und werden versuchen Flüchtlinge abzuschrecken oder sogar ausweisen wie Ungarn es bereits angekündigt hat.

Da ist es mehr als illusorisch zu glauben diese Länder wollten uns helfen und Flüchtlinge aufnehmen, deren Ziel Deutschland ist. Europäische Verträge sind in diesen Tagen soviel wert wie eine Rolle Klopapier.

Zeltstadt Walsum

Eine Unterkunft für Flüchtlinge

Bis kurz vor Schluss hatten wir heute im Integrationsrat eine sachliche und seriöse Diskussion zum akuten Thema Flüchtlingsunterbringung

Auch in Duisburg müssen wir mit vielen zusätzlichen Flüchtlingen rechnen, die menschenwürdig untergebracht werden sollen. Da besteht auch grundsätzliche Einigkeit über alle politischen Grenzen hinweg.
Aber die Umsetzung dieser Aufgabe ist jetzt natürlich noch viel schwerer geworden. Zudem tut die Stadtverwaltung sich auch schwer mit dem ehrenamtlichen Engagement vieler Bürger. Die Hilfsbreitschaft ist so überwältigend, dass der Oberbürgermeister heute versprochen hat hier innerhalb der Verwaltung für bessere Kommunikation wie Koordination zu sorgen. Denn Szenen wie am letzten Freitag in Walsum wo viele hilfsbereite Bürger abgewiesen wurden weil man nicht wusste wohin mit den vielen Kleiderspenden wollen doch alle in Zukunft möglichst vermeiden.

Mit der Einigkeit war es dann am Ende aber vorbei, ebenso mit der sachlichen Atmosphäre als ein linker Ratsherr meinte mich mit Rechtsradikalen vergleichen zu müssen weil ich darauf hinwies, dass rund 40 % der Flüchtlinge vom Balkan stammen und schlichtweg keine politisch Verfolgten sind und daher auch möglichst kurzfristig wieder zurückgeschickt werden sollten da inzwischen alle erkannt haben, dass wir unsere knappen Unterkünfte für wirklich Verfolgte benötigen. Menschen, die aus materiellen Gründen kommen können wir nicht auch noch in größerer Zahl versorgen. Diese Meinung soll aus mir jetzt einen Rechtsradikalen machen? Komisch nur, dass ein Gregor Gysi von der Linkenfraktion im Bundestag genau das gleiche vor kurzem festgestellt hat. Ebenso diverse andere Bundespolitiker anderer demokratischer Parteien.

Den Vogel schoss aber ein SPD-Ratsmitglied ab mit der Feststellung mein Vorschlag als Integrationsrat den direkten Kontakt zu den Flüchtlingen zu suchen und eine Unterkunft zu besuchen sei „eine unnötige Sightseeingtour“. Was für eine dämliche Polemik angesichts der großen Herausforderungen, die wir als politisch Verantwortliche bewältigen müssen.

Zum Glück scheint der Genosse aber auch innerhalb seiner Partei mit der Meinung alleine zu stehen. Es sollte doch eine Selbstverständlichkeit sein, dass auch der Integrationsrat sich selbst ein Bild von der Lage in den Flüchtlingsunterkünften macht und mit den Menschen ins Gespräch kommt. Denn an vernünftiger Kommunikation mangelt es leider noch in unserer Stadt.

Völkerwanderung?

5. September 2015

Türkisches Fernsehen

Türkische Fernsehnachrichten vom 05.09.2015

Seit heute wissen wir es nun alle: die Armut und Not anderer Länder lässt sich nicht vor unserer Haustür aussperren

Tausende Flüchtlinge, darunter viele junge Familien mit Kleinkindern haben sich den Zutritt zu den reichen Ländern Europas erzwungen. Und die Europäische Union hat bis heute keine Ahnung wie sie mit der Flüchtlingskrise umgehen soll. Denn in der Türkei, in Griechenland und den Balkanstaaten bis hin zu Ungarn warten noch Zehntausende darauf nach Deutschland gelangen zu können. Offensichtlich sind alle Ordnungskräfte von Bodrum über Athen bis hin zu Budapest machtlos gegen diese Wanderungsbewegung gen Westen.

Wer die Bilder aus Griechenland sieht mit den katastrophalen Verhältnissen dort, die dazu führen, dass Menschen auf der Straße schlafen weil Unterkünfte kaum vorhanden sind oder total überfüllt kann verstehen, dass die Menschen dahin ziehen wollen wo es besser sein soll. Die kriminellen Schlepper versprechen den Menschen beste Lebensumstände um an ihnen gut zu verdienen und nicht wenige auf dem Weg ins vermeintliche gelobte Land sterben zu lassen. 

Die Schlepper sind meiner Meinung nach die schlimmsten Verbrecher in diesem Flüchtlingsdrama. Erst locken sie die Menschen mit falschen Versprechungen, und dann nehmen sie ihnen das Geld ab für lebensgefährliche Überfahrten bei denen nach Schätzungen schon 3000 Menschen den Tod gefunden haben sollen. Die europäische Abschottungspolitik spielt den Schlepperbanden auch in die Hände, je höher die Hürden desto höher die Preise für den Menschenschmuggel. 

Doch über legale Möglichkeiten der Zuwanderung und der Aufnahme über Aufnahmezentren in Nahost und Afrika wird nur vorsichtig geredet. Intelligente Wege den Zustrom zu kanalisieren anstatt immer höhere Zäune zu bauen werden vorerst(?) nicht bedacht. Natürlich können wir nicht alle Flüchtlinge aus Afrika und Asien hier bei uns aufnehmen, aber nur abwehren und dem Chaos in Griechenland, Italien oder Calais nahezu tatenlos zuzusehen machen uns zu Mitschuldigen wenn Menschen im Mittelmeer ersaufen weil sie keine andere Möglichkeit sehen ihre Lebensumstände zu verbessern. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Familienvater ohne Not leichtfertig das Leben seiner Kinder aufs Spiel setzt um zu uns gelangen zu können. Europa, insbesondere auch die osteuropäischen Länder, könnte hier zeigen was das Wort „Wertegemeinschaft“ wirklich bedeutet.

Mercator vor dem Rathaus

Mercator vor dem Rathaus

Was hätte wohl der alte Mercator zu den heutigen Panikanfällen im Zusammenhang mit Flüchtlingen im öffentlichem Raum gesagt?

Die gestrige Ratssitzung im Duisburger Rathaus stand ganz im Zeichen der desolaten Haushaltslage und der Errichtung von Asylbewerberunterkünften. Denn nun wird die Stadtverwaltung für ihre lange Behäbigkeit der letzten anderthalb Jahre bestraft. Was schon Anfang letzten Jahres sichtbar wurde, nämlich der anwachsende Zustrom von Flüchtlingen aus Bürgerkriegsgebieten und dem Balkan, trifft jetzt auch Duisburg. Anstatt hektisch irgendwelche Zeltstädte aus dem Boden zu stampfen, mit verheerender Wirkung für das Duisburger Image, hätte die Stadt ein Konzept zur Aktivierung der vielen tausend leeren Wohnungen im Stadtgebiet ausarbeiten sollen. Vor über einem Jahr hatte ich die Verwaltungsspitze im Integrationsrat darauf aufmerksam gemacht, dass angesichts steigender Zahlen die damals geplanten provisorischen Unterkünfte kaum ausreichen würden.

Jetzt haben wir den Schlamassel und die rechten Hetzer im Rat können die Bevölkerung verrückt machen mit völlig blödsinnigen wie rechtswidrigen Anträgen. Der Oberbürgermeister ist leider auch nicht souverän genug mit den Hetzern von „ProNRW“ umzugehen. Wieso werden offensichtlich rechtswidrige Anträge überhaupt zur Diskussion und Abstimmung zugelassen?

Natürlich mussten wir auch wieder im Rat eine unnötige geheime Abstimmung mitmachen, aber das ist nur eine Kleinigkeit im Vergleich zu den volksverhetzenden Beiträgen über angebliche Massenvergewaltigungen und ISIS-Terroristen in Duisburg. An solche Anschläge auf das städtische Klima werden wir uns leider im Stadtrat gewöhnen müssen.

Was aber unbedingt angegangen werden muss ist eine nachhaltige Konsolidierung des städtischen Haushalts. Das ewige Kleinklein beim Sparen ohne Sinn und Verstand hilft uns nicht aus der Misere. Meine Fraktion wird dazu in den nächsten Wochen ein eigenes Sparkonzept erarbeiten. Was die Verwaltung und ihr blasser Oberbürgermeister gestern dem Rat vorgelegt haben ist weder ein Ausweg noch „alternativlos“.

Wir sind übrigens für Anregungen aus der Bürgerschaft offen!

Duisburg Bulvari

Heute endet der dreitägige Besuch bei unseren Freunden in Gaziantep!

Seit 2005 hat die Stadt Duisburg mit der türkischen Stadt Gaziantep eine Städtepartnerschaft begründet! Und daraus hat sich eine interessante und freundschaftliche Zusammenarbeit entwickelt!

Duisburger Straße

Es hat auch schon einige Besuche und Gegenbesuche gegeben, die geholfen haben die Beziehungen zwischen den beiden Städten zu vertiefen. Jugendliche aus beiden Städten haben die jeweils andere Stadt kennengelernt und auch wirtschaftliche Kontakte sind erleichtert worden.

Gaziantep hatte zum Pistazienfest Vertreter aus allen Partnerstädten eingeladen und mit Ulan Bator in der Mongolei sogar eine neue Partnerschaft begründet. Und so durften ich und Vertreter anderer Ratsfraktionen zusammen mit Mongolen, Syrern, Franzosen und Niederländern bei zahlreichen Veranstaltungen der Stadt anwesend sein und lernen wie dynamisch Gaziantep in den letzten Jahren gewachsen ist. Der Zoo der Stadt ist übrigens der drittgrößte der Welt und hat Eintrittspreise von ca. 1,50 EURO pro Erwachsenen!

Überall in der Stadt wird gebaut, die imposanten Einkaufszentren sind überlaufen und das kulturelle Leben scheint auch zu blühen. Jedenfalls wirkten das Folklorefestival mit Ministerbesuch sowie das Nachtleben der Stadt recht beeindruckend. Leider haben die drei Tage kaum ausgereicht um die alte historische und zugleich moderne Stadt wirklich kennenzulernen.

Handwerkskunst aus Gaziantep

Neben den vielen offiziellen Anlässen hatten ich und die anderen Delegationsteilnehmer dann gestern noch Gelegenheit Pistazien und sehr ästhetisch wirkende Kupferwaren zu kaufen. Gaziantep ist ja auch wegen seiner Pistazien und den zahlreich daraus hergestellten Waren bekannt. Interessant ist auch die multikulturelle Tradition dieser alten und modernen Stadt: Muslime und aramäische Christen sowie Türken, Kurden und Araber leben hier seit Jahrhunderten zusammen. Die Stadtverwaltung hat sogar vor kurzem erst die Renovierung einer alten Kirche abgeschlossen.

Beschämt war ich als ich sah mit welchem Aufwand Gaziantep seine Partnerstädte würdigt: große Boulevards wurden nach den jeweiligen Partnern benannt was natürlich auch einen imposanten „Duisburg Bulvari“ auf der größten Hauptstrasse der Stadt zur Folge hat. Zusätzlich wurden auch noch die Wappen der Partnerstädte an anderer Stelle gut sichtbar aufgestellt.

Duisburg in Ostanatolien

In Duisburg wäre sowas wohl nur sehr schwer durchzusetzen. In Gaziantep haben sich dagegen sogar Geschäfte und Wohnanlagen nach Duisburg benannt.

Überall wurden wir in der Stadt sehr freundschaftlich aufgenommen und konnten viele Eindrücke gewinnen! Ich war zum ersten Mal in Gaziantep, aber sicher nicht zum letzten Male!

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