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Kein Jamaika im Bundestag, das bleibt uns nun wahrscheinlich erspart.

Zum Glück! Eine Bundesregierung aus CDU, CSU, FDP und Grünen bei der im Bundestag nur noch Linke und AfD als Opposition bleiben (die SPD will mir als Opposition nicht in den Sinn kommen) kann nicht wirklich erstrebenswert sein. Hat irgendwer, außer den Zentralmedien in diesem Lande, ernsthaft geglaubt dass eine solche Bundesregierung mit Parteien, die programmatisch Lichtjahre auseinander liegen wirklich über längere Zeit stabil gewesen wäre?

Interessant ist aber, dass es offensichtlich an der Flüchtlingsfrage gescheitert ist. Dabei waren da doch eher zwischen den Unionsparteien seit Seehofers Attacken auf die Kanzlerin hier die Differenzen gewesen während alle anderen Parteien den Kurs von Frau Merkel mehr oder weniger mitgetragen haben. Es scheint ein wenig mehr Realitätssinn im Berliner Regierungsviertel angekommen zu sein wenn fast allen, außer den Grünen mit ihrem Schäm Ötzdemeier, klar geworden ist, dass nicht noch mehr Menschen aus dem Nahen Osten ein Ticket nach Deutschland kriegen sollten. Denn das wäre der Familiennachzug für alle Flüchtlinge im Lande mittelfristig geworden. Es ist jetzt schon eine Herkulesaufgabe die bereits hier lebenden Flüchtlinge zu integrieren, und in Städten wie Duisburg sowie vielen anderen Großstädten kommt dann auch noch die Armutszuwanderung aus Südosteuropa dazu.

Aber auch in anderen Fragen hätte eine Jamaika-Bundesregierung nur internen Streit gehabt wie zum Beispiel der Energiepolitik mit den hohen Abgaben für die „Energiewende“. Die Grünen hätten diese Abgaben sowie überhaupt die Steuern, Gebühren und anderen Abkassiermodelle des Staates gerne noch weiter erhöht, das hat uns jetzt schon viele Windräder sowie hohe Strompreise eingebracht. Mit den Grünen in der Bundesregierung wäre das wahrscheinlich noch schlimmer geworden.

Seien wir also froh, auch wenn jetzt erstmal keine neue Regierung kommt und die Zentralmedien schimpfen. Sehen wir uns mal unsere Nachbarn in Belgien und den Niederlanden an. Dort wurde viele Monate verhandelt bevor es zu halbwegs stabilen Regierungsbildungen kam. Wir leben heute eben in politisch schwierigen Zeiten in der die „großen“ Parteien bei vielen Bürgern das Vertrauen verloren haben. Deswegen haben wir heute auch eine AfD im Bundestag sitzen, die ein „Jamaika“ in Berlin notwendig macht um Regierungsmehrheiten bilden zu können. Wenn also nicht noch eine mittelschwere Überraschung passiert wird es wohl bald Neuwahlen geben. Und Frau Merkel, die ja eigentlich neben der SPD die große Wahlverliererin war sollte sich gut überlegen ob sie nochmal antritt.

Zu guter letzt frage ich mich aber noch ob das heutzutage eigentlich niemanden mehr stört, dass Parteien nach der Wahl ihr Programm und ihre Aussagen wie Zusagen gegenüber den Wählern einfach brechen sollen nur um fragile Koalitionen zu stricken, die dazu dienen die alte Politik weiterzuführen.

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Gestern, aber auch die letzten Wochen habe ich mich immer mehr gefragt ob irgendwo beschlossen wurde Deutsche und Türken gegeneinander aufzuhetzen…

Wenn ich Ekelpakete wie Cem Ötzdemeier, den vielleicht nächsten Aussenminister nach der nächsten Bundestaggswahl im Fernsehen sehe dreht sich bei mir der Magen um. Obwohl ich selbst einen deutschen Namen tragen und hier zuhause bin frage ich mich schon wie sehr ein Mensch seine Herkunft verraten und verkaufen kann um Karriere bis nach ganz oben machen zu können. Ich bin Deutscher mit türkischen Wurzeln  und stehe auch dazu, aber niemals würde ich mit Mördern und Terroristen gemeinsame Sache machen und meinen Freunden und Verwandten in der Türkei Schaden zufügen nur um persönliche Vorteile daraus zu ziehen. So schrecklich viele Menschen starben und sterben immer noch bei Bombenanschlägen von den Freunden des Herrn Ötzdemeier. Schande über diesen Sche..typen von den Grünen!

Aber davon mal ab: die letzten Monate gab es viele Momente wo ich mich als parteiloser kleiner Kommunalpolitiker fragte was aus den vielen Verbindungen vor Ort werden wird wenn die große Politik in Berlin und Düsseldorf beschließt die Türkei und die hier lebenden Türken als Quell allen Übels in dieser Welt zu denunzieren. Im Moment hauen viele Medien und Landesregierungen auf den größten Moscheeverband DITIB ein, mit dem sie jahrelang kooperierten. Wahrscheinlich glauben einige deutsche SPD- wie grüne Staatsfunktionäre mitten im Wahljahr sie könnten politischen Profit aus der antiislamischen Stimmung im Lande schlagen zu können.

Ich habe nicht vergessen, und werde niemals vergessen wie ich von Medien und Politik öffentlich zum Abschuss freigegeben wurde weil ich es wagte letztes Jahr mit anderen Integrationsmitgliedern im Duisburger Rathaus zusammen eine Resolution zu verfassen und dank SPD wie CDU-Mitgliedern im Integrationsrat sowie anderen diversen Migrantenlisten mehrheitlich zu beschließen, die dem politischen Mainstream in diesem Lande gehörig gegen den Strich ging. Damals, vor 9 Monaten musste ich schmerzlich erkennen, dass Begriffe wie „Meinungsfreiheit“ und „Gleichberechtigung“ nur leere Worthülsen, und viele Medien in diesem Lande nur Manipulationsinstrumente in den Händen der Mächtigen sind. Nur so lässt sich meiner Meinung nach auch erklären, dass die Terroristen der PKK sich hier alles erlauben dürfen und laut Berichten der hiesigen Sicherheitsbehörden zwar in kriminellen Sachen wie Drogenhandel und Schutzgelderpressung verwickelt sind aber trotzdem in den deutschen Medien als Freiheitskämpfer heroisiert werden mit denen sich Linke und Grüne sowie symphatisierende Medien gerne zusammentun um Gewalttaten in der Türkei zu rechtfertigen und dabei was von „prokurdischen“ Parteien oder verbotenen „Arbeiterparteien“ zu verlautbaren.

Während Böhmermanns Schweinefürze und Verleumdungen gegen den türkischen Staatspräsidenten als heroische Taten für die Kunstfreiheit verklärt werden drehen hiesige Politiker von SPDCDUGRÜNENLINKE gleich durch wenn mal kritisch hinterfragt wird wieso offensichtliche Terrorunterstützer in deutschen Städten aufmarschieren sowie in Rundfunkräten dieses Landes das Fernsehprogramm und damit die Wahrnehmung von Millionen bestimmen dürfen!

Als gebürtiger Deutscher mit türkischen Wurzeln tut es mir weh zu sehen wie ganz offensichtlich von oben Deutsche und Türken in diesem Lande gegeneinander aufgehetzt werden während Terrorhelfer unbehelligt durch die Gegend ziehen um ihre Propaganda mit medialer Hilfe in unserem Land verbreiten zu können. Wenn ich daran denke dass Regierungspolitiker noch vor kurzem erklärten sie wollten keine innenpolitischen Konflikte anderer Länder hier haben und nun zustimmend schweigen wenn diverse linke, grüne und SPD-Landtagsabgeordnete wie Bundestagsabgeordnete sich ganz offen aktiv für die Einzelinteressen von Parteien sowie Terrororganisationen anderer Länder einsetzen in dem sie die Wahlergebnisse dieser Länder direkt beeinflussen wollen.

PKK-Terrorunterstützer mit THW-Zelt

PKK-Terrorunterstützer mit THW-Zelt am Duisburger Hauptbahnhof

Und um alle Missverständnisse von vornherein zu vermeiden: ich bin noch nie in meinem Leben Anhänger der AKP oder irgendeiner anderen Partei aus der Türkei oder sonstwoher gewesen! Aber ich frage mich immer mehr welche Interessen Deutschland, oder besser  formuliert der deutsche Staat verfolgt wenn Terrororganisationen vorm Duisburger Hauptbahnhof mit Zelten des staatlich finanzierten Technischen Hilfswerks THW ihre Propagandaarbeit betreiben dürfen. Warum und wieviele Terrororganisationen dürfen überhaupt ihr Unwesen in Duisburg treiben? Auf ehrliche Antworten hoffe ich ja nicht, aber die Ausreden der deutschen (staatlichen!) Institutionen sind ja immer wieder vergnüglich wenn gewisse SPD-Genossen, die es angeblich nicht besser wussten erzählen sie wären völlig unpolitisch und neutral wenn sie logistische Hilfe für Terrorpropaganda leisten.

Was wäre hier eigentlich los wenn IS, RAF- oder andere Terroristen ganz offen durch unsere Städte marschieren würden wie gestern durch Oberhausen?

Bevor ich es vergesse: von den beiden Pässen auf dem obigen Foto ist nur der deutsche mein eigener!

Da bin ich wieder!

15. März 2016

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Nach fast 6 Monaten Schreibpause in meinem WordPress-Blog fange ich wieder an meine Sicht der Dinge wieder ausführlicher zu verbreiten.

Ich bitte um Verständnis für die längere Pause da ich beruflich durch die Flüchtlingskrise direkt betroffen bin. Überstunden ohne Ende lassen kaum ein längeres Schreiben zu wenn man auch noch nebenbei ein politisches Mandat zu erfüllen hat. Allein in diesem Monat werden es über 240 Arbeitsstunden sein, die mir aber auch die Auswirkungen der Asylpolitik der letzten Monaten persönlich wie unmittelbar spürbar nahe bringen.

Inzwischen tragen ich und meine Kollegen Schutzwesten in der Flüchtlingsunterkunft, da leider auch immer wieder gewalttätige Auseinandersetzungen in den Asylunterkünften ausbrechen. Ich möchte dabei ausdrücklich betonen, dass 99% der Flüchtlinge, die ich bisher in den Unterkünften kennengelernt habe völlig harmlos wie unproblematisch sind.

Aber leider sind mit den Flüchtlingen auch einige wenige Kriminelle und Krawallmacher gekommen, die immer wieder für gefährliche Situationen sorgen. Was mich aber besonders verärgert und fassungslos macht ist der Umstand, dass die Polizei wie die Justiz völlig unfähig sind mit diesen Kriminellen fertig zu werden.
Da wird eine Reinigungskraft mit einem Messer bedroht, der Täter vorläufig festgenommen, und nur 2 Tage später kommt dieser kriminelle Typ wieder zurück ins Flüchtlingsheim. Das gleiche böse Spiel bei Drogenhändlern: mehrfach schon verhaftet und am nächsten Tag wieder zurück im Flüchtlingsheim.
Wieso können solche Kriminellen nicht dauerhaft aus dem Verkehr gezogen werden? Wieso kann bei solchen kriminellen Typen nicht das Asylverfahren sofort beendet und diese Wiederholungstäter schnell abgeschoben werden?

Aber diese Diskussion läuft ja schon, und auch wenn Frau Merkel wie diverse Landesinnenminister sich unbelehrbar zeigen, die Wirklichkeit lässt sich nicht dauerhaft verdecken.
Ebenso auch in der Duisburger Lokalpolitik wo inzwischen viele politische Entscheidungen per „nicht-öffentlichen“ Dringlichkeitsbeschlüssen getroffen werden wo die Ratsvertreter der kleinen Fraktionen keine Chance haben noch Einfluss zu nehmen. Da genehmigen SPD und CDU untereinander die Millionenkosten von Flüchtlingsunterkünften und der Rat der Stadt darf dann nachträglich zustimmen.
Und über die Details dieser Deals darf man den Bürgern als gewähltes Ratsmitglied nichts sagen da alles für „nicht-öffentlich“ erklärt wurde. Ein SPD-Ratsherr meinte auch ganz unverholen vor einiger Zeit zu mir ich solle bloß aufpassen ich könne schnell „im Knast landen“.

Es ist also wieder wie schon lange zuvor: wer die Wahrheit verbreitet macht sich viele wie mächtige Feinde.
Ich wage es trotzdem weiter, auch wenn ich vorsichtig sein muss.

12 Jahre…

12. Januar 2013

Gedenken an Sedat

Gedenken an Sedat

…sind vergangen seit in Hochheide der neunjährige Sedat Aydin grausam ermordet wurde und seine zerstückelte Leiche an einem Container in einem Koffer gefunden wurde.

In der ganzen Republik rief dieses Verbrechen Entsetzen und Trauer hervor. Viele Menschen waren geschockt und verlangten nach Maßnahmen. Die Politik, besonders auch die Lokalpolitik im Homberger Rathaus, hat sich schwer getan mit diesem Thema. Dankenswerterweise haben die Homberger Linken zusammen mit engagierten Hochheider Bürgern gestern abend in Hochheide an der Stelle an der Sedats Leichnam gefunden wurde eine kleine Gedenkveranstaltung durchgeführt. Als bekennender Parteiloser danke ich der Homberger Linken dafür, dass sie an diesem Thema hartnäckig drangeblieben ist und verhindert hat, dass Sedat Aydin in Vergessenheit gerät.

Meine Frau und mein Sohn nahmen an der Veranstaltung teil, ich selbst musste zur Arbeit sonst hätte ich auch gerne teilgenommen. Meine Frau sagte mir später am Telefon, dass außer der Linken und einigen Bürgern keine anderen Vertreter von Parteien zu sehen waren noch irgendwelche Offiziellen von Bezirk oder Stadt. Wenn das stimmt finde ich es erbärmlich wie wenig Taktgefühl und wieviel Ignoranz insbesondere im Bezirksamt vorhanden sind. Eine Hildegard Fischer hätte als Bezirksbürgermeisterin sicher mehr Fingerspitzengefühl gezeigt als ihr derzeitiger Nachfolger von der SPD, Paschmann, dessen Partei über viele Jahre alles tat um ein Gedenken an Sedat Aydin zu verhindern.

Dabei ist das Gedenken an Sedat Aydin und sein grausames Schicksal nicht bloßer Selbstzweck sondern auch eine Mahnung an uns alle für die Sicherheit und das Wohl der Kinder in unserer Gesellschaft zu sorgen. Das Bewußtsein, dass wir Verantwortung für unsere Kinder tragen wird duch solche Gedenken gefördert.

Ich und meine Frau haben gestern die Gelegenheit jedenfalls genutzt um unseren Sohn behutsam zu erklären was schlimmes passieren kann wenn man sich von fremden Leuten mit Geschenken irgendwohin locken lässt und dass man auch als Kind misstrauisch wie vorsichtig sein sollte wenn Erwachsene, die man nicht kennt Freunde sein wollen.

Zur Erinnerung der Artikel zur Enthüllung der Gedenktafel:

Danke Roland!


Screenshot „derWesten.de“

Asozial, mehrfach vorbestraft und bei allen Leuten verhasst, die das „Glück“ hatten ihn persönlich kennenzulernen: so sieht also der Kandidat für den „Neuanfang“ in Duisburg aus!

Die Gründe aus Duisburg wegzuziehen werden seit dem 12. Februar 2012 immer mehr, und seit gestern abend das Onlinemedium des WAZ-Konzerns, „derWesten.de“, wiedereinmal Werbung für einen asozialen Kriminellen betreibt wird es in unserer Stadt langsam unerträglich. Sind da eigentlich bei einigen WAZ-Redakteuren alle Lampen durchgeknallt, oder weshalb geben sie sich dafür her einem kriminellen Subjekt zum wiederholten Male kostenlose Werbung in ihren Medien zu ermöglichen? Soll Duisburg vollkommen arm und benachteiligt werden wenn sich selbst Kriminelle bei WAZ/NRZ und Konsorten um das Oberbürgermeisteramt bewerben dürfen?

Falls wirklich am 17. Juni auch der Name „Rolf Karling“ auf dem Stimmzettel stehen sollte weiß ich sicher, dass wir in Duisburg am Tiefpunkt angelangt sind.

Oberbürgermeisterkandidat

Oberbürgermeisterkandidat aus dem Norden

Duisburg sucht den Super-OB, und die ersten Bewerber melden sich bereits!

Eine Bewerbung landete auch bei mir im eMail-Postfach, wie wohl auch bei allen anderen Ratsmitgliedern. Da will ein Herr Stefan Sünwoldt aus Schleswig-Holstein nach Duisburg kommen um hier als Oberbürgermeister zu wirken. Und Ironie der Geschichte: er hat sein Amt als Bürgermeister der Gemeinde Kaltenkirchen durch eine Abwahl verloren!

Der gebürtige Niedersachse ist Jurist und SPD-Mitglied, was er in seinem Bewerbungssschreiben an alle Ratsmitglieder auch betont. Allerdings war der Mensch noch nie in Duisburg und kennt unsere Stadt also nur aus den Medien. Immerhin hat er mal in Düsseldorf als Referendar in einem Landesministerium gearbeitet. Dann ging er nach Sachsen-Anhalt, war dort 12 Jahre lang „juristischer Dezernent“ um sich dann in Schleswig-Holstein 2004 zum hauptamtlichen Bürgermeister von Kaltenkirchen wählen zu lassen. Er behauptet dort erfolgreich gearbeitet zu haben, trotzdem wurde er 2011 abgewählt. Das führt er in seinem Bewerbungsschreiben auf einen „politischen Rosenkrieg“ zwischen ihm und der politischen Mehrheit in der Stadtvertretung zurück, den er auch detailliert schildert. Mit dem Standpunkt „Abwahl ist nicht gleich Abwahl“ hat er die Geschichte abgehakt.

Nun will Herr Sünwoldt also nach Duisburg kommen um unsere Stadt für die Zukunft „wetterfest“ zu machen. Dabei will er die Stadtentwicklung kombiniert mit Bürgerbeteiligung zu seinem wichtigsten Thema machen. Was aber genau konkret dabei passieren soll und ob er für Projekte wie das „Factory Outlet Center“ in Obermarxloh ist sagt er nicht.

Von allen bekannt gewordenen Bewerbungen der letzten Zeit ist diese aber immerhin die scheinbar seriöseste. Vielleicht ist es sogar gut wenn ein Auswärtiger, der noch nie was mit Duisburg zu tun hatte ganz rein und unschuldig die Amtsgeschäfte im Duisburger Rathaus übernimmt. Ich werde mir jedenfalls den Namen Stefan Sünwoldt merken, bis 30. April ist ja noch etwas Zeit. 😉

Duisburg

Gott schütze Duisburg

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