18%

Von 18% der Duisburger gewählt

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Duisburg hat jetzt die höchsten Gewerbesteuern! SPD/Linke und Grüne haben natürlich mit aller Macht ihre Vorstellungen vom Sparen in unserer Stadt durchgesetzt.

Wie zu befürchten hat die rot-rot-grüne Mehrheit im Rat der Stadt einfach alle anderen Vorschläge zum Haushaltssicherungsplan arrogant vom Tisch gewischt. Es wurde alles niedergestimmt was andere Fraktionen vorschlugen. Selbst die Tagesordnung haben die linken Machtmenschen so abgeändert, dass erst ihre Beschlussvorlagen abgestimmt wurden obwohl sie sie erst 2-3 Tage vorher eingereicht hatten. Dieser selbstherrliche Umgang mit Andersdenkenden lässt nichts gutes erahnen wenn wieder ab nächster Woche die totale SPD-Herrschaft in Duisburg erneut anbricht.

Auch das Verhalten der SPD/Linken und Grünen zur Oper ist eher widersprüchlich: obwohl sie die Opder retten wollen weigerten sie sich den Vertrag des Intendanten zu verlängern, trotz Fristüberschreitung. Mir drängt sich der Verdacht auf, dass die linken Machtstrategen nur die Wahl abwarten bevor sie dann nächste Woche die Katze aus dem Sack lassen und die Oper doch opfern. Auch der rot-rot-grüne Haushaltssicherungsplan macht nicht unbedingt einen seriösen Eindruck. Die Gewerbesteuer in Duisburg ist jetzt mit 520% höher als in München, eigentlich ist das jetzt eine Wegzugssteuer für sparsame Unternehmer, denn unsere Nachbarstädte sind, bis auf Oberhausen, wesentlich günstiger und haben auch freie Gewerbeflächen.

Unverschämt finde ich auch, dass die Ratsmehrheit sich weigerte auch bei den eigenen Bezügen zu sparen, außer unserer DWG-Fraktion und der FDP stimmten alle gegen den Sparvorschlag. Selbst die Erhöhung(!) der Fraktionszuschüsse wurde in unserer Notlage auch noch durchgesetzt. Noch deutlicher kann man die Bürger in ihren Vorurteilen über raffgierige Politiker nicht bestätigen. Natürlich wurden auch alle Sparmaßnahmen im Sport oder Einrichtungen wie den Stadtteilbibliotheken abgelehnt, aber auch wenn das populär ist, ohne echte Sparmaßnahmen wird die finanzielle Situation der Stadt nicht besser, das sollte man den Bürgern lieber ehrlich sagen.

Jetzt wird sich zeigen ob die Bezirksregierung dieses Spiel auch mitspielt, wobei ein Ratskollege meinte, dass jetzt wo wieder die SPD die Stadt beherrscht die Bezirksregierung wahrscheinlich beide Augen zudrücken wird, schließlich ist der Boss der Regierungspräsidentin auch Duisburger SPD-Chef.

Hetze von "ProNRW"

Hetze von „ProNRW“

Es war wohl unvermeidlich: die Angstprediger von „ProNRW“ haben wieder die Auseinandersetzung gesucht und mussten ihre Hetze gegen Muslime ausgerechnet vor der Marxloher Merkez-Moschee hinausposaunen

Natürlich war viel Polizei da und sperrte Teile der Warbruckstraße um Gegendemonstranten und „ProNRW“-Aktivisten auseinanderzuhalten. Der Moscheegemeindevorsitzende war völlig genervt von dem Trubel und holte die Jugendlichen aus seiner Gemeinde von der Demo um jede Konfrontation zu vermeiden. Ein älterer „ProNRW“-Aktivist versuchte auch noch auf das Gelände der Moschee zu kommen, wurde aber zum Glück rechtzeitig von der Polizei abgefangen.

Danach kam dann das übliche Ritual: Sperrgitter auf der Straße, Polizistinnen und Polizisten mit ernster Miene dahinter, Volksverhetzer und Gegendemonstranten auf der jeweils anderen Seite der Sperren. Die 30 Volksverhetzer freuten sich auch noch sichtlich, dass wegen ihnen über 100 Gegendemonstranten kamen, die mit viel Leidenschaft auf die dümmlichen Parolen der „ProNRW“-Frontleute reagierten. Zum Glück blieb die Auseinandersetzung rein verbal.

Trotzdem ist es absolut ärgerlich, dass inzwischen bei jeder Wahl die Hetzer von „ProNRW“ vor der Moschee stehen um vorsätzlich Auseinandersetzungen zu provozieren. Der Oberbürgermeisterkandidat Uckermann und seine Getreuen glauben wohl so besonders viel Stimmen zu holen indem sie alle Migranten kriminalisieren wenn sie muslimischen Glaubens sind und die Angst vor Moscheen in der Bevölkerung weiter anheizen. Und bei jeder dieser Aktionen wird eine nicht geringe Menge Steuergeld für Polizeihundertschaften ausgegeben um die Hetzer vor der Wut der Gegendemonstranten zu schützen. Wie oft wird sich dieses Schauspiel noch wiederholen?

Rudolf Kley und Frank Koglin

Rudolf Kley und Frank Koglin

Auf unserem DAL-Gesprächsabend waren ca. 35 Teilnehmer, und lauschten den Vorstellungen der Kandidaten um danach beim gemeinsamen Imbiss direkt ins Gespräch zu kommen

Wie schon vorher verraten haben die unabhängigen Kandidaten Rubinstein, Siegel, Lenders und Koglin besonderen Zuspruch bei den anwesenden Mitgliedern und Unterstützern der DAL gefunden. Das lag teilweise an betont migrantenfreundlichen Positionen wie der Forderung nach einem Wahlrecht für alle Duisburger unabhängig von der Nationalität, wie sie besonders Ahmet Siegel vehement aufstellte als auch am Umstand, dass sie sich die Zeit nahmen gut zwei Stunden lang mit den Menschen zu sprechen. Mindestens zwei Stunden lang standen alle Beteiligten im Raum oder an der Theke oder saßen auch in der Sitzecke und unterhielten sich angeregt miteinander.

In manchen Punkten bestand große Einigkeit: Gewerbesteuer, KITA-Gebühren und Sprachförderung dürfen nicht zum Schaden der Stadt verändert werden. Hohe KITA-Gbühren und hohe Gewerbesteuern würden wie eine Strafe für alle Menschen wirken, die trotz sinkender Lebensqualität der Stadt noch die Treue halten. Höhere Unternehmenssteuern wären geradezu eine Aufforderung an die Selbstständigen unsere Stadt zu verlassen da fast alle Nachbarstädte günstigere Gewerbesteuersätze haben.

Ich werde hier nun die einzelnen Programme der Kandidaten mal vorstellen und fange heute mit Frank Koglin an, der auch sehr engagiert mit Elan an die Sache rangeht obwohl er sich nach eigenen Aussagen erst seit 90 Tagen mit Kommunalpolitik beschäftigt. Unten steht sein Angebot an die Duisburger Bürger:

Duisburg braucht Ideen.

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,

statt eines „Weiter-so-wie-bisher“ stehe ich als Oberbürgermeister-Kandidat für neue Ideen:

1) Als OB spende ich jeden Monat 2.000 Euro meines Gehaltes für die Haushaltssanierung und den Erhalt sozialer und kultureller Institutionen in Duisburg.

2) Durch zinsgünstigere, teils durch Unternehmen und Privatpersonen finanzierte Stadtanleihen für die 2,3 Mrd. Euro Stadtschulden lassen sich bis zu 10 Mio. Euro jährlich einsparen, die niemandem weh tun.

3) Die 82 Mio. Euro Sparliste bedeutet 47 Cent pro Tag und Duisburger. Können wir diese gemeinsam Spenden basiert organisieren, bleibt unsere Stadt lebenswert und interessant auch für Unternehmen und Familien. Als OB zahle ich gerne diese 47 Cent und übernehme 100 „Patenschaften“ für bedürftige Duisburger. Im Gegenzug gibt es eine DuisburgCard (u. a. mit Rabatten in Schwimmbädern und Stadtteilbibliotheken, die es dann noch gibt, freien Eintritten in Zoo und Oper, Vergünstigungen bei Einkäufen in teilnehmenden Duisburger Geschäften, Verlosungen etc. ).

DAS sind neue Ideen!

Darüber hinaus möchte ich mich für alle Aspekte des (Zusammen-)Lebens in Duisburg tatkräftig einsetzen, die sich in nachfolgenden Themenkomplexen bündeln lassen:

Solidarität leben
Kultur fördern
Zukunft gestalten

Gerne nehme ich Ideen und Vorschläge engagierter DuisburgerInnen auf, wie wir gemeinsam unsere Stadt und unser Zusammenleben positiv gestalten können.

Senden Sie mir hierzu bitte eine formlose E-Mail an: f.r.ank@gmx.net

Mit freundlichem Gruße und Dank im Voraus

Ihr OB-Kandidat

Frank Koglin – Ihre Stimme für Duisburg

www.kultur-fuer-duisburg.de

Das Programm klingt für mich ein bischen naiv, aber auch sehr ehrlich und engagiert. Neue Ideen braucht unsere Stadt in diesen schweren Zeiten wahrlich ganz dringend!

Was kommt auf Duisburg zu?

Was kommt auf Duisburg zu?

Heute abend ab 19:30 Uhr lädt die DAL alle interessierten Bürger zum Gespräch mit den Oberbürgermeisterkandidaten in Duisburg-Hochfeld ein. Bis auf den Kandidaten von „ProNRW“ und einem bekannten asozialen Pöbler wurden alle OB-Kandidaten eingeladen.

Die meisten haben auch zugesagt, und so können die Bürger heute abend auf der Wörthstrasse 3 im Vereinsheim „Ötüken“ mit Bürgermeister Benno Lensdorf, Herrn Michael Rubinstein, Herrn Rudolf Kley, Herrn Harald Lenders, Herrn Sascha Miskov, Herrn Ahmet Siegel sowie mit Herrn Frank Koglin über deren Vorhaben und Lösungsvorschläge für die drängenden Probleme unserer Stadt sprechen und sich so ein Bild von den Kandidaten machen. Das Ganze soll in lockerer Atmosphäre erfolgen. Nach einer kurzen Begrüßung mit Vorstellungsrunde können die Bürger direkt mit den Kandidaten sprechen. Bis zu 30 Gäste, davon viele mit Migrationshintergrund werden erwartet, da kann auch ohne Moderation in geselliger Runde miteinander gesprochen werden.

Leider haben Herr Link und Frau Laakmann an dem Abend keine Zeit und aus „Termingründen“ abgesagt. Frau Fitzek und Herr Wittsiepe haben bis jetzt noch nichts von sich hören lassen. Kann es sein, dass die Kandidaten von Rot-ROT-Grün keinen direkten Kontakt zu den Migranten haben wollen? Mal sehen ob da noch was kommt.

Für die Menschen in Duisburg aktiv

Für die Menschen in Duisburg aktiv

Es kam wie es kommen musste: in Duisburg gibt es nun definitiv keine Zielvereinbarung zwischen Integrationsrat und Rat der Stadt Duisburg zu integrationspolitischen Aufgaben.

Nachdem SPD/Linke und Grüne in der letzten Sitzung des Rates der Stadt mit ihrer Mehrheit weitreichende Änderungen am vorliegenden Entwurf der Zielvereinbarung durchsetzten, die de facto eine Assimilierung der Migranten und die Aufgabe ihrer Sprache und Kultur festschreiben sollten haben fast alle Migrantenvertreter gestern im Integrationsrat der veränderten Form der Zielvereinbarung ihre Zustimmung verweigert!

SPD und Grüne versuchten noch mit fadenscheinigen Argumenten formalistischer Natur die Abstimmung zu verhindern als sie sahen, dass außer ihren Verbündeten von der „Diyanet-Liste“ keiner mit ihnen zusammen dafür ist die Muttersprachen von Migrantenkindern zur „zweiten Fremdsprache“ und „optional“ außerhalb des Hauptunterrichts zu degradieren. Auch sollte der Integrationsrat in der Zielvereinbarung indirekt der Kürzung seiner ohnehin schon knappen finanziellen Mittel zustimmen. Ich selbst habe den Antrag gestellt diese Zielvereinbarung gleich komplett abzulehnen, da wir die letzten zwei Jahre keine Einigung mit der migrantenfeindlichen linken Mehrheit im Rat der Stadt hinkriegen konnten und SPD/Linke wie Grüne mehrfach deutlich zeigten, dass sie die gewählten Vertreter der Duisburger Bürger mit Migrationshintergrund nicht als Partner akzeptieren wollen sondern auf klare Bevormundung wie Gängelei setzen. Das Thema „Zielvereinbarung“ ist jetzt daher wohl erledigt wenn nicht noch ein mittleres Wunder passiert und die linken Ideologen zur Vernunft kommen.

Andere Themen waren gestern die seit langem erheblichen Wartezeiten in der Ausländerbehörde Hamborn wo Bürger teilweise fast 5 Monate auf einen Termin warten müssen um ihre Aufenthaltserlaubnisse in den neuen Pass zu übertragen. Die Zustände in Hamborn sind seit vielen Jahren ein Dauerthema im Integrationsrat. Jetzt hat sich die Situation nochmal verschärft weil die Türkei nur noch neue Pässe ausgibt anstatt die alten wie früher zu verlängern und zu allem Überfluss die Bundesregierung auch noch einen neuen elektronischen Aufenthaltstitel eingeführt hat, der ziemlich aufwendig in der Bearbeitung sein soll.

Ein anderes wichtiges Thema war die immer noch geringe Anzahl an Auszubildenden bei der Stadt mit Migrationshintergrund. Deswegen gab es lange Diskussionen um die Prüfungen bei denen fast 80% der Bewerber durchfielen. Auch die Ur-Deutschen wohlgemerkt. Bei den Migranten aber war die Quote noch höher, und die wenigen die es durch die schriftliche Prüfung schafften fielen dann durch die mündliche durch. Irgendwie auffällig!

Am Ende kamen dann noch die Hetzplakate von „ProNRW“ zur Sprache, die ein Integrationsratskollege gerne verbieten lassen würde, was aber natürlich nicht so einfach geht, die Stadt hat jedenfalls keine rechtlichen Möglichkeiten gegen die islamfeindlichen Parolen der Rechtspopulisten vorzugehen, und so beschlossen wir eine Resolution gegen die Provokateure von rechts, die mit ihrer unverantwortlichen Aktion auch noch den radikalen Islamisten in die Hände spielen.

Die gestrige Sitzung des Integrationsrates war unterm Strich weder erfolgreich noch völlig vergebens, aber ziemlich ernüchternd was die Handlungsmöglichkeiten in unserer Stadt angeht wie auch die Einsichtsfähigkeit der politischen Mehrheit im Rat der Stadt. Ich hoffe nur, diejenigen, die bald wieder Duisburg komplett beherrschen werden kommen mal langsam zur Vernunft und bequemen sich auch mit Andersdenkenden zu reden um Kompromisse zu finden. Die Probleme der Stadt verlangen danach! 

Webseite Michael Rubinstein

Webseite Michael Rubinstein

Duisburg steht am Scheideweg: wer soll die Stadt durch die schweren Jahre führen und die harten einschneidenden Sparmaßnahmen exekutieren, die nun wirklich unvermeidlich werden???

Ich werde dazu im Auftrag der DAL mehrere Gespräche mit einigen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl führen und bin schon jetzt gespannt welche Antworten die Aspiranten auf den Chefsessel im Duisburger Rathaus geben werden.

Webseite Rudolf Kley

Webseite Rudolf Kley

Ob Schließung der Oper oder Aufgabe von Stadtteilbibliotheken, das Einsparen von rund 80 Millionen EURO im städtischen Haushalt geht nicht ohne jemandem auch gehörig wehzutun. Über manchen Sinn oder Unsinn von Sparmaßnahmen lässt sich ja trefflich streiten, aber ausgerechnet diejenigen die die letzten zweieinhalb Jahre alle Kürzungen im Rat der Stadt verhindert haben müssen sich erstmal an die Nase packen und fragen ob ihre Phrasen aus der jüngsten Vergangenheit wie „mit uns wird es keine Grausamkeiten am Bürger geben“ sie nun jetzt nicht doch einholen. Denn wenn schon vor zwei Jahren das Haushaltssicherungskonzept verabschiedet worden wäre hätten wir jetzt noch Luft um die nun vorliegenden schmerzhaften Kürzungen zu vermeiden. So aber sind Zinsen und jährliche Defizite aus 2010 und 2011 zum Schuldenberg noch dazugekommen.

Screenshot "www.cdu-fraktion-duisburg.de"

Screenshot „www.cdu-fraktion-duisburg.de“

Über zwei Jahre lang haben SPD/Linke und Grüne mit Hilfe ihrer Propagandamedien vom WAZ-Konzern alle ernsthaften, aber auch unpopulären, Sparmaßnahmen in Duisburg verhindert und stattdessen nur Gebühren und Steuern erhöht um auch weiterhin ihre Klientel im Apparat von Verwaltung, öffentlichen Betrieben und Subventionsempfängern wie das „Hundertmeister“ bedienen zu können. Doch nun kann man sich nicht mehr mit Luftbuchungen wie Solardächern oder zusätzlichen Radarfallen vor der unvermeidlichen Notwendigkeit drücken auch Einrichtungen zu schließen oder Zuschüsse an Vereine zu reduzieren. Doch welcher OB-Kandidat in Duisburg wird das auch ehrlich vermitteln?

Screenshot "www.die-linke-duisburg.de"

Screenshot „www.die-linke-duisburg.de“

Jetzt wieder die Steuern zu erhöhen, ob wohl wir von allen Städten in der Umgebung schon die höchsten Steuern und Gebühren haben, wird wahrscheinlich eher schaden. Düsseldorf, Krefeld oder Moers freuen sich schon auf Firmen und Bürger, die vom Schlamassel in Duisburg die Schnauze voll haben und in der Nachbarschaft nach Alternativen Ausschau halten. Wenn die Verantwortlichen in der Stadtspitze und den großen Ratsfraktionen also allzu heftig in die Taschen der Bürger wie noch ortsansässigen Firmen greifen könnte das unterm Strich noch weitere Einnahmeverluste heraufbeschwören. SPD/Linke und Grüne werden ihre falschen Versprechungen, die von Anfang an erkennbar unehrlich waren, spätestens Ende Juni brechen müssen. Mal sehen wie die Propagandaorgane des WAZ-Medienkonzerns den Sinneswandel der linken Bürgertäuscher von Rot-ROT-Grün erklären werden!

Screenshot "www.grueneduisburg.de"

Screenshot „www.grueneduisburg.de“

Webseite Sören Link

Screenshot „www.link-fuer-duisburg.de“

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