Ich bin parteilos!

20. September 2013

Wo bleiben die Wähler?

Eine Wahlkabine wartet auf Wähler!

Gestern sah ich mir interessehalber mal den Wahlkampfzirkus der Duisburger SPD am Kuhtor im Stadtzentrum mitten in der Fußgängerzone an und wie ein Kandidat Mahmut Özdemir, der mich übrigens sehr freundlich begrüßte, sich als Rosenkavallier betätigte.

Rot-ROT-Grün macht Duisburg kaputt!

Rot-ROT-Grün macht Duisburg kaputt!

Der große Wahlkampfstand war trotz einiger Promis von der Bundesebene und dem Oberbürgermeister übrigens fast ausschließlich von Parteifunktionären und Ratsmitgliedern bevölkert. Dabei traf ich auch alte Bekannte, die dummerweise immer noch Wahlkampf für die SPD betreiben mit den seit Jahrzehnten bekannten gleichen Versprechungen, die nach Wahlen aber nie erfüllt werden. Als ich den alten Genossen darauf hinwies kam als Antwort, dass „meine“ Partei, die CDU, dies verhindern würde. Als ich ihn darauf hinwies, dass ich noch nie in meinem Leben CDU-Mitglied gewesen bin noch irgendeiner anderen Partei angehöre meinte er man hätte ihm gesagt ich sei bei der CDU. Offensichtlich verbreitet die SPD schon seit geraumer Zeit die Falschmeldung ich sei CDU-Mitglied. Interessant was politische Gegner so alles über einen verbreiten. Offenbar können sich manche SPD-Parteifunktionäre nicht vorstellen, dass man auch ohne irgendein Parteibuch politisch aktiv sein und sogar politische Mandate wie einen Sitz im Rat der Stadt Duisburg einnehmen kann.

Deshalb nochmal hier zum Nachlesen und Ausräumen aller Missverständnisse wie falscher SPD-Propagandalügen: ich gehöre keiner Partei an und bin bis April 2004 nur SPD-Mitglied gewesen. Seit 2004 bin ich also parteilos und nur in einer kommunalen Wählergemeinschaft, der Duisburger Alternativen Liste — DAL aktiv und für diese seit 2009 im Rat der Stadt Duisburg. Alle Angebote von diversen Parteien, darunter übrigens auch von der SPD, habe ich bisher konsequent abgelehnt um unabhängig bleiben zu können. Diese Freiheit habe ich sehr schätzen gelernt, denn dadurch kann ich auch öffentlich bekennen, dass ich überzeugter Wechselwähler bin, der bei jeder Wahl immer wieder neu entscheidet wo er seine Kreuze auf den Wahlschein hinsetzt. In der Tat spiele ich sogar mit dem Gedanken am Sonntag die CDU oder die FDP oder auch beide zu wählen weil die derzeitige Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel gute Arbeit geleistet hat was die wirtschaftliche Lage in Deutschland angeht und ich nicht noch einmal eine rot-grüne Bundesregierung erleben möchte. 1998 bis 2005 unter Schröder waren keine guten Jahre für Deutschland, neben einer Rekordarbeitslosigkeit und Rekordarmut verdanken wir auch der rot-grünen Bundesregierung 2004 die Zustimmung zur Aufnahme von Bulgarien und Rumänien in die Europäische Gemeinschaft, mit gerade in Duisburg bekannten Folgen.

Leider treffen Parteien unter anderem solche Fehlentscheidungen und wollen nachher nichts mehr davon wissen. Als Wähler sollte man das aber wissen und sich die Aussagen, Angebote und Versprechungen der Parteien kritisch ansehen und mit ihrem tatsächlichem Handeln vergleichen. Deswegen habe ich vor geraumer Zeit auch beschlossen nie wieder SPD zu wählen weil sie grundsätzlich nach der Wahl immer was anderes macht als sie es vor der Wahl versprochen hat. Duisburger Bürger wie auch Arbeitnehmer bundesweit können ein Lied davon singen. Beispiele wie höhrere Mehrwertsteuer und „HARTZ IV“ gibt es zu viele. Dann doch lieber ehrliche Parteien auch wenn man natürlich nie die perfekte Partei findet. Deswegen auch lebt es sich als bekennender Wechselwähler besser. Dann lässt sich jede Wahlentscheidung später wieder überdenken. Vor wenigen Jahren hätte ich selbst nicht geglaubt, dass ich mal CDU oder FDP wählen würde, bis 2004 war es für mich selbstverständlich immer SPD zu wählen, davon bin ich geheilt.

Das Leben steckt eben voller Überraschungen und linken rot-grünen Versprechungen glaube ich nicht mehr nach den Erfahrungen aus den Jahren 1998 bis 2005. 

Webseite Michael Rubinstein

Webseite Michael Rubinstein

Duisburg steht am Scheideweg: wer soll die Stadt durch die schweren Jahre führen und die harten einschneidenden Sparmaßnahmen exekutieren, die nun wirklich unvermeidlich werden???

Ich werde dazu im Auftrag der DAL mehrere Gespräche mit einigen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl führen und bin schon jetzt gespannt welche Antworten die Aspiranten auf den Chefsessel im Duisburger Rathaus geben werden.

Webseite Rudolf Kley

Webseite Rudolf Kley

Ob Schließung der Oper oder Aufgabe von Stadtteilbibliotheken, das Einsparen von rund 80 Millionen EURO im städtischen Haushalt geht nicht ohne jemandem auch gehörig wehzutun. Über manchen Sinn oder Unsinn von Sparmaßnahmen lässt sich ja trefflich streiten, aber ausgerechnet diejenigen die die letzten zweieinhalb Jahre alle Kürzungen im Rat der Stadt verhindert haben müssen sich erstmal an die Nase packen und fragen ob ihre Phrasen aus der jüngsten Vergangenheit wie „mit uns wird es keine Grausamkeiten am Bürger geben“ sie nun jetzt nicht doch einholen. Denn wenn schon vor zwei Jahren das Haushaltssicherungskonzept verabschiedet worden wäre hätten wir jetzt noch Luft um die nun vorliegenden schmerzhaften Kürzungen zu vermeiden. So aber sind Zinsen und jährliche Defizite aus 2010 und 2011 zum Schuldenberg noch dazugekommen.

Screenshot "www.cdu-fraktion-duisburg.de"

Screenshot „www.cdu-fraktion-duisburg.de“

Über zwei Jahre lang haben SPD/Linke und Grüne mit Hilfe ihrer Propagandamedien vom WAZ-Konzern alle ernsthaften, aber auch unpopulären, Sparmaßnahmen in Duisburg verhindert und stattdessen nur Gebühren und Steuern erhöht um auch weiterhin ihre Klientel im Apparat von Verwaltung, öffentlichen Betrieben und Subventionsempfängern wie das „Hundertmeister“ bedienen zu können. Doch nun kann man sich nicht mehr mit Luftbuchungen wie Solardächern oder zusätzlichen Radarfallen vor der unvermeidlichen Notwendigkeit drücken auch Einrichtungen zu schließen oder Zuschüsse an Vereine zu reduzieren. Doch welcher OB-Kandidat in Duisburg wird das auch ehrlich vermitteln?

Screenshot "www.die-linke-duisburg.de"

Screenshot „www.die-linke-duisburg.de“

Jetzt wieder die Steuern zu erhöhen, ob wohl wir von allen Städten in der Umgebung schon die höchsten Steuern und Gebühren haben, wird wahrscheinlich eher schaden. Düsseldorf, Krefeld oder Moers freuen sich schon auf Firmen und Bürger, die vom Schlamassel in Duisburg die Schnauze voll haben und in der Nachbarschaft nach Alternativen Ausschau halten. Wenn die Verantwortlichen in der Stadtspitze und den großen Ratsfraktionen also allzu heftig in die Taschen der Bürger wie noch ortsansässigen Firmen greifen könnte das unterm Strich noch weitere Einnahmeverluste heraufbeschwören. SPD/Linke und Grüne werden ihre falschen Versprechungen, die von Anfang an erkennbar unehrlich waren, spätestens Ende Juni brechen müssen. Mal sehen wie die Propagandaorgane des WAZ-Medienkonzerns den Sinneswandel der linken Bürgertäuscher von Rot-ROT-Grün erklären werden!

Screenshot "www.grueneduisburg.de"

Screenshot „www.grueneduisburg.de“

Webseite Sören Link

Screenshot „www.link-fuer-duisburg.de“

Ich habe gewählt!

13. Mai 2009

Da ich am 07. Juni nicht da bin habe ich schon heute im Rathaus meine Stimme zur Europawahl abgegeben!

Die Briefwahl macht es möglich! Als ich den riesigen Wahlzettel mit über 30 Parteien sah war ich aber doch erstmal perplex was es so alles gibt: „Piraten“, „Christliche Mitte“, „Tierschutzpartei“ oder „50plus“, das politische Angebot ist wirklich vielfältig!

Von den „Piraten“ hatte ich ja schon gehört und sogar mit dem Gedanken gespielt ihnen meine Stimme zu geben da sie für Bürgerrechte und gegen die staatliche Kontrollwut sind! Ich habe dann aber trotzdem die Linke gewählt da das die einzige Partei ist die sich noch ernsthaft für soziale Rechte einsetzt.

Auch bei der Bundestagswahl werde ich sie wahrscheinlich wählen! Nur bei der Kommunalwahl steht jetzt fest, dass ich wieder mit der DaL am 30. August antrete. Vor Ort sollten die Bürger über Wählergemeinschaften die Politik im Rathaus bestimmen.

Auch wenn ich damit bei der Kommunalwahl in Konkurrenz zur Linken gerate so ist das keine Gegnerschaft und ich hoffe einfach nur, dass die großen Parteien zu Gunsten der kleinen Parteien und Wählergemeinschaften Stimmen abgeben müssen damit der Bürgerwille in unserer Stadt wieder stärker zur Geltung kommt!

CSU ist nicht mehr Bayern!

28. September 2008

Das ist doch mal eine gute Nachricht: sogar die Bayern werden vernünftig und beenden die jahrzehntelange Alleinherrschaft der CSU-Amigos!

Das hätte vor kurzem kaum noch einer für möglich gehalten, dass die allmächtige CSU, die ja schon fast mit Bayern gleichgesetzt wurde so tief stürzen kann. Offenbar haben auch die Menschen in Bayern erkannt, dass es genug ist mit der Speziewirtschaft. Für die Demokratie kann das nur gut sein wenn absolute Mehrheiten nicht mehr sicher sind und selbst ewig sichere Hochburgen von den Wählern gestürzt werden!

Interessant, dass auch die verlogenen aSozialdemokraten mit ihren mickrigen 18% keinen Vorteil aus dem CSU-Dilemma ziehen konnten. Die Leute wissen schon, dass die SPD für die kapitalhörige Politik auch mitverantwortlich ist! Große Gewinner waren interessanterweise die „Freien Wähler“, ein Hinweis dafür, dass die Menschen wohl generell den Parteien misstrauen und Wählergemeinschaften durchaus Chancen haben wenn sie attraktive Konzepte anbieten.

Schade finde ich nur, dass die Linke es knapp nicht in den bayerischen Landtag geschafft hat. Bayern ist für Linke eben ein schweres Pflaster und die „Freien Wähler“ mit ihrem sehr guten Ergebnis haben wohl viele enttäuschte Wähler an sich gezogen. Nun bin ich ja mal gespannt was für Konstellationen in Bayern möglich werden und ob es wirklich auch zu einem Politikwechsel kommt!

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