Webseite Michael Rubinstein

Webseite Michael Rubinstein

Duisburg steht am Scheideweg: wer soll die Stadt durch die schweren Jahre führen und die harten einschneidenden Sparmaßnahmen exekutieren, die nun wirklich unvermeidlich werden???

Ich werde dazu im Auftrag der DAL mehrere Gespräche mit einigen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl führen und bin schon jetzt gespannt welche Antworten die Aspiranten auf den Chefsessel im Duisburger Rathaus geben werden.

Webseite Rudolf Kley

Webseite Rudolf Kley

Ob Schließung der Oper oder Aufgabe von Stadtteilbibliotheken, das Einsparen von rund 80 Millionen EURO im städtischen Haushalt geht nicht ohne jemandem auch gehörig wehzutun. Über manchen Sinn oder Unsinn von Sparmaßnahmen lässt sich ja trefflich streiten, aber ausgerechnet diejenigen die die letzten zweieinhalb Jahre alle Kürzungen im Rat der Stadt verhindert haben müssen sich erstmal an die Nase packen und fragen ob ihre Phrasen aus der jüngsten Vergangenheit wie „mit uns wird es keine Grausamkeiten am Bürger geben“ sie nun jetzt nicht doch einholen. Denn wenn schon vor zwei Jahren das Haushaltssicherungskonzept verabschiedet worden wäre hätten wir jetzt noch Luft um die nun vorliegenden schmerzhaften Kürzungen zu vermeiden. So aber sind Zinsen und jährliche Defizite aus 2010 und 2011 zum Schuldenberg noch dazugekommen.

Screenshot "www.cdu-fraktion-duisburg.de"

Screenshot „www.cdu-fraktion-duisburg.de“

Über zwei Jahre lang haben SPD/Linke und Grüne mit Hilfe ihrer Propagandamedien vom WAZ-Konzern alle ernsthaften, aber auch unpopulären, Sparmaßnahmen in Duisburg verhindert und stattdessen nur Gebühren und Steuern erhöht um auch weiterhin ihre Klientel im Apparat von Verwaltung, öffentlichen Betrieben und Subventionsempfängern wie das „Hundertmeister“ bedienen zu können. Doch nun kann man sich nicht mehr mit Luftbuchungen wie Solardächern oder zusätzlichen Radarfallen vor der unvermeidlichen Notwendigkeit drücken auch Einrichtungen zu schließen oder Zuschüsse an Vereine zu reduzieren. Doch welcher OB-Kandidat in Duisburg wird das auch ehrlich vermitteln?

Screenshot "www.die-linke-duisburg.de"

Screenshot „www.die-linke-duisburg.de“

Jetzt wieder die Steuern zu erhöhen, ob wohl wir von allen Städten in der Umgebung schon die höchsten Steuern und Gebühren haben, wird wahrscheinlich eher schaden. Düsseldorf, Krefeld oder Moers freuen sich schon auf Firmen und Bürger, die vom Schlamassel in Duisburg die Schnauze voll haben und in der Nachbarschaft nach Alternativen Ausschau halten. Wenn die Verantwortlichen in der Stadtspitze und den großen Ratsfraktionen also allzu heftig in die Taschen der Bürger wie noch ortsansässigen Firmen greifen könnte das unterm Strich noch weitere Einnahmeverluste heraufbeschwören. SPD/Linke und Grüne werden ihre falschen Versprechungen, die von Anfang an erkennbar unehrlich waren, spätestens Ende Juni brechen müssen. Mal sehen wie die Propagandaorgane des WAZ-Medienkonzerns den Sinneswandel der linken Bürgertäuscher von Rot-ROT-Grün erklären werden!

Screenshot "www.grueneduisburg.de"

Screenshot „www.grueneduisburg.de“

Webseite Sören Link

Screenshot „www.link-fuer-duisburg.de“

Die DAL wird das Gespräch mit den Kandidaten der anderen demokratischen Parteien und Wählergemeinschaften in Duisburg suchen. Insbesondere freuen wir uns auf das Gespräch mit Herrn Rubinstein!

Folgende Presseerklärung haben wir herausgegeben, nachdem unser Favorit für das Oberbürgermeisteramt kurzfristig die Kandidatur aufgab:

An die Medien

Ein Oberbürgermeister für alle Duisburger —
DAL spricht mit allen Demokraten !

03.05.2012

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Duisburger Alternative Liste – DAL bedauert mitteilen zu müssen, dass sie nicht mit einen eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl antreten wird da der der bereits nominierte Kandidat aus persönlichen wie gesundheitlichen Gründen gezwungen war kurzfristig auf die Kandidatur zu verzichten.

Die Duisburger Alternative Liste – DAL wird daher das Gespräch mit den anderen demokratischen Parteien wie Wählergruppen suchen sowie auch mit den unabhängigen Einzelbewerbern sprechen um die Interessen der Migranten auch bei der Oberbürgermeisterwahl in Duisburg in die Waagschale zu werfen.

Bis Anfang Juni wird der Vorstand der Duisburger Alternativen Liste – DAL die Ergebnisse der Gespräche auswerten und eine öffentliche Wahlempfehlung für die Mitglieder und Unterstützer der DAL aussprechen.

Insbesondere freuen wir uns auf ein Gespräch mit Herrn Rubinstein, der bisher als einziger Kandidat das Thema „Integration“ gewürdigt hat. Das wissen wir sehr zu schätzen!

Im Namen der DAL

gez. Rainer Grün

Ratsherr der Stadt Duisburg und Vorsitzender der DAL

gez. Ayhan Yildirim
Schriftführer

Mitreden und mitbestimmen

19. April 2012

CDU-Aktive fordern mehr Demokratie

Screenshot: CDU-Aktive fordern mehr Demokratie - http://www.mitgliederprinzip.de.vu

Der rauhe politische Alltag ist wieder in Duisburg eingekehrt: beim wichtigsten Thema unserer Stadt, also der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl geht scheinbar alles weiter seinen gewohnten Gang.

SPD, CDU, Grüne und Linke haben Parteisoldaten oder Parteiveteranen als Kandidaten nominiert, die eigentlich das genaue Gegenteil von einem versprochenen „Neuanfang“ sind. Insbesondere die rot-rot-grünen Heuchler und Bürgerverarscher von SPD/Linke und Grünen müssten jetzt vor Scham im Boden versinken angesichts ihres dreisten Wortbruches der Öffentlichkeit gegenüber. Jeder halbwegs intelligente Mensch kann nun deutlich erkennen, dass es bei der anderthalbjährigen Menschenjagd auf den früheren Oberbürgermeister Sauerland nur um bloße Machtpolitik und die Restaurierung der früheren SPD-Herrschaft ging.

Aber auch die CDU hat die Chance auf einen Neubeginn nicht genutzt. Angesichts des offensichtlichen Betruges der linken Parteien und ihrer dämlichen „Hiwis“ von der inzwischen geteilten BI Abwahl an den Bürgern dieser Stadt hätte sie mit einem unverbrauchten neuen Kandidaten viele Pluspunkte sammeln und Verbündete finden können. Aber auch sie hat es vorgezogen im kleinen Kreise einen altgedienten wenn auch ehrbaren Oberbürgermeisterkandidaten aufzustellen. Und so sehr ich Benno Lensdorf als Menschen und honorigen Mann schätze, ich hätte mir einen jüngeren Kandidaten gewünscht, der auch neue Energie und neue Ideen mitbringt um die schwierigen Aufgaben in unserer Stadt zu lösen.

Offensichtlich sehen das auch einige CDU-Mitglieder so, denn im Internet habe ich eine Seite gefunden — www.mitgliederprinzip.de.vu — auf der ganz klar die mangelnde Beteiligung der Basis bei der Auswahl des Kandidaten beklagt wird. Die lokale CDU-Führung hat es scheinbar versäumt ihre Mitglieder bei der Suche nach guten Kandidaten miteinzubinden.

Nun können mir ja die internen Probleme der Duisburger CDU egal sein, aber ich finde es traurig und enttäuschend, dass in dieser Stadt fast alle Parteien unfähig zu sein scheinen im Dialog auch unabhängige wie fähige Persönlichkeiten zu finden um Duisburg nach anderthalb Jahren heftigster Grabenkämpfe wieder in ruhigeres Fahrwasser zu bringen. Diese Aufgabe bleibt wohl den Wählergemeinschaften überlassen, die Vorbereitungen laufen dazu, auch wenn ich jetzt erstmal nicht näheres sagen kann bevor nicht alles in trockenen Tüchern ist.

Die Duisburger Bürger aber merken sich hoffentlich gut wie sie von SPD/Linken und Grünen an der Nase herumgeführt wurden, und machen den Strategen Jäger(SPD), Schneider(Grüne) und Dierkes(Linke) einen dicken Strich durch die Rechnung. Auch wenn bis jetzt noch kein wirklich überzeugender neuer Oberbürgermeister in spe bekanntgemacht wurde. Das könnte sich ja noch ändern, ansonsten habe ich keine Hoffnung mehr für diese Stadt!

Auf der Webseite der BI "Neuanfang für Duisburg"

Neue Duisburger Einheitspartei

Der erlauchte Kreis der neuen Duisburger Einheitspartei von lokaler SPD, Linke, Grüne, FDP und Aktivisten von nun gespaltener BI haben beschlossen am Dienstag den weißen Rauch aufsteigen zu lassen um den Bürgern der Stadt Duisburg ihren zukünftigen Erlöser vorzustellen.

Die offizielle Wahl am 17. Juni wird dann natürlich nur noch Formsache sein, denn die Bürger bekommen dann von WAZ/SPD/Linke/Grüne und auch FDP den einzig wahren Kandidaten für Duisburg vorgestellt. Wie könnten sie da anders entscheiden?!

Mit der DAL ist zu rechnen!

Mit der DAL ist zu rechnen!

Egal! Wir von der DAL spielen diesmal gerne den Spielverderber und halten uns ausdrücklich die Möglichkeit offen einen eigenen Oberbürgermeisterkandidaten aufzustellen um sicherzustellen, dass eine Wahl auch wirklich eine Wahl ist, denn das bedeutet für die Bürger zwischen mehreren Kandidaten auswählen zu können. Warum sollen Parteifunktionäre in geheimen Hinterzimmerrunden bestimmen wer an der Spitze der Stadt stehen darf? Zumal wenn SPD, Linke, Grüne und FDP glauben sie hätten ein Monopol auf einen bis heute nebulösen „Neuanfang“.

Ich habe bereits mit mehreren Vorstandskollegen gesprochen, und wir waren uns einig, dass auch wir in die Oberbürgermeisterwahl eingreifen werden. Mit der DAL ist zu rechnen!

Oberbürgermeisterkandidat

Oberbürgermeisterkandidat aus dem Norden

Duisburg sucht den Super-OB, und die ersten Bewerber melden sich bereits!

Eine Bewerbung landete auch bei mir im eMail-Postfach, wie wohl auch bei allen anderen Ratsmitgliedern. Da will ein Herr Stefan Sünwoldt aus Schleswig-Holstein nach Duisburg kommen um hier als Oberbürgermeister zu wirken. Und Ironie der Geschichte: er hat sein Amt als Bürgermeister der Gemeinde Kaltenkirchen durch eine Abwahl verloren!

Der gebürtige Niedersachse ist Jurist und SPD-Mitglied, was er in seinem Bewerbungssschreiben an alle Ratsmitglieder auch betont. Allerdings war der Mensch noch nie in Duisburg und kennt unsere Stadt also nur aus den Medien. Immerhin hat er mal in Düsseldorf als Referendar in einem Landesministerium gearbeitet. Dann ging er nach Sachsen-Anhalt, war dort 12 Jahre lang „juristischer Dezernent“ um sich dann in Schleswig-Holstein 2004 zum hauptamtlichen Bürgermeister von Kaltenkirchen wählen zu lassen. Er behauptet dort erfolgreich gearbeitet zu haben, trotzdem wurde er 2011 abgewählt. Das führt er in seinem Bewerbungsschreiben auf einen „politischen Rosenkrieg“ zwischen ihm und der politischen Mehrheit in der Stadtvertretung zurück, den er auch detailliert schildert. Mit dem Standpunkt „Abwahl ist nicht gleich Abwahl“ hat er die Geschichte abgehakt.

Nun will Herr Sünwoldt also nach Duisburg kommen um unsere Stadt für die Zukunft „wetterfest“ zu machen. Dabei will er die Stadtentwicklung kombiniert mit Bürgerbeteiligung zu seinem wichtigsten Thema machen. Was aber genau konkret dabei passieren soll und ob er für Projekte wie das „Factory Outlet Center“ in Obermarxloh ist sagt er nicht.

Von allen bekannt gewordenen Bewerbungen der letzten Zeit ist diese aber immerhin die scheinbar seriöseste. Vielleicht ist es sogar gut wenn ein Auswärtiger, der noch nie was mit Duisburg zu tun hatte ganz rein und unschuldig die Amtsgeschäfte im Duisburger Rathaus übernimmt. Ich werde mir jedenfalls den Namen Stefan Sünwoldt merken, bis 30. April ist ja noch etwas Zeit. 😉

Duisburger Oberbürgermeister im Jahre 2042

Duisburger Oberbürgermeister im Jahre 2042

Das könnte der neue Oberbürgermeister in Duisburg sein, wenn auch erst in 30 Jahren!

Jung, dynamisch, mit leicht anarchistischen Tendenzen sowie absolut neugierig wie begierig sich auf neue Entwicklungen einzulassen.

Auch wenn er für die Oberbürgermeisterwahl 2012 aus gesetzlichen Gründen nicht zugelassen werden dürfte nehme ich mir mal die Freiheit auch den Namen Benjamin Emre Grün in die aktuelle leicht verwirrte Kandidatendiskussion zu werfen. Er wäre auf jeden Fall eine bessere Wahl als die Büroleiter diverser Minister aus Düsseldorf.

Auch wenn zu befürchten ist, dass um den 01. April 2012 herum verkündet wird welcher SPD-Apparatschik von Jägers Gnaden den Chef im Duisburger Rathaus mimen darf bleibt zu hoffen, dass irgendwann wann mal auch neue unabhängige Persönlichkeiten im Duisburger Rathaus die Richtung der Stadt bestimmen werden. Hoffentlich dauert das aber nicht bis zum Jahre 2043, spätestens dann könnte die Stunde von Benjamin Emre Grün schlagen!

Akzente-Auftaktveranstaltung im Duisburger Rathaus vor Beginn

Akzente-Auftaktveranstaltung im Duisburger Rathaus vor Beginn

Gestern wurden die diesjährigen „Akzente“ im Duisburger Rathaus eröffnet. Zu Ehren des großen Kartographen Gerhard Mercator, dessen 500. Geburtstag die Stadt feiert.

Zum festlichen Auftakt im Ratssaal war viel Prominenz aus örtlicher Politik und Wirtschaft erschienen. Das Motto „Vom Suchen und Finden“ passt ja gerade auch in Duisburg aktuell sehr gut. Beim Smalltalk mit den anderen Ratsmitgliedern und Fraktionskollegen ist das Thema „Suchen und Finden“ ständig im Gespräch, nur das bisher offenbar noch gar nichts gefunden wurde außer guten Vorsätzen. Und so hängt die Stadt gerade ein wenig in der Schwebe, ohne Oberbürgermeister und ohne Perspektiven wie es denn weitergehen soll. Da passt es ja auch, dass Gerhard Mercator mit seinem Wirken für Navigation und Orientierung im weiteren Sinne gesorgt hat. Wenn der Mann nicht schon 1594 gestorben wäre müssten wir ihn wohl zum neuen Oberbürgermeister ausrufen.

Ilumination am Rathaus

Ilumination am Duisburger Rathaus

Die Veranstaltung war übrigens wirklich gelungen, die Show lief schön bunt, laut und künstlerisch. Bei Facebook konnte ich später noch die anderen Events bestaunen. Da ich wegen Nachtschicht früher gehen musste konnte ich nur so den weiteren Veranstaltungsablauf mitverfolgen. Am Montag kommt übrigens sogar Jimmy Wales von „Wikipedia“ nach Duisburg zu einem Vortrag, den werde ich mir ansehen. Vielleicht fragt ja mal jemand Mr. Wales ob er nicht Interesse hätte den Chefposten im Duisburger Rathaus zu übernehmen.

Mehr zu den Akzenten findet sich unter http://www.duisburger-akzente.de/

Licht im Dunkeln

Das beleuchtete Rathaus

GEBAG

Screenshot Geschäftsbericht der GEBAG

Gestern durften die Mitglieder des Rates der Stadt in einer eilig einberufenen Sondersitzung mal erleben wie leichtsinnig manche Apparatschiks trotz völlig überschuldetem städtischem Haushalt mit Geld umgehen.

Zunächst mal ging es um Millionen in der nicht-öffentlichen Sondersitzung des Rates, weshalb ich jetzt hier auch leider nicht viel schreiben darf. Aber in der öffentlichen Sitzung hatten wir fast das selbe Thema, und bei der dort zu beschließenen vorzeitigen Gewinnausschüttung an die Stadt erfahren wir Ratsmitglieder dann von einem „kleinen Zahlendreher“, der den Wert der Gewinnrücklage der DVV mal eben um schlappe 10 Millionen EURO mindert. Nachdem(!) wir kurz zuvor in nicht-öffentlicher Sitzung über die Verwendung eines Teils dieser Gewinnrücklage kontrovers diskutiert und entschieden haben um den Schaden zu minimieren, den einige SPD-Apparatschiks in einer städtischen Gesellschaft angerichtet haben. Wer die lokalen Medien liest wird schon wissen welche Gesellschaft ich meine.

Das alles geschieht natürlich auch noch mit dem Segen der rot-rot-grünen Ratsmehrheit, leider aber auch mit der CDU. Und im Rathaus habe ich dann gestern auch noch das unglaubliche Gerücht von Gesprächen zwischen SPD und CDU über eine mögliche große Koalition in Duisburg gehört. Ob die SPD das wohl ihren „Hiwis“ von der Abwahlinitiative erzählt hat als sie inflationär einen „Neuanfang“ propagierte???

Manchmal kommen auch vernünftige Entscheidungen aus Düsseldorf: der Wunsch der SPD/Linke-Abwahlinitiative nach ständigen neuen Jubelmeldungen über herbeiersehnte Massen von Briefwählern wird keine offizielle Nahrung bekommen.

So muss die WAZ/NRZ weiterhin irgendwelche konstruierten Meldungen ohne Verstand aber dafür häufig unfreiwillig komisch produzieren um wenigstens einen Anti-Sauerland-Artikel pro Tag zustande zu bringen. Quizshows, Comiczeichner und die UNO wurden schon bemüht um die schale Kampagne am Leben zu halten. Mal sehen ob demnächst auch die NATO und die EU von den WAZ-Medien nach Duisburg gerufen werden!

Auf der Webseite der BI "Neuanfang für Duisburg"

Screenshot: auf der Webseite von "Duisburger Bündnis Abwahl"

Das Bild sagt eigentlich schon alles: ganz oben auf der Startseite sieht der Besucher der Webseite des Duisburger Abwahlbündnisses sofort Parteien- und Gewerkschaftslogos. Ganz klar und unverhohlen wird nun sichtbar, dass ein Bündniss von Partei- und Gewerkschaftsfunktionären den Oberbürgermeister stürzen möchte!

Dass das angebliche unabhängige Abwahlbündniss so offensichtlich zeigen würde wie stark es von Parteien beeinflusst wird überrascht mich doch. Gut, dass nun jedermann sehen kann, dass er es mit Parteien und Gewerkschaften zu tun hat und nicht mit unabhängigen Bürgern!

Unverschämterweise tauchen dann natürlich unter den Unterstützern und „Erstunterzeichnern“ auch fast nur Parteifunktionäre und Mandatsträger auf, selbst ein gewisser Ralf Jäger (ein Namensvetter des NRW-Landesinnenministers?) steht da.

Nun ist klar wie eindeutig, dass ein machtpolitischer Abwahlkampf geführt wird um SPD und Linken den Weg zur Macht in Duisburg zu ebnen!

20.01.2012, 10:19 Uhr: Gerade habe ich auch gesehen, dass die Seite der SPD/Linken-Sauerlandgegner kommerziell bei Facebook beworben wird. Das kostet richtig viel Geld. Woher die wohl ihre „wenigen zehntausend EURO“ haben 😉