Nach 7 Wochen Wahlkampfstress
3. Juni 2014
Wahlwerbung
Nach über 7 Wochen Wahlkampfstress kann ich endlich wieder einen Artikel in meinem Blog schreiben.
Über 7 Wochen musste ich wie viele andere Kandidaten auch an Infoständen den Bürgern Rede und Antwort stehen und um Stimmen für die DAL werben. Auch wenn das Ergebnis am Wahltag eher bescheiden war bin ich doch froh, dass die DAL weiterhin im Rat der Stadt vertreten ist. Zunächstmal danke ich auch deswegen allen Wählern die der DAL und ihren Kandidaten, also auch mir ihr Vertrauen schenkten.
Infostand in Hamborn
Jetzt heißt es bessere Arbeit zu leisten um den Bürgern zu zeigen, dass es neben den etablierten Parteien auch Alternativen für eine bürgernahe Politik im Rathaus gibt, und kein ernsthafter Grund vorhanden ist Nazis und Rechtspopulisten zu wählen. Leider hat die miese Stimmung in vielen Stadtteilen dafür gesorgt, dass nun politische Hassprediger im Rathaus das Wort ergreifen können. Beschämend für unsere Stadt, und eine große Herausforderung für alle Demokraten. Denn die brisanten Themen werden uns in Duisburg auch noch die nächsten Jahre beschäftigen. Armutszuwanderung und sozialer Niedergang in einigen Stadtteilen sind für Rechtsradikale beste Voraussetzungen um ihre menschenfeindlichen Thesen zu verbreiten. Zumal die rot-rot-grüne Ratsmehrheit mit dem blassen Oberbürgermeister an der Spitze überhaupt keine Lösungen anzubieten hat. Wieso diese unfähige linke Ratsmehrheit von den Wählern am vorletzten Sonntag bestätigt wurde ist mir ein absolutes Rätsel. Jetzt kriegen wir einen übervollen Ratssaal mit linker Mehrheit und rechtsradikalen Demagogen. Demokratie ist nicht immer leicht zu verstehen.
Seit dem Wahlabend führe ich auch viele Gespräche, sowohl mit den zukünftigen Partnern im Rat wie auch intern mit den Mitgliedern und Kandidaten der DAL. Wir sind entschlossen uns ab sofort in die Arbeit für das Gemeinwesen zu stürzen und nun 6 Jahre lang tagtäglich mit einer jungen Mannschaft den Bürgern dieser Stadt zur Verfügung zu stehen.
Ich bin parteilos!
20. September 2013
Eine Wahlkabine wartet auf Wähler!
Gestern sah ich mir interessehalber mal den Wahlkampfzirkus der Duisburger SPD am Kuhtor im Stadtzentrum mitten in der Fußgängerzone an und wie ein Kandidat Mahmut Özdemir, der mich übrigens sehr freundlich begrüßte, sich als Rosenkavallier betätigte.
Rot-ROT-Grün macht Duisburg kaputt!
Der große Wahlkampfstand war trotz einiger Promis von der Bundesebene und dem Oberbürgermeister übrigens fast ausschließlich von Parteifunktionären und Ratsmitgliedern bevölkert. Dabei traf ich auch alte Bekannte, die dummerweise immer noch Wahlkampf für die SPD betreiben mit den seit Jahrzehnten bekannten gleichen Versprechungen, die nach Wahlen aber nie erfüllt werden. Als ich den alten Genossen darauf hinwies kam als Antwort, dass „meine“ Partei, die CDU, dies verhindern würde. Als ich ihn darauf hinwies, dass ich noch nie in meinem Leben CDU-Mitglied gewesen bin noch irgendeiner anderen Partei angehöre meinte er man hätte ihm gesagt ich sei bei der CDU. Offensichtlich verbreitet die SPD schon seit geraumer Zeit die Falschmeldung ich sei CDU-Mitglied. Interessant was politische Gegner so alles über einen verbreiten. Offenbar können sich manche SPD-Parteifunktionäre nicht vorstellen, dass man auch ohne irgendein Parteibuch politisch aktiv sein und sogar politische Mandate wie einen Sitz im Rat der Stadt Duisburg einnehmen kann.
Deshalb nochmal hier zum Nachlesen und Ausräumen aller Missverständnisse wie falscher SPD-Propagandalügen: ich gehöre keiner Partei an und bin bis April 2004 nur SPD-Mitglied gewesen. Seit 2004 bin ich also parteilos und nur in einer kommunalen Wählergemeinschaft, der Duisburger Alternativen Liste — DAL aktiv und für diese seit 2009 im Rat der Stadt Duisburg. Alle Angebote von diversen Parteien, darunter übrigens auch von der SPD, habe ich bisher konsequent abgelehnt um unabhängig bleiben zu können. Diese Freiheit habe ich sehr schätzen gelernt, denn dadurch kann ich auch öffentlich bekennen, dass ich überzeugter Wechselwähler bin, der bei jeder Wahl immer wieder neu entscheidet wo er seine Kreuze auf den Wahlschein hinsetzt. In der Tat spiele ich sogar mit dem Gedanken am Sonntag die CDU oder die FDP oder auch beide zu wählen weil die derzeitige Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel gute Arbeit geleistet hat was die wirtschaftliche Lage in Deutschland angeht und ich nicht noch einmal eine rot-grüne Bundesregierung erleben möchte. 1998 bis 2005 unter Schröder waren keine guten Jahre für Deutschland, neben einer Rekordarbeitslosigkeit und Rekordarmut verdanken wir auch der rot-grünen Bundesregierung 2004 die Zustimmung zur Aufnahme von Bulgarien und Rumänien in die Europäische Gemeinschaft, mit gerade in Duisburg bekannten Folgen.
Leider treffen Parteien unter anderem solche Fehlentscheidungen und wollen nachher nichts mehr davon wissen. Als Wähler sollte man das aber wissen und sich die Aussagen, Angebote und Versprechungen der Parteien kritisch ansehen und mit ihrem tatsächlichem Handeln vergleichen. Deswegen habe ich vor geraumer Zeit auch beschlossen nie wieder SPD zu wählen weil sie grundsätzlich nach der Wahl immer was anderes macht als sie es vor der Wahl versprochen hat. Duisburger Bürger wie auch Arbeitnehmer bundesweit können ein Lied davon singen. Beispiele wie höhrere Mehrwertsteuer und „HARTZ IV“ gibt es zu viele. Dann doch lieber ehrliche Parteien auch wenn man natürlich nie die perfekte Partei findet. Deswegen auch lebt es sich als bekennender Wechselwähler besser. Dann lässt sich jede Wahlentscheidung später wieder überdenken. Vor wenigen Jahren hätte ich selbst nicht geglaubt, dass ich mal CDU oder FDP wählen würde, bis 2004 war es für mich selbstverständlich immer SPD zu wählen, davon bin ich geheilt.
Das Leben steckt eben voller Überraschungen und linken rot-grünen Versprechungen glaube ich nicht mehr nach den Erfahrungen aus den Jahren 1998 bis 2005.
Duisburg wählt nicht!
17. Juni 2012
Eine Wahlkabine wartet auf Wähler!
Duisburg hat mehrheitlich nicht gewählt, und die 32%, die gewählt haben gaben ihre Stimmen zumeist für die Vergangenheit. 57 392 Wähler (= 48,3% der Wähler) haben für die Rückkehr zur SPD-Herrschaft in Duisburg gestimmt.
Wahlergebnis im Rathaus
Der Innenminister, der schon lange nicht mehr an seine Verantwortung für das Loveparade-Desaster denkt kann sich richtig glücklich fühlen: die Rückkehr zur totalen SPD-Herrschaft wie in alten Zeiten steht unmittelbar bevor wenn sein blasser ihm höriger Parteisoldat Link im zweiten Wahlgang zum Oberbürgermeister gewählt wird. Vor wenigen Stunden als die Limousinen losfahren sollten rief er ihm vorm Rathaus noch zu: „Sören, beweg endlich deinen Alabaster!“.
Das ganze hohle Gerede vom „Neuanfang“ und der Suche nach einem versöhnenden parteiunabhängigen Oberbürgermeisterkandidaten ist nun endgültig innerhalb kürzester Zeit als bloßer Bürgerbetrug entlarvt worden.
Die Anhänger der ehemaligen BI „Neuanfang“ haben nun endlich gelernt, dass die verlogenen SPD-Heuchler in Duisburg nie etwas anderes wollten als die Restaurierung ihrer alten Herrschaft. Und genau das wird unsere Stadt nun leider auch bekommen. Im Rathaus konnte ich vor wenigen Stunden zufällig mithören wie die SPD-Apparatschiks schon angefangen haben neue teure Posten für sich zu sichern. 😦
Ein schöner Wahlsonntag im Juni
17. Juni 2012
Sonniger Tag!
Es ist ein richtig schöner Sonntag mit strahlender Sonne am Himmel und gelangweilten Wahlhelfern in Schulen, Kneipen und Vereinslokalen
Als die Duisburger Bürger mehrheitlich den Oberbürgermeister im Februar abwählten haben sie sich den heutigen Wahlsonntag selbst eingebrockt. Als Wahlvorsteher für einen kleinen Stimmbezirk werde ich ja sehen ob sie heute diesen Termin, den sie ja mehrheitlich wollten auch nutzen werden um einen neuen Oberbürgermeister zu wählen. Ich selbst habe gerade meine Bürgerpflicht erfüllt und Michael Rubinstein meine Stimme gegeben weil er für einen Neustart steht und ich ihm auch zutraue die tiefen Gräben in dieser Stadt zu begradigen. Die Politik in dieser Stadt muss wieder viel dialogfähiger werden angesichts der gewaltigen Aufgaben.
Blühendes Leben
Heute abend werde ich dann im Duisburger Rathaus ja sehen können ob es einen Neubeginn geben wird oder eine Rückkehr in die Vergangenheit!
Screenshot http://www.ahmet-peter-siegel.de
Einer der Oberbürgermeisterkandidaten, die am 4. Juni auf der Veranstaltung bei „Ötüken“ bei den DAL-Mitgliedern punkten konnten war auch Ahmet Peter Siegel, der aus Wedau stammt und seit einigen Jahren in Weeze wohnt. Auch wenn die DAL nun entschieden hat Michael Rubinstein zur Wahl zu empfehlen möchte ich den Lesern hier die Positionen von Ahmet Siegel nicht vorenthalten
Insbesondere sein Eintreten für ein Wahlrecht aller Bürger in Duisburg auf städtischer Ebene fand große Zustimmung, auch wenn das natürlich nur in Berlin per Gesetzesänderung eingeführt werden kann. Ansonsten plädierte Herr Siegel dafür, dass die Stadtverantwortlichen endlich mal lernen vernünftig zu haushalten und zu überlegen wie sich die Angebote der Stadt besser vermarkten lassen damit mehr Geld in die städtische Kasse kommt. Sein Beruf als selbstständiger Kaufmann kommt bei dieser Sichtweise wohl zum Tragen.
Ebenso vertritt er die Meinung, dass die Stadt sich zur Schuldentilgung auch von ihren Gesellschaften trennen muss, so würde sich ein Schuldenabbau auch sozialverträglich durchführen. Bei den anschließenden Gesprächen mit den Gästen und den DAL-Mitgliedern unterstrich er seine Erfahrungen im Umgang mit Bürokratien wie dem Flughafen Weeze
Webseite Michael Rubinstein
Ist er der Favorit? Es gibt nicht wenige, die Michael Rubinstein einen Überraschungserfolg zutrauen und ihn ihm den ersten parteilosen Oberbürgermeister Duisburgs sehen!
Für seine Unabhängigkeit und seinen Willen zur Zusammenarbeit mit allen Akteuren in der Stadt spricht, dass er, der Abwahlbefürworter, der erste Kandidat war der mit mir, einem ausgewiesenen Abwahlgegner Kontakt aufnahm und um ein Gespräch bat das dann auch in einer betont freundlichen Atmosphäre ablief. Michael Rubinstein ist dafür bekannt auch über gute Kontakte zu Moscheevereinen und türkischen Kulturvereinen zu verfügen, im Gegensatz zur Linken und zur SPD wie auch den Grünen, die meinen sie könnten den konservativen türkischen Vereinen aus dem Weg gehen ist Herr Rubinstein hier ausgesprochen dialogfähig.
Was seine inhaltlichen Positionen in der Integrationspolitik angeht ist er den Wünschen der Migranten am nächsten. Streichungen bei der Sprachförderung lehnt er ab, Muttersprachlichen Unterricht und das Festhalten an eigenen kulturellen Wurzeln hält er für selbstverständlich und ist gegen eine Assimilierung der Migranten durch den Staat. Integration, Teilhabe und Chancengleichheit will er als Oberbürgermeister zur Chefsache machen und sich auch aktiv dafür einsetzen, dass der Migrantenanteil auch in der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften auf allen Ebenen, also auch der Chefebene, deutlich gesteigert wird. Vielfalt als Chance ist sein Credo.
Überhaupt setzt er in seinem Programm vor allem auf Dialog und Vermittlung zwischen unterschiedlichen Interessensgruppen. Das ganze Programm ist unter www.michael-rubinstein.de zu finden.
Rudolf Kley und Frank Koglin
Auf unserem DAL-Gesprächsabend waren ca. 35 Teilnehmer, und lauschten den Vorstellungen der Kandidaten um danach beim gemeinsamen Imbiss direkt ins Gespräch zu kommen
Wie schon vorher verraten haben die unabhängigen Kandidaten Rubinstein, Siegel, Lenders und Koglin besonderen Zuspruch bei den anwesenden Mitgliedern und Unterstützern der DAL gefunden. Das lag teilweise an betont migrantenfreundlichen Positionen wie der Forderung nach einem Wahlrecht für alle Duisburger unabhängig von der Nationalität, wie sie besonders Ahmet Siegel vehement aufstellte als auch am Umstand, dass sie sich die Zeit nahmen gut zwei Stunden lang mit den Menschen zu sprechen. Mindestens zwei Stunden lang standen alle Beteiligten im Raum oder an der Theke oder saßen auch in der Sitzecke und unterhielten sich angeregt miteinander.
In manchen Punkten bestand große Einigkeit: Gewerbesteuer, KITA-Gebühren und Sprachförderung dürfen nicht zum Schaden der Stadt verändert werden. Hohe KITA-Gbühren und hohe Gewerbesteuern würden wie eine Strafe für alle Menschen wirken, die trotz sinkender Lebensqualität der Stadt noch die Treue halten. Höhere Unternehmenssteuern wären geradezu eine Aufforderung an die Selbstständigen unsere Stadt zu verlassen da fast alle Nachbarstädte günstigere Gewerbesteuersätze haben.
Ich werde hier nun die einzelnen Programme der Kandidaten mal vorstellen und fange heute mit Frank Koglin an, der auch sehr engagiert mit Elan an die Sache rangeht obwohl er sich nach eigenen Aussagen erst seit 90 Tagen mit Kommunalpolitik beschäftigt. Unten steht sein Angebot an die Duisburger Bürger:
Duisburg braucht Ideen.
Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,
statt eines „Weiter-so-wie-bisher“ stehe ich als Oberbürgermeister-Kandidat für neue Ideen:
1) Als OB spende ich jeden Monat 2.000 Euro meines Gehaltes für die Haushaltssanierung und den Erhalt sozialer und kultureller Institutionen in Duisburg.
2) Durch zinsgünstigere, teils durch Unternehmen und Privatpersonen finanzierte Stadtanleihen für die 2,3 Mrd. Euro Stadtschulden lassen sich bis zu 10 Mio. Euro jährlich einsparen, die niemandem weh tun.
3) Die 82 Mio. Euro Sparliste bedeutet 47 Cent pro Tag und Duisburger. Können wir diese gemeinsam Spenden basiert organisieren, bleibt unsere Stadt lebenswert und interessant auch für Unternehmen und Familien. Als OB zahle ich gerne diese 47 Cent und übernehme 100 „Patenschaften“ für bedürftige Duisburger. Im Gegenzug gibt es eine DuisburgCard (u. a. mit Rabatten in Schwimmbädern und Stadtteilbibliotheken, die es dann noch gibt, freien Eintritten in Zoo und Oper, Vergünstigungen bei Einkäufen in teilnehmenden Duisburger Geschäften, Verlosungen etc. ).
DAS sind neue Ideen!
Darüber hinaus möchte ich mich für alle Aspekte des (Zusammen-)Lebens in Duisburg tatkräftig einsetzen, die sich in nachfolgenden Themenkomplexen bündeln lassen:
Solidarität leben
Kultur fördern
Zukunft gestaltenGerne nehme ich Ideen und Vorschläge engagierter DuisburgerInnen auf, wie wir gemeinsam unsere Stadt und unser Zusammenleben positiv gestalten können.
Senden Sie mir hierzu bitte eine formlose E-Mail an: f.r.ank@gmx.net
Mit freundlichem Gruße und Dank im Voraus
Ihr OB-Kandidat
Frank Koglin – Ihre Stimme für Duisburg
Das Programm klingt für mich ein bischen naiv, aber auch sehr ehrlich und engagiert. Neue Ideen braucht unsere Stadt in diesen schweren Zeiten wahrlich ganz dringend!
Was kommt auf Duisburg zu?
Heute abend ab 19:30 Uhr lädt die DAL alle interessierten Bürger zum Gespräch mit den Oberbürgermeisterkandidaten in Duisburg-Hochfeld ein. Bis auf den Kandidaten von „ProNRW“ und einem bekannten asozialen Pöbler wurden alle OB-Kandidaten eingeladen.
Die meisten haben auch zugesagt, und so können die Bürger heute abend auf der Wörthstrasse 3 im Vereinsheim „Ötüken“ mit Bürgermeister Benno Lensdorf, Herrn Michael Rubinstein, Herrn Rudolf Kley, Herrn Harald Lenders, Herrn Sascha Miskov, Herrn Ahmet Siegel sowie mit Herrn Frank Koglin über deren Vorhaben und Lösungsvorschläge für die drängenden Probleme unserer Stadt sprechen und sich so ein Bild von den Kandidaten machen. Das Ganze soll in lockerer Atmosphäre erfolgen. Nach einer kurzen Begrüßung mit Vorstellungsrunde können die Bürger direkt mit den Kandidaten sprechen. Bis zu 30 Gäste, davon viele mit Migrationshintergrund werden erwartet, da kann auch ohne Moderation in geselliger Runde miteinander gesprochen werden.
Leider haben Herr Link und Frau Laakmann an dem Abend keine Zeit und aus „Termingründen“ abgesagt. Frau Fitzek und Herr Wittsiepe haben bis jetzt noch nichts von sich hören lassen. Kann es sein, dass die Kandidaten von Rot-ROT-Grün keinen direkten Kontakt zu den Migranten haben wollen? Mal sehen ob da noch was kommt.
Oberbürgermeisterkandidat aus dem Norden
Duisburg sucht den Super-OB, und die ersten Bewerber melden sich bereits!
Eine Bewerbung landete auch bei mir im eMail-Postfach, wie wohl auch bei allen anderen Ratsmitgliedern. Da will ein Herr Stefan Sünwoldt aus Schleswig-Holstein nach Duisburg kommen um hier als Oberbürgermeister zu wirken. Und Ironie der Geschichte: er hat sein Amt als Bürgermeister der Gemeinde Kaltenkirchen durch eine Abwahl verloren!
Der gebürtige Niedersachse ist Jurist und SPD-Mitglied, was er in seinem Bewerbungssschreiben an alle Ratsmitglieder auch betont. Allerdings war der Mensch noch nie in Duisburg und kennt unsere Stadt also nur aus den Medien. Immerhin hat er mal in Düsseldorf als Referendar in einem Landesministerium gearbeitet. Dann ging er nach Sachsen-Anhalt, war dort 12 Jahre lang „juristischer Dezernent“ um sich dann in Schleswig-Holstein 2004 zum hauptamtlichen Bürgermeister von Kaltenkirchen wählen zu lassen. Er behauptet dort erfolgreich gearbeitet zu haben, trotzdem wurde er 2011 abgewählt. Das führt er in seinem Bewerbungsschreiben auf einen „politischen Rosenkrieg“ zwischen ihm und der politischen Mehrheit in der Stadtvertretung zurück, den er auch detailliert schildert. Mit dem Standpunkt „Abwahl ist nicht gleich Abwahl“ hat er die Geschichte abgehakt.
Nun will Herr Sünwoldt also nach Duisburg kommen um unsere Stadt für die Zukunft „wetterfest“ zu machen. Dabei will er die Stadtentwicklung kombiniert mit Bürgerbeteiligung zu seinem wichtigsten Thema machen. Was aber genau konkret dabei passieren soll und ob er für Projekte wie das „Factory Outlet Center“ in Obermarxloh ist sagt er nicht.
Von allen bekannt gewordenen Bewerbungen der letzten Zeit ist diese aber immerhin die scheinbar seriöseste. Vielleicht ist es sogar gut wenn ein Auswärtiger, der noch nie was mit Duisburg zu tun hatte ganz rein und unschuldig die Amtsgeschäfte im Duisburger Rathaus übernimmt. Ich werde mir jedenfalls den Namen Stefan Sünwoldt merken, bis 30. April ist ja noch etwas Zeit. 😉
Der Politik entkommt man nicht!
11. Juni 2011
Da hatte ich mich schon auf eine politikfreie Zeit im Urlaub gefreut und lande inmitten eines heftigen Wahlkampfes!
Morgen wird ein neues Parlament in der Türkei gewaehlt, und die Werbung der Parteien laeuft auf allen Strassen und öffentlichen Plaetzen auf Hochtouren. Wobei der Kampf von den Sozialdemokraten, der Partei der nationalen Bewegung und den regierenden Islamisten der AKP des Ministerpraesidenten Recep Tayyıp Erdoğan am energischsten geführt wird. Da es eine 10 %-Hürde im türkischen Wahlrecht gibt werden wohl auch diese Parteien im Parlament über die Regierungsbildung entscheiden.
Viele mit denen ich gesprochen habe glauben, dass wieder die AKP die Wahl gewinnen wird. Es gibt aber auch Anzeichen dafür, dass es sehr knapp werden könnte. Deswegen sind die Parteien auch bis zur letzten Minute auf den Strassen und an den Haustüren aktiv. Gestern liefen mir in Safranbolu Anhaenger der türkischen Sozialdemokraten über den Weg waehrend wenige Meter weiter die MHP mit voll aufgedrehten Lautsprechern für sich warb. Auffaellig fand ich auch die sehr professionelle und sehr praesente Werbung der Regierungspartei, die sicher sehr teuer war. Trotzdem waren sich noch viele Leute darüber unsicher welcher Partei sie ihr Vertrauen schenken sollen.
Es könnte morgen abend bei der Stimmenauszaehlung also spannend werden. Und danach ist hoffentlich ein wenig Ruhe angesagt!
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