Heute sollte eigentlich eine Sitzung des Beirates für Zuwanderung und Integration der Stadt Duisburg stattfinden. Vorbereitende Sitzung des Ältestenrates und Beratungen der Gruppen und Fraktionen waren auch schon abgehalten worden!

Doch dann kam der Paukenschlag zum Beginn der Sitzung: der Vorsitzende Sevket Avci hatte gerade die Beiratsmitglieder begrüßt und die Tagesordnung aufgerufen als sich der SPD-Sprecher Slykers meldet und erklärt die Sitzung sei „nicht rechtmäßig“ da die Einladung zur Sitzung zwei Tage zu spät bei vielen Beiratsmitgliedern eingetroffen sei und die Zeit nicht gereicht hätte die Unterlagen zu studieren!

Das sorgte für große Verblüffung und Enttäuschung, dass ausgerechnet die Meister der Tischvorlage, die sonst ständig mit ganz kurzfristigen Anträgen zu Sitzungsbeginn aufwarten nun auf einmal auf die Einhaltung von Fristen pochen und deswegen eine ganze Sitzung platzen lassen.

Selbst eine dreiviertel Stunde intensive Diskussion mit dem Angebot einfach per Beschluss die Sitzung fortzusetzen lehnte die SPD ab. Mit Hilfe ihres Bündnispartners „DMB“ von den Moscheeverbänden Milli Görüs, VIKZ und Diyanet sorgte sie dann dafür, dass die Sitzung abgesagt werden musste. Mit der selben Mehrheit hatte sie in vielen Sitzungen vorher dafür gesorgt, dass ihre am selben Tag eingereichten Anträge auf die Tagesordnung gesetzt und beschlossen wurden!!!

Da geht man umsonst und sinnlos ins Rathaus nur um zu erleben, dass eine verlogene Partei wie die SPD den Beirat als Instrument in ihrem Kommunalwahlkampf einsetzt. Wieso können die nicht vorher mitteilen, dass sie die Sitzung für „nicht rechtmäßig“ halten?!

Eine Woche zuvor im Ältestenrat war nicht die Rede davon, und vor(!) der Sitzung musste das wohl erst mal geheim gehalten werden! So kann man politische Arbeit ja auch am besten sabotieren, denn bis zur nächsten Ratssitzung wird der Beirat jetzt seine Anträge und Vorschläge nun nicht mehr in die Kommunalpolitik einbringen können!

Meine Verachtung gegenüber einer Partei wie der Duisburger SPD wird angesichts solcher Praktiken immer größer!

%d Bloggern gefällt das: