OB-Kandidaten und Moderator

OB-Kandidaten und Moderator

Gestern fand in der Alevitischen Gemeinde in Marxloh eine Diskussionsrunde der Oberbürgermeisterkandidaten statt. Kontrovers aber sachlich wurden die Argumente ausgetauscht…

Gerhard Meyer

Gerhard Meyer wirkte sehr locker und selbstsicher

Nur der amtierende Oberbürgermeister offenbarte eine leichte Schwäche im Umgang mit Kritik. Natürlich ging es in der Diskussionsrunde um Arbeitsplätze, Müllprobleme, Schulen und Bildung sowie die Gewerbesteuer. Hier sprach sich nur Thomas Wolters für eine Senkung der hohen Gewerbsteuersätze in Duisburg aus und verwies auf das Beispiel Monheim wo es nach der Gewerbesteuersenkung zu einem wirtschaftlichem Aufschwung kam. Der amtierende Oberbürgermeister spottete darüber mit den Worten „Herr Wolters sollte statt nach Monheim besser zur Bezirksregierung fahren und sich dort den Haushalt erklären lassen“. Senkung von Gewerbesteuern würde die Bezirksregierung angeblich niemals genehmigen. Auch alle anderen Kandidaten wandten sich gegen eine Steuersenkung. Das bedeutet nur Thomas Wolters wird sich als Oberbürgermeister für eine Steuersenkung einsetzen. Gerhard Meyer und Thomas Wolters lieferten sich auch ein interessantes Duell darüber ob man ohne Parteizugehörigkeit in Duisburg was bewirken könnte. Beide Kandidaten traten sehr engagiert auf. Während Thomas Wolters mit seiner langjährigen politischen Erfahrung für sich warb betonte Gerhard Meyer seine Unabhängigkeit. Er will die Wirtschaftsförderung verbessern und die vielen Probleme der Stadt pragmatisch angehen.

Thomas Wolters

Thomas Wolters will als Oberbürgermeister überparteilich agieren

Erkan Kocalar warb leidenschaftlich für eine konsequentere Bekämpfung der wachsenden Armut in der Stadt und beklagte die langen Wartezeiten in Bezirksämtern und vor allem in der Ausländerbehörde in Hamborn wo Menschen über 3 Monate auf einen Termin warten müssen.

Erkan Kocalar

Erkan Kocalar will mehr Geld in soziale Projekte investieren

Auch will Erkan Kocalar mehr sozialen Wohnungsbau, es gäbe in Duisburg viel weniger Sozialwohnungen als noch vor 10 Jahren. Allerdings frage ich mich wieso es in unserer Stadt so viele leerstehende Wohnungen gibt wenn nun angeblich mehr Sozialwohnungen gebraucht werden sollen? Auf meine Frage hin wie es gelingen könnte den Anteil der städtischen Auszubildenden mit Migrationshintergrund zu steigern setzte sich Erkan Kocalar für ein Gremium ein, dass den Auswahlprozess bei der Einstellung kontrolieren sollte mit der Maßgabe vor allem jungen Menschen mit Migrationshintergrund einen Einstieg in die städtische Berufsausbildung zu ermöglichen. Er verwies auf Beispiele aus der Arbeitswelt wo das angeblich schon lange gut funktionieren würde.

Sören Link, amtierender Oberbürgermeister

Sören Link, amtierender Oberbürgermeister

Der amtierende Oberbürgermeister dagegen will zu diesem Thema keine weiteren Anstrengungen unternehmen. Es gäbe schon Werbekampagnen um junge Menschen für eine Ausbildung bei der Stadt zu gewinnen. Die hohen Durchfallquoten von bis zu über 90% bei Bewerbern mit Migrationshintergrund führte er auf eine schlechte Sprachkompetenz und Bildungsdefizite zurück.

„Da brauchst du gar nicht so doof zu grinsen, Rainer“

Als ich mir bei diesen Ausführungen ein (leises) Schmunzeln nicht verkneifen konnte rastete der amtierende Oberbürgermeister verbal aus und attestierte mir ein „doofes Grinsen“. Ich bedankte mich ironisch für das „Kompliment“ was ihn dann noch mehr verärgerte. Nun bin ich nicht so empfindlich, die ganze Sache ist dafür zu lächerlich. Aber was ist das für ein dünnhäutiger Oberbürgermeister, der so schnell die Kontrolle über sich selbst verliert und in einer öffentlichen Veranstaltung mit großem Publikum jemanden so rüde angeht weil dieser lächelt während Sören Link seine Weisheit ausbreitet? Hat der amtierende Oberbürgermeister so schwache Nerven wenn er mit Kritik umgehen muss?

Natürlich will der amtierende Oberbürgermeister auch das DOC durchsetzen und lobte sich, die Verwaltung und die CDU mit der er eine große Koalition im Rathaus pflegt. Über die anderen Fraktionen im Rat verlor er kein Wort. So sieht es mit der Überparteilichkeit des Herrn Sören Link aus. Duisburg braucht einen überparteilichen Oberbürgermeister, und das geht nur mit einem neuen Oberbürgermeister. Das ist die wichtigste Erkenntnis der Veranstaltung!

P.S.: Die Bilder lassen sich durch draufklicken in höherer Auflösung betrachten und runterladen. Nicht-kommerzielle Nutzung ist bei Quellenangabe ausdrücklich erlaubt.

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Seit einigen Tagen bin ich wieder zuhause. Und entgegen der Meinung so mancher rassistischer Kommentarschreiber auf der RP-Facebookseite, die mich am liebsten in die Türkei abschieben wollen, ist das Deutschland. Aber manche Dinge ändern sich eben nicht so schnell. 

Die alten Themen und Probleme sind nicht verschwunden. Dazu passt, dass ich diese Woche die Protokolle der letzten Integrationsratssitzungen zugestellt bekommen habe. Über 2 Monate nach den Sitzungen. Nach der Leküre dieser fehlerhaften Niederschriften habe ich mir geschworen mit dem Schriftführer des Integrationsrates, Leonhards in der nächsten Sitzung ordentlich Schlitten zu fahren. Für die vielen Falschdarstellungen und Verdrehungen werde ich ihn persönlich verantwortlich machen und dafür alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen. Wie gut, dass ich Beweise habe.

Auch ansonsten bin ich nun entschlossen konsequenter und notfalls auch robuster für die Inhalte der DAL einzustehen sowie die Bürger der Stadt engagierter anzusprechen und über das Geschehen im Rathaus zu informieren. Denn außer luftigen Plänen mit schönen Vorankündigungen scheint kaum etwas voranzukommen. Die Finanzmisere ist trotz vollmundiger Versprechung eines ausgeglichenen Haushaltes wieder da. Und daran ändern eben auch die höchsten Gewerbe- und Grundsteuern nichts. Schäbig finde ich allerdings, dass die Flüchtlinge als Begründung dafür angeführt werden. Erstens ist das Thema Flüchtlinge nicht neu, war also auch schon letztes Jahr bei der Einbringung des Haushaltes bekannt und sogar dramatischer als heute wo die Zahlen wieder sinken, und zweitens sollte eine Stadtverwaltung seriöserweise nicht einen Haushaltsausgleich versprechen wenn hohe Risiken bekannt sind. 

Aber so ist das wohl in dieser Stadt. Es gibt mehr Schein als Sein, viele Versprechungen wie der nun schon seit fast 10 Jahren zum xten Male angekündigte baldige Abriss der „Weißen Riesen“ in Hochheide sowie gutmeinende Imagekampagnen und Projektankündigungen. Die Propagandamaschinerie der Stadtspitze läuft jetzt warm um die derzeitige Situation unserer Stadt weniger trostlos erscheinen zu lassen. Ob das angesichts steigender Armut, Arbeitslosigkeit, steigender Müllberge, anhaltender Armutszuwanderung und kaputter Straßen gelingen wird darf bezweifelt werden. 

Wahrscheinlich wird wie üblich jeder Kritiker der Duisburger Verhältnisse einfach totgeschwiegen, und wenn das nicht hilft als Rechtsextremer verleumdet. Ich richte mich also auf rauhe Zeiten ein.

Mercator vor dem Rathaus

Mercator vor dem Rathaus

Was hätte wohl der alte Mercator zu den heutigen Panikanfällen im Zusammenhang mit Flüchtlingen im öffentlichem Raum gesagt?

Die gestrige Ratssitzung im Duisburger Rathaus stand ganz im Zeichen der desolaten Haushaltslage und der Errichtung von Asylbewerberunterkünften. Denn nun wird die Stadtverwaltung für ihre lange Behäbigkeit der letzten anderthalb Jahre bestraft. Was schon Anfang letzten Jahres sichtbar wurde, nämlich der anwachsende Zustrom von Flüchtlingen aus Bürgerkriegsgebieten und dem Balkan, trifft jetzt auch Duisburg. Anstatt hektisch irgendwelche Zeltstädte aus dem Boden zu stampfen, mit verheerender Wirkung für das Duisburger Image, hätte die Stadt ein Konzept zur Aktivierung der vielen tausend leeren Wohnungen im Stadtgebiet ausarbeiten sollen. Vor über einem Jahr hatte ich die Verwaltungsspitze im Integrationsrat darauf aufmerksam gemacht, dass angesichts steigender Zahlen die damals geplanten provisorischen Unterkünfte kaum ausreichen würden.

Jetzt haben wir den Schlamassel und die rechten Hetzer im Rat können die Bevölkerung verrückt machen mit völlig blödsinnigen wie rechtswidrigen Anträgen. Der Oberbürgermeister ist leider auch nicht souverän genug mit den Hetzern von „ProNRW“ umzugehen. Wieso werden offensichtlich rechtswidrige Anträge überhaupt zur Diskussion und Abstimmung zugelassen?

Natürlich mussten wir auch wieder im Rat eine unnötige geheime Abstimmung mitmachen, aber das ist nur eine Kleinigkeit im Vergleich zu den volksverhetzenden Beiträgen über angebliche Massenvergewaltigungen und ISIS-Terroristen in Duisburg. An solche Anschläge auf das städtische Klima werden wir uns leider im Stadtrat gewöhnen müssen.

Was aber unbedingt angegangen werden muss ist eine nachhaltige Konsolidierung des städtischen Haushalts. Das ewige Kleinklein beim Sparen ohne Sinn und Verstand hilft uns nicht aus der Misere. Meine Fraktion wird dazu in den nächsten Wochen ein eigenes Sparkonzept erarbeiten. Was die Verwaltung und ihr blasser Oberbürgermeister gestern dem Rat vorgelegt haben ist weder ein Ausweg noch „alternativlos“.

Wir sind übrigens für Anregungen aus der Bürgerschaft offen!

Extraschicht

1. Juli 2012

Förderturm Lohberg

Feuerwerk auf Lohberg

Vor wenigen Stunden bin ich noch auf der ehemaligen Zeche Lohberg gewesen, die sich jetzt „Kreativquartier.Lohberg“ nennt und für Künstler wie künstlerich Schaffende als Atelier und Ausstellungsort dient.

Lichthalle Lohberg

Die alte Lichthalle auf Lohberg

Wo früher Bergleute malochten, was noch gar nicht so lange her ist, stellen heute Künstler ihre Werke aus und sorgen für Leben in den alten Hallen. Kunst statt Kohle sozusagen. Gestern abend war einiges los auf dem alten Pütt in Dinslaken-Lohberg, es herrschte reges Treiben und Feststimmung, viele Leute flanierten über das Gelände und durch die Kauen und Maschinenhallen. Dabei bewunderten sie nicht nur die alte antiquierte Technik aus vergangenen Tagen sondern auch die Bilder, Fotografien und Skulpturen der nun auf Lohberg ansässigen Kulturschaffenden während wir arme Sicherheitsleute fast 10 Stunden lang bis heute morgen Türen, Hallen und Bühnen bewachen durften auf denen das bunte Showprogramm ablief, garniert mit mitternächtlichen Feuerwerk am Förderturm.

Kunst auf´m Pütt

Kunst auf´m Pütt

Das ist wohl die Zukunft: an Stelle der alten Industriebetriebe sind nun Ateliers und Mediendienstleister getreten. Ob da auch genug Menschen ihren Lebensunterhalt finden werden ist nicht sicher, aber da sieht es in der Industrie ja auch nicht so gut aus was ordentlich bezahlte Arbeitsplätze angeht. Die Zeit des Bergbaus ist jedenfalls schon fast beendet, in sechs Jahren soll das letzte Bergwerk schließen. Bis dahin muss die RAG Immobiliengesellschaft, also eine Tochtergesellschaft der „Deutschen Steinkohle“, von der die alte Konzernmutter mit neuem Namen „EVONIK“ heute nichts wissen möchte noch einige Zechengelände neu vermarkten.

Der alte Förderturm vom Bergwerk Lohberg

Der alte Förderturm vom Bergwerk Lohberg

Viele ehemalige Kumpels stecken heute in Hungerlohnjobs dank ehemaligen RAG-Konzern (EVONIK) und den Heuchlern von Gewerkschaft und Betriebsrat, die die Kumpels verraten haben anstatt ihnen zu helfen einen anderen Job zu finden. Daran musste ich gestern auch denken als ich den Förderturm sah.

Seit gut einer Woche ist wieder politisch richtig was los: erste Sitzungen von Ausschüssen und Rat der Stadt sowie natürlich auch der Neujahrsempfang der Stadt in der „Schauinsland-Arena“ wo sonst der MSV um den Wiederaufstieg kämpft sind schon überstanden!

Der Neujahrsempfang vor einer Woche war auch die erste Großveranstaltung mit mehreren hundert Gästen aus der lokalen Wirtschaft und Politik auf der der Oberbürgermeister erstmals seit langem wieder einigermaßen gelöst und in guter Laune auftreten konnte und auch fast alle Fraktionen anwesend waren!

Ich selbst war das erste Mal auf einem solchen Neujahrsempfang der Stadt und traf dabei auch viele bekannte Gesichter wieder. Am Montag war dann auch schon wieder Ratssitzung mit Einbringung des Haushaltsentwurfes für dieses Jahr. Eine wie schon seit vielen Jahren üblich trostlose Veranstaltung auf der die SPD auch bewies wie arrogant sie sein kann wenn sie über Mehrheiten verfügt: den Antrag unserer Fraktion einen interfraktionellen Arbeitskreis einzurichten um mit vereinten Kräften die Haushaltsprobleme der Stadt anzugehen beantwortete der SPD-Fraktionsvositzende mit den Worten „das lehnen wir natürlich ab„. So sieht Duisburg in Zeiten von ROT-Rot-Grün aus!

Natürlich hat auch unsere Fraktion ihre Arbeit aufgenommen und erste Themen auch kontrovers engagiert diskutiert. Kurzum, die Arbeit hat wieder begonnen und jetzt heißt es den Haushaltsentwurf zu bearbeiten und wenn möglich Alternativen zu formulieren! Damit es endlich wieder aufwärts geht und die miese Stimmung aus dem letzten Jahr überwunden werden kann!

Nebenbei bemerkt habe ich auch endlich mal einen Grund die katholische Kirche zu mögen: konsequent wurde ein asozialer Pöbler, Wichtigtuer, „Ketchup-Spritzer“ und Held der SPD-gesteuerten WAZ-Propagandamedien in Rheinhausen trotz aller publizistischen Werbung auf die Straße gesetzt. Solche Leute, die sich seit Jahren von der Gesellschaft alimentieren lassen und dann auch noch ständig geltendes Recht brechen möchte niemand in seiner Nähe haben!

Nicht alles war schlecht, aber leider war auch vieles nicht gut!

Obwohl Anfang des Jahres die Demagogen und Islamhasser von „ProNRW“ auf sich aufmerksam machten will ich mal mit den positiven Dingen beginnen:
ich habe Arbeit und verdiene Geld, wenn auch nicht allzuviel! Meine alte japanische Reisschüssel ist wieder über den TÜV gekommen. Die Familie ist wohlauf und Benny tobt immer wilder herum.

Politisch kann ich sagen geht es mit der Fraktionsarbeit ganz ordentlich voran. Natürlich gibt es auch Verbesserungsbedarf, aber im Großen und Ganzen läuft es gut. Bald bekommt Duisburg wohl auch zwei Megamöbelmärkte, die hoffentlich der Wirtschaft vor Ort positive Anstöße geben und viele Arbeitsplätze in unsere Stadt bringen.

Aber leider gibt es auch viel weniger Gutes im Jahr 2010 festzuhalten: ein von einer unvernünftigen rot-rot-grünen Ratsmehrheit durchgesetzter unseriöser Haushalt, der nun sogar von einer grünen Regierungspräsidentin abgelehnt wurde! Ein leider immer schlechter werdendes Klima im Duisburger Rathaus zwischen den Parteien sowie einer seit geraumer Zeit nur destruktiv agierender Duisburger SPD, und natürlich die Loveparade-Katastrophe mit ihren verheerenden Folgen für die Stadt.

Die Katastrophe ist bis heute nicht wirklich aufgeklärt, aber die SPD/Linke benutzt zusammen mit ihren Propagandamedien WAZ/NRZ und Radio Duisburg dieses schlimme Ereigniss leider nur für machtpolitische Taktik. Den blamablen Auftritt eines Jürgen C. Brandt in der Sondersitzung des Rates der Stadt am 6. September werde ich nie vergessen wo er nicht in der Lage war auch nur eine Nachfrage zu stellen als der städtische Bericht zur Loveparade vorgelegt wurde und er nur Allgemeinplätze aus dem Mund herausbekam während alle anderen Fraktionen umfangreiche Fragenkataloge ausgearbeitet hatten. Ich selbst habe mir auch nach der Katastrophe vorgenommen viel kritischer mit zukünftigen Planungen umzugehen, denn ich glaube, dass der gesamte Rat der Stadt viel zu wenig über das Sicherheits- und Veranstaltungskonzept der Loveparade nachgedacht hat. Kein Ratsmitglied hat meiner Erinnerung nach jemals danach gefragt!

Andere Probleme hat die Stadt aber auch genug da ja ohne genehmigten Haushalt alles in der Schwebe hängt und niemand sicher sein kann ob Geld für alle Aufgaben zur Verfügung steht. Es sieht also wieder so aus wie zu Beginn des Jahres 2010: alle freiwilligen Einrichtungen der Stadt, also Kultur-, Jugend- und Bildungseinrichtungen sind in Gefahr. Wie wir damit umgehen und wo der Haushaltsentwurf am 17. Januar 2011 Streichungen ansetzen wird werden wir dann sehen. Wahrscheinlich werden dann wieder alle aufschreien und darüber klagen, dass nicht genug Geld vorhanden ist. Während aber natürlich nirgendwo gespart werden soll!

Die Versprechungen der neuen Landesregierung aus SPD und Grünen mit der Linkspartei als inoffizieller Partner haben sich bisher nur als heiße Luft herausgestellt, die Stadt wird mit ziemlicher Sicherheit sogar wesentlich weniger Geld für ihre Aufgaben bekommen als noch 2010 ganz entgegen der schönen Versprechungen aus dem Landtagswahlkampf!
Angesichts solcher Ausblicke fällt es da auch nicht leicht optimistisch ins neue Jahr zu blicken. Ich versuche es trotzdem und hoffe, dass der wirtschaftliche Aufschwung sowohl für mich selbst als auch für die Stadt spürbar wird. Immerhin scheint es wirklich wieder mehr freie Stellen zu geben, und meine Firma hat zur Zeit auch genug Aufträge.

Es gibt also noch ein bischen Hoffnung!

P. S.: Natürlich ist dieser kleine Rückblick nicht vollständig. Aber jetzt auch noch über den Integrationsrat oder die Bezirksvertretung und die vielen Versuche der SPD mich zu diskreditieren zu schreiben wäre einfach zu umfangreich geworden!

Frieren und arbeiten!

22. Dezember 2010

-8 Grad Celsius können verdammt kalt sein. Das spüre ich seit Tagen auf meinen Kontrollgängen während meiner Nachtschicht!


Für sagenhafte 7,82 EURO die Stunde plus 5% Nachtzulage friere ich mir also derzeit den Allerwertesten ab, stapfe die letzten Nächte durch den Schnee und kämpfe mich mit meinem kleinen Honda durch schneebedeckte Straßen zum Betriebsgelände. Solange ich keine bessere Arbeit finde muss ich damit klarkommen. Natürlich suche ich auch immer noch einen besseren Arbeitsplatz, aber bisher leider erfolglos!

Bis Ende nächsten Jahres läuft mein Arbeitsvertrag noch, also bin ich immerhin noch nicht arbeitslos. Aber irgendwie sehe ich trotzdem keinen „Aufschwung“, der Arbeitsmarkt gibt auch für Facharbeiter nur Hungerlohnjobs her. Vielleicht sollte ich wirklich besser wegziehen, angeblich ist in Hessen und Süddeutschland noch gutbezahlte Arbeit zu finden. Duisburg und das Ruhrgebiet sehen arbeitsmäßig jedenfalls nicht gut aus. Die Stellenbörsen sprechen da eine deutliche Sprache!

Die nächsten Wochen werde ich darüber intensiv nachdenken ob ich in dieser Stadt noch eine Zukunft habe!

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